Berlin (dpa) – Nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW) hat der deutsche Auslandssender in fünf Fällen ein Trennungsverfahren eingeleitet.
Das sagte DW-Intendant Peter Limbourg in einem Pressegespräch. Zu den einzelnen Mitarbeitern wurden keine Angaben gemacht. Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Die Finanzaufsicht Bafin warnt Privatanleger vor Risiken bei Krypto-Investitionen und Anlagetipps in sozialen Medien. Dort kursierten begeisterte Meldungen zu Bitcoin, Ether und Co., Investments in Kryptowerte seien jedoch hoch spekulativ und ebenso riskant, mahnt die Bafin.
Es drohe möglicherweise der Totalverlust des eingesetzten Geldes.Die Aufsicht bekommt nach eigenen Angaben seit drei bis vier Monaten vermehrt Anfragen von Verbrauchern zu Bitcoin und anderen Kryptowerten. «Auch wenn der Anteil von Privatanlegern bei Kryptowerten derzeit noch überschaubar ist, so erreichen uns in letzter Zeit immer mehr Hinweise von Verbrauchern auf unseriöse Plattformen, auch aus dem Kryptobereich», sagte der für Wertpapieraufsicht zuständige Bafin-Exekutivdirektor Thorsten Pötzsch der Deutschen Presse-Agentur. «Häufig geht es dabei um die Frage, ob und wie die Verbraucher das Geld, das sie investiert haben, zurückgezahlt bekommen können» Weiterlesen
Ottawa (dpa) – In Kanada ist es bei anhaltenden Protesten gegen Corona-Maßnahmen und Impfvorschriften zu Festnahmen gekommen.
Sieben Menschen seien in Gewahrsam genommen worden, in mehr als 50 Fällen, darunter auch Vorwürfe von Hass-Verbrechen, werde ermittelt, teilte die Polizei in der Hauptstadt Ottawa am Samstag (Ortszeit) mit. Nach Angaben von Polizeipräsident Peter Sloly nahmen schätzungsweise 5000 Menschen an den Protesten teil. Rund 1000 Lastwagen und andere Fahrzeuge hätten Teile der Innenstadt blockiert. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen nach einer Senkung der Stromsteuer und der Mehrwertsteuer auf Energie zurückgewiesen.
«Ein Kinder-Sofort-Zuschlag, der an Familien geht, die jeden Cent umdrehen müssen, ist wesentlich gezielter als eine pauschale Steuersenkung, von der auch Reiche profitieren», sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiterlesen
Mainz/Kusel (dpa) – Nach der Tötung von zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle geht Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze im Internet im Zusammenhang mit der Tat vor. Innenminister Roger Lewentz (SPD) informiert an diesem Montag (11.15 Uhr) zusammen mit dem Präsidenten des Landeskriminalamtes Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer über die Arbeit der Ermittlungsgruppe «Hate Speech». Diese untersuche Hasskommentare und andere strafrechtlich relevante Äußerungen. Weiterlesen
Rotterdam (dpa) – Eine historische Brücke in Rotterdam soll womöglich zum Teil abgebaut werden, um die Durchfahrt einer Mega-Jacht zu ermöglichen.
Nach Medienberichten soll Amazon-Gründer und US-Milliardär Jeff Bezos Auftraggeber des Schiffes sein. Viele Rotterdamer reagierten empört. Doch Bürgermeister Ahmed Aboutaleb erklärte der Zeitung «Algemeen Dagblad», dass noch gar kein Antrag für den Abbau gestellt wurde. Vor einer Entscheidung müsse es auch Garantien geben, dass die Brücke nicht beschädigt werde. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach Hetze und Gewaltaufrufen in Chatgruppen hat die Bundesregierung nach Angaben von Innenministerin Nancy Faeser Kontakt zum Messenger-Dienst Telegram hergestellt.
«In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit haben wir vereinbart, den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren», schrieb die SPD-Politikerin auf Twitter. «Dieser Schritt ist ein guter Erfolg, auf dem wir aufbauen werden» Details nannte sie nicht. Weiterlesen
Berlin (dpa) – «Sexistisch und nicht witzig» oder «gut gemacht»? Das Aufklärungsvideo einer Krankenkasse mit einer Pornodarstellerin hat im Netz viel Kritik, aber auch Zuspruch bekommen.
Mit ihrem Clip wollte die Techniker Krankenkasse (TK) eigentlich auf die Notwendigkeit der Hodenkrebs-Früherkennung aufmerksam machen. Titel des Videos: «Der life-saving Handjob: So tastet du deine Hoden ab». Weiterlesen
Moskau/Berlin (dpa) – In Deutschland ist das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland auf scharfe Kritik seitens der Politik und Medienlandschaft gestoßen.
Das Auswärtige Amt sieht in dem Schritt «eine erneute Belastung für die deutsch-russischen Beziehungen», wie eine Sprecherin des Außenministeriums erklärte. Reporter ohne Grenzen nannte die Ankündigung Russlands «überaus unverhältnismäßig». Geschäftsführer Christian Mihr sagte: „In einem Land, in dem die Pressefreiheit schon auf ein absolutes Minimum beschränkt ist, ist das ein herber Schlag für die Informationsfreiheit und die Pluralität der Medien.“ Nach Angaben des Moskauer Büroleiters der Deutschen Welle gilt das Verbot ab heute.
Deutsche Welle in Russland
Russland hatte der Deutschen Welle (DW), dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, gestern ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Damit reagierte Moskau auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE wegen einer fehlenden deutschen Lizenz. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow kritisierte die Entscheidung zu RT DE als «Anschlag auf die Freiheit des Wortes».
Die Deutsche Welle, die in Russland seit 2005 Sendelizenzen hat, kündigte rechtliche Schritte an. DW-Intendant Peter Limbourg erklärte: „Wir werden hier in einer Weise zum Spielball gemacht, wie es Medien nur in Autokratien erfahren müssen.“ Der Sender sprach von einer «absurden Reaktion». „Bis uns die Maßnahmen offiziell zugestellt werden, berichten wir weiter aus unserem Büro in Moskau.“
Der Moskauer DW-Büroleiter Juri Rescheto sagte in einem Interview seines Senders: „Wir haben von dem russischen Außenministerium klipp und klar gesagt bekommen, dass wir ab morgen (Freitag) 9.00 Uhr Moskauer Zeit nicht mehr arbeiten dürfen als Journalisten.“ Die Akkreditierungskarten müssten dann im Außenministerium abgegeben werden.
Die angekündigten Maßnahmen entbehrten jeglicher Grundlage, so die Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Sollten sie tatsächlich umgesetzt werden, würde dies die freie Berichterstattung unabhängiger Journalistinnen und Journalisten in Russland in erheblichem Maße einschränken. Das russische Außenministerium sprach lediglich von einer «ersten Etappe».
Moskau (dpa) – Russland hat der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten.
Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE. Weiterlesen
Medien
Von Anna Ringle und Ulf Mauder, dpa
Berlin/Moskau (dpa) – Deutsche Medienregulierer verlangen vom russischen Staatssender RT (früher Russia Today) die Einstellung seines deutschsprachigen TV-Programms. RT will sich dagegen juristisch wehren.
Der Fall hatte in den vergangenen Wochen immer wieder auch zu Spannungen zwischen Deutschland und Russland auf politischer Ebene geführt. Russland hat mit Konsequenzen für deutsche Medien und ihre Korrespondenten in Moskau gedroht. Weiterlesen
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