Mainz (dpa/lrs) – Das wichtigste Vorhaben für die FDP-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag in den nächsten Monaten wird nach Angaben ihres neuen Vorsitzenden Philipp Fernis die Arbeit am neuen Haushaltsgesetz. Die Liberalen würden dabei ihr besonderes Augenmerk auf die Bereiche Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur richten, sagte Fernis der Deutschen Presse-Agentur. Die FDP, die als kleinster Koalitionspartner das Land gemeinsam mit SPD und Grünen regiert, wolle dabei mit ihrem Leitsatz «Politik, die rechnen kann» punkten. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz will Corona-Regeln weiter lockern
Mainz (dpa/lrs) – Die Infektionszahlen sinken, die Zahl der Impfungen steigt und der nächste Öffnungsschritt der Corona-Beschränkungen in Rheinland-Pfalz zum 2. Juli steht bevor. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) warnt mit Blick auf die Ausbreitung der Delta-Variante aber zugleich davor, zu hohe Risiken einzugehen. Zusammen mit Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) und den Corona-Experten Bodo Plachter und Wolfgang Kohnen informiert sie am Dienstag (14.00 Uhr) über die Sommer-Perspektive und die Vorbereitungen für einen sicheren Herbst. Weiterlesen
Bistum Trier: Unabhängige Aufarbeitung von Missbrauch
Trier (dpa/lrs) – Die unabhängige Kommission zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Bistum Trier hat ihre Arbeit aufgenommen. Das erste Treffen sei am Samstag gewesen, teilte das Bistum am Montag in Trier mit. Im Fokus der Aufarbeitung durch Unabhängige steht die Institution Kirche. Dabei geht es um «Verantwortlichkeiten» – darum, wie man mit Tätern und Opfern umgegangen ist. «Die Kommission bekommt vollen Zugang zu den Akten», sagte Bischof Stephan Ackermann. Weiterlesen
27-Jähriger erstochen: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft
Kottenheim (dpa/lrs) – Nach einem tödlichen Streit zwischen zwei Männern sitzt ein Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Koblenz wirft dem 35-Jährigen vor, er habe das 27 Jahre alte Opfer in einem gemeinsam bewohnten Haus in Kottenheim (Landkreis Mayen-Koblenz) nach einem Streit mehrfach mit einem Messer in die Brust gestochen. Dabei habe der tatverdächtige Syrer den tödlichen Ausgang der Attacke «zumindest billigend in Kauf genommen», wie die Anklagebehörde am Montag mitteilte. Weiterlesen
Dreyer zu Corona-Pandemie: «Es ist leider nicht vorbei»
Düsseldorf (dpa/lrs) – Nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist die Corona-Pandemie noch nicht überstanden. Vielmehr komme es weiter auf das Verhalten der Menschen an. «Es ist leider nicht vorbei, aber wir haben es gemeinsam in der Hand, ob es nach einem schönen Sommer auch einen guten Herbst und Winter geben wird», sagte sie der «Rheinischen Post» (Samstag) aus Düsseldorf. Weiterlesen
Minister Hoch will Druck auf Impfskeptiker erhöhen
Koblenz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) will den Druck auf Impfskeptiker und die Anreize fürs Impfen mit Blick auf die Ausbreitung der Delta-Variante erhöhen. «Es kann bei manchen Aktivitäten für Erwachsene wie einem Discobesuch so sein, dass dieser faktisch nur noch für Geimpfte möglich sein wird», sagte der SPD-Minister der «Rhein-Zeitung» (Montag). Weiterlesen
84-Jähriger stirbt nach Sturz mit E-Scooter
Landau (dpa/lrs) – Nach einem Sturz mit einem E-Scooter ist in Landau ein 84 Jahre alter Mann in einem Krankenhaus gestorben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Freitag mitteilten, war der Mann Mitte Juni auf einer abschüssigen Straße gestürzt. Dabei verletzte sich der Senior an Kopf und Bein, er starb zwei Tage später. Die Behörden gingen nach eigenen Angaben nicht von Fremdverschulden aus. Weiterlesen
Bistum Mainz: Katholikinnen wählen erstmals Frauenkommission
Mainz (dpa) – Der Mainzer Bischof soll künftig erstmals in der langen Geschichte des Bistums von einer Frauenkommission beraten werden. Die zwölf Frauen für dieses Gremium sollen bei einer digitalen Frauenversammlung an diesem Samstag gewählt werden. Viele Katholikinnen und Katholiken kritisieren schon seit Jahren eine Ungleichbehandlung von Frauen in der Kirche und fordern mehr Gleichberechtigung. Weiterlesen
Deutlicher Rückgang der Impfstoff-Lieferung befürchtet
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz wird laut Landesregierung nach einer Ankündigung des Bundes im Juli spürbar weniger Corona-Impfstoff erhalten als im Juni. Nach den aktuell vorliegenden Informationen sei zu befürchten, dass wegen der verringerten Liefermenge im nächsten Monat für die Impfzentren des Bundeslandes rund 20 Prozent weniger Vakzine zur Verfügung stünden als im Juni, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. Weiterlesen
Im Wintersemester schrittweise Rückkehr an die Hochschulen
Mainz (dpa/lrs) – Im Wintersemester soll es an den rheinland-pfälzischen Hochschulen wieder mehr Lehrformate in Präsenzform geben. Der Besuch dieser Veranstaltungen solle im kommenden Semester für Geimpfte, Getestete und Genesene «soweit es geht» wieder möglich gemacht werden, erklärte Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit der Landeshochschulpräsidentenkonferenz (LHPK). Weiterlesen
SPD-Fraktion will konstruktiv mit Freien Wählern umgehen
Mainz (dpa/lrs) – Die SPD-Fraktion hat den Neuen im Landtag Rheinland-Pfalz ein konstruktives Miteinander angeboten. Die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler wandte sich am Donnerstag in Mainz an die sechs Abgeordneten der Freien Wähler und sagte, sie sei «gespannt, welche Ideen sie im Laufe der Legislaturperiode vorbringen und auf welche Art sie im Plenum und in den Ausschüssen mitwirken werden». Weiterlesen
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