Trier (dpa/lrs) – Die Stadt Trier geht wegen knappen Wohnraums gegen neue Ferienwohnungen vor. Künftig ist es verboten, normale Wohnungen länger als insgesamt zwölf Wochen im Jahr als Ferienwohnung zu nutzen, geht aus der «Zweckentfremdungssatzung» hervor, die der Trierer Stadtrat am Donnerstagabend beschlossen hat. Nicht zulässig ist es auch, Wohnungen «länger als sechs Monate ununterbrochen leer» stehen zu lassen oder Wohnraum zu mehr als 50 Prozent der Fläche «für gewerbliche oder berufliche Zwecke» zu verwenden.
Bereits bestehende Ferienwohnungen berührt die neue Satzung nicht – sie dürfen bestehen bleiben. Und wer trotz Satzung Wohnungen in neue Ferienwohnungen umwandeln will, kann dies tun, wenn er dafür «Ersatzwohnraum zu angemessenen Bedingungen» schafft. Zudem kann er sich für eine Genehmigung auch freikaufen: Dazu muss er laut Satzung einmalig 3000 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche zahlen. Weiterlesen
Berlin/Koblenz (dpa/lrs) – Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für die kommenden Jahre zusätzliche 16,8 Millionen Euro für das Bundesarchiv mit Sitz in Koblenz bewilligt. Mit dem Geld solle vor allem die Digitalisierung der Bestände zum Nationalsozialismus gestärkt werden, erklärte FDP-Haushälter Otto Fricke am Donnerstag. Außerdem solle der Katastrophenschutz beim Bundesarchiv verbessert werden. Für das Jahr 2023 schlugen die Haushälter demnach 4,0 Millionen Euro auf den bisherigen Entwurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP) drauf. Der Rest ist für die Folgejahre vorgesehen. Allein 2023 bekommt das Bundesarchiv für die zwei Projekte damit 13,4 Millionen Euro. «Mit diesen Summen sendet das Parlament ein wichtiges Signal zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus», erklärte Fricke.
Montabaur (dpa) – Die Vogelgrippe ist nun auch bei Geflügel im Westerwald diagnostiziert worden. Bereits am vergangenen Montag sei der Erreger in einem Hausgeflügelbestand nachgewiesen worden, teilte die Kreisverwaltung in Montabaur am Donnerstag mit. Hintergrund sei ein Kauf von einzelnen Tieren aus einem betroffenen Stall in Nordrhein-Westfalen. Es bestehe kein Risiko einer Weitergabe des Virus, daher sei zumindest vorerst keine Sperrzone eingerichtet worden. Allerdings gehörten Teile von Hachenburg und Mörsbach nun wegen eines weiteren Ausbruchs im nahen Rhein-Sieg-Kreis zur sogenannten «Beobachtungszone». Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Mainzer Akademie der Wissenschaften und der Literatur zeichnet den Schweizer Komponisten Heinz Holliger mit dem mit 15.000 Euro dotierten Robert Schumann-Preis für Dichtung und Musik aus. In dem «herausragenden Lebenswerk» Holligers berührten sich Musik und Dichtung, indem sie sich regelrecht herausforderten, begründete die Jury ihre Wahl in einer Mitteilung vom Donnerstag. «In seinen Kompositionen lässt er eine Fülle an Hörperspektiven zu – und auch offen.» Holliger lote «psychische Grenzbereiche» aus, bei denen Interpreten seiner Musik oft physische Grenzen überwinden müssten. Überreicht wird der Preis dem 83-Jährigen am 17. November in Mainz. Der Robert Schumann-Preis für Dichtung und Musik wird alle zwei Jahre für herausragende Werke auf dem Gebiet der Dichtung und der Musik sowie der Musikvermittlung vergeben. Gestiftet wird die Auszeichnung von der Mainzer Strecker Stiftung.
Lambsheim (dpa/lrs) – Ein Radfahrer ist in Lambsheim (Rhein-Pfalz-Kreis) von einem Zug erfasst und getötet worden. Der 70-Jährige sei am Donnerstag mit einem E-Bike gemeinsam mit einem Bekannten unterwegs gewesen und habe vermutlich an einem unbeschrankten Bahnübergang ein rotes Signal übersehen, teilte die Polizei in Maxdorf mit. Der 56 Jahre alte Lokführer einer Regionalbahn konnte die Kollision trotz einer Vollbremsung nicht mehr verhindern. Der 70-jährige Radfahrer starb den Angaben zufolge noch am Unfallort, Seelsorger betreuten sowohl den Lokführer als auch den Bekannten des Opfers. Der Fall liegt nun bei der Staatsanwaltschaft.
Lauterecken-Wolfstein (dpa/lrs) – Ein Lastwagenfahrer ist im Landkreis Kusel versehentlich auf einem Feldweg gelandet und dort mit seinem Gefährt umgekippt. Der 53-Jährige sei am Donnerstagmorgen mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei in Lauterecken mit. Er hatte eine Baustelle auf der Bundesstraße 420 umfahren wollen, dabei fiel sein Navi aus und er geriet in der Dunkelheit auf den Feldweg bei Lauterecken-Wolfstein. Auf der abschüssigen Strecke rutschte sein Zwölftonner auf eine Wiese und kippte um. Der Fahrer konnte sich selbst befreien und zum nächsten Ort laufen.
Mainz/Berlin (dpa) – Die Justizminister der Länder haben sich auf Antrag von Rheinland-Pfalz für eine «maßvolle Erweiterung des Strafbefehlsverfahrens» ausgesprochen, um Staatsanwaltschaften und Gerichte zu entlasten. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) werde mit diesem Beschluss vom Montag gebeten, einen entsprechenden Regelungsvorschlag mit dem Ziel der Stärkung der Justiz vorzulegen, teilte das Ministerium in Mainz mit. Der Deutsche Anwaltverein kritisiert diese Überlegungen «wegen der schweren Nachteile für Beschuldigte». Der Entlastungseffekt für die Justiz sei zudem mindestens fraglich, heißt es in einer Stellungnahme.
«Die hohe Regelungsdichte des Strafverfahrensrechts sowie die zunehmende Komplexität gerade umfangreicher Strafverfahren» stellten die Gerichte und Strafverfolgungsbehörden immer häufiger vor große Herausforderungen, sagte Justizminister Herbert Mertin (FDP). Strafverfahren dauerten im Durchschnitt immer länger. Dazu komme die Belastungen des – wegen der Pandemie – eingeschränkten Geschäftsbetriebs der Gerichte. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Diesel-Kraftstoff ist einer ADAC-Auswertung zufolge am Donnerstag in Rheinland-Pfalz zum bundesweit zweitniedrigsten Preis angeboten worden. Er lag am Vormittag um elf Uhr durchschnittlich bei 1,999 Euro pro Liter, wie der Automobilclub mitteilte. Günstiger konnte nur im im Nachbarland Saarland getankt werden. Beim Kraftstoff E10 lag Rheinland-Pfalz mit einem Durchschnittspreis von 1,889 Euro pro Liter dagegen im Mittelfeld. Bundesweit am teuersten war der Sprit in Bremen, ein Liter E10 kostete dort 1,935 Euro und ein Liter Diesel 2,101 Euro. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Die Zahl der behördlich registrierten Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz hat den niedrigsten Stand seit dem 29. August erreicht. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte am Donnerstag eine Inzidenz von 208,1 Fällen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen. Am Donnerstag vergangener Woche waren es 250,3. Die Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz liegt damit auch unter dem Bundesdurchschnitt, den das Robert Koch-Institut am Donnerstag mit 262,3 angab. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Experten sichern ein historisches Bucherbe von zahlreichen Klöstern an Mittelrhein und Mosel. Das Landesbibliothekszentrum (LBZ) Rheinland-Pfalz in Koblenz übernimmt nach eigener Mitteilung vom Donnerstag die Bibliothek der Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium in der Rhein-Mosel-Stadt. Die wertvollen historischen Bände seien bislang konservatorisch unzureichend in einem Gebäude der 1960er Jahre untergebracht gewesen. Weiterlesen
Montabaur (dpa) – Als Vorbereitung für den kommenden Winter hat die Niederlassung West der Autobahn GmbH des Bundes rund 52.000 Tonnen Streusalz eingelagert. Hinzu kommen noch rund 3000 Tonnen Silo-Salz für die Sole-Herstellung, teilte der Geschäftsbereichsleiter Betrieb und Verkehr, Markus Gerhards, am Donnerstag in Montabaur mit. «Damit ist der Betriebsdienst für die Region West auch für einen möglichen strengen Winter 2022/23 bestens gerüstet.» Weiterlesen
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