Koblenz (dpa/lrs) – Die Stadt Koblenz hat die als «Spaziergänge» deklarierten Proteste von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen von diesem Samstag an vorerst verboten. Das Verbot betreffe nicht nur die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gelte allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januar, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Dabei stützt sich die Stadt auf das Versammlungsgesetz, dem zufolge die zuständige Behörde eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten kann, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Weiterlesen
Rund 3000 Teilnehmer bei Corona-Protest in München
München/Wolgast (dpa) – In der Innenstadt von München haben am Mittwochabend nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert.
Die Polizei sperrte nach Angaben eines Sprechers zwischenzeitlich den Übergang vom Marienplatz zur Kaufingerstraße ab. Mehrere Gruppen von Protestierern hätten gemeinsam vom Marienplatz durch die Fußgängerzone zum Karlsplatz/Stachus laufen wollen. Das sei mittels einer Kette aus Polizeibeamten verhindert worden. Vereinzelt habe es Versuche gegeben, die Kette zu durchbrechen. Die Polizei habe «unmittelbaren Zwang» anwenden müssen, also Schieben und Drücken unter Zuhilfenahme eines Schlagstocks. Die Polizei war mit rund 1000 Beamten im Einsatz. Weiterlesen
Lewentz empört über AfD-Stellungnahme: «Das ekelt mich an»
Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion im Kreistag von Bad Kreuznach hat mit ihrer schriftlichen Stellungnahme zum Haushalt für Entsetzen gesorgt. Als mögliche Gründe für die Arbeitslosenquote nennt die Fraktion etwa Migranten und «die hohen Sozialausgaben, in dessen Hängematte sich scheinbar viele Personen ausruhen». In dem Text werden unter anderem zwei behinderte Menschen als «Problemfälle» diskriminiert, die den Kreis mit «einer kaum nachvollziehbaren Summe» belasteten. Weiterlesen
Kommunen wünschen sich bei E-Bussen bessere Industriepolitik
Mainz (dpa/lrs) – Für mehr Klimaschutz im ÖPNV wünschen sich die Kommunen in Rheinland-Pfalz eine bessere Industriepolitik. Zur Verfügbarkeit von Elektrobussen sagt der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD): «Hier gibt es einen Mangel an industrieller Kapazität, aber auch einen Mangel an Industriepolitik» Teil der staatlichen Lenkungsaufgaben sei es, «dass Unternehmen vermittelt wird, dass wir bestimmte Produkte in einem bestimmten Zeitraum brauchen», sagt Ebling, der auch Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfaltz ist. «Wir sind gefesselte Treiber, wir wollen mehr machen» Weiterlesen
Ex-Bürgermeister Held zu Haftstrafe auf Bewährung verurteilt
Mainz (dpa/lrs) – Das Landgericht Mainz hat den früheren Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Der 44 Jahre alte ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete sei der Bestechlichkeit und Untreue in mehreren Fällen schuldig, sagte der Vorsitzende Richter am Landgericht Mainz, Wolfgang Eckert, am Montag. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten beantragt, die Verteidigung hatte für Freispruch plädiert. Weiterlesen
Mehr als 1200 Corona-Teststationen in Rheinland-Pfalz
Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl der Corona-Teststationen hat sich in Rheinland-Pfalz innerhalb von drei Wochen beinahe verdoppelt. Das teilte Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, am Dienstag mit. Demnach stehen aktuell mehr als 1200 solcher Stationen bereit. Placzek, der das Projekt «Testen für Alle» koordiniert, erklärte in dem Zusammenhang, es fehle vor allem auf dem Land an Teststationen. Man arbeite daran, Abhilfe zu schaffen. Weiterlesen
Rathauschefs rufen im Kampf gegen Corona zum Impfen auf
Mainz (dpa/lrs) – Die Rathauschefs fünf rheinland-pfälzischer Großstädte haben am Dienstag gemeinsam zur Schutzimpfung gegen das Coronavirus aufgerufen. «Wir wollen und wir können das Sterben nicht akzeptieren», heißt es in einem gemeinsamen Aufruf der Städte Mainz, Ludwigshafen, Koblenz, Kaiserslautern und Trier. Jede einzelne Impfung zähle und helfe, die Anzahl weiterer Infektionen zu reduzieren. «Es ist nur ein kleiner Piks, aber eine große Hilfe für die Menschheit», heißt es in dem gemeinsamen Aufruf. Weiterlesen
Vier Kandidaten bei Landratswahl im Kreis Ahrweiler
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Im flutgeschädigten Kreis Ahrweiler wollen vier Kandidaten die Nachfolge des umstrittenen einstigen Landrats Jürgen Pföhler (CDU) antreten. Am Montagabend endete die Frist für Bewerbungen. Das Quartett der Bewerber besteht aus dem Ersten Kreisbeigeordneten Horst Gies (CDU), der parteilosen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand, dem ebenfalls parteilosen Architekten, Axel Ritter, und dem überparteilichen Finanzwirt Christoph Schmitt. An diesem Mittwochabend entscheidet der Wahlausschuss des Kreises in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Kandidaturen. Die Wahl ist am 23. Januar 2022. Weiterlesen
Über 1000 Verstöße bei Corona-Kontrolltag registriert
Mainz (dpa/lrs) – Bei einem landesweiten Kontrolltag hat die Polizei in Rheinland-Pfalz mehr als 1000 Verstöße gegen Corona-Regeln festgestellt. Am Donnerstag kontrollierte die Polizei gemeinsam mit kommunalen Ordnungsbehörden insgesamt 6460 Menschen, wie das Innenministerium in Mainz am Freitag mitteilte. Beim Kontrolltag seien 813 Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie zehn Verstöße gegen den Mindestabstand registriert worden. Weiterlesen
Weihnachtsmärkte in Neuwied und Kaiserslautern schließen
Kaiserslautern/Neuwied (dpa/lrs) – Wegen der angespannten Corona-Lage schließen die Weihnachtsmärkte in Neuwied und Kaiserslautern noch in dieser Woche ihre Pforten. Hintergrund ist auch die angekündigte neue Corona-Landesverordnung.
Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig (CDU) sagte am Mittwoch laut Mitteilung: «Eine 2G-Regel auf dem gesamten Markt, wie sie die neue Verordnung offenbar vorsieht, heißt für uns, dass der Knuspermarkt komplett abgesperrt werden muss. Dies können wir jedoch an der Stelle mitten in der Innenstadt nicht umsetzen» Daher ende der Markt, der am 22. November begonnen hatte, am Freitag um 19 Uhr. Weiterlesen
Am Jahrestag erinnert Trier an die Opfer der Amokfahrt
Trier (dpa) – Ein Jahr nach der Amokfahrt in Trier wird an diesem Mittwoch mit einer Gedenkveranstaltung an die Opfer erinnert. Im Fokus steht ein ökumenischer Gottesdienst im Trierer Dom, an dem vor allem Opfer, Angehörige und Rettungskräfte teilnehmen werden. Kurz zuvor werden um 13.46 Uhr – dem Beginn der Tatzeit vor einem Jahr – die Domglocken vier Minuten lang läuten. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) bittet die Trierer, in diesen Minuten der Opfer schweigend zu gedenken. Weiterlesen
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