Istanbul (dpa) – Die Türkei will wieder ein Bohrschiff ins Mittelmeer schicken und könnte damit den Streit um Erdgas mit Griechenland neu befeuern. Das Bohrschiff «Abdülhamid Han» werde am 9. August vom südtürkischen Hafen Mersin aus ins Mittelmeer aufbrechen, sagte Energieminister Fatih Dönmez am Dienstagabend in einem Interview mit dem Sender Haber Global. Den genauen Einsatzort nannte der Minister nicht. Damit blieb zunächst unklar, ob das Schiff in umstrittenen Gewässern eingesetzt werden soll.
Die Nato-Partner Türkei und Griechenland stehen seit Langem im Konflikt um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer. Athen wirft Ankara vor, dort illegal Erdgasvorkommen zu erkunden. Die türkische Regierung weist die Vorwürfe zurück und vertritt den Standpunkt, dass die Erdgassuche rechtmäßig ist. Einen ähnlichen Konflikt gibt es mit Zypern. Weiterlesen
Madrid/Lissabon/Rom/Athen (dpa) – Für Südeuropa zeichnet sich ein harter Sommer ab. In Spanien herrscht bereits jetzt Wassermangel, weil die Trockenheit die Pegel vieler Stauseen sinken lässt.
In Portugal ist von der schlimmsten Dürre seit 20 Jahren die Rede. Italiens Regierung hat für fünf Regionen des Landes den Dürre-Notstand verhängt, um sie zügig mit Geld und Hilfsmitteln unterstützen zu können. Und in Griechenland zählte die Feuerwehr binnen einer Woche 311 Waldbrände und warnte, dass die Brandgefahr weiter hoch bleibe. Weiterlesen
Athen (dpa) – Die ersten Feuerwehrleute aus Deutschland und fünf anderen europäischen Staaten sind in Griechenland eingetroffen, um das Land im Kampf gegen Waldbrände zu unterstützen.
Am Freitag sollen sie ihre Arbeit aufnehmen, wie griechische Medien am Mittwoch berichteten. Neben den deutschen Helfern werden Kräfte aus Bulgarien, Rumänien, Frankreich, Finnland und Norwegen erwartet. Weiterlesen
Athen (dpa) – Vielerorts 40 Grad plus und das möglicherweise bis zu zehn Tage lang: Griechische Meteorologen kündigen die erste große Hitzewelle des Sommers an. Ab Mittwoch soll es losgehen.
Besonders betroffen ist bei solchem Wetter Athen. Für die Hauptstadt hat der Wetterdienst Meteo in Zusammenarbeit mit Fachleuten nun eine Warn-App entwickelt: Bei Tiefrot herrschen «extreme Temperaturen», die eine «ernsthafte Gefahr für die Gesundheit» darstellen.
Tatsächlich ist die Hitze nicht nur für ältere oder kranke Menschen eine Gefahr. Dauern die hohen Temperaturen an, kann sich der Körper nachts im Schlaf kaum noch erholen. Die Folge können unter anderem ernsthafte Herz-Kreislaufprobleme sein. Deshalb: weite, helle Kleidung tragen, nicht unbedingt joggen gehen, viel Wasser trinken und Alkohol meiden.
Brüssel/Athen (dpa) – Griechenland soll erstmals seit der Schuldenkrise nicht mehr verstärkt von der EU-Kommission überwacht werden.
Die Finanz- und Wirtschaftsminister der Euroländer sprachen sich dafür aus, die bisherige Regelung auslaufen zu lassen, da Griechenland den Großteil der verlangten Reformen erfolgreich umgesetzt habe. Weiterlesen
Athen (dpa) – Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat den Vorwurf der türkischen Führung zurückgewiesen, die Militarisierung griechischer Inseln in der Ostägäis sei eine Bedrohung für das Land. Weiterlesen
Berlin/Pristina/Belgrad (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag zu einer Balkan-Reise aufgebrochen, bei der es vor allem um die EU-Beitrittsperspektive für sechs Länder der Region gehen wird.
Schon bei der Ankündigung der Reise hatte er Mitte Mai betont, dass er damit die Botschaft setzen wolle: «Der westliche Balkan gehört in die Europäische Union.»
Zunächst besucht der Kanzler am Freitag das Kosovo und Serbien. Das überwiegend von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 nach einer Nato-Intervention von Serbien losgelöst und 2008 für unabhängig erklärt. Serbien hat dies bis heute nicht anerkannt und erhebt weiterhin Anspruch auf das Territorium des von Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern, nicht aber von Russland und China anerkannten Staates. Auch ein Besuch bei den im Kosovo stationierten Bundeswehrsoldaten steht auf dem Programm des Kanzlers.
EU oder Russland: Wo steht Serbien?
Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo wird bei der Reise aber wohl nur eine nachrangige Rolle spielen. In Belgrad wird die Frage im Vordergrund stehen: Auf welcher Seite steht Serbien im Ukraine-Krieg? Das Land mit seinen knapp sieben Millionen Einwohnern will zwar Mitglied der EU werden, unterhält gleichzeitig aber freundschaftliche Beziehungen zu Russland und China – zwei autoritär regierten Ländern mit mehr als gespanntem Verhältnis zum Westen. Sanktionen gegen Russland kommen für Serbien nicht in Frage, für billiges russisches Gas ist das Land weiter dankbar.
Die Europäische Union fordert Serbien aber inzwischen immer offener auf, Farbe zu bekennen. «Enge Beziehungen zum Regime von (Wladimir) Putin sind nicht mehr vereinbar mit dem Bau einer gemeinsamen Zukunft mit der EU», mahnte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schon letzten Monat.
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic, mit dem sich Scholz am Freitagnachmittag trifft, wollte Anfang der Woche eigentlich auch den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Belgrad empfangen. Der Besuch scheiterte nur daran, dass die Nachbarländer seinem Flugzeug die Nutzung ihres Luftraums verwehrten.
Bulgarien blockiert EU-Beitritt Nordmazedoniens
Am Freitagabend reist Scholz in die nordgriechische Metropole Thessaloniki zu einem Treffen des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses, dem 13 Staaten der Region angehören. Am Samstag geht es weiter nach Nordmazedonien und Bulgarien. Dort wird es vor allem um den Konflikt zwischen den beiden Ländern um einen EU-Beitritt Nordmazedoniens gehen, den Bulgarien seit langem blockiert.
Insgesamt streben sechs Balkan-Länder in die Europäische Union. Das Kosovo ist wie Bosnien-Herzegowina bisher nur Anwärter auf eine Kandidatur. Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien haben den Kandidatenstatus dagegen bereits. Für Scholz hat die EU-Erweiterung um die Staaten des westlichen Balkans Priorität vor einem Beitritt der Ukraine. Der Kanzler betont, dass es schon aus Rücksicht auf diese Länder keine Abkürzung für die Ukraine geben könne.
Nächste Woche will die EU-Kommission eine Empfehlung abgeben, ob die Ukraine EU-Beitrittskandidat werden soll. Bei einem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni sollen dann die Staats- und Regierungschefs darüber entscheiden.
Kosovo und Bosnien haben noch den weitesten Weg in die EU
So weit sind die sechs Beitrittskandidaten auf dem Balkan noch von der EU entfernt:
• SERBIEN: Das größte dieser Länder verhandelt seit 2014 über den EU-Beitritt. Bisher wurden 18 von 35 Kapiteln geöffnet, aber nur zwei provisorisch geschlossen. Der politischen Führung des Landes mangelt es an Bereitschaft zu echten Reformen.
• MONTENEGRO: Das kleine Adria-Land verhandelt seit 2012 über den EU-Beitritt. Alle 33 Kapitel wurden geöffnet, aber nur drei provisorisch geschlossen. 2020 nahm die politische Instabilität zu, was die Verhandlungen bremste.
• NORDMAZEDONIEN: Seit 17 Jahren ist das Land Beitrittskandidat, im Juli 2020 gab die EU-Kommission im Prinzip grünes Licht für konkrete Verhandlungen. Die werden aber von Bulgarien wegen eines Streits um Geschichtsschreibung und Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien blockiert.
• ALBANIEN: Wie Nordmazedonien erhielt auch Albanien im Juli 2020 von der EU-Kommission grünes Licht für Beitrittsverhandlungen. Da die EU die beiden Balkanländer als «Paket» behandelt, ist Albanien aber nun Geisel der Blockade Nordmazedoniens durch Bulgarien.
• BOSNIEN-HERZEGOWINA: Das Land, das am schlimmsten unter den jugoslawischen Zerfallskriegen der 1990er-Jahre zu leiden hatte, hat nur den Status eines potenziellen Kandidaten. Serbische und kroatische Nationalisten blockieren elementare Gesetzesreformen, die für einen echten Kandidatenstatus nötig wären.
• KOSOVO: Europas jüngster Staat hat ebenfalls nur potenziellen Kandidatenstatus. Grund dafür ist, dass fünf EU-Mitgliedsländer – Spanien, Griechenland, die Slowakei, Rumänien und Zypern – das Kosovo als Staat nicht anerkennen.
Brüssel (dpa) – Als Ausgleich für die Lieferung von Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine soll Griechenland deutsche Schützenpanzer erhalten. Das kündigte Kanzler Olaf Scholz nach einem Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis am Rande des EU-Gipfels in Brüssel an.
«Das wird jetzt ganz konkret zwischen den Verteidigungsministerien zu Ende besprochen und dann auch schnell umgesetzt werden können.»
Mit Griechenland sei das geplant, was mit Tschechien schon vereinbart sei, sagte Scholz. Tschechien soll 15 Leopard-2-Panzer aus Industriebeständen für die Lieferung von Panzern sowjetischer Bauart in die Ukraine erhalten. Scholz nannte keine Einzelheiten des mit Griechenland geplanten Ringtauschs. Die griechischen Streitkräfte verfügen aber über Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1. Dafür könnten sie deutsche Schützenpanzer vom Typ Marder erhalten. Weiterlesen
Athen (dpa) – Die griechische Regierung will die Grenze zur Türkei im Nordosten des Landes vollständig gegen Migranten abriegeln.
Die bestehenden 35 Kilometer Grenzzaun sollen dazu um 80 Kilometer verlängert werden, sagte Migrationsminister Notis Mitarakis dem Sender Skai. Damit seien all jene Regionen abgesichert, die sonst zu Fuß passiert werden könnten. Weiterlesen
Athen (dpa) – Die griechische Regierung hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert, der am Montag seine Beziehung zum griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis aufgekündigt hat.
«Wir werden nicht mit ähnlichen Aussagen in solch eine Konfrontation einsteigen», teilte Regierungssprecher Giannis Oikonomou am Montagabend mit. Derweil registriert Athen an den griechischen Grenzen erhöhte Flüchtlingszahlen – ein Druckmittel, das Erdogan bereits 2020 am nordostgriechischen Grenzfluss Evros eingesetzt hatte. Weiterlesen