Berlin (dpa) – Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat Deutschland in der weltweiten «Rangliste der Pressefreiheit» erneut herabgestuft. Die Bundesrepublik rangiert nun drei Plätze tiefer auf Rang 16 – hinter Ländern wie Litauen, Jamaika und den Seychellen.
Die Rangliste wird an diesem Dienstag in Berlin veröffentlicht. RSF begründete das Abrutschen Deutschlands mit gleich mehreren Negativ-Faktoren. «Für diese Entwicklung sind drei Gründe zentral: eine Gesetzgebung, die Journalistinnen und Journalisten sowie ihre Quellen gefährdet, abnehmende Medienvielfalt sowie allen voran Gewalt bei Demonstrationen.» Die Zahl der gewaltsamen Angriffe habe mit 80 verifizierten Fällen so hoch wie noch nie seit Beginn der Dokumentation im Jahr 2013 gelegen. Bereits im Vorjahr sei mit 65 Fällen ein Negativrekord erreicht worden, so die Organisation. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Deutschland und die anderen EU-Länder geraten im Bereich der Digitalwirtschaft im Vergleich zu China, Südkorea und den USA immer weiter ins Hintertreffen.
Das ist das zentrale Ergebnis einer Studie, die zwei Forscher an der Universität Bonn im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung erstellt haben. Die Diagnose widerspreche den Aussagen der EU-Kommission. «Das geplante «Digitale Jahrzehnt» wird Europa kaum in die Lage versetzen, um die «digitale Führung» auf globaler Ebene zu konkurrieren», heißt es in der Studie, die am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde. Weiterlesen
Mannheim (dpa) – Das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg hat die Ermittlungen zu einem Polizeieinsatz in Mannheim übernommen, nach dem ein Mann gestorben ist.
Zwei Beamte hatten den 47-Jährigen am Montag nach LKA-Angaben gegen Mittag in der Nähe des Marktplatzes überprüft. Er habe sich gegen die Kontrolle zur Wehr gesetzt und sei daraufhin von den Polizisten überwältigt worden, hieß es. Im Internet kursierten später Videos, auf denen zu sehen sein soll, wie ein Beamter auf den Kopf des Mannes einschlägt. Weiterlesen
Saarbrücken (dpa) – Mit falschen Versprechungen soll eine Bande von Internetbetrügern gut 1100 Anleger um mehr als 40 Millionen Euro geprellt haben. Als mutmaßliches Bandenmitglied muss sich jetzt ein 29-Jähriger von heute (8.30 Uhr) an vor dem Landgericht Saarbrücken verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, mehrere Online-Plattformen betrieben zu haben: Dort seien Anlegern bei der Investition in Finanzprodukte Gewinne versprochen worden, obwohl es gar keinen Handel mit Finanzprodukten gegeben habe – und die Gelder der Anleger für eigene Zwecke benutzt worden seien. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Jeder dritte Erwachsene in Deutschland hält die in Deutschland alljährlich medial gefeierte Spargelzeit für einen übertriebenen Hype. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hervor.
Etwa die Hälfte der Menschen (47 Prozent) findet die Spargelzeit gut so, wie sie ist und begangen wird. «Könnte in den Medien gerne noch mehr Beachtung finden», sagen etwa 6 Prozent, der Rest machte keine Angabe. 53 Prozent der Erwachsenen sagen, dass sie sich jedes Jahr auf die Spargelzeit von April bis Juni freuen, 24 Prozent tun dies (eher) nicht. Der Rest machte keine Angabe oder ist eher gleichgültig (18 Prozent «Geht so»). Weiterlesen
Schürdt (dpa/lrs) – Weil sie sich mit ihrer Tat in den sozialen Medien brüsteten, sind der Polizei im Kreis Altenkirchen im nördlichen Rheinland-Pfalz zwei junge mutmaßliche Brandstifter ins Netz gegangen. Am Freitagabend seien in Schürdt rund 50 Heuballen in Flammen aufgegangen, teilte die Polizei am Samstag mit. Die Beamten stellten Brandstiftung fest, der Schaden wird auf rund 2000 Euro geschätzt. Als Tatverdächtige wurden zwei etwa Zwölfjährige aus der benachbarten Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld ermittelt, wie ein Polizeisprecher erklärte. Der Verdacht sei auf die beiden gefallen, weil sie Aufnahmen ins Netz gestellt hätten, die sie mit der Tat in Verbindung brächten.
Austin (dpa) – Tesla-Chef Elon Musk hat mitten in seinem Übernahme-Versuch bei Twitter ein weiteres großes Paket von Aktien des Elektroauto-Herstellers verkauft.
Er trennte sich von rund 4,4 Millionen Tesla-Aktien und nahm damit etwa vier Milliarden Dollar ein, wie aus Unterlagen bei der Börsenaufsicht SEC hervorgeht. Danach seien keine weiteren Verkäufe mehr geplant, schrieb er in der Nacht zu Freitag bei Twitter.
Musk nannte in den Unterlagen keine Gründe für den Aktienverkauf. Im vergangenen Herbst hatte er sich von Tesla-Aktien im Wert von mehr als 16 Milliarden Dollar getrennt – größtenteils, um fällige Steuern auf eingelöste Aktienoptionen zu bezahlen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Das beliebte Berliner Kölsch-Lokal «Ständige Vertretung» entfernt sämtliche Fotos des Altkanzlers Gerhard Schröder (SPD) aus den Speisekarten.
Verschwinden soll darin auch die bisherige Bezeichnung für die eigene Currywurst, das «Altkanzlerfilet», wie Inhaber Jörn Brinkmann am Donnerstagabend auf Anfrage sagte. Zuvor hatte das Medienportal «The Pioneer» berichtet. Weiterlesen
Sulden (dpa) – Zwei deutsche Bergsteiger sind in Südtirol von einer Lawine getötet worden. Die Schneemassen hatten die beiden Männer am Mittwoch beim Aufstieg zum Ortler – dem höchsten Berg in der norditalienischen Provinz – erfasst.
Wie die Bergrettung bestätigte, wurde einer der zwei Männer bereits am Mittwochabend gefunden. Die Suche nach dem anderen wurde wegen der Dunkelheit abgebrochen. Am Donnerstag konnte er dann ebenfalls nur noch tot geborgen werden. Weiterlesen
Bonn (dpa) – Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Telekom und Vodafone die Vermarktung ihrer Mobilfunk-Tarife «Telekom StreamOn» und «Vodafone Pass» untersagt.
Ab Juli dürfen sie nicht mehr vertrieben werden, wie die Aufsichtsbehörde mitteilte. Bestehende Verträge müssen bis spätestens Ende März 2023 abgewickelt werden. Weiterlesen
Luxemburg (dpa) – Privatpersonen, die zum ersten Mal einen Urheberrechtsverstoß begehen, können weiterhin davon profitieren, nur einen begrenzten Teil der Anwaltskosten des Rechteinhabers zahlen zu müssen. Ein solcher Verstoß kann zum Beispiel das Angebot geschützter Musik oder Filme zum Download im Internet sein. Eine im deutschen Recht vorgesehene Deckelung von Anwaltskosten bei erstmaligen Urheberrechtsverstößen ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von Donnerstag zulässig. Wie das Gericht betonte, haben Richter aber die Möglichkeit, von einer solchen Begrenzung der Kosten abzusehen, wenn es die spezifischen Merkmale des Falls zuließen (Rechtssache C-559/20). Weiterlesen
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