Großeinsatz gegen Drogenbande in Essen

Essen (dpa) – Nach dem Polizei-Großeinsatz gegen Drogenhändler im Ruhrgebiet werden die umfangreichen Ermittlungen noch länger dauern. Das erklärte ein Sprecher der federführenden Polizei in Essen am Mittwochmorgen auf Anfrage. «Wir sind dabei, das Material auszuwerten. Der Einsatz selbst ist beendet.»

Am Dienstagabend waren mehrere hundert Einsatzkräfte ausgerückt – darunter wegen vermuteter Gewaltbereitschaft und Waffenbesitz der Verdächtigen auch Spezialkräfte (SEK). Sie haben bis in die Nacht zum Mittwoch elf Objekte (drei Gewerbeobjekte, acht Wohnungen) in Essen und Gelsenkirchen durchsucht. Auch ein Spezialfahrzeug mit einer ausfahrbaren Rampe zum Überwinden einer Mauer wurde vom SEK eingesetzt, wie Bilder zeigen.

Spezialfahrzeug mit einer ausfahrbaren Rampe beim Drogeneinsatz in Essen. Foto: Justin Brosch/dpa

Es geht um bandenmäßiges Handeln mit Betäubungsmitteln und Verstöße gegen das Waffengesetz, hatten Polizei und Staatsanwaltschaft Essen mitgeteilt. Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag in den Essener Stadtteilen Altenessen, Katernberg und Kray.

Die Beamten von Staatsanwaltschaft und Polizei seien durch Kolleginnen und Kollegen des Ordnungsamtes und des Zolls unterstützt worden. Beweis- und Tatmittel wurden sichergestellt und müssten nun ausgewertet werden. Auch Haftbefehle sollten vollstreckt werden. Ob es in der Nacht tatsächlich Festnahmen gab, sagte der Polizeisprecher am Mittwoch nicht. «Dazu machen wir im Moment keine Angaben.» Der Einsatz sei das Ergebnis von intensiven und monatelangen Ermittlungen, hieß es weiter. Eine genaue Bilanz wollen die Behörden erst in einigen Tagen ziehen.

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Tarifeinigung in der Stahlbranche: 6,5 Prozent mehr Geld

Düsseldorf (dpa) – Nach schwierigen Verhandlungen und Warnstreiks haben sich die IG Metall und die Arbeitgeber auf einen neuen Tarifvertrag für den Großteil der deutschen Stahlbranche geeinigt.

Am 1. August sollen die Löhne und Gehälter um 6,5 Prozent steigen, wie die Gewerkschaft und der Arbeitgeberverband Stahl in Düsseldorf mitteilten. Der Vertrag läuft 18 Monate und beginnt im Juni. Für die ersten zwei Monate bekommen die Beschäftigten insgesamt 500 Euro als Einmalzahlung, Auszubildende 200 Euro.

Der Tarifvertrag gilt für Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen, wo 68.000 Menschen in der Branche tätig sind. Die Tarifpartner in Ostdeutschland dürften die Vorgaben übernehmen. Damit der Tarifvertrag gültig wird, ist noch die Zustimmung der Tarifkommission der IG Metall nötig. In den kommenden Wochen wird in den Betrieben noch ein Stimmungsbild in der Belegschaft eingeholt, danach dürfte die Gewerkschaft ihre finale Zusage erteilen – dass dies passiert, gilt als so gut wie sicher. Die Arbeitgeberseite hat dem Papier bereits zugestimmt.

Warnstreiks in zahlreichen Städten

In den vergangenen Wochen hatten Tausende Beschäftigte in Städten wie Salzgitter, Bremen, Bochum und Duisburg an Warnstreiks teilgenommen, um die Arbeitgeber zum Einlenken zu bewegen. Die hatten zuletzt eine Erhöhung von 4,7 Prozent bei einer Laufzeit von 21 Monaten angeboten. Die IG Metall wiederum hatte 8,2 Prozent mehr Geld gefordert bei einer einjährigen Laufzeit. Nach einer neunstündigen vierten Verhandlungsrunde trafen sich die Tarifparteien am frühen Mittwochmorgen grob gesagt in der Mitte dieser Positionen.

Ein Mitarbeiter reinigt im Stahlwerk der Salzgitter AG eine Roheisenpfanne. Foto: Christophe Gateau/dpa

Gerhard Erdmann, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Arbeitgeberverbands Stahl, sagte nach der Einigung, dass die Tariferhöhung «am obersten Rand des gerade noch Vertretbaren» liege. Man hoffe, dass sich die konjunkturellen Risiken – wie etwa die globalen Lieferketten-Probleme und die Folgen des Ukraine-Krieges – nicht mit voller Wucht auf die Stahlbranche auswirkten. «Sollte das passieren, müssen die Tarifparteien Lösungen finden.»

Höchste Erhöhung seit 30 Jahren

Der IG-Metall-Bezirksleiter NRW Knut Giesler zeigte sich zufrieden. «In Zeiten einer hohen Inflation ist uns ein Verhandlungsergebnis gelungen, das den Beschäftigten sofort ein deutliches Plus von 6,5 Prozent ins Portemonnaie bringt.» Es handele sich um die höchste prozentuale Erhöhung in der Stahlindustrie seit 30 Jahren. «Mit diesem Ergebnis erhalten die Beschäftigten ihren berechtigten Anteil an der momentan sehr guten wirtschaftlichen Situation der Branche.»

Der alte, ausgelaufene Tarifvertrag war im März 2021 vereinbart worden, damals hatte die IG Metall das Volumen der Erhöhungen auf etwa zwei Prozent beziffert und von Reallohnsteigerungen gesprochen. Der Blick zurück zeigt, wie sich die Zeiten geändert haben: Damals war die Inflation noch kein großes Thema – das ist heute völlig anders.

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Rundfunkbeitrag: Erträge 2021 bei 8,42 Milliarden Euro

Köln (dpa) – Die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland sind im vergangenen Jahr gestiegen.

2021 lagen sie bei rund 8,42 Milliarden Euro und damit knapp vier Prozent und rund 311 Millionen Euro über dem Vorjahreswert, wie die Verwaltungsgemeinschaft Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio am Dienstag in Köln mitteilte.

Plus trotz Corona-Pandemie

Als Grund für das Plus trotz Corona-Pandemie wurde die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, den Haushalte und Firmen zahlen, genannt. Er stieg 2021 um 86 Cent von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro, seit Anfang August wurde die Erhöhung umgesetzt. Davor hatte es unter den Ländern Streit gegeben, Sachsen-Anhalt hatte sich als einziges Land gegen den Anstieg gestemmt, der eigentlich schon zum Januar 2021 umgesetzt werden sollte. Letztlich entschied das Bundesverfassungsgericht im Sommer 2021 dann, dass die Erhöhung kommt.

Der Rundfunkbeitrag ist die Haupteinnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die Bundesländer legen dessen Höhe per Staatsvertrag fest. 2020 lagen die Erträge bei 8,11 Milliarden Euro, 2019 bei 8,07 Milliarden. Seit 2017 steigt der Wert. Von den Einnahmen bekommen auch die unabhängigen Medienregulierer – die Landesmedienanstalten – einen kleineren Teil.

Noch keine Auswirkungen durch den Ukraine-Krieg

Der Leiter des Geschäftsbereichs Finanzen und Services beim Beitragsservice, Bernd Roßkopf, sagte, derzeit sehe man noch keine Auswirkungen durch den Ukraine-Krieg beim Beitragseinzug. Man nehme zugleich die Inflationsrate wahr, man dürfe erwarten, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland in den nächsten Jahren schwierig sein werde. Was das für Konsequenzen auf den Beitragseinzug und die Ertragssituation habe, sei derzeit noch nicht einschätzbar. «Wir beschäftigen uns damit», sagte er.

Der größte Anteil an den Erträgen des Rundfunkbeitrags entfiel 2021 auf die neun ARD-Häuser mit rund 5,9 Milliarden Euro. Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) erhielt als größte ARD-Anstalt davon rund 1,24 Milliarden Euro, gefolgt vom Südwestrundfunk (SWR) mit rund 1,07 Milliarden und Norddeutschen Rundfunk (NDR) mit rund 1,03 Milliarden Euro. Das ZDF mit Hauptsitz in Mainz erhielt rund 2,1 Milliarden Euro, Deutschlandradio 243 Millionen Euro.

In Deutschland existieren rund 45,7 Millionen Beitragskonten (2020: 45,94 Millionen), wie es weiter vom Beitragsservice hieß. Davon sind mehr als 39 Millionen Haushalte.

 

 

 

Studie: Flächendeckender Missbrauch im Bistum Münster

Münster (dpa) – Die Zahl der beschuldigten Priester und Missbrauchsopfer im Bistum Münster ist nach einer Studie der Universität Münster deutlich höher als bekannt.

Laut der über zwei Jahre dauernden Forschungsarbeit eines fünfköpfigen Teams gab es von 1945 bis 2020 fast 200 Kleriker und bekannte 610 minderjährige Opfer von sexuellem Missbrauch. Damit sind 4,17 Prozent der Priester betroffen. Die Dunkelziffer ist erheblich höher. Die Forscher gehen von 5000 bis 6000 Opfern aus.

Der Historiker Thomas Großbölting widersprach bei der Vorstellung der Studie am Montag der Schilderung des 2008 verstorbenen Bischofs Reinhard Lettmann, der von Einzelfällen gesprochen hatte. Missbrauchsfälle habe es flächendeckend in allen Dekanaten des Bistums gegeben und viele hätten davon gewusst, sagte Großbölting und sprach von Vertuschung.

Nachweisen konnten die Forscher jahrzehntelanges Versagen in der Bistumsleitung und Strafvereitelung in verschiedenen Fällen. Dem aktuellen Bischof Felix Genn werfen die Forscher vor, in den vergangenen Jahren gegenüber Tätern nicht die nötige Strenge als Vorgesetzter gezeigt zu haben, wenn diese Reue geäußert hätten. Nach der Lektüre der Studie wird sich Münsters Bischof am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz äußern.

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Telekom reagiert mit neuem Tarifmodell auf «StreamOn»-Verbot

Bonn (dpa) – Mit neuen Mobilfunk-Tarifen reagiert die Deutsche Telekom auf das Neuvermarktungs-Verbot ihrer «StreamOn»-Tarife durch die Bundesnetzagentur. Das neue Tarifmodell gilt vom 1. Juli an, wie die Deutsche Telekom mitteilt. Es sieht höhere Datenvolumina vor. Weiterlesen

Schwer verletzter Autofahrer Stunden nach Unfall gefunden

Nideggen (dpa) – Ein schwer verletzter Autofahrer ist in Nordrhein-Westfalen erst Stunden nach einem Unfall von aufmerksamen Radfahrern entdeckt worden.

Etwa 150 Meter von einer Landstraße entfernt war sein Wagen auf dem Dach zum Liegen gekommen – von der Straße aus schwer erkennbar, wie die Polizei am Montag mitteilte. Unter starken Schmerzen habe der 31-Jährige wohl die ganze Nacht neben dem Auto gelegen. Weiterlesen

Chemnitzer will Rhein in 25 Tagen entlangschwimmen

«Swim4Science»
Von Andreas Hummel, dpa 

Tujetsch (dpa) – Mehr als 1200 Kilometer in 25 Tagen: Der Chemnitzer Langstreckenschwimmer Joseph Heß ist fest entschlossen, den Rhein in so kurzer Zeit zu bezwingen wie kein anderer vor ihm.

Er suche «ein bisschen Abenteuer» als Ausgleich zu seinem Bürojob und wolle zugleich der Wissenschaft einen Dienst leisten, sagt der promovierte Wirtschaftsingenieur. Das Projekt «Swim4Science» wird von Wissenschaftlern und Studenten mehrerer Hochschulen in Leipzig, Chemnitz, Mittweida und Furtwangen begleitet. Weiterlesen

Mann bedroht Polizei in Wuppertal mit Messer und Pistole

Wuppertal (dpa) – Ein mit Messer und Pistole hantierender Mann ist bei einem Polizeieinsatz in Wuppertal von Beamten angeschossen worden. Er sei am Sonntag mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte ein Sprecher der Polizei Wuppertal am Abend mit. Weitere Verletzte seien zunächst nicht bekannt. Weiterlesen

Vermisster Junge aus Kerkrade tot gefunden – Festnahme

Kerkrade (dpa) – Ein im niederländischen Grenzort Kerkrade vermisster Junge ist tot. Bei der Leiche, die am Samstag gefunden wurde, handele es sich um den neunjährigen Gino, teilte die Polizei in Kerkrade im Südosten des Landes mit. Nach dem Jungen war seit Mittwochabend gesucht worden.

In der Nacht zum Samstag war bereits ein verdächtiger Mann festgenommen worden. Der 22-Jährige soll in der nächsten Woche dem Haftrichter vorgeführt werden. Weiterlesen

Durchsuchung und Festnahme nach tödlichem Schuss bei Kirmes

Lüdenscheid (dpa) – Zwei Wochen nach einem tödlichen Schuss bei der Kirmes in Lüdenscheid (Nordrhein-Westfalen) hat die Polizei eine Wohnung durchsucht und eine Person vorläufig festgenommen.

An dem Durchsuchungseinsatz am Samstagvormittag in Lüdenscheid seien SEK-Beamte beteiligt gewesen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Die vorläufige Festnahme betreffe einen Minderjährigen. Weiterlesen

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