Mainz (dpa/lrs) – Der neue Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz, Clemens Hoch, fordert vom Bund mehr Transparenz bei den Impfstofflieferungen. Sie müssten mit mehr Vorlauf planbar für jede Woche verlässlich feststehen, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen
Biontech soll in Mainz mehr Platz bekommen
Mainz (dpa/lrs) – Der Impfstoff-Hersteller Biontech soll an seinem Standort in Mainz mehr Platz erhalten. Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt hat dafür ein neues Konzept entwickelt, das Oberbürgermeister Michael Ebling und Baudezernentin Marianne Grosse (beide SPD) heute vorstellen wollen. Weiterlesen
Keine Aufhebung der Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz geplant
Mainz (dpa) – In Rheinland-Pfalz wird es vorerst keine Aufhebung der Maskenpflicht beim Einkaufen geben. Trotz der guten Entwicklung bei den Corona-Infektionszahlen «bleiben die Grundregeln wie Maskentragen, Abstand halten, Hygienevorschriften beachten und regelmäßiges Testen die Kernstrategie gegen die Corona-Pandemie», betonte die Staatskanzlei am Freitag. Weiterlesen
Kurz vor Saisonende: Kaum Grippe-Fälle in Rheinland-Pfalz
Koblenz (dpa/lrs) – Seit Beginn der Grippesaison im Herbst vergangenen Jahres sind in Rheinland-Pfalz kaum Menschen an Grippe erkrankt. Lediglich 31 laborbestätigte Grippefälle führt das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz bislang, wie Sprecher Achim Ginkel der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. 15 Fälle waren es demnach zwischen Oktober 2020 bis Jahresende und 16 seit Jahresbeginn 2021 bis Anfang Mai. Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion und ihre Nachrücker
Mainz (dpa/lrs) – Mit der Regierungsbildung ändert sich auch die Zusammensetzung der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion: «Die Ministerpräsidentin wird ihr Mandat nach der Vereidigung niederlegen», teilte die Staatskanzlei mit. Für die direkt gewählte Malu Dreyer rückt wieder ihr B-Kandidat Sven Teuber nach. Der 38-Jährige gehört dem Landtag bereits seit 2016 an und war Sprecher für Arbeit und Soziales. Die SPD-Fraktion hat wieder 39 Abgeordnete. Weiterlesen
Koalitionspartner wollen Verfassungsänderungen erreichen
Mainz (dpa/lrs) – Die Bildung steht an erster Stelle im neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Der am Montag von den Parteien veröffentlichte Entwurf für den Vertrag nennt aber gleich danach den Klimaschutz, für den auch konkrete Vorhaben vereinbart wurden. Auf 183 Seiten legen die Koalitionspartner dar, von welchen grundsätzlichen Zielen sie sich bis 2026 leiten lassen wollen. Am kommenden Donnerstag stimmen die Ampel-Partner auf Parteitagen über den Vertrag ab. Weiterlesen
Corona-Regeln in Pflege- und Seniorenheimen gelockert
Trier (dpa/lrs) – Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz dürfen seit Montag wieder häufiger besucht werden und mehr gemeinsam machen. Das sorgt für ein Aufatmen auch bei den Trägern. «Wir haben die Lockerungen mit Erleichterung aufgenommen», sagte etwa der Geschäftsleiter des Geschäftsbereiches Altenhilfe bei der Cusanus Trägergesellschaft Trier, Bernd Wienczierz. Das sei ein weiterer Schritt in Richtung Normalität. Cusanus betreibt zehn Einrichtungen in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Prozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held beginnt
Mainz (dpa) – Am Landgericht Mainz beginnt an diesem Dienstag der Prozess gegen den Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD). Dem 43-jährigen ehemaligen Bürgermeister von Oppenheim werden Untreue, Betrug, Bestechlichkeit sowie mehrfache Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Weiterlesen
CDU Rheinland-Pfalz nimmt Bundestagswahl in den Blick
Mainz (dpa/lrs) – Nach der Niederlage bei der Landtagswahl konzentriert sich die CDU Rheinland-Pfalz auf die Bundestagswahl im September. Die Landespartei wolle sich modernisieren und ihre Kampagnenfähigkeit verbessern, um zu einem Wahlsieg der CDU/CSU beizutragen, sagte die Landesvorsitzende Julia Klöckner am Freitag in Mainz. «Das wird kein einfacher Gang werden», sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin und fügte hinzu: «Die Grünen sind eine Herausforderung, und diese Herausforderung nehmen wir an.» Weiterlesen
Erfundene Vergewaltigung der Tochter: Eltern gesucht
Koblenz (dpa/lrs) – Die verschwundenen Eltern, die medienwirksam die Vergewaltigung ihrer Tochter in einer Koblenzer Kita erfunden haben sollen, sind zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Wie ein Sprecher der Stadt Koblenz der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, würden sie im Falle einer Polizeikontrolle «zur Kontaktaufnahme mit der zuständigen Ausländerbehörde aufgefordert». Weiterlesen
Womöglich ungenaues Blitzergerät im Besitz mehrerer Kommunen
Mainz (dpa/lrs) – Ein wegen möglicher Messungenauigkeiten auffällig gewordenes Gerät zur Geschwindigkeitsmessung auf Straßen ist auch im Besitz mehrerer rheinland-pfälzischer Städten und Verbandsgemeinden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Der Hersteller aus dem hessischen Wetzlar hatte Mitte März die Möglichkeit «unzulässiger Messwertabweichungen» eingeräumt und
empfohlen, von weiteren amtlichen Messungen vorerst abzusehen. Weiterlesen
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