Rüstungsindustrie

Gericht: Waffenfirma Haenel hat Patent von Heckler & Koch verletzt

Düsseldorf (dpa) – Im Streit mit dem Konkurrenten Heckler & Koch (HK) hat der Waffenhersteller C.G. Haenel eine Niederlage einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht entschied am Dienstag, dass die Firma bei einem Sturmgewehr-Modell ein Patent von HK verletzt habe.

Die Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung sah das Gericht als begründet an. Schadenersatz muss Haenel wegen einer Verjährung aber nur teilweise zahlen. Das Urteil bezieht sich ausschließlich auf die Halbautomatik-Version des Gewehrs und nicht auf die Vollautomatik, die Haenel der Bundeswehr verkaufen will. Haenel wollte das Urteil zunächst nicht kommentieren. Weiterlesen

Korruptionsrisiken bei militärischen Auslandseinsätzen

Berlin (dpa) – Die Organisation Transparency International hat Deutschland vor besonderen Korruptionsrisiken beim Einsatz der Bundeswehr im Ausland gewarnt.

Insgesamt stehe die Bundesrepublik im internationalen und europäischen Vergleich des Verteidigungssektors aber auf einem guten sechsten Platz, zusammen mit Taiwan, heißt es in dem am Dienstag in Berlin veröffentlichen Korruptionsindex der Organisation. Achillesferse seien unzureichende Vorkehrungen zur Korruptionsbekämpfung bei Auslandseinsätzen. Weiterlesen

Bundesregierung genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2021 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus einem Bericht des Wirtschaftsministeriums hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will.

Danach wurde von Januar bis Juni die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung aus Deutschland für 2,3 Milliarden Euro genehmigt – 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Die wichtigsten Rüstungsexportzahlen für die Monate Januar bis Juni waren bereits im Juli vom Wirtschaftsministerium vorab veröffentlicht worden. Der Halbjahresbericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, geht nun noch etwas detaillierter auf die Ausfuhren der Rüstungsindustrie ein. Seit 2014 berichtet die Regierung zwei Mal im Jahr über ihre Exportgenehmigungen, um mehr Transparenz zu gewährleisten. Weiterlesen

Biden beim Papst – Versöhnungsgespräch mit Macron

Rom (dpa) – Vor seinem ersten G20-Gipfel wird US-Präsident Joe Biden am Freitag eine Audienz bei Papst Franziskus haben und sich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron treffen.

Bei dem Gespräch mit Macron soll es um die Beilegung des Streits um ein neues Sicherheitsbündnis der USA im Südpazifik gehen, das Frankreich ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Australien gekostet hat. Das hatte zu wütenden Reaktionen in Frankreich geführt und Zweifel an der Verlässlichkeit der transatlantischen Partnerschaft genährt.

Der erste G20-Gipfel der wichtigsten Wirtschaftsmächte aller Kontinente beginnt am Samstag. Am Rande der zweitägigen Konferenz wird Biden auch die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen, die in Rom und beim anschließenden Weltklimagipfel in Glasgow Abschied von der großen Weltbühne nimmt. Begleitet wird die nur noch geschäftsführende Kanzlerin in Rom von ihrem ebenfalls nur noch geschäftsführenden Finanzminister – und wahrscheinlichen Nachfolger – Olaf Scholz, der schon am Freitag anreist. Weiterlesen

Kriegswaffen für 4,5 Milliarden Euro exportiert

Berlin (dpa) – Die deutsche Rüstungsindustrie hat in der laufenden Wahlperiode Kriegswaffen für rund 4,5 Milliarden Euro exportiert.

Rund ein Viertel davon ging mit 1,081 Milliarden Euro an Ägypten, das wegen Menschenrechtsverletzungen und seiner Verwicklung in die Konflikte im Jemen und in Libyen kritisiert wird. Auch Saudi-Arabien und die Türkei sind im Zeitraum seit Oktober 2017 unter den zehn wichtigsten Empfängerländern der Rüstungsindustrie. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Weiterlesen

Schwere Bedenken gegen Milliarden-Rüstungsprojekt FCAS

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Der Bundesrechnungshof hat vor der Entscheidung im Bundestag über die weitere Finanzierung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS vor gravierenden Mängeln gewarnt.

In ihrem als Verschlusssache eingestuften Papier weisen die Prüfer auf eingeschränkte Nutzungsrechte an den mit Steuergeldern finanzierten Entwicklungen hin und kritisieren, «dass dem Parlament noch kein endverhandeltes Vertragswerk vorgelegt werden kann». Weiterlesen

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