Deutschland

Versuchter Raubmord von 1991: Angeklagter freigesprochen

Bochum (dpa) – Gut drei Jahrzehnte nach einem versuchten Raubmord in einer Bochumer Spielhalle ist der einzige Verdächtige freigesprochen worden.

Dem 56-Jährigen war vorgeworfen worden, der Kassiererin am 27. Februar 1991 mit einem Hammer auf den Kopf geschlagen und sie dabei lebensgefährlich verletzt zu haben. Die Beute soll sich auf über 4000 D-Mark belaufen haben. Hauptindiz für die Täterschaft des Angeklagten war ein Fingerabdruck an der Tür der Spielhalle. Laut Urteil des Bochumer Schwurgerichts reichte diese Spur für eine Verurteilung jedoch nicht aus. Weiterlesen

Brandenburg: Start der Tesla-Produktion noch im März

Grünheide (dpa) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält noch in diesem Monat einen Produktionsstart der neuen Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide für möglich.

Am vergangenen Freitag habe die Landesregierung die Genehmigung an Tesla übergeben, «so dass wir damit rechnen können, dass im März (…) noch die Produktion anläuft in Grünheide», sagte Woidke beim Festakt zum Aufbau des Lausitz Science Parks in Cottbus. Die Autofabrik sei «ein weiterer sichtbarer Punkt dafür, dass Brandenburg gerade im Bereich der klimaneutralen Mobilität «the place to be» (der angesagte Ort) sei. Weiterlesen

Verdi ruft erneut zu Arbeitsniederlegungen bei Amazon auf

Bad Hersfeld (dpa) – Die Gewerkschaft Verdi hat erneut Amazon-Beschäftige in mehreren deutschen Logistikzentren zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen.

Anlass seien der «Equal Pay Day» – der internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern – am heutigen Montag sowie der morgige Frauentag, teilte die Gewerkschaft mit. In Bad Hersfeld hätten die Arbeitsniederlegungen mit der Nachtschicht von Sonntag auf Montag begonnen. Weiterlesen

Thema Krieg am Küchentisch: «Die Angst gehört jetzt dazu»

Familie
Von Britta Schultejans, dpa

Geretsried (dpa) – Vor sieben Jahren fand Ludwig Schmid seine Oma Anna zusammengekauert in einem Türrahmen in der Backstube des Familienbetriebes.

Sie hatte eine Panikattacke bekommen, als die Militärflugzeuge, die den damaligen US-Präsidenten Barack Obama vom Münchner Flughafen zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau bei Garmisch-Patenkirchen flogen, über den Ort donnerten.

Der Türrahmen ist noch Teil eines alten Bunkers; Anna Schmid hoffte in ihrer Panik, dort sicher zu sein. «Sie war damals emotional völlig aufgelöst. Und heute ist sie das wieder», sagt Ludwig Schmid. Weiterlesen

Kriminologe: Polizei sollte Aufgaben abgeben

Extremismus
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Berlin (dpa) – Für ein besseres Verhältnis zwischen Staatsmacht und Bürger sollte die deutsche Polizei von einigen Aufgaben entlastet werden – dafür plädieren der Rechtsanwalt Benjamin Derin und der Kriminologe Tobias Singelnstein.

In ihrem Buch «Die Polizei: Helfer, Gegner, Staatsgewalt», das an diesem Donnerstag im Ullstein Verlag erscheint, treten sie außerdem für Änderungen bei Ausrüstung und Ausbildung der Beamten ein. «Wir beobachten einen zunehmenden Automatismus, dass problematische Dinge bei der Polizei landen, auch weil die rund um die Uhr erreichbar ist», sagte Singelnstein im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Geisterfahrer-Unfall auf A5: Zwei Tote und sieben Verletzte

Ottersweier (dpa) – Ein Geisterfahrer ist nach einem Frontalzusammenstoß mit einem Kleinbus ums Leben gekommen und hat dabei einen anderen Mann mit in den Tod gerissen.

Bei dem Unfall auf der Autobahn 5 in der Nähe von Baden-Baden sind nach ersten Erkenntnissen zudem sieben Menschen teilweise schwer verletzt worden, wie die Polizei mitteilte. Der Unfallverursacher war aus bisher unklaren Gründen in der Nacht auf der A5 bei Ottersweier (Landkreises Rastatt) zwischen den Anschlussstellen Bühl und Achern entgegen der Fahrtrichtung unterwegs gewesen. Weiterlesen

Hilfstransporte dürfen im Saarland auch sonntags fahren

Saarbrücken (dpa/lrs) – Im Saarland sind Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine ab sofort vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen ausgenommen. Dies gelte zunächst bis zum 26. Juni, teilte Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) am Montag in Saarbrücken mit. «Den Menschen in der Ukraine, die zu Hunderttausenden auf der Flucht sind vor Putins Truppen, ist es egal, ob Sonntag oder Feiertag ist. Sie brauchen humanitäre Hilfe» Normalerweise dürfen Lastwagen mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen und LKW mit Anhänger nicht an Sonn- und Feiertagen zwischen 0.00 und 22.00 Uhr unterwegs sein.

 

 

 

Hering betont Bedeutung «regionaler Erinnerungsorte»

Mainz (dpa/lrs) – Regionale Erinnerungsorte an die Gräueltaten des Nazi-Regimes gewinnen nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering zunehmend an Bedeutung. «Sie zeigen: Die Verfolgungen durch das NS-Regime haben damals nicht in weiter Ferne, sondern auch direkt vor der eigenen Haustür stattgefunden», sagte Hering der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dies ermögliche einen emotionalen Zugang zu den Ereignissen von damals. Bei Gedenkstättenreisen wolle er herausragende Projekte und Vorhaben der Gedenkarbeit kennenlernen und damit seine Wertschätzung und Unterstützung ausdrücken. Weiterlesen

Corona-Inzidenz steigt fünften Tag in Folge an

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat den fünften Tag in Folge einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 1259,2 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1231,1 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1238,2 (Vormonat: 1426,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 78.428 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 62.349 Ansteckungen. Weiterlesen

Warum viele Start-ups keinen Betriebsrat haben

Unternehmen
Von Frida Preuß, dpa 

Berlin (dpa) – Wenn in diesen Tagen in Deutschland die Betriebsratswahlen beginnen, wählen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wer ihre Interessen vor der Chefetage vertreten soll.

Obwohl das Gremium ab einer Belegschaft von fünf Personen möglich ist, gibt es viele Unternehmen ohne Betriebsrat – vor allem Start-ups haben oftmals keinen solchen Ort der betrieblichen Mitbestimmung.

Nicht nur das Management fühle sich durch einen möglichen Betriebsrat häufig bedroht, auch Mitarbeiter in Start-ups würden oft keinen Nutzen in dem Gremium sehen, berichten Gewerkschafter. «Viele im Betrieb denken: So was brauchen wir nicht, das passt nicht in unsere Kultur, das macht uns langsam», sagt der Verdi-Sekretär Oliver Hauser. Weiterlesen

So geht die rechte Szene mit dem Ukraine-Krieg um

Von Corona zu Putin
Von David Hutzler und Corinna Schwanhold, dpa

Erfurt/Berlin (dpa) – Die einen rufen zum bewaffneten Kampf auf der Seite ukrainischer Nationalisten auf. Die anderen unterstützen Wladimir Putin und befeuern alte Verschwörungsmythen.

In der rechten Szene in Deutschland wird der Krieg teils heftig diskutiert. War sie bis vor kurzem noch geeint durch den Kampf gegen Corona-Maßnahmen, beobachten Forscher und Verfassungsschützer nun Unsicherheiten und Lagerbildung. Die Sorgenfalten bei den Sicherheitsbehörden werden aber nicht kleiner. Sie haben auch Rechtsextreme im Blick, die in der Ukraine versuchen könnten, Kampferfahrung zu sammeln. Weiterlesen

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