Kritik an Vorschlag zur Lockerung von Unfallflucht-Paragraf

Berlin (dpa) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich kritisch zu Überlegungen des Bundesjustizministeriums geäußert, wonach eine Unfallflucht ohne Personenschaden von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit heruntergestuft werden könnte.

«Ich sehe die Gefahr, dass nun der Eindruck erweckt wird, die Unfallflucht sei bloß ein Kavaliersdelikt», sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Michael Mertens dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Auswirkungen für Geschädigte könnten gravierend sein – «gerade für Autobesitzer ohne Vollkaskoversicherung». Den «Westfälischen Nachrichten» sagte Mertens, eine Neuregelung würde Staatsanwaltschaften entlasten, aber «Bußgeldstellen belasten, weil sie Ordnungswidrigkeiten bearbeiten». Weiterlesen

Radfahrer überschlägt sich und wird schwer verletzt

Vallendar (dpa/lrs) – Auf einer abschüssigen Straße hat sich ein Radfahrer in Vallendar (Landkreis Mayen-Koblenz) mit seinem Pedelec überschlagen und schwer verletzt. Vermutlich hatte der 59-Jährige am Dienstagabend zu stark mit der Vorderradbremse abgebremst, wie die Polizei mitteilte. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Drei Verletzte in Linienbus nach Vollbremsung

Trier (dpa/lrs) – Weil ein Auto an einer grünen Ampel in Trier plötzlich stoppte, sind bei der Vollbremsung eines nachfolgenden Linienbusses drei Fahrgäste verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, waren der noch unbekannte Autofahrer und die Busfahrerin mit Fahrgästen hintereinander auf einer Linksabbiegerspur unterwegs. Trotz der grünen Ampel bremste der Autofahrer abrupt und blieb stehen. Dadurch musste die Busfahrerin derart abbremsen, dass die drei Fahrgäste nach dem Unfall von Rettungskräften medizinisch erstversorgt werden mussten.

Buschmann: Unfallflucht ohne Personenschäden keine Straftat

Berlin (dpa) – Das Bundesjustizministerium will einem Medienbericht zufolge künftig Unfallflucht ohne Personenschaden nicht mehr als Straftat behandeln.

Wer bei einem Autounfall nur einen Sachschaden anrichte und flüchte, solle den Plänen zufolge nur noch eine Ordnungswidrigkeit begehen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag unter Berufung auf ein Papier, das das Ministerium von Marco Buschmann (FDP) kurz nach Ostern mit der Bitte um Stellungnahme an Fachverbände verschickt haben soll. «Durch die Herabstufung der Unfallflucht nach reinen Sachschäden zur Ordnungswidrigkeit würde einer undifferenzierten Kriminalisierung des Unfallverursachers entgegengewirkt», heiße es in dem Papier. Weiterlesen

Autofahrer nach Zusammenstoß mit Zug weiter in Lebensgefahr

Eschenlohe (dpa) – Einen Tag nach dem Zusammenstoß zwischen einem Auto und einem Regionalzug in Bayern schwebt der 18 Jahre alte Autofahrer immer noch in Lebensgefahr. Das sagte eine Sprecherin der Polizei am Dienstagmorgen. Die Sperrung der Bahnstrecke zwischen Garmisch-Partenkirchen und dem etwa 16 Kilometer nordöstlich gelegenen Eschenlohe und sei inzwischen wieder aufgehoben, teilte DB Regio auf Twitter mit. Weiterlesen

Anzeige nach tödlichen Unfall in Pariser U-Bahn

Paris (dpa) – Nachdem eine Frau an einer Pariser Metrostation mit ihrem Mantel an der Tür einer U-Bahn hängengeblieben und gestorben ist, sind Ermittlungen eingeleitet worden. Die Familie der 45-Jährigen werde im Rahmen der Ermittlungen Anzeige gegen Unbekannt erstatten, teilte der Anwalt laut verschiedenen Medienberichten mit. Weiterlesen

Ermittlungen nach tödlichem Unfall auf Bahnübergang

Neustadt am Rübenberge (dpa) – Nach dem tödlichen Unfall an einem Bahnübergang im Raum Hannover laufen die Ermittlungen. Der Verkehrsunfalldienst habe die Spuren ausgewertet, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Ergebnisse gab es zunächst nicht. Bei dem Unfall waren drei junge Menschen gestorben: der 22 Jahre alte Fahrer des Unfallwagens und zwei junge Frauen im Alter von 20 und 22 Jahren.

Nach Polizeiangaben waren sie am Sonntagmorgen trotz geschlossener Halbschranken auf den Bahnübergang in Neustadt am Rübenberge gefahren, wo ein Regionalzug auf der Strecke Hannover-Nienburg den Wagen «mit voller Geschwindigkeit» erfasste. Weiterlesen

Auto kracht in Restaurantmauer: Fahrerin verletzt

Remagen (dpa/lrs) – Eine Autofahrerin ist in Remagen (Landkreis Ahrweiler) mit ihrem Wagen gegen die Mauer eines Restaurants gekracht und hat sich dabei verletzt. Ihr Auto war am Sonntagabend aus noch ungeklärter Ursache an einem Jachthafen von der Spur abgekommen, wie die Polizei mitteilte. Die 45-Jährige musste von der Feuerwehr aus ihrem Wagen befreit und ins Krankenhaus gebracht werden. Die Schwere der Verletzungen war zunächst unklar.

Zwei Jugendliche von Auto angefahren und schwer verletzt

Kaiserslautern (dpa/lrs) – Beim Überqueren einer Straße mit mutmaßlich grüner Fußgängerampel sind zwei 14 und 15 Jahre alte Jugendliche in Kaiserslautern von einem Auto angefahren und verletzt worden. Beide Mädchen kamen am Samstagabend mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus, wo die 15-Jährige stationär aufgenommen werden musste. Die 14-Jährige konnte die Klinik nach der Behandlung wieder verlassen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Nach ersten Ermittlungen habe ein 76-Jähriger nach links abbiegen wollen. Dabei erfasste er die beiden Mädchen mit seinem Auto. Die Polizei leitete ein Strafverfahren gegen den Fahrer ein, wie es weiter hieß.

Hochspannungskabel stürzt auf Autobahn

Hildesheim (dpa) – Ein Hochspannungskabel ist bei Hildesheim auf die Autobahn 7 gestürzt. Alle sechs Spuren seien betroffen gewesen, sagte eine Polizeisprecherin. Es sei zu Unfällen mit Verletzten gekommen, vier Fahrzeuge seien beschädigt worden. Mehr Details zu den Unfallopfern lagen zunächst nicht vor, schwer verletzt wurde aber niemand. Weiterlesen

Mehr Unfälle und Verletzte im Straßenverkehr

Bad Ems (dpa/lrs) – Mehr Verletzte und mehr Unfälle: Im Januar und Februar gab es in Rheinland-Pfalz rund 1700 Unfälle, bei denen Menschen verletzt wurden. Das sind rund 200 Unfälle und damit etwa 13 Prozent mehr als im Januar und Februar des vergangenen Jahres, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Freitag mitteilte. Weiterlesen

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