Koblenz (dpa/lrs) – Eine Frau soll in ihrer Koblenzer Wohnung am zweiten Weihnachtstag einen Mann getötet haben, die 25-Jährige schweigt weiter zu den Vorwürfen. Die Beschuldigte «befindet sich nach wie vor in Untersuchungshaft in einer Justizvollzugsanstalt und hat sich zu den Tatvorwürfen bislang nicht eingelassen», teilte die Staatsanwaltschaft am Montag der Deutschen Presse-Agentur mit. Weiterlesen
Mehr Straftaten und Verletzte in Silvesternacht – ein Feuerwerks-Toter
Die Silvesternacht war in Nordrhein-Westfalen auf den zweiten Blick unruhiger als zunächst angenommen. Die Polizei registrierte mehr Straftaten, bei denen auch mehr Menschen verletzt wurden. In Hennef bei Bonn starb ein 37-Jähriger.
Duisburg (dpa/lnw) – Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen in der Silvesternacht mehr Straftaten mit deutlich mehr Verletzten registriert als im Vorjahr. Die Zahl der registrierten Körperverletzungen habe sich auf 303 verdoppelt, teilte die Landesleitstelle in Duisburg am Samstag mit. Dagegen hatten die Feuerwehren in vielen Städten kaum etwas zu tun. Zu einem tödlichen Unfall kam es allerdings in Hennef bei Bonn: Bei der Explosion eines Feuerwerkskörpers kam ein 37-Jähriger ums Leben, ein 39-Jähriger wurde lebensgefährlich verletzt. Weiterlesen
Silvester ohne größere Zwischenfälle: Aber viele Einsätze
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Silvesternacht ist im Saarland nach Polizeiangaben ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Insgesamt habe es von Freitagabend bis Samstagmorgen 390 Einsätze gegeben, sagte ein Polizeisprecher in Saarbrücken. Überwiegend habe es sich um Ruhestörungen oder kleinere Körperverletzungen gehandelt. Völlig ruhig verlief die Nacht dennoch weder für einige Polizisten noch für Feuerwehrleute und Rettungskräfte. Weiterlesen
Kokainschmuggel: Funde und Prozesse im XXL-Format
Kriminalität
Von Bernhard Sprengel, dpa
Hamburg (dpa) – Probleme mit Lieferketten scheint die organisierte Rauschgift-Kriminalität nicht zu kennen. Mehr als 18 Tonnen Kokain fanden die Beamten des Zollfahndungsamts Hamburg bei ihren Kontrollen im Jahr 2021.
Meist waren die Drogen in Containern versteckt, wie ein Behördensprecher sagt. Im gesamten Vorjahr hatten die Zollfahnder weniger als halb so viel Rauschgift dieser Art abgefangen – nur gut acht Tonnen. Allein 16 Tonnen hatten die Beamten im Februar in Containern aus Paraguay entdeckt. Es habe sich um die größte je in Europa sichergestellte Kokainmenge gehandelt, teilte das Zollfahndungsamt mit. Der illegale Warenstrom riss aber nicht ab. Im November stellten Fahnder 360 Kilo Kokain sicher. Die Hamburger Behörde ist für alle deutschen Containerhäfen an Nord- und Ostsee zuständig. Weiterlesen
Raubüberfall auf Dönerimbiss – Polizei schießt Mann an
Plettenberg (dpa) – Nach einem Raubüberfall auf einen Dönerimbiss im Sauerland hat die Polizei einen Mann angeschossen.
Er wurde schwer verletzt mit einem Hubschrauber in eine Spezialklinik geflogen, wie die Polizei mitteilte. Noch ungeklärt sei, ob es sich bei dem Angeschossenen um den mutmaßlichen Täter handelt. Weiterlesen
Mörder legt vor Haft Fußfessel ab
Münster (dpa) – Ein rechtskräftig verurteilter Mörder hat in Münster seine Fußfessel abgelegt und ist geflüchtet, kurz bevor er seine Haft hätte antreten müssen.
Die Polizei veröffentlichte im Rahmen ihrer Fahndung am Mittwochnachmittag Fotos von dem Mann und bat um Hinweise. Die «Bild»-Zeitung hatte zuvor über den Fall berichtet. Weiterlesen
Beschwerde gegen Auslieferung von Cum-Ex-Anwalt abgewiesen
Bellinzona (dpa) – Die Auslieferung einer der Schlüsselfiguren in den deutschen Prozessen um illegale Cum-Ex-Geschäfte rückt wahrscheinlich näher. Der deutsche Anwalt Hanno Berger ist in der Schweiz erneut mit einer Beschwerde gegen seine Auslieferung nach Deutschland gescheitert.
Er ist unter anderem in Wiesbaden wegen Steuerhinterziehung angeklagt und sitzt seit Sommer in Auslieferungshaft. Das Bundesstrafgericht in Bellinzona wies seine Beschwerde bereits am Montag zurück, wie es am Mittwoch bekanntgab. Berger kann noch vor das Bundesgericht der Schweiz ziehen. Sein Anwalt äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.
Berger wird in Hessen und Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit dem Steuerbetrug durch Cum-Ex-Geschäfte gesucht. Dabei ließen sich Banken und Investoren mit Aktienverschiebungen nie gezahlte Milliardenbeträge von deutschen Steuerbehörden erstatten. Berger, ein früherer Finanzbeamter, gilt als einer der Architekten des Modells. Er lebte zuletzt in der Schweiz.
«Betrug zum Nachteil des Gemeinwesens»
Berger hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Er und sein Anwalt argumentieren unter anderem, dass die ihm vorgeworfenen Delikte in der Schweiz nicht strafbar gewesen wären. Das weist das Bundesstrafgericht in dem Bescheid, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zurück. Das schweizerische Bundesamt für Justiz habe die Sachverhalte aus dem Auslieferungsbegehren bei einer ersten Beurteilung zurecht als Betrugstatbestand gewertet, heißt es darin. «Es kann offensichtlich nicht richtig sein, dass eine einbehaltene Steuer zweimal ausgezahlt wird», schreibt das Gericht. Das Vorgehen sei als arglistig zu bezeichnen.
«Zusammenfassend ist von einem qualifizierten Betrug zum Nachteil des Gemeinwesens auszugehen, wobei das Steuerrückerstattungsverfahren als “Instrument” des Betruges eingesetzt wurde», heißt es in dem Bescheid. «Nach dem Gesagten liegt eine auslieferungsfähige strafbare Handlung nach gemeinem Strafrecht vor»
Dem Bundesstrafgericht zufolge wird Berger in Hessen vorgeworfen, zusammen mit anderen Angeklagten gut 113 Millionen Euro an ungerechtfertigten Steuerrückerstattungen erhalten zu haben. In Nordrhein-Westfalen lag die Summe demnach bei gut 278 Millionen Euro.
Berger war nach Auslieferungsgesuchen aus Deutschland am 7. Juli im Kanton Graubünden festgenommen worden. Am 5. August hatte das Bundesstrafgericht seine Beschwerde gegen die Auslieferungshaft zurückgewiesen. Daraufhin verfügte das Bundesamt für Justiz am 20. August seine Auslieferung. Auch dagegen reichte Berger Beschwerde ein, die nun abgewiesen wurde.
Ex-Bürgermeister Held zu Haftstrafe auf Bewährung verurteilt
Mainz (dpa/lrs) – Das Landgericht Mainz hat den früheren Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Der 44 Jahre alte ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete sei der Bestechlichkeit und Untreue in mehreren Fällen schuldig, sagte der Vorsitzende Richter am Landgericht Mainz, Wolfgang Eckert, am Montag. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten beantragt, die Verteidigung hatte für Freispruch plädiert. Weiterlesen
Waffen gefunden: Hinweis auf Einbindung in rechte Szene
Koblenz (dpa/lrs) – Nach dem Fund Hunderter Waffen ermittelt die Justiz in Rheinland-Pfalz gegen einen Mann und eine Frau, die mutmaßlich in rechtsextreme Strukturen eingebunden sein sollen. Die beiden Verdächtigen aus der Nähe von Kaiserslautern stünden im Verdacht, unerlaubt Schusswaffen besessen und mit ihnen gehandelt zu haben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Montag mit. «Aufgrund des Hinweises auf eine Einbindung der Beschuldigten in rechtsextremistische Strukturen wurde das Verfahren von der Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz übernommen», sagte ein Sprecher auf Anfrage. Weiterlesen
Hund beißt Neunjährigen: Keine Hilfe von Halterin
Trier (dpa/lrs) – Ein Hund hat in Trier einen neunjährigen Jungen angegriffen und verletzt. Der Junge war mit seinem Fahrrad unterwegs, als er einer Gruppe mit Hund begegnete, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er stieg demnach am Samstag von seinem Fahrrad ab, um der Gruppe Platz zu machen. Unvermittelt sei der Hund zu dem Jungen gesprungen, habe in dessen Fußknöchel gebissen und eine offene Wunde verursacht. Der Neunjährige habe vor Schmerz geschrien, doch die Gruppe inklusive der vermeintlichen Hundehalterin sei einfach weitergegangen, ohne sich um das verletzte Kind zu kümmern. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die Angaben zu der Gruppe oder dem Vorfall machen können.
Autofahrer kollidiert mit Streifenwagen und flüchtet
Diez (dpa/lrs) – Ein unbekannter Autofahrer ist am Sonntagabend in Diez (Rhein-Lahn-Kreis) bei der Flucht vor der Polizei gegen einen Streifenwagen geprallt und anschließend entkommen. Die Beamten hätten den Fahrer zuvor kontrollieren wollen, teilte die Polizei am Montag mit. Statt anzuhalten, flüchtete der Mann jedoch. Bei der anschließenden Verfolgung sei es dann zum Zusammenstoß der beiden Wagen gekommen. Der Streifenwagen musste abgeschleppt werden, der Autofahrer entkam. Weiterlesen
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