Kiew

Scholz fährt wegen Steinmeier-Affront nicht nach Kiew

Reisepläne
Von Michael Fischer und Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt eine Reise nach Kiew vorerst ab – aus Verärgerung über die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Seite im April.

«Das steht der Sache im Weg», sagte der SPD-Politiker am Montag in der ZDF-Sendung «Was nun?». Er betonte: «Das kann man nicht machen.» Als erstes Regierungsmitglied kündigte hingegen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Reisepläne in die ukrainische Hauptstadt an – jedoch noch ohne konkreten Zeitpunkt. Unmittelbar bevor stehen Reisen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und des Linken-Außenpolitikers Gregor Gysi. Weiterlesen

Guterres und Selenskyj bereden Evakuierung – Raketenangriffe

Kiew (dpa) – Überschattet von mutmaßlichen Raketenangriffen auf Kiew hat UN-Generalsekretär António Guterres in der ukrainischen Hauptstadt Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Nach seinem Besuch in Moskau besprach Guterres mit dem Regierungschef die Bildung eines Flüchtlingskorridors für die nach wochenlangen Kämpfen schwer zerstörte Hafenstadt Mariupol.

«Mariupol ist eine Krise innerhalb einer Krise, tausende Zivilisten brauchen lebensrettende Hilfe», sagte Guterres am Donnerstag nach dem Treffen in Kiew. Sie bräuchten eine Fluchtroute, um der «Apokalypse» zu entkommen. Weiterlesen

UN-Generalsekretär Guterres besucht zerstörte Kiewer Vororte

Kiew (dpa) – UN-Generalsekretär António Guterres hat in der Ukraine auch mehrere zerstörte Vororte von Kiew besucht.

«Ich stelle mir meine Familie in einem dieser Häuser vor, die nun zerstört und schwarz sind. Und ich sehe meine Enkeltöchter in Panik davonlaufen», sagt Guterres bei seinem Besuch in der Kleinstadt Borodjanka.

Krieg sei im 21. Jahrhundert nicht zu akzeptieren, fügte er hinzu. Der UN-Generalsekretär wollte sich noch heute mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Weiterlesen

US-Minister kündigen in Kiew weitere Militärhilfen an

Warschau/Kiew/Washington (dpa) – Zwei von US-Präsident Joe Bidens wichtigsten Ministern haben der Ukraine bei einem Besuch in Kiew die Solidarität der Vereinigten Staaten versichert und weitere Militärhilfen angekündigt.

Zudem sollen US-Diplomaten schon kommende Woche in die Ukraine zurückkehren und sich um eine baldige Wiedereröffnung der Botschaft in Kiew bemühen, wie US-Außenminister Antony Blinken nach seiner Reise mit Verteidigungsminister Lloyd Austin ankündigte. Beide hatten dort unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Es war der erste Besuch von ranghohen Vertretern der US-Regierung in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar. Weiterlesen

Scholz lässt Kiew-Reise offen – Unterstützung für Steinmeier

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine als «etwas irritierend» kritisiert.

«Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren», sagte Scholz im Inforadio des rbb. «Deswegen wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen.» Die Frage, ob er selbst die bestehende Einladung nach Kiew annehmen werde, beantwortete Scholz nicht.

Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen geplanten Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt nach Angaben des Bundespräsidenten abgelehnt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die vier anderen Staatschefs fuhren dann ohne Steinmeier nach Kiew. Weiterlesen

Johnson sagt der Ukraine gepanzerte Fahrzeuge und Waffen zu

Kiew/London (dpa) – Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine ist der britische Premierminister Boris Johnson überraschend nach Kiew gereist.

Dort traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem Vier-Augen-Gespräch, in dem er den Ukrainern unter anderem die Lieferung gepanzerter Fahrzeuge zusagte.

«Wir steigern unsere militärische und wirtschaftliche Unterstützung und bringen eine weltweite Allianz zusammen, um diese Tragödie zu beenden», sagte Johnson. Großbritannien und weitere Länder würden die Ukraine mit der notwendigen Ausrüstung versorgen, um sicherzustellen, dass sie nie wieder angegriffen werde. Früher am Tag hatte Selenskyj bereits den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer empfangen. Weiterlesen

Reise durchs Kriegsgebiet: Von der Leyen unterwegs nach Kiew

Przemysl (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in der Nacht zu Freitag mit dem Zug von Südostpolen nach Kiew aufgebrochen.

In der ukrainischen Hauptstadt will sie am heutigen Freitag unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören.

Von der Leyen brach von der Kleinstadt Przemysl nur 13 Kilometer von der ukrainischen Grenze auf. Dort kommen immer noch jeden Tag Tausende Flüchtlinge in der Europäischen Union an, zu Hochzeiten waren es teils mehr als 100.000 pro Tag. Der Luftraum über der Ukraine ist wegen des Krieges gesperrt. Weiterlesen

Russlands Aussagen zu Leichen medizinisch nicht haltbar

Faktencheck
Vom dpa-Faktencheck-Team

Berlin/Kiew (dpa) – Die Gräueltaten in der ukrainischen Kleinstadt Butscha haben weltweit für Kritik an Russland gesorgt. Die russische Regierung hält dagegen: Die Bilder seien eine «Inszenierung» und «Provokation» der Ukraine. Zeitlich könne Russland gar nicht für die Taten verantwortlich sein.

Behauptung: Der Zustand der Leichen beweise, dass die Toten erst in Butscha lagen, nachdem russische Soldaten die Stadt schon verlassen hatten. Weiterlesen

Faktencheck zu Toten in Butscha: Falsche Vorwürfe aus Moskau

Russischer Angriffskrieg
Vom dpa-Faktencheck-Team

Berlin/Kiew (dpa) – Die Bilder aus dem Kiewer Vorort Butscha mit Leichen auf den Straßen sorgen international für Entsetzen. Doch die russische Seite versucht, in den sozialen Netzwerken Zweifel an der Echtheit der Aufnahmen zu säen.

Die Ukraine zählt im Gebiet rund um die Hauptstadt über 400 tote Zivilisten und macht dafür die vor kurzem abgezogenen russischen Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet das und spricht von einer «Fälschung».

Behauptung: Angebliche Leichen auf Bildern sollen lebendige Menschen sein.
Bewertung: Falsch. Weiterlesen

Gräueltaten in Butscha lösen in Deutschland Entsetzen aus

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung tritt nach den Gräueltaten in einem Vorort der ukrainischen Hauptstadt Kiew für noch härtere Sanktionen gegen Russland ein. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verlangte am Sonntag in Berlin: «Diese Verbrechen des russischen Militärs müssen wir schonungslos aufklären.»

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich dafür aus, Kriegsverbrecher vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen. In Butscha – einer wochenlang umkämpften Vorstadt im Nordwesten von Kiew – waren zuvor zahlreiche Leichen entdeckt worden. Etwa 280 Menschen wurden in einem Massengrab beigesetzt. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die russische Ankündigung, die Kampfhandlungen bei Kiew zu drosseln, ist in der Ukraine und im Westen mit Skepsis aufgenommen worden.

«Diese Signale übertönen nicht die Explosionen russischer Geschosse», sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Nacht zum Mittwoch. Das US-Verteidigungsministerium sieht die russische Ankündigung als taktisches Manöver und warnt vor einer neuen Militäroffensive in anderen Landesteilen.

Pentagon-Sprecher John Kirby sagte, es sei bislang nur zu beobachten, dass sich «eine sehr kleine Zahl» russischer Truppen nördlich von Kiew von der ukrainischen Hauptstadt wegbewege. «Wir sind nicht bereit, die russische Begründung zu glauben, dass es ein Abzug ist.» Es sei möglich, dass die Soldaten dort nur abgezogen würden, um in einem anderen Teil der Ukraine, etwa der umkämpften östlichen Donbass-Region, eingesetzt zu werden. «Wir glauben, dass es sich um eine Repositionierung handelt, nicht um einen Abzug, und dass wir alle vorbereitet sein sollten, eine größere Offensive gegen andere Teile der Ukraine zu erwarten.» Weiterlesen

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