Schulen

Minister einig gegen Internet-Hass, nicht beim Schwarzfahren

Schwangau (dpa) – Schärfere Regeln für Betreiber sozialer Netzwerke, Strafen bei fahrlässigem Umgang mit Missbrauch und ein neues Namensrecht: 39 Themen haben die Justizminister von Bund und Ländern in Schwangau im Allgäu besprochen.

Bei 29 Anträgen fanden sie eine gemeinsame Linie unter den Ländern. Nur drei Anträge seien abgelehnt worden, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU), nach dem Ende des Frühjahrstreffens. Bei manchen Themen gingen die Ansichten aber weit auseinander. Ein Überblick:

Hass im Netz: Die Justizminister der Länder wollen Betreiber großer sozialer Netzwerke bestrafen, wenn diese Hassbeiträge nicht zeitnah löschen. Der Bund solle prüfen, inwieweit dies rechtlich möglich ist. Es gehe um strafbare Inhalte, die den Unternehmen zum Beispiel durch Beschwerden bekannt sind, aber trotzdem nicht rasch gelöscht werden. Bisher liege der Fokus des Strafrechts auf den Verfassern, die Betreiber der Netzwerke müssten höchstens Bußgelder zahlen. Weiterlesen

Einige Kitas werden abgerissen; Ministerin besucht Schulen

Ahrtal
Von Jens Albes, dpa 

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Zerborstene Fensterscheiben, von der Decke hängende Kabel, unregelmäßiger Betonboden: Stefanie Hubig besucht am Donnerstag auch unsanierte Teile einer großen Schule im flutgeschädigten Ahrtal. Die rheinland-pfälzische SPD-Bildungsministerin schaut sich die Baufortschritte in der teilzerstörten Berufsbildenden Schule (BBS) in Bad Neuenahr-Ahrweiler an.

Sie bezeichnet es als «unglaublich», wie viel sich hier schon seit ihrem ersten Besuch kurz nach der Sturzflut im Juli 2021 getan habe. Aber klar ist auch: Der Wiederaufbau etlicher verwüsteter Schulen und Kitas im Ahrtal zieht sich wohl teils noch Jahre hin. Hubig zeigt sich optimistisch, dass spätestens in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts alle diese Bauarbeiten abgeschlossen sein könnten. Weiterlesen

Schütze tötet mehrere Menschen im Krankenhaus in den USA

Washington (dpa) – Gut eine Woche nach dem Massaker in einer Grundschule in Texas hat ein Mann im US-Bundesstaat Oklahoma nach Polizeiangaben das Feuer in einem Krankenhaus eröffnet und mindestens vier Menschen getötet.

Auch der Schütze sei tot, teilte die Polizei am Mittwochabend (Ortszeit) in der Stadt Tulsa mit. Zuvor hatte die Polizei von mehreren Verletzten berichtet. Sicherheitskräfte durchsuchten derzeit das Gebäude, das zum St.-Francis-Krankenhaus in Tulsa gehört, hieß es. Stadtrat Jayme Fowler sagte dem Sender CNN, es sehe danach aus, als habe sich der Schütze das Leben genommen. Tweet der Polizei in Tulsa Weiterlesen

Einige Ahr-Kitas werden abgerissen: Hubig besucht Ahr-Schule

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Einige Kindergärten sind bei der Flutkatastrophe im Ahrtal so stark beschädigt worden, dass sie nur noch abgerissen werden können. Dies sei bei der katholischen Kita in Dernau und dem ebenfalls katholischen Kindergarten St. Pius in Bad Neuenahr-Ahrweiler der Fall, teilte die Kreisverwaltung Ahrweiler der Deutschen Presse-Agentur mit. Die katholische Kita Blandine-Merten-Haus in Bad Neuenahr-Ahrweiler sei bereits zurückgebaut worden.

Laut dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium waren bei der Sturzflut im Juli 2021 im Ahrtal mit 134 Toten und Tausenden verwüsteten Gebäuden 42 Kindergärten betroffen. Heute müssten im Kreis Ahrweiler noch zehn Kitas saniert oder neu gebaut werden. Darüber hinaus wurden nach Angaben des Ministeriums 17 Schulen im Kreisgebiet von der Flut nach extremem Starkregen beschädigt. Bei 16 davon sei die Sanierung immer noch nicht abgeschlossen. Wie lange sie sich hinziehe, sei teils unklar. Weiterlesen

Fahrlässiger Umgang mit Missbrauch: Bayern fordert Strafen

Schwangau (dpa) – Ermöglichen Leiter in Kirchen, Schulen und Vereinen nach Fällen von Kindesmissbrauch weitere Taten, weil sie untätig bleiben, sollen ihnen nach dem Willen des Vorsitzenden der Justizministerkonferenz künftig Strafen drohen.

«Für diese Fälle schlagen wir eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vor», sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich am Mittwoch vor der Frühjahrskonferenz mit seinen Kollegen aus Bund und Ländern in Schwangau im Allgäu. «Es geht hier um den Schutz unserer Kinder.» Weiterlesen

Nach Amoklauf an Grundschule: Biden besucht Uvalde

Washington/Uvalde (dpa) – Nach dem grausamen Massaker an einer Grundschule im Bundesstaat Texas hat US-Präsident Joe Biden die betroffene Gemeinde Uvalde besucht.

Biden und seine Ehefrau Jill verbrachten mehrere Stunden mit Angehörigen der Todesopfer und mit Überlebenden des Amoklaufs. Das Treffen fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Die Bidens legten Blumen vor der Schule nieder, an der ein 18 Jahre alter Schütze am Dienstag 19 Kinder und zwei Lehrerinnen erschossen hatte. Außerdem trafen sie Einsatzkräfte und besuchten einen Gottesdienst in der Gemeinde, die unter Schock steht und in der sich angesichts dramatischer Versäumnisse bei dem Polizeieinsatz viel Wut breit macht. Das US-Justizministerium will das Vorgehen der Polizei nun untersuchen. Weiterlesen

Schulmassaker: US-Justiz will Polizeieinsatz untersuchen

Washington (dpa) – Angesichts schwerer Versäumnisse der Polizei bei dem Massaker an einer Grundschule im Bundesstaat Texas will das US-Justizministerium eine Untersuchung anstoßen.

Die Behörde teilte am Sonntag in Washington mit, das Vorgehen der Sicherheitskräfte solle unter die Lupe genommen werden. Der Bürgermeister der betroffenen Kleinstadt Uvalde, Don McLaughlin, habe darum gebeten. Ziel der Untersuchung sei es, einen unabhängigen Bericht über das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden an diesem Tag zu erstellen und Lehren daraus zu ziehen für andere Attacken. Der Bericht solle am Ende auch veröffentlicht werden. Die Überprüfung werde «fair, transparent und unabhängig» sein. Weiterlesen

Pisa und die Schieflagen im deutschen Bildungssystem

Bildung
Von Jörg Ratzsch, dpa 

Berlin (dpa) – «Pisa» stand früher einfach nur für den berühmten schiefen Turm. Seit mehr als 20 Jahren löst das Wort aber auch regelmäßig Diskussionen über Schieflagen im deutschen Bildungssystem aus. Alle drei Jahre, wenn die neuen Ergebnisse des internationalen Schulleistungsvergleichs Pisa kommen, ist das der Fall.

In den vergangenen zwei Monaten wurden fast 8000 Schülerinnen und Schüler in Deutschland wieder dafür getestet. Wie sie im internationalen Vergleich abgeschnitten haben, wird erst Ende 2023 klar sein. Solange dauern nun Auswertung und Aufbereitung der Daten. Weiterlesen

Biden besucht Texas nach Schulmassaker mit 21 Toten

Washington/Uvalde (dpa) – Nach dem verstörenden Amoklauf an einer Grundschule im Bundesstaat Texas will US-Präsident Joe Biden heute die betroffene Gemeinde Uvalde besuchen. Biden hatte angekündigt, er werde gemeinsam mit seiner Ehefrau Jill nach Texas reisen und sich dort mit Familien treffen.

Ein 18 Jahre alter Schütze hatte am Dienstag in einer Grundschule in der texanischen Kleinstadt Uvalde 19 Kinder und zwei Lehrerinnen erschossen. Ermittlungen legten erhebliche Versäumnisse der Polizei bei dem Einsatz offen. Angehörige erhoben daher schwere Vorwürfe gegen die Einsatzkräfte. Prominente Republikaner, darunter Ex-Präsident Donald Trump, forderten als Reaktion auf die Attacke derweil mehr Waffen an Schulen. Weiterlesen

Nach Schulmassaker erheben Angehörige Vorwürfe gegen Polizei

Washington/Uvalde (dpa) – Nach dem verheerenden Schulmassaker im US-Bundesstaat Texas steht die Polizei wegen schwerer Versäumnisse stark in der Kritik. Nach offiziellen Angaben waren bereits zu einem frühen Zeitpunkt 19 Polizisten im Flur vor dem Klassenraum präsent, in dem sich der Amokläufer mit Lehrern und Schülern verschanzt hatte.

Die Beamten unternahmen aber mehr als 45 Minuten lang keine Versuche, in den Raum einzudringen. Angehörige warfen der Polizei vor, sie hätten Leben retten können. Der frühere US-Präsident Donald Trump forderte als Reaktion auf den Amoklauf derweil mehr Waffen an Schulen. Weiterlesen

Mann getöteter Lehrerin stirbt an «gebrochenem Herzen»

Washington (dpa) – Bei dem schrecklichen Massaker in einer Grundschule in Texas sind nicht nur 19 Schulkinder getötet worden – auch zwei Lehrerinnen wurden erschossen. Jetzt ist der Ehemann einer der getöteten Lehrerinnen übereinstimmenden Berichten zufolge ebenfalls gestorben.

Der etwa 50-Jährige habe am Donnerstagmorgen eine Gedenkstätte für seine Ehefrau besucht, um Blumen abzulegen, zitierte die «New York Times» den Neffen der Lehrerin, John Martinez. Als er wieder nach Hause kam, sei er einfach umgefallen. Das Paar war den Berichten nach rund 24 Jahre verheiratet und hatte vier Kinder. Weiterlesen

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