Extremwetterkatastrophe. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellvertretende Ministerpräsidentin Anne Spiegel: Wir vergessen die Menschen im Ahrtal nicht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erneut die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe besucht, um ihnen Mut zuzusprechen und sich über den Wiederaufbau im Ahrtal zu informieren. Begleitet wurde der Bundespräsident unter anderem von der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Klimaschutzministerin Anne Spiegel, aber auch von Innenminister Roger Lewentz und dem Ersten Kreisbeigeordneten des Landkreises Ahrweiler, Horst Gies. Weiterlesen

Fliegerbombe in Daun erfolgreich entschärft

Daun. Die Fliegerbombe, die bei Bauarbeiten im Bereich der künftigen Junior Uni – ehemals alte Brotfabrik – gefunden wurde, ist am 10. Oktober 2021 erfolgreich vom Kampfmittelräumdienst entschärft worden. Weiterlesen

Endergebnis der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz – Nur geringe Abweichungen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis

Der Landeswahlausschuss hat am 8. Oktober 2021 das Ergebnis der Bundestagswahl am 26. September 2021 in Rheinland-Pfalz festgestellt.

Das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz entspricht grundsätzlich dem schon am Wahlabend ermittelten vorläufigen Ergebnis. Kleinere Berichtigungen bei der Zahl der Wahlberechtigten, den ungültigen und gültigen Stimmen sowie bei den Zweitstimmen der insgesamt 20 zugelassenen Landeslisten führten zu keiner Veränderung der Wahlbeteiligung und der Prozentanteile der Parteien.

Das Ergebnis stellt sich wie folgt dar:

Endgültiges amtliches Endergebnis der Bundestagswahl 2021 für Rheinland-Pfalz
Zweitstimmen Anzahl %
Wahlberechtigte 3.053.335
Wähler 2.357.021 77,2
Ungültige Zweitstimmen 22.869 1,0
Gültige Zweitstimmen 2.334.152 99,0
Von den gültigen Zweitstimmen entfielen auf die Landesliste der (Kurzbezeichnung der Partei – laut Stimmzettel –)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 576.533 24,7
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 685.534 29,4
Alternative für Deutschland (AfD) 215.205 9,2
Freie Demokratische Partei (FDP) 272.451 11,7
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 293.135 12,6
DIE LINKE (DIE LINKE) 76.123 3,3
FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) 84.396 3,6
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 20.844 0,9
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 9.530 0,4
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 5.661 0,2
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 2.779 0,1
V-Partei3 – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3) 2.202 0,1
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 469 0,0
Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) 28.719 1,2
Demokratie in Bewegung (DiB) 1.796 0,1
Liberal-Konservative Reformer (LKR) 1.044 0,0
Partei der Humanisten (Die Humanisten) 2.284 0,1
Partei MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (TIERSCHUTZPARTEI) 35.759 1,5
Team Todenhöfer – die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer) 8.578 0,4
Volt Deutschland (Volt) 11.110 0,5

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Kreisverwaltung stellt tägliche Meldungen zur Corona-Lage im Landkreis Bernkastel-Wittlich ein

Zum 8. Oktober 2021 stellt die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich ihre täglichen Meldungen zur Corona-Lage im Landkreis ein. Auch das bisher sehr umfangreiche Dashboard unter www.dashboard.bernkastel-wittlich.de mit zahlreichen Informationen zu den Fällen, der Verteilung im Kreisgebiet sowie den aktuellen Impfzahlen wird umgebaut. Das neue Dashboard bietet weiterhin die wesentlichen Informationen zur aktuellen Warnstufe, die Zahl der Fälle sowie die Veränderungen zum Vortag. Weiterlesen

FREIE WÄHLER stellen Große Anfrage zu Werbepraxis von Umweltministerium

Landtagsfraktion fordert Antworten der Landesregierung zu Werbepraxis – insbesondere zu der Frage der Verletzung des Neutralitätsgebots gerade zu Wahlkampfzeiten

MAINZ. Zunächst hatte das ZDF durch Recherche von Jan Böhmermann aufgedeckt, was nunmehr der SWR noch tiefergehend hinterfragt hat: Das rheinland-pfälzische Umweltministerium habe in rund 130 Fällen gezielte Werbung auf Facebook geschaltet, um Grüne Parteigänger anzusprechen. Vor allen Dingen im Vorfeld von Wahlterminen. Weiterlesen

Ohne Barrieren in den Landtag

AG Barrierefreiheit inspiziert Landesparlament  

Die AG „Barrierefreiheit“ übermittelte Landtagspräsident Hendrik Hering und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, ihre Eindrücke und weitere Verbesserungsvorschläge. (Foto: Landtag Rheinland-Pfalz)

Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft. In einem Gespräch mit Landtagspräsident Hendrik Hering übermittelte die Arbeitsgruppe ihre Eindrücke und weitere Verbesserungsvorschläge.

Die „AG Barrierefreiheit“ hatte die nachhaltige Sanierung des Deutschhauses fachlich von Beginn an begleitet. Ziel dieser Arbeitsgruppe war es, bereits in der Planungsphase die Belange von Menschen mit Behinderungen einzubringen, bauliche und räumliche Hürden von Beginn an zu erkennen und Lösungsvorschläge für einen möglichst barrierefreien Landtag zu unterbreiten. Weiterlesen

Jobsuche: Chancen in der Stadt und auf dem Land fallen unterschiedliche aus

Wer auf Jobsuche ist, hat es nicht immer leicht. Schließlich möchte man in der Regel nicht irgendeine Stelle, sondern eine möglichst passende. So mancher Landbewohner denkt da vielleicht über einen Umzug nach, denn die Jobchancen auf dem Land gelten gemeinhin als schlechter. In den Ballungszentren gibt es schließlich meist weit mehr offene Stellenangebote. Doch das kann ein Trugschluss sein. Arbeitsmarktstudien zeigen, dass die Arbeitsmarktchancen auf dem Land und in der Stadt zwar nicht immer gleich sind, in ländlichen Regionen sind sie allerdings nicht zwingend schlechter. Weiterlesen

Lewentz: Land will Sirenen-Förderprogramm des Bundes verdoppeln

Rheinland-Pfalz will das Sirenen-Sonderförderprogramm des Bundes um vier Millionen Euro aufstocken. Damit stünden nach Verabschiedung des nächsten Landeshaushalts insgesamt rund acht Millionen Euro zur Errichtung neuer Sirenen und zur Modernisierung von Bestandssirenen im Land bereit, die von den Kommunen abgerufen werden können. Die letzte Entscheidung trifft der Landtag. Weiterlesen

Großeinsatz der Polizei nach vermeintlichem Schussabgabe

Zeltingen-Rachtig. Am Mittwochmittag, 06.10.2021 gegen 12.20 Uhr meldete eine Zeugin der Polizei zwei Männer, die im Bereich des Campingplatzes in Zeltingen-Rachtig mit einer Schusswaffe hantieren und in Richtung der Moselbrücke schießen würden. Anschließend entfernten sich die Personen mit einem PKW in Richtung des Ortes. Weiterlesen

Tödlicher Verkehrsunfall auf der B 257 zwischen Darscheid und Daun

Tödlicher Verkehrsunfall B257

Daun. Am heutigen Nachmittag, 05.10.2021 gegen 14:55 Uhr, kam es auf der B 257 zwischen Darscheid und Daun zu einem folgenschweren Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang. Ein 69jähriger Pkw-Fahrer aus Daun und ein 31jähriger Lkw-Fahrer aus Lahnstein befuhren die B257 in entgegen-gesetzter Richtung. Die beteiligten Fahrzeuge kollidierten frontal auf dem Fahrstreifen des Lkw-Fahrers. Die herbeigerufenen Rettungskräfte konnten nur noch den Tod des Pkw-Fahrers feststellen. Weiterlesen

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