Deutschland

Schwesig: Stiftung für Nord-Stream-Bau soll aufgelöst werden

Schwerin (dpa) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat angekündigt, dass die für den Bau der Pipeline Nord Stream 2 gegründete Landes-Stiftung aufgelöst werden soll.

«Ich habe den Vorstand der Stiftung gebeten, die Arbeit der Stiftung ruhen zu lassen und im Rahmen der engen rechtlichen Möglichkeiten eine Auflösung der Stiftung auf den Weg zu bringen», schrieb sie am Montagmorgen auf Twitter. Es soll zudem geprüft werden, «ob es rechtlich möglich ist, die von Nordstream zur Verfügung gestellten Stiftungsgelder für humanitäre Zwecke einzusetzen». Weiterlesen

Klima, Corona, Krieg: Wie sich das Lebensgefühl verändert

Menschen in Krisen-Zeiten
Von Christina Sticht, dpa

Berlin/Hannover (dpa) – Zeitenwende, Zäsur, Putins Krieg – das sind Worte, mit denen versucht wird, den russischen Einmarsch in die Ukraine zu beschreiben. Weit mehr als 100.000 Menschen sind am Sonntag allein in Berlin gegen den Krieg auf die Straße gegangen. In Friedenskundgebungen trugen viele aus Solidarität mit der Ukraine blau-gelbe Fahnen.

«Russland, stoppt Euer Monster!» stand am Samstag auf einem Plakat in Hannover. Es zeigt eine Karikatur von Präsident Wladimir Putin, der zu Kriegsbeginn auf Russlands atomare Macht hinwies und zuletzt die Abschreckungswaffen in Alarmbereitschaft versetzen ließ. Weiterlesen

Hausgeräte-Branche: Rekordnachfrage und Lieferengpässe

Corona-Pandemie
Von Frida Preuß, dpa

Berlin (dpa) – Wer in diesen Tagen bei der Firma Miele eine Waschmaschine, einen Trockner oder eine Geschirrspülmaschine kauft, muss bis zu drei Monate oder sogar länger auf das Gerät warten.

Grund sind noch immer nachwirkende Produktionsstopps während des Corona-Lockdowns und die Knappheit an Produktionsteilen, die zurzeit viele Branchen beschäftigt. Den Herstellern fehlen sowohl Mikrochips als auch Metalle und Kunststoffe. Hinzu kommen knappe Transportkapazitäten, vor allem von Asien nach Europa. Weiterlesen

RKI registriert 62 349 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 1238,2

Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1238,2 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1240,3 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1346,8 (Vormonat: 1073,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 62 349 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 73 867 Ansteckungen. Weiterlesen

Kohle- oder Atomenergie statt russischem Gas?

Berlin (dpa) – Die Furcht vor einem Stopp der russischen Gaslieferungen lässt Rufe nach einer Verschiebung des geplanten Kohle-Ausstiegs laut werden.

Auch die bereits im Zuge der Klimaschutzdiskussion aufgekommene Idee einer Laufzeitverlängerung für die letzten noch nicht abgeschalteten Atomkraftwerke bekommt dadurch neue Nahrung.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält beides aber für ungeeignet, um etwaige Versorgungsengpässe durch einen Lieferstopp Russlands auszugleichen. Gleichwohl prüfe sein Ministerium das, sagte er am Sonntag im ARD-«Bericht aus Berlin». «Es gibt keine Denktabus» Weiterlesen

Offene Fragen nach Bus-Unfall mit verletzten Skiurlaubern

Inzell/Münster (dpa) – Nach dem Bus-Unfall mit mehr als 50 verletzten Skiurlaubern aus Nordrhein-Westfalen gehen zum Wochenstart die Ermittlungen weiter. Denn viele Fragen sind noch offen.

Der Reisebus war laut Polizei am Samstagmorgen nahe Inzell von der Straße abgekommen und eine Böschung hinuntergekippt. In dem Doppeldecker saßen nach Polizeiangaben 61 Menschen – darunter auch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Sie waren auf dem Weg zum Skiurlaub ins österreichische Kaprun, das etwa 70 Kilometer weiter südlich liegt. Weiterlesen

Friedensdemo statt Kölner Karneval: Zehntausende erwartet

Köln (dpa) – Bunt und laut gegen den Krieg Russlands gegen die Ukraine: In der Narrenhochburg Köln werden am Rosenmontag Zehntausende Menschen zu einer Friedensdemonstration erwartet.

Aufgerufen dazu hat das Festkomitee Kölner Karneval – Kostüme sind ausdrücklich erwünscht. Angeführt werden soll der Zug von einem Persiflage-Wagen zum Thema Ukraine. Weiterlesen

Ende der Zurückhaltung: Deutschland rüstet auf

Von Michael Fischer, dpa

Stopp von Nord Stream 2, Wirtschaftssanktionen ohne Rücksicht auf Verluste, Lieferung von Panzerfäusten und Raketen, Milliarden für die Truppe: Der Kanzler hat in der Ukraine-Krise lange gezögert, jetzt vollzieht er eine historische Wende in der deutschen Sicherheitspolitik. 

Berlin (dpa) – Es ist die erste Bundestagssitzung in der neuen Zeit nach dem Frieden in Europa. Vor dem Reichstagsgebäude wehen drei

Flaggen: Die europäische, die deutsche und eingerahmt davon die gelb-blaue der Ukraine, des von den Truppen des russischen Präsidenten Wladimir Putin seit mehr als drei Tagen attackierten Landes. Weiterlesen

Deutschland reagiert auf Putins Aggression

Berlin (dpa) – Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg und die Drohungen von Kreml-Chef Wladimir Putin gegen den Westen will Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit mit Milliardenaufwand erhöhen.

Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte am Sonntag in einer Sondersitzung des Bundestags ein einmaliges «Sondervermögen» von 100 Milliarden Euro und eine deutliche Aufstockung der jährlichen Verteidigungsausgaben an. Nötig sei eine «große nationale Kraftanstrengung». Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sagte dem Kanzler die Unterstützung der Union bei Rüstungsinvestitionen und Sanktionen gegen Russland zu. Weiterlesen

Bundestag fordert sofortigen Stopp des Ukraine-Kriegs

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat von Russland einen sofortigen Stopp des Kriegs in der Ukraine verlangt.

«Die Bundesrepublik Deutschland steht fest und unverbrüchlich an der Seite unserer ukrainischen Freundinnen und Freunde», heißt es in einem Antrag, dem die Koalition und die oppositionelle Union am Sonntag im Parlament zustimmten. Sie hatten ihn gemeinsam eingebracht.

Eine sofortige Waffenruhe sei das Gebot der Stunde, heißt es in dem Antrag weiter. Humanitäre Hilfe müsse ins Land gelassen werden. Der Bundestag forderte die russische Regierung auf, ihre Truppen sofort vom Gebiet der Ukraine abzuziehen. Weiterlesen

Mehr als Hunderttausend Menschen demonstrieren in Berlin

Russische Invasion
Von Oliwia Nowakowska, Julia Kilian, Caroline Bock, Gerd Roth, dpa

Berlin (dpa) – Bei einer der größten Demonstrationen der jüngeren deutschen Geschichte sind in Berlin mehr als Hunderttausend Menschen gegen den Krieg in der Ukraine auf die Straße gegangen.

Die Polizei sprach am Sonntag von einer Teilnehmerzahl im unteren sechsstelligen Bereich, die Veranstalter sprachen von einer halben Million Teilnehmern. Weiterlesen

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