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45-Jähriger greift Polizeibeamte mit Druckluftnagler an

Trier. Bei einem Polizeieinsatz in der Trierer Innenstadt wurden sieben Polizeibeamte und ein 45-jähriger Mann zum Teil schwer verletzt. Der Mann hatte die Beamten angegriffen, die ihn davon abhalten wollten, sich das Leben zu nehmen.

Um 20.52 Uhr wurden die Beamten darüber informiert, dass sich der Mann in seinem Büro in der Trierer Innenstadt mit einem Druckluftnagler das Leben nehmen wolle. Als die ersten Beamten vor Ort eintrafen, richtete der Mann das Arbeitsgerät auf die Beamten und beschoss sie mit 10 cm langen Nägeln. Zwischenzeitlich richtete er das Gerät auch gegen sich. Den Beamten gelang es, in das Büro einzudringen und den Mann zu überwältigen. Dabei setzten sie Pfefferspray ein.

Bei dem Einsatz wurden sieben Polizeibeamte verletzt. Sie wurden nicht von Nägeln getroffen, sondern trugen Schnittverletzungen, Prellungen und einen Schock davon. Der Mann verletzte sich mit dem Druckluftnagler schwer und wird derzeit in einem Trierer Krankenhaus operiert. Die Weiterlesen

Musik an drei Tagen für jeden Geschmack

Wittlich. Fünfmal Musik an drei Tagen zu einem Wochenende – mit diesem Konzept startet der erste „MusikSommer 2012 im Wittlicher Stadtpark“. Vom 27. bis 29. Juli wird an drei Tagen Musik nicht nur für die erklärten Freunde von Rock/Pop, unterhaltsamer Klassik und Caribbean geboten. Im Bewusstsein um den wankelmütigen Sommer wurde frühzeitig das Atrium des Cusanus-Gymnasiums bei schlechtem Wetter reserviert. Wetterinformationen zu möglichen Verlegungen dorthin gibt es zum Festivalwochenende zeitnah telefonisch bei Tourist-Information und Stadtmarketing (ergänzt um eine Bandansage) sowie ergänzend auf einer eigenen Facebook-Seite.

Für den in dieser Form 1. MusikSommer im Wittlicher Stadtpark habe das Kulturamt der Stadt Wittlich und der Verein Stadtmarketing Wittlich sowie das Haus der Jugend und das Jugendparlament der Stadt Wittlich bewusst das in den Sommerferien liegende letzte Juli-Wochenende für dieses Musik Open Air gewählt. Es richtet sich beispielsweise an Einheimische, Daheimgebliebene und Touristen aus Nah und fern gleichermaßen und will Musik für jeden Geschmack Weiterlesen

Aktuelle Diskussion zum neuen Bundesmeldegesetz

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion zur Verabschiedung des neuen Bundesmeldegesetzes im Bundestag und der dazu erfolgten Berichterstattung, besteht Bedarf für eine klarstellende Darstellung des derzeit in Rheinland-Pfalz praktizierten Verfahrens zur Erteilung von einfachen Melderegisterauskünften. Die nachfolgenden Informationen zeigen auf, auf welcher Grundlage und mit welcher Aufgabenstellung die Meldebehörden in Rheinland-Pfalz und damit auch die örtliche Meldebehörde in Wittlich tätig werden.

Melderegister-Auskünfte

Das Meldegesetz ermächtigt die Meldebehörden in Rheinland-Pfalz zu Melderegisterauskünften an Dritte. Die Auskunftsersuchen werden nach den dort fixierten Kriterien geprüft und entschieden, ob eine Auskunft erteilt werden darf oder nicht. Soweit zu einzelnen Personen Auskunfts- oder Übermittlungssperren im Melderegister eingetragen sind, sind diese zu beachten. In diesen Fällen darf eine Auskunft nicht erteilt werden. Bei einer Adressanfrage muss der Anfragende den Namen, Vornamen und die Anschrift sowie zusätzlich das Geburtsdatum oder das Geschlecht der betroffenen Person als Anfragekriterium benennen. Die derzeitige Praxis der Melderegister-Auskünfte erfolgt durch die Kommunen unter Weiterlesen

Dorferneuerung Ürzig

Ürzig. Im Frühjahr 2011 wurde Ürzig als „Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt der Dorferneuerung“ anerkannt. Die Ortsgemeinde hat ein Planungsbüro mit der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts beauftragt. Dieses Konzept soll den langfristigen Rahmen für die Zukunft des Dorfes bilden.

Im Vorfeld der Planungen sollen die baulichen, ökologischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Verhältnisse von Ürzig in einer Bestandsaufnahme genauer unter die Lupe genommen werden. Alle örtlichen Belange und Gegebenheiten (u.a. Nutzung der Gebäude, Baustruktur, Verkehrssituation) werden dabei durch die Mitarbeiter des Planungsbüros in einem Ortsrundgang erfasst und auch fotografiert.

Die Bestandsaufnahme wird wetterabhängig in der 31. KW durchgeführt (voraussichtlich am Dienstag, 31.07.2012).

Hier bietet sich direkt zu Beginn der Planung die Gelegenheit, zwanglos mit den Planern ins Gespräch zu kommen und große und kleine Themen der Dorfentwicklung zu besprechen. Es soll auch weiterhin die zukünftige Entwicklung von Ürzig mit der Bevölkerung gemeinsam gestaltet werden.

Günther Schartz: Landeseigene ISB mißtraut den Kommunen

Der aktuelle Geschäftsbericht für 2011 der landeseigenen Investitions- und Strukturbank stößt auf heftige Kritik der CDU Rheinland-Pfalz. Im Bericht heißt es, daß die ISB ihre Geschäftspolitik geändert habe und nur noch Darlehen an die Kommunen gibt, die sich nicht in einem Haushaltssanierungskonzept befinden.
 
CDU-Landesvize, Landrat Günther Schartz, der auch Vorsitzender des Finanzausschußes beim Landkreistag Rheinland-Pfalz ist und in der Enquete-Kommission des Landtages zur Neuregelung der Gemeindefinanzen arbeitet, sieht in dieser Aussage der ISB einen Eklat. "Die landeseigene ISB setzt mit dieser Geschäftspolitik ein absolut negatives Signal in die allgemeine Bankenlandschaft", so Schartz. Das Verfahren der ISB animiere geradezu die anderen öffentlichen und privaten Banken genauso zu verfahren und zwischen klammen und reichen Kommunen zu unterscheiden. Die ISB erwecke mit dieser Strategie nämlich den Eindruck, daß sie und damit auch das Land als Eigentümer der Bank den finanzschwachen Kommunen nicht mehr trauen würden. Dies könne zu einer "Kreditklemme" oder zumindest Weiterlesen

Jetzt schiebt Beck die Schuld der Nürburgring-Pleite nach Brüssel

Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner MdL, fordert von Ministerpräsident Beck und den zuständigen Ministern, die volle Verantwortung für die Insolvenz am Nürburgring zu übernehmen. Die Verantwortung nach Brüssel abzuschieben und die Bundesregierung in Mithaftung zu nehmen, sei nicht nur feige, sondern auch realitätsfremd:

„Jetzt wird es nur noch peinlich für die Landesregierung. Während Mitarbeiter, Region und Gläubiger sich zu Recht Sorgen um ihren Arbeitsplatz, die Zukunft der Region und ihr Geld machen, hat die Landesregierung noch nicht einmal die Größe, für das gerade zu stehen, was sie selbst verbockt hat. Wenn der Ministerpräsident betont, er habe in der Nürburgring-Angelegenheit mit der Rückendeckung der Bundesregierung gehandelt, so ist dies nichts weiter als ein misslungener Versuch, sich erneut aus der Verantwortung zu stehlen. Die Bundesregierung hat nur die Aufgabe, die Argumente des Landes nach Brüssel zu übermitteln. Dies ist von Berlin aus geschehen.

Will der Ministerpräsident etwa leugnen, dass er von der Bundesregierung Weiterlesen

Nürburgring: Politische Insolvenz für Beck, Lewentz, Hering und Kühl

Anlässlich des Eingeständnisses vom 18.07.2012 des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten, dass die Nürburgring GmbH unmittelbar vor einer Insolvenz steht, erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner:

"Wir sind in großer Sorge um den Nürburgring und die Region rund um den Ring. Heute musste Rot-Grün die Katze aus dem Sack lassen. Wäre der Ministerpräsident ein Privatunternehmer, würde der Volksmund ihn als Bankrotteur bezeichnen. Die Entwicklungen am Nürburgring sind aber nicht einfach in Geheimsitzungen des Kabinetts und einer Pressekonferenz abzuarbeiten, die CDU-Landtagsfraktion wird deshalb hierzu eine Sondersitzung des Landtages beantragen. Dabei wird es auch um die politische Insolvenz für die Herren Beck, Lewentz, Hering und Kühl gehen. Dort müssen sich die Verantwortlichen für den endgültigen Kollaps am Nürburgring erklären.

Die Schuld für das eigene Versagen nun wieder bei anderen zu suchen, das konnte die Staatskanzlei schon immer gut. Dass der Ministerpräsident nun Brüssel für die neuen Entwicklungen verantwortlich machen will, ist nicht nur ein schlechtes, sondern Weiterlesen

Nürburgring Besitzgesellschaft soll Insolvenzverfahren eröffnen

Der größte Wirtschaftsskandal von Rheinland-Pfalz ist perfekt. Heute am 18. Juli 2012 hat das Kabinett den Beschluss gefasst, die Besitzgesellschaft des Nürburgrings soll das Insolvenzverfahren eröffnen. Die EU spricht von 526 Millionen, die möglicherweise als unerlaubte Beihilfen geflossen sind. Weiterlesen

Die Mädels waren schon wieder besser!

Region. Jungs und Mädels, Ihr seit einfach spitze! Mit solch einer überwältigenden Resonanz habt Ihr die EAZ-Zeugnisaktion auch in diesem Jahr zu einem grandiosen Erfolg gemacht. 489 Schülerinnen und Schüler aus der Eifel-Mosel-Region haben sich an unserer EAZ-Zeugnisaktion 2012 beteiligt. Im Ganzen waren es also 489 Zeugnisse mit insgesamt 2.056 Einsern aus 90 unterschiedlichen Schulen. Anm.d.Red.: Unsere Zeugnisaktion spiegelt selbstverständlich nicht das tatsächliche Leistungsniveau in den unterschiedlichen Schulen wieder.   Es haben garantiert nicht alle Schülerinnen und Schüler mitgemacht und vor allem nicht alle Schulen haben gleichviel Schüler. Das Potential sehr guter Leistungen in der Eifel-Mosel-Region dürfte noch weitaus höher sein.   

Chapeau! Das diesjährige Ergebnis ist jedenfalls mehr als beachtlich. Jedes fünfte Zeugnis kann sogar acht oder mehr Einser vorweisen. Im Schnitt waren es dieses Jahr 4,2 Einser pro Zeugnis. Lena Schwind, eine Schülerin vom Cusanus Gymnasium in Wittlich war in diesem Jahr die absolute Überfliegerin. Ihr Zeugnis glänzte Weiterlesen

AUS die Maus!

Medienberichten zufolge ist die überwiegend landeseigenen Nürburgring GmbH pleite. Wie aus Brüsseler Kreisen zu erfahren war, will die EU-Kommission weitere Beihilfen des Landes an die Gesellschaft nicht mehr genehmigen. Unter Verstoß gegen das Beihilferecht wollten SPD und Grüne in Mainz die Nürburgring GmbH mit rund 13 Mio. Euro zusätzlichen Steuergeldern unterstützen und die Zinszahlungen für den 330-Mio.-Euro-Kredit der Investitions- und Strukturbank (ISB) stunden. Das Nein der EU-Kommission macht den verzweifelten Rettungsplänen nun einen Strich durch die Rechnung. „Das Vermächtnis von Ministerpräsident Kurt Beck an die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz ist damit ein gigantischer Schuldenberg“, kommentierte die rheinland-pfälzische FDP die Meldung.

Beihilfen sollten kaschieren

Die EU habe mit ihrer Entscheidung die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger vor weit Schlimmerem bewahrt. „Die beantragten Hilfen für die Nürburgring GmbH hätten das Problem nicht gelöst, sondern das Elend verlängert“, sagte der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende, Dr. Volker Wissing. SPD und Grüne hatten nie ein Konzept, Weiterlesen

Opferstockaufbrüche durch Täterfestnahme beendet

Die Gelddiebstähle aus aufgebrochenen Opferstöcken von Ende Juni bis Anfang Juli im Bereich Niederehe, Walsdorf, Birresborn, Strotzbüsch, Schalkenmehren und Bodenbach ist nach Festnahme eines 41-jährigen Mannes aus Nordrhein-Westfalen polizeilich beendet worden. Der teilgeständige Tatverdächtige wurde nach erneutem Opferstockaufbruch im Kloster Maria Engelport bei Treis-Karden bereits am 10. Juli durch die Polizei Koblenz vorläufig festgenommen. Er war bei Tatausführung im Vulkaneifelkreis mit einem im Bereich Jüchen/NRW entwendeten VW-Bus, Bj. 2005, Farbe: silber-grau, mit Neusser Kennzeichen unterwegs. 
 

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