Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Träger der 20 Krankenhäuser im Saarland erhalten für den Ausbau der Digitalisierung insgesamt über 50 Millionen Euro Fördergelder. Der Großteil von fast 35,5 Millionen Euro werde vom Bund gezahlt, den Rest übernehme das Land, teilte das Gesundheitsministerium in Saarbrücken am Mittwoch mit. Das Geld könne etwa in die Telemedizin investiert werden, ebenso wie in die Einrichtung von Patienten-Portalen, in digitales Medikamentenmanagement oder in die Modernisierung von Notaufnahmen.
Fürstin Charlène von Monaco fliegt zurück zu ihrer Familie
Johannesburg (dpa) – Die nach Gesundheitsproblemen und einer komplizierten Operation monatelang in Südafrika festsitzende Fürstin Charlène von Monaco kann bald wieder zu ihrer Familie zurückkommen.
«Sie wird in den kommenden zwei Wochen zurückkehren», sagte die Sprecherin ihrer Stiftung, Chantell Wittstock, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Johannesburg und betonte: «Sie erholt sich und wurde wieder fit fürs Fliegen erklärt». Die Fürstin hatte früher bereits angedeutet, Ende Oktober zurück nach Monaco zu reisen. Sie hatte sich erst Anfang des Monats unter Vollnarkose einer vierstündigen Operation unterziehen müssen. Weiterlesen
MAD: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus
Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa
Berlin (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in den Reihen der Streitkräfte untersucht. Die Zahl sei von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle gestiegen, heißt es im MAD-Report 2020, der am Dienstag dem Bundestag vorgelegt wurde.
Häufigster Auslöser für Untersuchungen seien «ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen» in sozialen Medien. Für den Bereich der Reichsbürger»/«Selbstverwalter» stieg die Zahl neuer Verdachtsfälle von 16 auf 31.
Es habe sich gezeigt, dass sich die «Bedrohung für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft durch Extremismus leider auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt hat», schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Weiterlesen
Neue Details zum Tod der Kamerafrau bei Baldwin-Film
Santa Fe (dpa) – Nach dem Tod einer Kamerafrau durch eine vermeintlich ungefährliche Requisitenwaffe bei einem Filmdreh mit Hollywood-Star Alec Baldwin sind neue Details ans Licht gekommen.
Wie der Sender CNN und andere US-Medien am Montag (Ortszeit) berichteten, war der Regieassistent, der Baldwin die Waffe übergab, 2019 wegen eines ähnlichen Vorfalls bei einem Film entlassen worden. Bei dem Dreh zu «Freedom’s Path» sei damals ein Tontechnik-Mitarbeiter leicht verletzt worden, nachdem unerwartet eine Requisitenwaffe losgegangen sei, hieß es unter Berufung auf die Produktionsfirma des Films. Weiterlesen
Keine Befreiung von Rundfunkbeiträgen ohne Antrag
Koblenz (dpa) – Ein Berechtigter für Sozialhilfe, der diese aber nicht beantragt, kann auch nicht die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht verlangen. Eine entsprechende Klage eines Mannes im nördlichen Rheinland-Pfalz wies das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Dienstag ab (Az. 5 K 557/21.KO).
Der Kläger bekommt eine geringe Rente. Seinen Antrag auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht lehnte der beklagte Südwestrundfunk (SWR) mit der Begründung ab, Befreiungstatbestände wie der Bezug von Sozialleistungen lägen nicht vor. Der Kläger verwies dagegen laut Gericht auf «seine finanziell schlechten Verhältnisse». Somit habe er wegen eines Härtefalls einen Anspruch auf die Befreiung von Rundfunkbeiträgen. Sozialhilfe wolle er dagegen nicht beantragen. Warum nicht, konnte ein Gerichtssprecher nicht sagen. Weiterlesen
«Kohl-Protokolle»: Kaum Aussicht auf Millionen-Entschädigung
Karlsruhe (dpa) – Im Streit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) um ein Buch über Altkanzler Helmut Kohl und verletzte Persönlichkeitsrechte sieht es für seine Witwe Maike Kohl-Richter schlecht aus. Dass sie an die von ihrem Mann kurz vor dem Tod erkämpfte Millionen-Entschädigung kommt oder ihr sogar noch mehr Geld zugesprochen wird, ist nach der Verhandlung am Montag in Karlsruhe kaum zu erwarten. Ein Anspruch darauf sei grundsätzlich nicht vererblich, sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters in einer vorläufigen Einschätzung. Er sehe bisher auch keine Gründe für eine Ausnahme – zumal die Entscheidung des Kölner Landgerichts noch nicht rechtskräftig war. Weiterlesen
CDU-Stadtrat greift in Live-Schalte ein – SWR protestiert
Mannheim (dpa) – Die Aufarbeitung des Maskenskandals um den früheren Kreisvorsitzenden Nikolas Löbel stellt die Mannheimer CDU vor eine Zerreißprobe, die Fronten in der Partei sind verhärtet. Bei einigen Kommunalpolitikern scheinen die Nerven besonders blank zu liegen.
Während einer Live-Schalte des Südwestrundfunks (SWR) zum Kreisparteitag in Mannheim hat ein Stadtrat der Partei die sprechende Reporterin am Freitagabend so lange unterbrochen und kritisiert, bis diese den Beitrag abbrechen musste. Während er sein Vorgehen später verteidigte, machte ihm nicht nur der SWR schwere Vorwürfe. Erste Parteifreunde forderten Hornung bereits auf, die CDU zu verlassen.
Was war passiert? Die Journalistin Natalie Akbari war in der Sendung «SWR Aktuell Baden-Württemberg» zugeschaltet, um im Sitzungssaal über die Debatte zur Verstrickung der Kreis-CDU in die Geschäfte des Ex-Bundestagsabgeordneten Löbel zu berichten und einen seiner Kritiker zu interviewen. Dies empfand der CDU-Stadtrat und ehemalige Büroleiter Löbels, Thomas Hornung, nach eigenen Angaben als störend und unangemessen. Er griff so lange in den Beitrag ein, bis beide gebeten wurden, den Saal zu verlassen, und Akbari die Schalte abbrach. Weiterlesen
BGH verhandelt über Millionen-Entschädigung für Kohl-Witwe
Karlsruhe (dpa) – Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am heutigen Montag (11.00 Uhr) über eine Millionen-Entschädigung für die Witwe von Altkanzler Helmut Kohl nach einer umstrittenen Buchveröffentlichung. Als Alleinerbin fordert Maike Kohl-Richter wie ihr 2017 gestorbener Mann mindestens fünf Millionen Euro nebst Zinsen unter anderem von Kohls Ghostwriter und früherem Vertrauten Heribert Schwan. Darüber hinaus geht es in der Verhandlung in Karlsruhe um die Verbreitung von mehr als 100 Passagen aus dem Bestseller «Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle». Dass am Montag schon ein Urteil fällt, ist eher unwahrscheinlich. (Az.: VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18) Weiterlesen
Mediennutzung mit 13 Stunden auf neuem Höchststand
München (dpa) – Die Deutschen verbringen einer Forsa-Umfrage zufolge im Durchschnitt vier Stunden täglich mit Fernsehen und zweieinhalb Stunden im Internet.
Wenn man Telefon, Smartphone, Radio und Games mitrechnet, «erreicht die Mediennutzung nach dem Rekord im vergangenen Jahr einen neuen Höchstwert: 13 Stunden am Tag», teilte der Auftraggeber der Umfrage, Seven One Media, mit. Die erneut gestiegene Mediennutzung sei geprägt von «der wachsenden Vielfalt an Angeboten und Endgeräten sowie dem anhaltenden Einfluss der Corona-Pandemie». Weiterlesen
Leipziger Hotel schließt Untersuchung im Fall Ofarim ab
Leipzig (dpa) – Nach den Antisemitismus-Vorwürfen des Sängers Gil Ofarim hat das betroffene Leipziger Hotel seine eigenen Ermittlungen abgeschlossen und will keine Maßnahmen gegen den beschuldigten Mitarbeiter ergreifen.
Spezialisierte Rechtsanwälte hätten das Geschehen in der Hotellobby rekonstruiert und seien «unter Berücksichtigung aller verfügbaren Beweismittel» zum Ergebnis gekommen, dass keine «objektivierbaren» Anhaltspunkte vorlägen, die straf- oder arbeitsrechtliche Schritte gegen den Mitarbeiter rechtfertigten. Das teilte die Betreiberin des «The Westin Leipzig», die Hotelgesellschaft Gerberstraße Betriebs GmbH, mit. Weiterlesen
Axel Springer entbindet «Bild»-Chef Reichelt von Aufgaben
Berlin (dpa) – Der Medienkonzern Axel Springer hat mit sofortiger Wirkung «Bild»-Chefredakteur Julian Reichelt von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unternehmen am Montag in Berlin mit.
Neuer Vorsitzender der «Bild»-Chefredaktion wird Johannes Boie. Der 37-Jährige ist derzeit Chefredakteur der zu Springer gehörenden Zeitung «Welt am Sonntag». Weiterlesen
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