Seoul (dpa) – Südkorea verschärft nach den ersten Infektionen mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus die Einreisebestimmungen. Alle Neuankömmlinge aus dem Ausland müssen von diesem Freitag an nach der Ankunft für zehn Tage in Quarantäne. Die Regelung gilt zunächst für zwei Wochen, wie die nationale Behörde für Krankheitskontrolle und Prävention am Mittwoch in Seoul mitteilte. Ob geimpft oder nicht, spielt keine Rolle. Betroffen sind auch Heimkehrer. Weiterlesen
Frankreich verschärft Einreiseregeln für Ungeimpfte
Paris (dpa) – Frankreich verlangt bei der Einreise aus allen anderen EU-Ländern von Ungeimpften künftig einen PCR-Test, der höchstens 24 Stunden alt ist. Dies teilte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch in Paris mit. Bislang betrug die Frist grundsätzlich drei Tage. Für Deutschland war die verkürzte Frist bereits zum 13. November angesichts der verschlechterten Corona-Lage eingeführt worden. Wer geimpft oder genesen ist, braucht den Test weiterhin nicht.
Für Menschen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union gilt künftig grundsätzlich, dass sie bei der Ankunft in Frankreich einen PCR-Test vorweisen müssen – unabhängig davon, ob sie geimpft sind oder nicht. Der Test darf dann höchstens 48 Stunden alt sein. Weiterlesen
Wüst kündigt Ministerpräsidentenkonferenz für Donnerstag an
Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat für Donnerstag eine offizielle Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Krise angekündigt.
Dabei soll es unter anderem um umfangreiche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte gehen, wie der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch sagte. Als weitere Themen nannte er eine deutliche Verringerung der Zuschauerzahlen bei Großveranstaltungen, eine Ausweitung der 2G-Regeln (also Zugang nur für Geimpfte und Genesene), die kurzfristige Umsetzung der Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern sowie die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht. Weiterlesen
Studie: Corona gibt Rechtspopulisten europaweit Rückenwind
Dresden (dpa) – Die Corona-Pandemie dient Rechtspopulisten als Katalysator und hat ihnen in ganz Europa Rückenwind verschafft. Das ist ein zentraler Befund einer Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (Midem) an der Technischen Universität Dresden.
Wissenschaftler hatten dafür Beiträge populistischer Parteien in zwölf Ländern quantitativ und qualitativ analysiert.
«Krisenzeiten sind immer Einfalltore für Unzufriedenheit und Protest», erklärte Midem-Chef Hans Vorländer am Mittwoch bei der Vorstellung der Studie «Corona und Rechtspopulismus» in Dresden. Politische Kräfte hätten dann leichtes Spiel, Sorgen, Ängste und Ressentiments zu schüren und Eliten, Institutionen oder gar ein ganzen System an den Pranger zu stellen. So sei es auch in der Migrationskrise schon gewesen. Weiterlesen
Unklare Corona-Lage: Was sagen die Zahlen wirklich?
Covid-19
Von Valentin Frimmer, dpa
Berlin (dpa) – Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Ist die rasante Verschlechterung der Corona-Lage in Deutschland etwa schon gebremst? Einen Hinweis darauf könnte man zumindest aus offiziellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) herauslesen.
Demnach ist die Zahl der binnen einer Woche übermittelten Neuinfektionen zuletzt sogar leicht gesunken. Doch die Werte dürften trügerisch sein. Denn sowohl Gesundheitsämter als auch Testlabore sind teils am Limit. Weiterlesen
EU feiert Einigung zu neuem Daten-Gesetz
Brüssel (dpa) – Die rasant steigenden Datenmengen von Unternehmen und Behörden sollen künftig besser zum Vorteil von Wirtschaft und Gesellschaft genutzt werden können.
Wie EU-Vertreter mitteilten, haben sich die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament nach langen Verhandlungen auf eine gemeinsame Position zum sogenannten Daten-Governance-Gesetz geeinigt. Dieses war im vergangenen Jahr von der Europäischen Kommission vorgeschlagen worden. Weiterlesen
Bund: Genug Dosen für Corona-Auffrischimpfungen
Berlin (dpa) – Für die bis Jahresende geplante Beschleunigung von Corona-Auffrischimpfungen ist laut Bundesgesundheitsministerium genug Impfstoff verfügbar.
Aktuell würden bis einschließlich nächster Woche 28 Millionen Dosen ausgeliefert, sagte ein Sprecher am Mittwoch in Berlin. Eine Knappheit sei nicht zu sehen. Es hänge aber auch vom Bestellverhalten von Praxen und Impfstellen ab, dass Impfstoff sie erreiche. In der vergangenen Woche habe es einzelne Nachbestellungen gegeben, die dann häufig nicht mehr bedienbar gewesen seien. Den Bund hätten Rückmeldungen aus zehn Ländern erreicht, dass es Probleme gebe – beispielsweise Hessen habe sich aber nicht vorab deswegen gemeldet. Weiterlesen
WHO will globalen Pandemie-Pakt schließen
Genf (dpa) – Zur besseren Vorbereitung auf künftige Pandemien wollen die 194 Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen weltweiten Pakt schließen. Darauf einigten sie sich am Mittwoch zum Abschluss einer Sondersitzung in Genf.
WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte, damit solle geholfen werden, eine «Ich zuerst»-Mentalität vieler Länder wie in der Corona-Pandemie zu verhindern. Ziel ist eine Vereinbarung, die rechtlich bindend ist.
Allerdings wird der Pakt wohl erst in zweieinhalb Jahren fertig sein. Eine Arbeitsgruppe soll zwar vor dem 1. März nächsten Jahres Beratungen aufnehmen. Abschlussergebnisse sollen aber erst zur Jahresversammlung der WHO im Frühjahr 2024 präsentiert werden. In der Resolution heißt es, es gehe um «einen Vertrag, ein Abkommen oder eine andere internationale Übereinkunft der WHO». Weiterlesen
Handel hält 2G-Regel für den Einzelhandel für rechtswidrig
Berlin (dpa) – Der Handelsverband Deutschland (HDE) hält die drohende bundesweite Einführung der 2G-Regel für große Teile des Einzelhandels für rechtswidrig.
In einem Brief an die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den voraussichtlichen nächsten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schrieb HDE-Präsident Josef Sanktjohanser, die 2G-Regel verletze die Berufsfreiheit der Einzelhändler und verstoße außerdem gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz.
Wenn Händler lediglich geimpften und genesenen Verbrauchern den Zugang zu ihren Läden gestatten dürften, sei dies «unverhältnismäßig und daher rechtswidrig». Er stützte sich dabei auf ein aktuelles Gutachten der Rechtsanwaltskanzlei Noerr. Weiterlesen
902 Neuinfektionen im Saarland: Inzidenz leicht gestiegen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Binnen eines Tages haben sich im Saarland 902 Menschen nachweislich neu mit dem Coronavirus infiziert. Genau eine Woche zuvor waren es 888 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, lag laut Robert Koch-Institut am Donnerstag (Stand 3.24 Uhr) bei 412,6, nach 412,3 am Vortag. Das Bundesland lag am Donnerstag bei der Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Bundesdurchschnitt von 439,2. Weiterlesen
Anne Spiegel: Schulen so lange wie möglich offen halten
Berlin/Mainz (dpa) – Die designierte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie vor Schulschließungen gewarnt. «Wir müssen alles daran setzen, dass die Bildungseinrichtungen so lange wie möglich offen bleiben», sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche müssten verstärkt werden. Sinnvoll wäre, das Tragen von Masken auszuweiten und mehr zu testen. «Ich wünsche mir dringend, dass wir nicht als erstes über die Schließung von Schulen und Kitas sprechen, sondern als allerletztes» Weiterlesen
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