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LKW-Fahrer mit 3,18 Promille auf der Autobahn unterwegs

Hasborn. Am Montagnachmittag, 09. Juli 2012, 17:40 Uhr, liefen gleich mehrere telefonische Notrufe  von Verkehrsteilnehmern bei der Polizei ein, dass der Fahrer eines Lastzuges auf der Autobahn A1 im Bereich der Anschlussstelle Hasborn in stark unsicherer Fahrweise („Schlangenlinien“) in  Richtung Saarbrücken unterwegs sei. Der 52-jährige Berufskraftfahrer aus dem Raum Trier war  mit dem ungeladenen Lastzug auf der Rückfahrt zu seinem in Trier ansässigen Unternehmen und  konnte von einer Motorradstreife der Polizei in Höhe des Rastplatzes Hetzerath gestoppt werden.

Der anschließend durchgeführte Alkoholtest ergab eine Atemalkoholkonzentration von 3,18 Promille!

Dem Berufskraftfahrer wurde eine richterlich angeordnete Blutprobe entnommen. Neben einer Geldstrafe droht ihm nun der längere Entzug seiner Fahrerlaubnis. 
 

Kreisverwaltung übernimmt drei Auszubildende nach bestandener Laufbahnprüfung …

Nach Abschluss ihrer Ausbildung konnten drei Auszubildende in den Verwaltungsdienst der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich übernommen werden. Yvonne Mathei hat den Vorbereitungsdienst für das dritte Einstiegsamt erfolgreich abgeschlossen und wird im Fachbereich 13 – Finanzielle Hilfen für Familien – eingesetzt. Jan Diederichs und Steven Klaas haben den Vorbereitungsdienst für das zweite Einstiegsamt erfolgreich absolviert und finden zunächst eine bedarfsorientierte Verwendung im Fachbereich 02 – Personal/Organisation beziehungsweise im Fachbereich 11 – Bildung und Kultur.

Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich stellt grundsätzlich Ausbildungsplätze nur dann zur Verfügung, wenn für die Zeit nach dem Ende der Ausbildung auch ein entsprechender Personalbedarf prognostiziert werden kann. Deshalb ist es erfreulich, dass diese für das Jahr 2013 erstellte Prognose zutreffen war und die drei Anwärter zum Ende ihrer Ausbildung übernommen werden konnten.
Nach den derzeitigen Feststellungen und Prognosen wird die Kreisverwaltung allerdings für das Jahr 2013 mangels Personalbedarf keine Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen.

… und bietet drei neuen Auszubildenden Weiterlesen

Bevölkerungszahl sank 2011 im Vulkaneifelkreis am meisten

Höhere Zuzugszahlen, aber deutlich mehr Sterbefälle als Geburten

Rheinland-Pfalz hat auch im Jahr 2011 weiter an Einwohnern verloren. Ende Dezember lebten noch 3.999.117 Menschen im Land, das waren 0,1 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Zwar zogen nach Angaben des Statistischen Landesamtes 7.800 Menschen mehr nach Rheinland-Pfalz als das Land verließen. Gleichzeitig lag aber die Zahl der Sterbefälle um 12.600 höher als die der Geburten.  Im Jahr 2011 wurden 493 Kinder weniger geboren als im Jahr 2010 (minus 1,6 Prozent), die Zahl der Todesfälle nahm leicht zu (plus 180 bzw. 0,4 Prozent). Die Zahl der Zuzüge nach Rheinland-Pfalz stieg um 8.630 bzw. 8,9 Prozent, die Zahl der Fortzüge erhöhte sich um 3.629 bzw. 3,9 Prozent. Der Anstieg der Zuzüge ist auch vor dem Hintergrund der seit Mai 2011 geltenden vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU zu sehen. Als Folge dieser Entwicklung nahm die Zahl der in Rheinland-Pfalz lebenden Ausländer um 2,2 Prozent Weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Im Jahr 2011 wurden 185 Millionen Euro Erbschaft- und Schenkungsteuer festgesetzt

In Rheinland-Pfalz wurde im Jahr 2011 Erbschaft- und Schenkungsteuer in Höhe von zusammen 185 Millionen Euro festgesetzt. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems rund 34 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Insgesamt tätigten die zuständigen Finanzämter Koblenz und Kusel-Landstuhl 7.464 Steuerfestsetzungen und damit 978 mehr im Vergleich zum Jahr 2010.

Der die Besteuerungsgrundlage darstellende steuerpflichtige Erwerb, d. h. das übertragene Vermögen nach Abzug der übertragenen Schulden und der gesetzlichen Steuerbefreiungen, lag mit 981 Millionen Euro um 114 Millionen höher als im Jahr 2010. Die statistisch erfassten Vermögensübertragungen beliefen sich auf rund 2,4 Milliarden Euro.

Die festgesetzte Steuer für Erbschaften erreichte im Jahr 2011 bei 6.313 Festsetzungen eine Höhe von 158 Millionen Euro – ein Plus im Vergleich zum Vorjahr von 28,6 Prozent. Die festgesetzte Steuer für Schenkungen machte bei 1.151 Festsetzungen nur insgesamt knapp 27 Millionen Euro aus und verminderte sich somit im Weiterlesen

Kein Ende der Steuererhöhungen in Sicht

Die Städte und Gemeinden in der Region Trier drehen weiter an der Steuerschraube. Nach einer Auswertung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier gab es in diesem Jahr in den 556 Kommunen im IHK-Bezirk Trier insgesamt 312 Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuer B. Damit setzt sich der Trend des Vorjahres fort. Im letzten Jahr hatten die Städte und Gemeinden mit über 400 Erhöhungen die kommunalen Steuern schon massiv nach oben geschraubt.

„Eine solche mehrjährige Erhöhungswelle der Gewerbe- und Grundsteuern gab es in der Region Trier noch nicht“, resümiert IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Jan Glockauer. „Auf die Unternehmen kommt damit erneut eine finanzielle Mehrbelastung zu. Dabei spült die Gewerbesteuer den Kommunen auch ohne die regionalen Steuererhöhungen bereits deutliche Mehreinnahmen zu“, so Dr. Glockauer weiter. Denn die Einnahmen der Gemeinden hieraus sind im letzten Jahr um rund 13 Prozent gestiegen.

Die aktuelle Steuerschätzung geht auch für die nächsten Jahre von einem weiteren Anstieg Weiterlesen

Kommunen nahmen im ersten Quartal mehr Steuern ein

Die rheinland-pfälzischen Kommunen nahmen im ersten Quartal 2012 mehr Steuern ein als im gleichen Vorjahreszeitraum. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems erhöhten sich die Einnahmen um 5,8 Prozent auf 829 Millionen Euro.

Aus den Realsteuern flossen insgesamt 440 Millionen Euro in die Kassen, was eine Zunahme um 4,9 Prozent bedeutete.

Den höchsten Anteil an diesem Realsteueraufkommen hatte die Gewerbesteuer mit 323 Millionen Euro; das waren 4,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Die  Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern erhöhten sich um 6,6 Prozent auf 380 Millionen Euro. Davon entfielen 340 Millionen Euro auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (plus 6,3 Prozent).
Regional entwickelten sich die Steuereinnahmen unterschiedlich. In den kreisfreien Städten fiel der Anstieg mit neun Prozent deutlich stärker aus als in den Landkreisen, die – bezogen auf die Landkreishaushalte sowie die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände – ein durchschnittliches Einnahmeplus von Weiterlesen

Qualität hat einen Namen

Bernkastel-Kues. Servicequalität immer bedeutsamer, weil nur dadurch Erlebnisse geschaffen werden können, mit denen die Kunden mindestens zufrieden gestellt, im Idealfall sogar begeistert werden können. Werner Klöckner, der Aufsichtsratsvorsitzender der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Bürgermeister der VG Daun im Landkreis Vulkaneifel hob in seiner Rede hervor, dass der Wettbewerb immer härter wird und die Ansprüche der Gäste permanent steigen. Klöckner: Schlechte Erfahrungen werden in der Regel acht Mal mehr weitererzählt, gute hingegen höchstens zweimal. Dann übereichte er Bürgermeister Wolfgang die Auszeichnung.

Nach Hachenburg, Daun und Bad Neuenahr-Ahrweiler ist Bernkastel-Kues die vierte Stadt in Rheinland-Pfalz und die erste an der Mosel, die sich Q-Stadt nennen darf. „In Daun hat der  Einzelhandel merklich davon profitiert“, sagte Klöckner.
Alex Licht, MdL und Kreisbeigeordneter, sprach von einer Vorreiterrolle für die Region, in der sich nun die Stadt Bernkastel-Kues befindet.  In Bernkastel-Kues haben sich insgesamt 18 Unternehmen auf zwölf Qualitätsstandards geeinigt. Vier neu zertifizierte Betriebe, Frisör Weiterlesen

51,2 Millionen Euro Landesförderung

Auch in diesem Jahr erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Damit sind die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben.

Die pauschalen Fördermittel werden den Krankenhäusern zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen gezahlt. Für Investitionsmaßnahmen, also Baumaßnahmen der Krankenhäuser und für die Pauschalförderung zusammen stellt das Land in diesem Jahr insgesamt 116,8 Millionen Euro zur Verfügung, erklärte die Ministerin.

Über die pauschalen Fördermittel können die Krankenhäuser frei verfügen, das heißt, sie können selbst entscheiden, wie sie die Mittel für so genannte kurzfristige Anlagegüter wie medizinische Geräte vom Röntgengerät bis zum Kernspintomographen oder Mobiliar wie etwa Betten oder Nachttischschränke einsetzen. Das Land lasse den Krankenhäusern bewusst einen großen Spielraum bei ihrer Entscheidung über den Einsatz der Mittel. So können sie beispielsweise in einem Jahr ein Sortiment Betten einkaufen, in einem anderen Jahr Weiterlesen

Deutsche Bahn investiert 1,5 Mrd Euro in rheinland-pfälzische Schieneninfrastruktur

Mit einer Investition in Milliardenhöhe will die Deutsche Bahn die Schieneninfrastruktur in Rheinland-Pfalz modernisieren und ausbauen und zugleich neue Fahrzeuge anschaffen.

„Wir werden hier in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2016 insgesamt 1,5 Milliarden Euro investieren, um den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene zu optimieren und mit neuen Fahrzeugen unsere Angebote für die Kunden weiter zu verbessern“, kündigte DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Rüdiger Grube nach dem Bahngipfel in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei mit Ministerpräsident Kurt Beck und dem Minister des Inneren, für Sport und Infrastruktur Roger Lewentz an.

Wie Grube erläuterte, entfallen davon 1,1 Milliarden Euro auf die Infrastruktur. Das größte Einzelprojekt ist mit über 200 Millionen Euro der Neubau der zweiten Tunnelröhre für den Kaiser-Wilhelm-Tunnel an der Moselstrecke und die Erneuerung des bestehenden Tunnels. In neue Nahverkehrszüge im Diesel- und RE-Netz Südwest und auf der Moseltalbahn investiert DB Regio Südwest in den kommenden Jahren ca. 370 Millionen Euro. „Ich freue mich, dass wir Weiterlesen

Höfken weist LEADER-Gruppen 2,1 Millionen Euro EU-Mittel zu

„Wir wollen, dass die erfolgreiche Arbeit der LEADER-Gruppen fortgeführt wird. In fünf LEADER-Regionen stellt die Landesregierung deshalb 2,1 Millionen Euro aus dem europäischen Landwirtschaftsfonds ELER zur Verfügung“, kündigte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken heute an. Sie kommt damit den Empfehlungen des LEADER-Lenkungsausschusses nach, der sich in dieser Woche für die Mittelaufstockung ausgesprochen hatte. „Den Menschen die Entwicklung der eigenen Region in die Hand zu geben, das hat den LEADER-Ansatz in vielen Regionen Europas zum Erfolgsmodell gemacht“, sagte Höfken.

Für die zwölf rheinland-pfälzischen LEADER-Regionen sei die Ideenvielfalt der lokalen Akteure zum Entwicklungsmotor des ländlichen Raums geworden.

Das wolle man auch für den geplanten Nationalpark nutzen. Als ein Kriterium der Mittelverteilung hat das Ministerium daher die Region „Hunsrück“ besonders berücksichtigt. Mit 1,2 Millionen Euro geht ein Großteil der Mittel in diese Region, an die zwei LEADER-Gruppen(LAG) Hunsrück und Erbeskopf. Die weiteren Mittel werden den LAG Vulkaneifel, Moselfranken und Oberes Mittelrheintal zugewiesen.
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Ergebnisse im Gebietsentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“ in der Region Trier liegen vor

Region. Beim diesjährigen Gebietsentscheid Trier im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist die Zukunftsfähigkeit der Dörfer erneut unter Beweis gestellt worden. Das Ergebnis der diesjährigen Bereisungen gab die Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Dagmar Barzen, jetzt bekannt. Herausragende Plätze konnten die Ortsgemeinden Thalfang (Landkreis Bernkastel-Wittlich) sowie Waxweiler (Eifelkreis Bitburg-Prüm) in der Hauptklasse und Kerpen (Kreis Vulkaneifel) in der Sonderklasse, in der die Gemeinden zusammengefasst sind, die in früheren Jahren bereits im Gebietsentscheid waren, erzielen.

Sie nehmen damit aus der Region Trier am Landesentscheid teil, der im August startet. Die Siegergemeinden zeichnen sich besonders durch ihre Entwicklungskonzepte und -vorstellungen für die Zukunft sowie deren wirtschaftliche Initiativen aus. Von großer Bedeutung war auch das große bürgerschaftliche Engagement. Auch wurden in den Gemeinden die sozialen und kulturellen Aktivitäten hoch bewertet Am Landesentscheid  nahmen in diesem Jahr 263 Gemeinden teil, von denen 142 in der Hauptklasse zum ersten Mal starteten und 121 bereits mehrfach Weiterlesen

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