Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ vom 25.11.2022 Dirk Herber, erklärt zur Sitzung des Untersuchungsausschusses: Weiterlesen
Europa-Park startet in die 21. Wintersaison
Mit 3.000 verschneiten Tannenbäumen aus der Region, 10.000 schimmernden Christbaumkugeln und winterlich geschmückten Fassaden verwandelt sich Deutschlands größter Freizeitpark vom 26.11.2022 bis zum 08.01.2023 (außer 24./25.12.) und vom 13.01. bis zum 15.01.2023 in ein magisches Winterwunderland und begeistert damit Besucher jeden Alters. Weiterlesen
Das neue Landesfinanzausgleichsgesetz ist zum Scheitern verurteilt – Klagen sind vorprogrammiert
Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: Ortsgemeinden und Verbandsgemeinden sind die Verlierer – und zuletzt die Bürger
MAINZ. Die Ampelregierung stellt mit dem neuen Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG), das SPD, Grüne und FDP am Donnerstag einbringen werden, die Verbandsgemeinden um 78 Millionen Euro schlechter. Wo sich die Verbandsgemeinden dann bedienen werden, ist klar: Durch Umlageerhöhungen bei den Ortsgemeinden. Diese sind aber schon durch die mit dem LFAG verbundene Erhöhung der Nivellierungssätze bei den Grund- und Gewerbesteuern schlechter gestellt. Weiterlesen
Alters- und Lungenmediziner: Alle über 60-Jährigen und Risikogruppen sollten sich jetzt gegen Grippe impfen lassen
Jetzt ist die beste Zeit für ältere Menschen, um sich gegen Grippe impfen zu lassen! Die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie (DGG) und die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) bestärken deshalb noch einmal die Empfehlung der Ständigen Impfkommission STIKO: Jeder Mensch über 60 Jahre sollte sich unbedingt neben einer vierten Corona-Impfung gegen das Influenza-Virus schützen. Weiterlesen
Gesundheitsminister Clemens Hoch: Land stärkt Schutz von Kindern – Reformierte Psychotherapeutenausbildung wird umgesetzt
Der rheinland-pfälzische Landtag hat einstimmig die Novellierung des Heilberufsgesetzes beschlossen. „Ich freue mich über dieses starke Signal der Geschlossenheit über Parteigrenzen hinweg. Weiterlesen
Bücher als Weihnachtsgeschenk für 433 Kinder der Tafelfamilien
Bücher bzw. Lesen darf kein Luxus sein, lautet das Motto der Cochem-Zeller Service Clubs. Um auch Kindern aus hilfsbedürftigen Familien den Zugang zu aktueller Kinder- und Jugendliteratur zu ermöglichen, haben die Clubs unter der diesjährigen Federführung des Rotary Clubs Cochem-Zell mehr als 433 Bücher für Kinder der Tafelkunden gesammelt. Weiterlesen
Daun verlost wieder ein Auto!
Daun. Von Samstag 27.11.2022 bis Heilig Abend verschenkt der Dauner Einzelhandel wieder die begehrten Weihnachtslose an seine Kunden. Bei der großen Dauner Weihnachtstombola winkt in diesem Jahr zum 17. Mal als Hauptgewinn ein Auto, zusätzlich ein Reisegutschein und viele weitere tolle Preise und Einkaufsgutscheine. Die Mitgliedsbetriebe des Dauner Gewerbe- und Verkehrsverein freuen sich auf Ihren Besuch, verbunden mit Weihnachtseinkäufen. An den 4 Adventsamstagen sind alle Geschäfte bis 16.00 Uhr, viele sogar bis 18.00 Uhr geöffnet. Verbinden Sie ihre Weihnachtseinkäufe auch mit den kulinarischen Köstlichkeiten der Dauner Gastronomie und der Cafes. Die Vulkaneifel-Kreisstadt ist auf die festliche Vorweihnachtszeit bestens vorbereitet.
Der Hauptgewinn – das Auto – wird ab dem 26.11.2022 vor dem TechniRopa Markt präsentiert. Ab 6.12. steht das Auto in Pützborn vor dem REWE Markt. Ab 16.12. auf dem Postvorplatz, Ab 23.12. vor dem EDEKA-Markt und ab 02.01.2023 vor dem Dauner Forum. Am 11. Januar 2023 findet die große Auslosung im Dauner Forum statt.
Israel: Anschlag von Arbeiter aus Gaza vereitelt
Tel Aviv (dpa) – Israels Inlandsgeheimdienst Schin Bet hat nach eigenen Angaben einen Bombenanschlag in Israel vereitelt. Ein Bewohner des Gazastreifens habe einen Sprengsatz in einem Bus im Süden des Landes einsetzen wollen, teilte der Geheimdienst mit, nachdem Anklage gegen den Mann erhoben wurde. Die Bombe sei sichergestellt und der Verdächtige bereits vor rund vier Wochen festgenommen worden. Er hatte demnach eine Arbeitserlaubnis zur Einreise nach Israel.
Mann soll im Gazastreifen ausgebildet worden sein
Nach Angaben des Geheimdienstes hatte die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad den 31-Jährigen im Gazastreifen rekrutiert und ausgebildet. Die Einzelteile zum Bombenbau habe der Verdächtige jedoch in Israel besorgt. Weiterlesen
Türkische Rauschgiftfahnder finden 3,5 Tonnen Crystal Meth
Istanbul (dpa) – Das türkische Innenministerium hat den Fund von gut dreieinhalb Tonnen Crystal Meth in Istanbul bekanntgegeben. Die aufgegriffenen 3533 Kilogramm seien der größte Fund, den türkische Ermittler je mit einem Mal gemacht hätten, schrieb Innenminister Süleyman Soylu auf Twitter.
Riesenfund im Vergleich
Die Bedeutung des Fundes zeigt sich im Vergleich: Im gesamten Jahr 2021 wurden laut Innenministerium insgesamt 5528 Kilogramm Crystal Meth – der Szenename für Methamphetamin – aufgegriffen. Weiterlesen
Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Entschlossen und solidarisch die Zeiten zum Guten wenden
„Wir haben Krieg in Europa. In der Ukraine sterben Menschen und bei uns setzt Putin Energie als Waffe ein“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Beginn ihrer Regierungserklärung im Landtag. Viele Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen seien stark verunsichert und blickten sorgenvoll auf den Winter. Zugleich sei auch eine starke Entschlossenheit und Solidarität zu erleben. Weiterlesen
Streit um EU-Gaspreisdeckel geht in die nächste Runde
Brüssel (dpa) – Die Mehrheit fordert ihn, andere verteufeln ihn, Experten warnen vor ihm: Seit Monaten wird in der EU über einen Gaspreisdeckel gestritten. Heute kommen die zuständigen EU-Minister in Brüssel zusammen, um weitere Maßnahmen gegen die gestiegenen Energiepreise zu beschließen. Dabei werden sie erstmals auch einen konkreten Vorschlag der EU-Kommission besprechen, unter bestimmten Umständen den Preis für Gas zu deckeln, das am Handelsplatz TTF verkauft wird.
Das dürfte für hitzige Diskussionen sorgen. Besonders Italien, Griechenland, Belgien und Polen dringen auf einen Deckel. Deutschland, die Niederlande und andere Staaten befürchten Engpässe bei der Versorgungssicherheit. Andere Maßnahmen, um gemeinsam Gas zu kaufen und Genehmigungen für Solaranlagen und andere erneuerbare Energien zu beschleunigen, sind weniger kontrovers. Es wird erwartet, dass sich die Minister auf diese zwei Initiativen einigen können – dann könnten sie in Kraft treten. Der Ausgang des Treffens ist angesichts des Streits über den Deckel aber unklar. Weiterlesen
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