Nancy Faeser

Faeser fordert faire Verteilung von Geflüchteten in EU

Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine faire Verteilung ukrainischer Flüchtlinge in der EU gefordert und zugleich Forderungen nach einer besseren Koordinierung durch den Bund zurückgewiesen.

«Seit dem ersten Tag des Krieges koordinieren wir die Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten sehr eng mit den Ländern», sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Erst am vergangenen Donnerstag habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut mit den Ministerpräsidenten über das Thema beraten.

Integrations- und Sprachkurse würden bereits geöffnet, medizinische Versorgung und Arbeitsmarktzugang ermöglicht. «Wir sind viel besser aufgestellt als wir es bei früheren Fluchtbewegungen waren.» Weiterlesen

Faeser: Kein Sicherheitsrisiko bei Ukraine-Geflüchteten

Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht kein Sicherheitsrisiko bei der Einreise von ukrainischen Geflüchteten. Bisher wurden rund 160.000 Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, in Deutschland registriert.

Die Bundespolizei habe die Kontrollen an den Binnengrenzen verstärkt und kontrolliere, wenn sie Auffälligkeiten feststelle, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. «Ich weiß, dass es dafür auch Kritik gibt, aber ich stehe dazu, weil wir darüber einen Überblick haben müssen.»

Die Ministerin führte weiter aus, dass jene Ukrainerinnen und Ukrainer mit einem biometrischen Pass visumsfrei einreisen dürften und zunächst entscheiden könnten, wohin sie gingen. «Es ist halt schwieriger mit dem Ankunftsgeschehen», so Faeser. Weiterlesen

Faeser besucht Ukraine-Grenze – Lob für polnische Regierung

Flucht vor russischer Invasion
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Rzeszow (dpa) – Auf dem Flughafen im polnischen Rzeszow, rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, geht es bei Temperaturen um den Gefrierpunkt zu wie in einem Taubenschlag.

Ausländische Delegationen, Männer und Frauen in Flecktarn, Hilfslieferungen, die in Lastwagen verladen werden. Rundum stehen Flugabwehrraketen-Systeme zum Schutz des Flughafens. Die USA teilen mit, sie hätten angesichts des Kriegs in der Ukraine vorsorglich zwei «Patriot»-Raketensysteme von Deutschland nach Polen verlegt. Weiterlesen

Faeser: Sind auf Flüchtlingsbewegung vorbereitet

Berlin (dpa) – Deutschland ist nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine vorbereitet.

Im Moment sei noch nicht absehbar, wie viele Menschen wegen des Kriegs flüchten könnten, sagte Faeser am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». «Die einzige Zahl, die bisher existiert, bezieht sich auf die Ukraine selber. Das (Flüchtlingshilfswerk) UNHCR geht im Moment davon aus, dass sich innerhalb der Ukraine 100.000 Flüchtlinge auf den Weg gemacht haben» Weiterlesen

Nationaler Gedenktag für Terroropfer im März

Berlin (dpa) – Der 11. März ist künftig ein nationaler Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt.

An die Terroropfer wird an diesem Tag erstmals in diesem Jahr erinnert, unter anderem mit Trauerbeflaggung an allen Dienstgebäuden des Bundes. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.

«Dieser Tag wird ein Tag der Erinnerung, des Mitgefühls, aber auch der Mahnung sein, mit aller Entschlossenheit gegen terroristische Bedrohungen vorzugehen», sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Bei der Wahl des Datums orientierte sich die Bundesregierung am Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus, der nach den islamistischen Anschlägen in Madrid vom 11. März 2004 eingeführt worden war. Weiterlesen

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