Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat einen Vorschlag der EU-Kommission für Chat-Kontrollen im Kampf gegen Kindesmissbrauch kritisiert. Dieser Vorschlag sei «naiv und nicht brauchbar», teilte er in Mainz mit. Es sei sinnlos, Unmengen an Daten unbescholtener Bürgerinnen und Bürger zu durchsuchen und wie mit einem riesigen Staubsauger abzusaugen, um eventuell auf kinderpornografisches Material zu stoßen.
Die Aufklärung von Kindesmissbrauch im Internet sei ihm ein großes Anliegen, betonte er. Angesichts der zunehmenden Digitalisierung, in der Täter die Anonymität des Internets nutzten und Inhalte sich in Windeseile auf der ganzen Welt verbreiteten, sei der Kampf gegen Missbrauch im Netz eine der größten Herausforderungen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriums eine stärkere Tendenz, Verschwörungstheorien zu verbreiten – vor allem im Internet. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2021 wollten Innenminister Roger Lewentz (SPD) und der Abteilungsleiter Verfassungsschutz im Innenministerium, Elmar May, am Montag (11.00 Uhr) in Mainz Einzelheiten der Entwicklung vorstellen.
Mainz (dpa/lrs) – Aus dem ganzen Land waren sie zur großen Landesparty nach Mainz gekommen: Die närrischen Möhnen aus Mülheim-Kärlich, die Schinderhannesgruppe aus dem Hunsrück, Miss Strohhut aus Frankenthal und das Volk des antiken Triers. Rund 2500 Menschen von Annweiler bis Zweibrücken nahmen bei Sonnenschein mit 73 Gruppen an dem großen Festumzug teil, der am Sonntag als Höhepunkt des Rheinland-Pfalz-Tages durch die Landeshauptstadt zog.
Darunter waren auch etliche Musikgruppen, Motivwagen und die «Schwellköpp» als Markenzeichen der Mainzer Fastnacht, die mit lauten «Helau»-Rufen begrüßt wurden. Originell war etwa der Wagen mit Innovationen aus Mainz – mit Biontech als Corona-Impfstoffhersteller und Johannes Gutenberg als Erfinder des Buchdrucks. Weiterlesen
Haßloch (dpa/lrs) – Im pfälzischen Haßloch (Landkreis Bad Dürkheim) haben am Freitag vier Jungs eine Postbotin dreist ausgetrickst und ein Paket gestohlen. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, bemerkte die Frau während einer Auslieferung einen zirka zehnjährigen Jungen, der offenbar mit dem Rad gestürzt war. Als sie sich um ihn kümmern wollte, habe sie einen anderen Jungen im Hintergrund rufen hören «Auf, jetzt». Dann sollen drei Jungen ein Paket aus dem Postfahrzeug entwendet haben. Weiterlesen
Kandel (dpa/lrs) – Bei einem Unfall auf der Autobahn 65 nahe Kandel (Kreis Germersheim) ist am Samstagabend eine 84-Jährige getötet worden. Die Frau war mit ihrem Auto an der Anschlussstelle Kandel-Süd in falscher Richtung auf die Autobahn gefahren, wie die Polizei am Sonntag in Wörth mitteilte. Dort stieß sie frontal mit einem entgegenkommenden Auto zusammen. Dabei erlitt die Frau tödliche Verletzungen, die Fahrerin des anderen Wagens kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus. Ihr Zustand sei stabil, teilte die Polizei mit. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Die A65 war bis zum frühen Sonntagmorgen voll gesperrt.
„Egal auf welchem Bühnenplatz, in welcher Straße oder vor welchem Stand, überall in der Mainzer Innenstadt hat man an diesem Wochenende nur glückliche und gut gelaunte Menschen gesehen. Ich bin als Ministerpräsidentin froh und dankbar, dass wir 75 Jahre Demokratie und Frieden in unserem Land mit einem Rheinland-Pfalz-Tag der Superlative feiern konnten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Abschluss des Landesfestes in Mainz. Weiterlesen
Römerberg (dpa/lrs) – Ein Motorradfahrer und sein Mitfahrer sind bei einem Unfall im Rhein-Pfalz-Kreis schwer verletzt worden. Am frühen Sonntagmorgen stieß ihre Maschine im Römerberger Ortsteil Heiligenstein im Bereich einer Kreuzung mit einem Auto zusammen, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurden der Biker und sein Sozius vom Motorrad geschleudert. Ein Rettungswagen brachte die beiden in ein Krankenhaus.
Mainz (dpa/lrs) – Bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz geht es zunächst darum, den Menschen Schutz zu bieten, eine Unterkunft und psychosoziale Betreuung. «Sie kommen nicht, um das Fachkräfteproblem zu lösen», betont Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD). Dennoch sollen die Flüchtlingen auch die Chance auf eine Beschäftigung erhalten, da der Zugang zum Arbeitsmarkt auch ihre Integration in die Gesellschaft erleichtern kann.
Die Bundesagentur für Arbeit hat für Flüchtlinge aus der Ukraine eine Sonderhotline eingerichtet. «Mitarbeiter geben dort Geflüchteten Informationen zur Arbeits- und Ausbildungssuche in russischer und ukrainischer Sprache», erklärt Heidrun Schulz, Chefin der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit. Außerdem gebe es für die Flüchtlinge eine spezielle Internetseite mit Informationen zu Unterstützungsangeboten der Arbeitsagentur. Weiterlesen
Simmertal (dpa/lrs) – Auf einem Bauernhof in Simmertal (Landkreis Bad Kreuznach) sind bei einem Feuer in einer Scheune zehn Rinder verendet. In dem etwa 50 mal 150 Meter großen Gebäude befanden sich nach Angaben eines Polizeisprechers rund 50 Rinder und 250 Heuballen. Die meisten Tiere konnten rechtzeitig herausgetrieben und gerettet werden. Menschen kamen bei dem Feuer am späten Samstagabend nicht zu Schaden, und auch das etwa 20 Meter entfernte Wohnhaus des Hofs blieb unbeschädigt. Die Brandursache war zunächst unklar. Der entstandene Schaden werde auf eine halbe bis dreiviertel Million Euro geschätzt, sagte der Sprecher.
Sankt Goarshausen (dpa/lrs) – An einem viel genutzten Wanderweg zwischen Weisel und Sauerthal im Rhein-Lahn-Kreis hat die Polizei am Samstag zwei unerlaubte Jagdfallen entdeckt. Wer die Fallen dort aufgestellt hat, war nach Angaben der Beamten noch unklar. Diese sogenannten Bären- oder Druckfallen klappen demnach mittels Auslöser zu, wenn ein Tier hineintritt, und könnten diesem unter Umständen ein Bein brechen. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – In einem Mehrfamilienhaus in Koblenz hat die Feuerwehr in der Nacht zum Samstag eine brennende Decke gelöscht und die drei Bewohner unverletzt in Sicherheit gebracht. Das Feuer sei schnell unter Kontrolle gebracht worden. Die Ursache für den Ausbruch des Brands ist laut Feuerwehr noch unklar. Nachdem die Wohnung ausgiebig gelüftet wurde, konnten die Bewohner nach Angaben eines Polizeisprechers auch kurze Zeit später wieder zurückkehren.
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