Saarbrücken (dpa/lrs) – Ein Fahrgast hat in Saarbrücken eine Busfahrerin mit kaltem Kaffee attackiert, nachdem sie ihn wegen fehlender Corona-Maske aus dem Fahrzeug geworfen hatte. Der Mann habe keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen, sondern lediglich eine Art Sturmhaube, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Als die Fahrerin des Linienbusses auf ihn aufmerksam wurde, sprach sie ihn demnach auf die geltende Maskenpflicht an. Weiterlesen
Autofahrer fährt Polizisten an und fährt weiter
Saarbrücken (dpa/lrs) – Nach einem schweren Motorroller-Unfall in Saarbrücken hat der Fahrer eines Kastenwagens nahe der Unfallstelle einen Polizisten angefahren. Der Beamte hatte signalisiert, dass der Mann anhalten möge, weil der Verkehr einseitig an der Unfallstelle vorbeigeleitet wurde, wie die Polizeiinspektion Saarbrücken am Donnerstagabend mitteilte. Der Fahrer habe das Signal ignoriert, den Beamten angefahren und sei danach geflüchtet. Im Zuge einer Fahndung wurde er den Angaben zufolge dann gestellt. Der angefahrene Polizist wurde der Mitteilung zufolge leicht verletzt. Weiterlesen
62-jähriger Autofahrer stirbt bei Zusammenstoß mit Lastwagen
Ludwigshafen (dpa/lrs) – Ein 62 Jahre alter Mann ist nach einem Auffahrunfall mit einem Lastwagen am Autobahnkreuz Ludwigshafen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Autobahnpolizei kam es am frühen Donnerstagnachmittag zu dem tödlichen Unfall auf der A61 in Fahrtrichtung Norden. Der 62-Jährige sei im stockenden Verkehr auf dem rechten Fahrstreifen auf den langsam fahrenden Lastwagen aufgefahren und so schwer verletzt worden, dass er starb. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauerten am späten Nachmittag weiter an, die A61 wurde voll gesperrt.
Das 49-Euro-Ticket: Branche zwischen Euphorie und Skepsis
Berlin (dpa) – Die Verkehrsunternehmen halten einen Start des neuen Deutschlandtickets im Nah- und Regionalverkehr im Januar für nicht machbar. Realistisch sei eine Einführung am 1. März, sagte Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Ticket sei in kurzer Frist nicht umzusetzen. Wolff sagte weiter, für eine Übergangszeit werde es das Ticket auch in Papierform geben.
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten sich am Mittwochabend auf die Nachfolgelösung zum 9-Euro-Ticket geeinigt – und dabei auch einen Kompromiss im Streit um die generelle Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gefunden.
Dieser sieht nun vor, die sogenannten Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund den ÖPNV in den Ländern mitfinanziert, um eine Milliarde Euro pro Jahr zu erhöhen. Von 2023 an sollen die Regionalisierungsmittel jährlich um drei Prozent erhöht werden. Bisher waren es 1,8 Prozent. Weiterlesen
Radfahrerin nach Unfall hirntot – Druck auf Klima-Aktivisten
Unfall mit Betonmischer
Von Marion van der Kraats und Fatima Abbas, dpa
Berlin (dpa) – Durch den Hirntod einer Radfahrerin in Berlin geraten Klima-Aktivisten unter Rechtfertigungsdruck. Bundesinnenministerin Nancy Faeser forderte ein entschiedenes Vorgehen: «Wenn Straftaten begangen werden und andere Menschen gefährdet werden, ist jede Grenze legitimen Protests überschritten», sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
«All das hat mit einer demokratischen Auseinandersetzung überhaupt nichts zu tun. Die Straftäter müssen schnell und konsequent verfolgt werden.» Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte, juristisch ein Verbot der Klima-Protestgruppe «Letzte Generation» zu prüfen. Weiterlesen
Bürger dürfen Falschparker für Anzeige fotografieren
Ansbach (dpa) – Wer Fotos von Falschparkern im Rahmen einer Anzeige an die Polizei schickt, verstößt damit im Normalfall nicht gegen den Datenschutz. Das geht aus zwei Grundsatzurteilen des Verwaltungsgerichts Ansbach hervor.
Das Gericht gab damit zwei Männern Recht, die ihre Anzeigen von Parkverstößen auf Geh- und Radwegen mit Fotos untermauert hatten. Sie bekamen deswegen vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht eine Verwarnung – samt einer Gebühr von je 100 Euro. Dagegen zogen die beiden vor Gericht.
Urteil von grundsätzlicher Bedeutung
Das Verwaltungsgericht verband die beiden Verfahren wegen der identischen Fragestellungen zu einer gemeinsamen Verhandlung und urteilte letztlich, dass es sich bei dem Vorgehen um eine rechtmäßige Datenverarbeitung gehandelt habe. Die genaue Begründung liegt allerdings noch nicht vor. Die Urteile sind aus juristischer Sicht von grundsätzlicher Bedeutung, allerdings noch nicht rechtskräftig. Weiterlesen
Autoabsatz im Oktober weiter im Aufwärtstrend
Berlin (dpa) – Die Menschen in Deutschland haben im Oktober deutlich mehr Autos gekauft – die Industrie sorgt sich aber vor einer Rückkehr bisheriger Probleme. Im Oktober wurden 208.642 Neuzulassungen verzeichnet, ein Plus von 16,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Das teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Donnerstag in Berlin mit. Die Zahl der neu zugelassenen SUV stieg um 20,1 Prozent. Fast jedes dritte neu zugelassene Auto gehörte zu dieser Klasse.
Auch Elektroantriebe legten erneut deutlich zu: Laut KBA kamen rund 35.800 Batterie-Autos neu auf die Straßen – das waren 17,1 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Weiterlesen
Radfahrerin in Berlin nach Unfall mit Betonmischer gestorben
Berlin (dpa) – Drei Tage nach dem Unfall mit einem Betonmischer in Berlin ist die lebensgefährlich verletzte Radfahrerin gestorben. Das teilte die Polizei mit. Zuvor hatte «Bild» berichtet. Die 44-Jährige war am vergangenen Montag in der Bundesallee in Berlin-Wilmersdorf von dem Lastwagen erfasst und überrollt worden. Der Unfall hat für bundesweites Aufsehen und Diskussionen gesorgt. Ein Spezialfahrzeug, das helfen sollte, die Verletzte unter dem Lkw zu befreien, stand nach Angaben der Feuerwehr in einem Stau auf der Stadtautobahn. Dieser soll durch eine Aktion der Klima-Protestgruppe «Letzte Generation» ausgelöst worden sein.
Funkenschlag und blanke Felge: Autofahrerin ohne Reifen
Kaiserslautern (dpa/lrs) – Die Polizei hat eine betrunkene Frau aus dem Verkehr gezogen, die mit einem funkensprühenden Auto auf nur drei Reifen unterwegs war. Die 30-Jährige sei in Kaiserslautern «reifenlos durch die Nacht» gefahren, teilten die Beamten am Donnerstag zu dem «nicht alltäglichen Unfall» mit. Polizisten hatten demnach in der Nacht zum Mittwoch ein auffälliges Auto bemerkt, an dem Funken flogen. Die Ursache sei schnell klar gewesen: Das Auto fuhr vorne auf der rechten Seite auf der blanken Felge – und die Fahrerin hatte laut einem Atemalkoholtest fast 1,8 Promille intus. Weiterlesen
Das Deutschlandticket kommt: Was geplant ist
Verbraucher
Von Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – Nach dem 9-Euro-Ticket kommt nun Deutschlandticket für Busse und Bahnen im Nah- und Regionalverkehr. Es soll zum Start – möglichst früh im kommenden Jahr – 49 Euro im Monat kosten. Mit einer Einigung über Finanzfragen machten Bund und Länder gestern den Weg frei.
Mit dem Ticket soll der öffentliche Personennahverkehr attraktiver werden. Sprich: Vor allem Pendler sollen vom Auto auf Busse und Bahnen umsteigen. Das soll auch helfen, Klimaziele zu erreichen. «Noch nie war es für die Menschen in unserem Land so einfach, Bus und Bahn zu nutzen», sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
Was genau wurde entschieden?
Die 9-Euro-Tickets ermöglichten im Juni, Juli und August jeweils für einen Monat bundesweit Fahrten in Bussen und Bahnen. Nach Branchenangaben wurden rund 52 Millionen verkauft. Politiker und die Verkehrsbranche werteten das als großen Erfolg – auch weil das Ticket bundesweit gültig war. Bisher gibt es viele Tarifzonen und unterschiedliche Angebote. Weiterlesen
Kommunen unzufrieden mit Bund-Länder-Beschlüssen
Berlin (dpa) – Die Bund-Länder-Einigung bei der Finanzierung geplanter Entlastungsmaßnahmen stößt bei den Kommunen auf Kritik.Führende Kommunalverbände halten die Kostenzusagen für die Versorgung von Flüchtlingen für unzureichend. Auch die Einigung auf ein 49-Euro-Ticket für Busse und Bahnen in Nah- und Regionalverkehr sehen Städte und Gemeinden eher skeptisch.
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder hatten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestern ihren Streit über die Finanzierung geplanter Entlastungsmaßnahmen in der Krise beigelegt und den Weg unter anderem für einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket freigemacht. Künftig soll es ein monatliches 49-Euro-Ticket geben, auch Deutschlandticket genannt. Die Länder erhalten zudem mehr Geld für den Ausbau von Bussen und Bahnen. Der Bund stellte ferner weitere Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen bereit. Bund und Länder teilen sich zudem die Kosten für Wohngeld-Reform. Weiterlesen
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