Ampel will Deutschland digitalisieren – Viele Fragen offen

Koalitionspläne
Von Christoph Dernbach und Andreas Hoenig, dpa

Berlin (dpa) – Die Ampelkoalition will bei der Digitalisierung Tempo machen. In dem 177-seitigen Koalitionsvertrag taucht an 188 Stellen das Wort «digital» auf.

Die Neuordnung der digitalpolitischen Kompetenzen und verschiedenste Digital-Themen ziehen sich wie ein roter Faden durch das kommende Regierungsprogramm. Von der Idee der Neugründung eines Digitalministeriums sind SPD, Grüne und FDP allerdings wieder abgerückt. Und auch die Position der Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt, die bislang von Dorothee Bär (CSU) eingenommen wurde, ist gestrichen worden.

Damit sei eine Chance verpasst worden, sagte Thomas Jarzombek (CDU). Er ist bisher noch Beauftragter des Wirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft. «Es wird nun vor allem darauf ankommen, ob Ziele aus dem Vertrag auch geliefert werden können. Dazu muss vor allem die Blockade bei vielen Themen zwischen den Ministerien beseitigt werden, indem es eindeutige Zuständigkeiten gibt» Weiterlesen

Diese drei Spiele wählen Gäste beim ersten Casinoabend

Gehobene Abendunterhaltung muss nicht immer einen Besuch im Theater oder in der Oper bedeuten. Auch ein Besuch im Casino gilt nach wie vor als mondäner Zeitvertreib. Dank des Internets ist er aber nicht mehr einem gutbetuchten Publikum vorbehalten, das Urlaub in Monaco oder Baden-Baden macht. Mehr Menschen als je zuvor entdecken diesen Zeitvertreib in seiner digitalen Variante für sich.   Weiterlesen

Erstes Smartphone oft zwischen 6 und 11 Jahren

Köln (dpa) – Ab wann sollen Kinder ihr erstes Smartphone bekommen? Die Hälfte der Eltern plant dies einer YouGov-Umfrage zufolge ab einem Alter von 6 bis 11 Jahren oder hat dies bereits getan.

4 Prozent wollen ihrem Kind demnach sogar bereits im Alter von 3 bis 5 Jahren das erste Smartphone überlassen – oder haben die Kleinen bereits damit versorgt. 36 Prozent lassen sich mehr Zeit und halten das Alter von 12 bis 14 Jahren für geeignet, wie die veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ergab. Weiterlesen

Nächster Schritt bei der Einführung des E-Rezepts

Berlin (dpa) – Mit zwei Monaten Verzögerung soll die bundesweite Einführung des E-Rezepts bald starten. Ab dem 1. Dezember könnten Praxen und Apotheken in ganz Deutschland loslegen und testen, teilte die zuständige Firma Gematik am Mittwoch mit.

Ursprünglich sollte dieser Schritt im Oktober erfolgen. Da es aber an passender Software mangelte, wurde die freiwillige bundesweite Einführung zunächst auf Eis gelegt. Nun steht fest, dass sie im Dezember für einen Monat stattfinden soll. Weiterlesen

Journalisten-Verband kritisiert Einschränkungen an Gerichten

Mainz/Trier (dpa/lrs) – Wegen der Beschränkung von Plätzen für Journalisten in Prozessen von überregionalem Interesse am Landgericht Trier hat sich der Deutsche Journalisten-Verband an den rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin (FDP) gewandt. So seien im Prozess um die tödliche Amokfahrt von Trier nur elf Presseplätze vorgesehen, kritisierte der Verband DJV am Mittwoch in einem offenen Brief.

Es sei dem Verband bewusst, «dass durch die Corona-Hygieneauflagen auch Gerichte vor großen Herausforderungen stehen», hieß es. «Aber dies darf nicht zu Lasten der Bericht erstattenden Kolleginnen und Kollegen gehen» Die Wahl größerer Räumlichkeiten oder zumindest eine Video-Übertragung aus dem Gerichtssaal für Journalisten hätte das Problem gelöst. Weiterlesen

Weniger zahlen für zu langsames Internet?

Gesetzesänderung
Von Wolf von Dewitz, dpa

Bonn (dpa) – Es ist ein Ärgernis, das Verbraucher auf die Palme bringt: langsames Internet. Umso ärgerlicher ist es, wenn die Verbindung dem Vertrag zufolge eigentlich gut sein müsste – was laut Breitband-Monitor der Bundesnetzagentur leider häufig vorkommt.

Ein frustrierendes Thema, bei dem es nun aber eine gute Nachricht für Verbraucher gibt: Im Dezember tritt eine Regelung im Telekommunikationsgesetz in Kraft, das die Position des Kunden gegenüber seinem Internetanbieter wesentlich verbessert. Nach Nutzung einer App zur Internetmessung kann er seine Monatszahlung senken, sollte die Leistung mickriger sein als vertraglich zugesichert. Weiterlesen

Stiko will Impfempfehlung für Kinder ab fünf im Dezember vorlegen

Berlin (dpa) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) will ihre Empfehlung zur Corona-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren vor Jahresende abgeben. «Unser Ziel ist es, diese Empfehlung bis Ende Dezember, möglichst bis zum Start der Auslieferung des Kinder-Impfstoffs an die Länder, fertigzustellen», sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). Die Empfehlung sei zurzeit in Arbeit. Weiterlesen

Debatte über Corona-Impfpflicht – Fragen und Antworten

Vierte Welle
Von Alexandra Stober, Basil Wegener und Sandra Trauner 

Berlin (dpa) – Vor einem Jahr schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in den sozialen Medien: «Es wird keine Corona-Impfpflicht geben» Man setze auf Freiwilligkeit und Vernunft. Angesichts der prekären Situation debattiert Deutschland nun aber doch über eine solche Pflicht. Ein Überblick. Weiterlesen

Südafrika: Mehr als 6100 Morde in drei Monaten

Johannesburg (dpa) – Die südafrikanische Polizei hat in den vergangenen drei Monaten einen außergewöhnlich starken Anstieg von Gewaltkriminalität verzeichnet.

So gab es in den Monaten Juli bis September mehr als 6100 Morde und Tötungsdelikte, so die aktuelle Kriminalstatistik. Das sei ein Anstieg um 20,7 Prozent im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres, hieß es. Weiterlesen

Große Unterschiede bei schnellem Internet in Stadt und Land

Mainz (dpa/lrs) – In 17 der 24 rheinland-pfälzischen Landkreise kann nicht mal jeder zweite Haushalt auf schnelles Internet mit einem Gigabit pro Sekunde zugreifen. Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Mainzer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (Grüne) belegt erhebliche regionale Unterschiede.

Demnach können in den meisten Städten sehr viele Haushalte eine Gigabit-Bandbreite nutzen, wie sie über Glasfaserleitungen ermöglicht und für Anwendungen benötigt wird wie gleichzeitige Videokonferenzen in einem Büro oder einer Wohnung. An der Spitze steht nach Daten von Ende 2020 Frankenthal mit einer Verfügbarkeit für 95,7 Prozent der Haushalte. Danach folgen Ludwigshafen (95,6 Prozent), Mainz und Speyer (jeweils 90,7 Prozent). Aus der Reihe fällt die kleine pfälzische Stadt Zweibrücken, die mit lediglich 1,5 Prozent die schlechteste Breitbandabdeckung aller Kommunen im Land hat. Weiterlesen

Kleinbus in Italien von Zug erfasst – Junge tot

 Parma (dpa) – In Norditalien ist ein Kleinbus von der Fahrbahn abgekommen, auf Bahngleise geraten und von einem Zug erfasst worden.

Bei dem Unfall in der Nähe der Stadt Parma kam einer der vier Bus-Insassen, ein Junge, ums Leben, wie die Feuerwehr mitteilte. Unklar war zunächst, wie schwer die anderen drei Menschen – ein weiterer Junge, ein Mann und eine Frau – verletzt wurden.

Laut Medienberichten soll der Kleinbus Menschen mit Behinderungen transportiert haben. In einer Kurve unter einer Autobahnbrücke sei der Wagen geradeaus gefahren und direkt auf die Gleise gestürzt. In diesem Moment kam ersten Ermittlungen zufolge der Zug und erfasste den Kleinbus.

 

 

 

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