Gipfel

Zweimal – und nie wieder? Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Kommunen
Von Sabine Dobel und Angelika Warmuth, dpa

Garmisch-Partenkirchen (dpa) – Polizei, Polizei, Polizei – das ist das Bild, das für viele Einheimische vom G7-Gipfel auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen bleibt. Wochenlang war der Ort am Fuß der Zugspitze von Einsatzkräften in Beschlag genommen. Nun atmet er auf.

Die Normalität kehrt zurück. Allerdings wird es dauern, bis die Kilometer langen Zäune, die mobilen Toiletten und hunderte Container abgebaut sind. Bis die Profi-Eishockey-Mannschaft ihr Stadion wieder nutzen kann, wird es wohl Mitte August werden. Weiterlesen

Baltikum: Litauens Präsident pocht auf stärkere Nato-Präsenz

Vilnius (dpa) – Kurz vor dem Nato-Gipfel hat Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda nochmals auf eine stärkere Nato-Präsenz im östlichen Bündnisgebiet gepocht.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine müsse bei dem Spitzentreffen in Madrid der Übergang von Abschreckung zur Vorwärtsverteidigung vollzogen werden, sagte Nauseda der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview in Vilnius. Die bisherige Nato-Stolperdrahtlogik zur Verteidigung des Baltikums sei nicht mehr tragfähig. Notwendig seien mehr Bodentruppen in den baltischen Staaten und an der Nato-Ostflanke, sagte der litauische Staatschef. Auch Luftverteidigung statt Luftüberwachung sei nötig. Weiterlesen

Nato-Gipfel: Darum geht es in Madrid

Spitzentreffen
Von Martin Romanczyk, dpa

Madrid (dpa) – Es ist ein historischer Kraftakt für die Verteidigung der Ukraine: Nach der EU und der G7 will auch die Nato auf einem Gipfel am Mittwoch und Donnerstag mit aller militärischer und finanzieller Kraft auf den Angriffskrieg Russlands antworten.

Beim dritten Gipfeltreffen binnen einer Woche plant die westliche Allianz an ihrer Ostgrenze Abschreckung durch Aufrüstung angesichts der Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Weiterlesen

Gipfel der Geschlossenheit: G7 versucht sich neu zu erfinden

Von Michael Fischer, Theresa Münch, Martina Herzog und Ansgar Haase, dpa

Man werde sicher keine Berge versetzen, hatte G7-Gastgeber Scholz vor dem Gipfel in Elmau tiefgestapelt. Recht hat er behalten. Trotzdem war dieser G7-Gipfel einer der wichtigeren in der fast 50-jährigen Geschichte der Staatengruppe.

Elmau (dpa) – Das erste große internationale Gipfeltreffen unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) endet mit einem Donnern. Nach 40 Minuten Pressekonferenz auf einer Almwiese vor der Kulisse des Schlosses Elmau gibt es ein Zeichen von ganz oben, dass das G7-Treffen demokratischer Wirtschaftsmächte nun wirklich vorbei ist. Der Kanzler tritt ab von der hölzernen Weltbühne, die sie ihm auf die Wiese gestellt haben. Am Abend wird er den Staffelstab an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg übergeben, der dann in Madrid nach EU und G7 den letzten von drei Gipfeln in Serie leiten wird. Weiterlesen

Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Elmau (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen «großen Anteil» Deutschlands bei der Stärkung der Nato angekündigt. Was am Ende herauskomme, werde man nach dem anstehenden Nato-Gipfel wissen, sagte Scholz am Dienstag nach Abschluss des dreitägigen G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern in der ARD.

«Aber eines kann jeder jetzt schon wissen: Alles, was wir mit unserem großen Anteil beitragen müssen, werden wir auch mit unserem großen Anteil beitragen.» Und da gehe es um die Einsatzfähigkeit des Bündnisses insgesamt, betonte er. Weiterlesen

Gipfel der Geschlossenheit: G7 versucht sich neu zu erfinden

Spitzentreffen
Von Michael Fischer, Theresa Münch, Martina Herzog und Ansgar Haase, dpa

Elmau (dpa) – Das erste große internationale Gipfeltreffen unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) endet mit einem Donnern. Nach 40 Minuten Pressekonferenz auf einer Almwiese vor der Kulisse des Schlosses Elmau gibt es ein Zeichen von ganz oben, dass das G7-Treffen demokratischer Wirtschaftsmächte nun wirklich vorbei ist.

Der Kanzler tritt ab von der hölzernen Weltbühne, die sie ihm auf die Wiese gestellt haben. Am Abend wird er den Staffelstab an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg übergeben, der dann in Madrid nach EU und G7 den letzten von drei Gipfeln in Serie leiten wird. Weiterlesen

Draghi: Indonesiens Präsident schließt Putins G20-Reise aus

Elmau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin wird nach Angaben des italienischen Regierungschefs Mario Draghi nicht persönlich zum G20-Gipfel im Herbst nach Indonesien reisen. Das habe der indonesische Präsident Joko Widodo als Gastgeber des G20-Treffens klar gesagt, berichtete Draghi am Dienstag nach dem G7-Gipfel in Bayern, an dem Widodo zeitweise als Gast teilnahm. «Widodo schließt dies aus und war da kategorisch. Er (Putin) wird nicht kommen.»

Unklar sei, ob sich der Kremlchef per Videoschalte an dem G20-Gipfel beteiligen wolle. «Wir werden sehen, was passieren wird», sagte Draghi. Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow sagte darauf der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge: «Nun, das bestimmt nicht Draghi. Die Einladung ist eingetroffen und wir haben positiv reagiert.» Weiterlesen

G7 arbeiten an Preisdeckel für russisches Öl

Fragen & Antworten
Von Ansgar Haase, dpa

Elmau (dpa) – Lässt sich die durch den Ukraine-Krieg ausgelöste Ölpreis-Rallye stoppen? Angesichts des Ärgers von Hunderten Millionen Menschen über hohe Spritpreise war das beim G7-Gipfel in Elmau eine der zentralen Fragen. Die USA brachten einen heiklen Vorschlag mit, der nun weiterverfolgt werden soll – auch wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich am Ende des Treffens nicht gerade euphorisch dazu äußerte. Weiterlesen

G7-Staaten weichen Glasgower Erklärung zu fossilen Investitionen auf

Elmau (dpa) – Die G7-Staaten schwächen eine bei der Klimakonferenz in Glasgow getroffene Vereinbarung zu staatlichen Investitionen in fossile Projekte in anderen Ländern ab. Das geht aus einem Entwurf der Abschlusserklärung des Gipfels im bayerischen Elmau hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Umweltschützer fürchten, dass dies die Tür für Langfrist-Projekte in klimaschädliche fossile Energien wie Gas oder Kohle weiter öffnet.

Bei der Klimakonferenz im November hatten Deutschland und andere Staaten vereinbart, bis Ende 2022 kein neues öffentliches Geld in fossile Energieprojekte in anderen Ländern zu stecken, außer in begrenzten und «klar definierten» Umständen, die im Einklang stehen mit dem Pariser Klimaabkommen und dem Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Weiterlesen

G7-Staaten wollen 4,5 Milliarden für Kampf gegen Hungerkrise geben

Experten befürchten die schlimmste humanitäre Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs: Die Zahl der Hungernden auf der Welt steigt dramatisch. Die G7 sagen Geld zu – doch auf eine wichtige Fragen gibt es keine Antwort.

Elmau (dpa) – Im Kampf gegen eine drohende Hungerkrise verpflichten sich die G7-Staaten, weitere 4,5 Milliarden US-Dollar für die weltweite Ernährungssicherheit bereitzustellen. Die führenden demokratischen Wirtschaftsmächte riefen Russland am Dienstag in einer Erklärung zudem auf, die Blockade der ukrainischen Häfen ohne Bedingungen zu beenden. Weizensilos und andere landwirtschaftliche Infrastruktur dürften nicht länger zerstört werden. «Diese (Aktivitäten) können nur als geopolitisch motivierter Angriff auf die globale Ernährungssicherung gewertet werden», hieß es in dem Papier des G7-Gipfels im bayerischen Elmau. Entwicklungsorganisationen bemängelten, die Zusagen reichten nicht aus. Weiterlesen

G7-Staaten wollen an Preisdeckel für russisches Öl arbeiten

Elmau (dpa) – Deutschland und die anderen G7-Staaten wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Mechanismen für einen Preisdeckel für russisches Öl prüfen. Die zuständigen Minister sollten entsprechend angewiesen werden, bestätigten mehrere Diplomaten kurz vor dem Abschluss des G7-Gipfels im bayerischen Elmau.

Auch Möglichkeiten für Preisobergrenzen für Gas sollen geprüft werden. Die bereits erfolgten Planungen sehen vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an große Abnehmer wie Indien zu verkaufen. Dies könnte funktionieren, indem der Westen Dienstleistungen wie Versicherungen für Öltransporte an die Einhaltung des Preisdeckels knüpft. Weiterlesen

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