Grüne

Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Kleiner Parteitag in Berlin
Von Fatima Abbas und Martina Herzog, dpa 

Berlin (dpa) – Die Grünen sind bereit zu Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP: Bei einem kleinen Parteitag stimmten die Delegierten in Berlin mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zur Bildung einer Ampel-Regierung.

Von nach Parteiangaben 70 stimmberechtigten Delegierten votierten zwei mit Nein, es gab eine Enthaltung. Damit steht jetzt nur noch die Zustimmung der FDP aus, deren Gremien am Montag entscheiden wollen. Bereits am Freitag hatte der SPD-Vorstand einstimmig für Koalitionsverhandlungen gestimmt. Erste Gespräche könnten in einigen Tagen beginnen. Weiterlesen

Grüne begrüßen Start zu Koalitionsverhandlungen im Bund

Mainz/Berlin (dpa/lrs) – Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben die Erfahrungen mit der Ampel im Land als gute Basis für ein Regierungsbündnis im Bund bezeichnet. «Nach zwei erfolgreichen Koalitionsverhandlungen auf Landesebene wissen wir, dass es ein großes Potenzial für eine vertrauensvolle und ertragreiche Zusammenarbeit mit SPD und FDP gibt», erklärte am Freitag die scheidende Landesvorsitzende Misbah Khan, die im September in den Bundestag gewählt wurde. Weiterlesen

Rehlinger erkennt gemeinsamem Geist bei SPD, FDP und Grünen

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger sieht vor dem Hintergrund der geplanten Koalitionsverhandlungen von Sozialdemokraten, FDP und Grünen im Bund «einen gemeinsamen Geist bei den drei Parteien» zum Angehen der Herausforderungen im Land. Das bezog die Bundesvize der SPD etwa auf die Zukunft der Industrie, den Klimaschutz, das Thema Fairness am Arbeitsmarkt sowie Kinder und Familien. «Es gibt die Möglichkeit einer gemeinsamen Fortschrittskoalition für Respekt und Aufbruch», teilte Rehlinger weiter mit. «Ich dränge auf schnelle Verhandlungen, damit spätestens bis Weihnachten eine neue Bundesregierung steht» Weiterlesen

Landesvorsitz der Grünen: Bislang drei Kandidaturen erwartet

Mainz (dpa/lrs) – Gut sechs Wochen vor dem Landesparteitag der Grünen zeichnen sich bislang drei Kandidaturen für den Vorsitz ab. Der Grundsatz der Trennung von Amt und Mandat erfordert eine Neuwahl, da die beiden bisherigen Vorsitzenden Josef Winkler und Misbah Khan in Landtag und Bundestag gewählt wurden. Auf einer Landesdelegiertenversammlung am 27. und 28. November in Mainz ist neben den drei Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstands auch der erweiterte Landesvorstand neu zu wählen. Weiterlesen

Das Schweigen der Ampel

Sondierungsgespäche
Von Martina Herzog, dpa 

Berlin (dpa) – Über die aktuellen Gespräche von SPD, Grünen und FDP ist vor allem bekannt, was sie nicht sein sollen: Eine Wiederholung der spektakulär gescheiterten sogenannten Jamaika-Verhandlungen vor vier Jahren.

Als CDU/CSU, FDP und Grüne nach der Wahl 2017 über ein mögliches Bündnis verhandelten, saß die Öffentlichkeit praktisch mit am Tisch.

«Dass per Liveticker aus vertraulichen Gesprächen berichtet wird», wie es Grünen-Chefin Annalena Baerbock formuliert hat, das soll sich auf keinen Fall wiederholen. Weiterlesen

Ampel-Parteien setzen ihre Sondierungen fort

Berlin (dpa) – SPD, Grüne und FDP sprechen am Montag weiter über die Bildung einer Ampel-Koalition. Vertreter der drei Parteien kommen am Vormittag zu vertieften Sondierungsgesprächen in Berlin zusammen.

Weitere Treffen sind für Dienstag und Freitag angekündigt. Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Weiterlesen

Berlin: SPD und Grüne sondieren in Dreierformaten weiter

Berlin (dpa) – Erste wichtige Weichenstellung nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin, aber noch keine klare Vorentscheidung für die Regierungsbildung: Die SPD als Wahlsieger gab am Freitag bekannt, dass sie nun in zwei Dreierformaten über eine Regierungsbildung sprechen will.

In der kommenden Woche seien zum einen Sondierungen mit Grünen und FDP geplant, zum anderen mit Grünen und Linken, teilte die SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach einer Sitzung des Landesvorstandes mit. Weiterlesen

Laschet will Neuaufstellung nicht im Weg stehen

Nach Wahldebakel
 Von Jörg Blank, Andreas Hoenig und Sascha Meyer, dpa 

Berlin (dpa) – CDU-Chef Armin Laschet will eigene Ambitionen für ein mögliches Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP sowie eine personelle Neuaufstellung seiner Partei nach dem Wahldebakel zurückstellen.

«Es geht nicht um die Person Armin Laschet. Es geht um das Projekt für das Land. Und deshalb: Wenn man zu anderen Lösungen kommen will, ist dies möglich», sagte der Unionskanzlerkandidat an Grüne und FDP gewandt. Diese hatten kurz zuvor mit der SPD vertiefte Sondierungen über eine Ampel-Koalition angekündigt. Laschet will am Montag den CDU-Spitzengremien einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung vorschlagen. Er wolle diesen Prozess moderieren. Weiterlesen

Zweite Vorsondierung von Grünen und FDP steht an

Berlin (dpa) – Grüne und FDP wollen am Freitagvormittag zu ihrer zweiten Gesprächsrunde über eine gemeinsame Beteiligung an der neuen deutschen Bundesregierung zusammenkommen.

Im Anschluss werde es gegen 13.00 Uhr Statements von Vertretern der jeweiligen Parteiführung geben, teilten beide Parteien am Donnerstagabend mit. Bei der zweiten Runde sogenannter Vorsondierungen soll es konkreter um Inhalte und Ziele einer möglichen künftigen Koalition gehen. Weiterlesen

Terminplan für Sondierung nach Bundestagswahl wird klarer

Berlin (dpa) – Vier Tage nach der Bundestagswahl wird der Terminplan für die anstehenden Sondierungsgespräche zwischen den Parteien immer klarer. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt äußerte sich mit Blick auf eine Koalition unter Beteiligung von CDU und CSU skeptisch.

CDU-Bundesvize Jens Spahn machte dagegen deutlich, dass er auf die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung für die Union setzt.

Wie es am Donnerstag aus Unionskreisen hieß, will die Unionsspitze am Sonntagabend um 18.30 Uhr mit Vertretern der FDP über Chancen für eine mögliche gemeinsame Regierung mit den Grünen beraten. Gespräche mit den Grünen seien zu Beginn der kommenden Woche geplant. Eine Grünen-Sprecherin wollte das weder bestätigen noch dementieren. Parteichefin Annalena Baerbock hatte am Vortag gesagt, dass eine Einladung der Union vorliege und man im Kontakt sei. Weiterlesen

Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP

Berlin (dpa) – Nach den ersten Vorgesprächen mit der FDP zur Regierungsbildung für Deutschland zeigen sich führende Grünen-Politiker zuversichtlich, Differenzen zwischen beiden Seiten überbrücken zu können.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht auch eine deutlich andere Vertrauensbasis als vor vier Jahren, als ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP an den Liberalen scheiterte. Führende Mitglieder von Grünen und FDP hatten sich am Dienstag getroffen, ein weiteres Treffen in größerer Runde ist für Freitag anberaumt. Geplant sind auch separate Gespräche mit SPD und Union. Weiterlesen

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