Saarbrücken (dpa) – Wegen der sich zuspitzenden Corona-Situation müssen Musikclubs und Diskotheken im Saarland schließen. Darüber hinaus weitet die Landesregierung unter anderem die Maskenpflicht wieder aus und verhängt Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Das beschloss der Ministerrat am Dienstag, wie die Staatskanzlei in Saarbrücken mitteilte. Die neuen Regeln gelten von diesem Donnerstag an (2.12.). Hintergrund dafür sei das erhöhte Infektionsrisiko. Weiterlesen
Hubig begrüßt Karlsruher Entscheidung zu Corona-Maßnahmen
Mainz/Karlsruhe (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Corona-Einschränkungen im Frühjahr begrüßt. Es sei ein sehr wichtiges Signal, «dass das Bundesverfassungsgericht zum ersten Mal das «Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung» anerkannt hat», sagte die Ministerin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Höchststand der Hospitalisierungsrate in Rheinland-Pfalz
Mainz (dpa/lrs) – Die Krankenhausaufnahmen von Covid-Patienten in Rheinland-Pfalz haben den höchsten Stand seit ihrer regelmäßigen Erhebung Anfang September erreicht. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte am Dienstag 4,23 Krankenhausaufnahmen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Am 6. September waren es noch 1,7. Die landesweite Hospitalisierungs-Inzidenz ist nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes alleiniger Maßstab für Schutzmaßnahmen. Weiterlesen
Eltern- und Schülervertretung fordern Booster für Lehrer
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Landesschülervertretung und die Landeselterninitiative für Bildung fordern vom Sozialministerium die Organisation von Booster-Impfungen für das Schulpersonal. Innerhalb der kommenden beiden Wochen müssten dazu mobile Impfteams in das Umfeld von Schulen geschickt werden, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Mitteilung. Es solle auch aktiv dafür geworben werden, dass sich Schüler und Schülerinnen, deren Eltern und noch nicht geimpftes Lehrpersonal impfen lassen. Weiterlesen
Dreyer: Kinderimpfungen können noch in diesem Jahr starten
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant, noch in diesem Jahr Kindern ab fünf Jahren eine Impfung gegen das Corona-Virus zu ermöglichen. «Die Erleichterung bei den Eltern wird spürbar sein. Deshalb wollen wir ihnen unmittelbar eine Registrierungsmöglichkeit schaffen», teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag mit. Gemeinsam mit den Kinderärzten und den Kommunen im Land würden Pläne erarbeitet, um noch vor dem Jahreswechsel in den Impfzentren mit besonderen Familienimpftagen die Kampagne weiter voranzubringen. Weiterlesen
Corona-Lage in Europa – Große Sorgen je nach Impfquote
Pandemie
Von den dpa-Korrespondenten
Berlin (dpa) – 3G bis 2G plus, Lockdown-Debatten, Omikron – dass das Coronavirus den Winter 2021/2022 bestimmen wird, steht außer Frage.
Fast in allen europäischen Ländern steigen die Zahlen wieder in dramatische Höhen, werden Regeln verschärft und Ungeimpfte immer deutlicher dazu aufgefordert, sich im Sinne der eigenen Gesundheit und einer besseren Zukunft für die Gesellschaft immunisieren zu lassen. Nach den niedrigen Infektionszahlen im Sommer sind jetzt nur noch wenige Oasen in Europa übrig geblieben. Ein Überblick: Weiterlesen
Fast 55 Millionen Erwachsene haben vollständigen Impfschutz
Berlin (dpa) – In Deutschland sind mittlerweile knapp 55 Millionen Erwachsene vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das entspricht einer Impfquote von 79,1 Prozent der Bevölkerung ab 18 Jahre, wie aus den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervorgeht. «Von diesen 55 Mio hat mehr als jeder Sechste (9,66 Mio) den empfohlenen Booster bereits erhalten», twitterte der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag. Bei den 12- bis 17-Jährigen beträgt die Quote der vollständig Geimpften nach RKI-Angaben 46,1 Prozent. Weiterlesen
Über 160.000 Impfungen in Arztpraxen
Mainz (dpa/lrs) – In der vergangenen Woche wurden über 162.000 Covid-19-Impfungen in rheinland-pfälzischen Arztpraxen verabreicht. Das sei eine Steigerung gegenüber der Vorwoche um 70 Prozent, teilte die Kassenärztliche Vereinigung am Dienstag mit. Ein Großteil (132.000) seien Auffrischimpfungen, aber auch die Zahl der Erstgeimpften sei deutlich gestiegen. Mehr als 500 Praxen hätten sich gemeldet, um auch fremde Patientinnen und Patienten zu impfen.
Weitere Fälle von Geflügelpest im Westerwald
Koblenz (dpa/lrs) – Das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt (LUA) hat bei insgesamt 25 Wildvögeln aus dem Westerwald das H5N1-Virus nachgewiesen. Betroffen von der Geflügelpest waren vor allem Schwäne, aber auch Kanadagänse, Silberreiher, Graureiher und Stockenten, teilte das LUA am Dienstag mit. Hausgeflügel sei nicht erkrankt. Im Westerwaldkreis sei eine Aufstallung angeordnet worden. Es gelte, den direkten und indirekten Kontakt von Hausgeflügel und Wildvögeln zu verhindern. Auf den Zukauf von lebendem Geflügel sollte weiter verzichtet werden, so das LUA. Weiterlesen
Karlsruhe äußert sich zur Notbremse – Bund-Länder-Runde
Karlsruhe (dpa) – Angesichts der neuen Omikron-Variante und der Wucht der vierten Corona-Welle wird der Ruf nach härteren Gegenmaßnahmen lauter.
Um 13.00 Uhr wollen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder telefonisch über die Krise beraten. Konkrete Vorgaben über ihren Handlungsspielraum erhofft sich die Politik von den ersten grundsätzlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie, die am Vormittag in Karlsruhe veröffentlicht werden. Erstmals seit mehr als drei Wochen sank derweil die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zum Vortag leicht. Weiterlesen
Weniger Urlaub bei Kurzarbeit? – Grundsatzurteil erwartet
Arbeitsrecht
Von Simone Rothe, dpa
Erfurt (dpa) – Den Präzedenzfall liefert Nordrhein-Westfalen, die Entscheidung könnte die Urlaubsplanung von Zehntausenden Kurzarbeitern im kommenden Jahr beeinflussen.
Vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt geht es an diesem Dienstag um die strittige Frage, ob bei der sogenannten Kurzarbeit Null der Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern anteilig gekürzt werden kann. Erwartet wird ein Grundsatzurteil der höchsten deutschen Arbeitsrichter. Weiterlesen
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