Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 1253,3 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1259,5 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1350,4 (Vormonat: 940,6). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 175.833 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 189.105 Ansteckungen. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa/lnw) – Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Landtags zur Flutkatastrophe, Ralf Witzel (FDP), hat die NRW-Umweltministerin wegen fehlender Akten ihres Hauses gerügt. «Ich missbillige förmlich, dass immer noch Unterlagen fehlen», sagte Witzel zur Zeugin Ursula Heinen-Esser (CDU) am Freitagabend.
Zuvor hatte die SPD eine Unterbrechung der Sitzung erzwungen und mit der Beantragung von Zwangsmaßnahmen gegen die Ministerin gedroht. Seit vier Monaten frage man nach fehlenden Unterlagen. «Die Geduld ist erschöpft», sagte der SPD-Abgeordnete Ralf Jäger. Weiterlesen
Berlin/Brüssel (dpa) – Mit dem Verlegen ihrer schnellen Einsatztruppe NRF in den Osten des Bündnisgebietes will die Nato nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg ein «Überschwappen» des Krieges in der Ukraine verhindern.
Die Nato tue dies nicht, um den Konflikt zu provozieren, «sondern um ihn zu verhindern und sicherzustellen, dass Russland ganz klar versteht, dass wir nichts erlauben werden», sagte Stoltenberg am Freitag im «Heute Journal» des ZDF. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt und sich hinter die Bemühungen ihres SPD-Nachfolgers Olaf Scholz gestellt, Präsident Wladimir Putin zu stoppen.
«Dieser Angriffskrieg Russlands markiert eine tiefgreifende Zäsur in der Geschichte Europas nach dem Ende des Kalten Krieges», erklärte Merkel auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Für diesen eklatanten Bruch des Völkerrechts gibt es keinerlei Rechtfertigung, ich verurteile ihn auf das Schärfste» Weiterlesen
Berlin/Brüssel (dpa) – Deutschland wird für den Schutz der Nato- Partner im Osten Europas weitere Soldaten und Waffensysteme stellen.
Dabei sei das gemeinsame Ziel, die Abschreckung zu verstärken und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Stop-Signal zu senden, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Freitag der Deutschen Presse-Agentur erklärte. «Wir beobachten in der Nato mit großer Sorge, dass er in seiner gestrigen Kriegserklärung auch versteckt mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht hat. Aber wir zeigen durch Abschreckung, durch unsere Geschlossenheit und durch unsere klare Position, dass wir uns hiervon nicht einschüchtern lassen», sagte die SPD-Politikerin. Und: «Ein Angriff auf einen Bündnispartner wäre ein Angriff auf uns alle, mit schrecklichen Folgen für Russland. Das weiß auch Putin» Weiterlesen
Er betätigte sich als Drogendealer in Uniform: Für seine Rolle im Kokain-Skandal der Münchner Polizei ist ein Beamter zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Er ist wohl nicht der letzte Prozess in der Affäre.
München (dpa/lby) – In einem Prozess um den Drogenskandal bei der Münchner Polizei ist ein 28-jähriger Beamter zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht München kam am Freitag zu der Überzeugung, dass der Polizist zwischen 2016 und 2017 in mehr als 50 Fällen Drogen erworben und mehrmals an Kollegen weiterverkauft hatte. Zudem hatte er seinen Dealer vor Ermittlungen des Rauschgiftdezernats gewarnt und sich so des Verrats von Dienstgeheimnissen schuldig gemacht. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist beim Einkaufen in Berlin bestohlen worden. Merkel war am Donnerstagvormittag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gegen 11.40 Uhr in einem Feinkost-Supermarkt in der Morsestraße in Charlottenburg unterwegs.
Dort wurde ihr während des Einkaufens die Geldbörse gestohlen. Die Polizei bestätigte offiziell nur einen Diebstahl, den eine 67-jährige Frau in der Polizeiwache in der Friedrichstraße in Berlin-Mitte angezeigt habe. In dem gestohlenen Portemonnaie befanden sich demnach Personalausweis, EC-Karte, Führerschein und Bargeld. Das Büro der Altkanzlerin wollte sich nicht äußern. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Deutschland ist nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine vorbereitet.
Im Moment sei noch nicht absehbar, wie viele Menschen wegen des Kriegs flüchten könnten, sagte Faeser am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». «Die einzige Zahl, die bisher existiert, bezieht sich auf die Ukraine selber. Das (Flüchtlingshilfswerk) UNHCR geht im Moment davon aus, dass sich innerhalb der Ukraine 100.000 Flüchtlinge auf den Weg gemacht haben» Weiterlesen
Konflikt in Osteuropa Von Verena Schmitt-Roschmann und Christopher Kissmann, dpa
Berlin (dpa) – Noch vor drei Wochen klang Dietmar Bartsch anders. Ein Krieg dürfe nicht herbeigeredet werden, sagte der Chef der Linksfraktion damals an die Adresse der USA. «Frieden ist nur mit, nicht gegen Russland durchsetzbar»
Nach dem Angriffsbefehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die Ukraine aber zeigt sich der Rostocker Bundestagsabgeordnete erschüttert. «Das ist eine Zäsur», sagt Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Er soll mit bis zu 150 Stundenkilometern durch eine 30-er Zone gerast sein: Gut ein Jahr nach einem Horror-Unfall in Berlin mit drei Toten steht ein 22-Jähriger vor dem Landgericht der Hauptstadt.
Er hat die Spritztour mit drei Freunden als Einziger überlebt. «Ich wünschte, dass ich gestorben wäre und nicht sie», erklärte der Angeklagte. Damals sei er immer etwas schneller gefahren als eigentlich erlaubt. Normal sei das gewesen. Am späten Abend des 2. Februar 2021 aber müsse er «irgendwie die Kontrolle über das Auto verloren haben». Weiterlesen
Köln (dpa) – Rosenmontagszug nein, Kostüme ja: Zur geplanten Friedensdemo des Kölner Karnevals für die Ukraine an Rosenmontag werden von der Polizei mehrere Zehntausend Teilnehmer erwartet.
Das sagte ein Sprecher am Freitag nach einem Austausch mit dem Festkomitee Kölner Karneval. Die Karnevalisten planen einen Demozug quer durch die Stadt, der in weiten Teilen der Route des abgesagten Rosenmontagszuges ähnelt. Zudem sind Kostüme durchaus erwünscht. Andere Kennzeichen klassischer Rosenmontagszüge – etwa das Werfen von Süßigkeiten – soll es aber nicht geben. Weiterlesen
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