Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – In der belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol steigen unter Beschuss durch russische Truppen die Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung.

Nach offiziellen Angaben kamen inzwischen mehr als 2300 Menschen ums Leben. Am 20. Tag der russischen Invasion wurden neue Angriffe auch aus weiteren Städten gemeldet. In einer aufsehenerregenden Protestaktion unterbrach eine Frau mit einem Antikriegsplakat die Hauptnachrichtensendung des russischen Fernsehens. Entwicklungen im Überblick. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Im Norden der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist am Morgen bei einem Angriff auf ein Hochhaus ein Feuer ausgebrochen. Mindestens zwei Menschen seien getötet worden, berichtet das ukrainische Fernsehen.

Der staatliche Zivilschutz teilte zunächst mit, dass 63 Menschen evakuiert worden seien. Die Suche nach Opfern dauere an. Auf Fotos und Videos war zu sehen, wie Feuerwehrleute Bewohner mit Hilfe von Drehleitern retteten. Rauch stieg aus mehreren Etagen auf.

Das Feuer sei mittlerweile gelöscht. Das Hochhaus soll von einem Artilleriegeschoss getroffen worden sein. Das ließ sich nicht überprüfen. Weiterlesen

EU-Kommission will Frauen besser vor Gewalt schützen

Straßburg (dpa) – Frauen in Europa müssen nach Ansicht der EU-Kommission deutlich besser vor Vergewaltigung und Belästigung geschützt werden.

Die Brüsseler Behörde schlug deshalb am Dienstag ein Gesetz vor, das die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen erstmals EU-weit regelt. «Ich möchte eine Gesellschaft, in der Gewalt gegen Frauen verhindert, verurteilt und verfolgt wird, wenn sie geschieht. Es ist an der Zeit, für Gerechtigkeit und Gleichheit zu sorgen», sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Weiterlesen

Putin hat sich verrechnet: Kann die Ukraine doch gewinnen?

Russische Invasion
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Zwischen Partisanenkampf und Volksaufstand: Mit schnellen und flexiblen Schlägen haben ukrainische Soldaten die russische Offensive verlangsamt und stellenweise gar in den Rückwärtsgang gezwungen.

Das hatten auch viele westliche Militärexperten kaum erwartet und überschlagen sich nun vor Bewunderung. Fest steht: Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich mit seinem Angriffskrieg gründlich verrechnet.

Nehme man die Versorgung der russischen Soldaten mit Treibstoff und Lebensmitteln zum Maßstab, müsse Putin an einen Sieg binnen vier Tagen geglaubt haben, sagte ein westlicher Regierungsvertreter in Berlin. Stattdessen habe sich die Kolonne der Angreifer – wegen Spritmangels, mechanischer Ausfälle und ukrainischer Angriffe – auf bis zu 70 Kilometer gestaut. Weiterlesen

Konfrontation: Russland und Ukraine vor höchstem UN-Gericht

Den Haag (dpa) – Zum ersten Mal seit der Invasion in die Ukraine muss sich Russland vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag wegen der Verletzung der Völkermord-Konvention von 1948 verantworten. Der Internationale Gerichtshof verhandelt ab heute die Dringlichkeitsklage der Ukraine.

Diese fordert Sofortmaßnahmen, um die Kämpfe im Land zu stoppen. Im Friedenspalast in Den Haag werden zunächst die Rechtsvertreter der Ukraine ihren Fall darlegen. Russland hat am Dienstag das Wort. Weiterlesen

US-Regierung: Russland unterdrückt Medienfreiheit

Washington (dpa) – Die US-Regierung wirft Moskau vor, die Medienfreiheit in Russland gerade mit Blick auf den Krieg in der Ukraine massiv einzuschränken. «Im eigenen Land führt der Kreml einen umfassenden Angriff auf die Medienfreiheit und die Wahrheit durch.

Und Moskaus Bemühungen, die Wahrheit über die brutale Invasion zu unterdrücken, werden immer intensiver», teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, mit. Die russische Regierung drossele auch soziale Medien wie Twitter, Facebook und Instagram, auf die sich Millionen russischer Bürger verließen, um Zugang zu unabhängigen Informationen zu erhalten. Weiterlesen

Experten verurteilen Einsatz von Streumunition in Ukraine

Russische Invasion
Von Kian Badrnejad und Jan Ludwig, dpa 

Berlin (dpa) – Experten für Konfliktforschung, Menschenrechte und Waffenkunde prangern den Einsatz von Streumunition gegen die ukrainische Bevölkerung an.

Bei Angriffen dieser Art auf ukrainische Städte wurden nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Tagen mehrere Menschen getötet, darunter auch Kinder. «Wir müssen uns auf schlimmes Leid einstellen», sagte Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung angesichts der russischen Artillerie, die weiter an die großen Städte heranrückt, der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Weltstrafgericht ermittelt zu Kriegsverbrechen in Ukraine

Den Haag (dpa) – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat offizielle Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in der von Russland angegriffenen Ukraine eingeleitet. Das teilte Chefankläger Karim Khan in Den Haag mit.

39 Vertragsstaaten des IStGH hätten eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen, die die Ermittlungen ermöglichten.

Bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine in der vergangenen Woche hatte der Ankläger erklärt, er beobachte die Lage eingehend. Am Montag kündigte er dann seine Absicht an, Ermittlungen einzuleiten. Weiterlesen

Partnerschaft: Jede vierte Frau hat schon Gewalt erlebt

Genf (dpa) – Etwa jede vierte Frau auf der Welt hat einer Studie zufolge mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt in einer Partnerschaft erfahren.

Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler nach der Auswertung von Daten der Weltgesundheitsorganisation WHO. Betroffen seien auch bereits sehr junge Mädchen und Frauen zwischen 15 und 19 Jahren, berichten die Forscher im Fachmagazin «The Lancet».

«Es ist von entscheidender Bedeutung und dringend notwendig, Gewalt in der Partnerschaft von vornherein zu verhindern», sagt Studienleiterin Claudia Garcia-Moreno von der WHO. Regierungen, Gesellschaften und Gemeinschaften müssten aufhorchen, mehr investieren und dringend handeln, um die Gewalt gegen Frauen zu verringern. Weiterlesen

59-Jähriger tötet Ehefrau und dann sich selbst

Kirchheim unter Teck (dpa) – Vor einem Supermarkt in Kirchheim unter Teck (Baden-Württemberg) ist eine 58-Jährige von ihrem Ehemann getötet worden.

Der 59-Jährige habe sich danach erschossen, teilte die Polizei weiter mit. Passanten informierten die Beamten, als sie die Schüsse gehört hatten. Polizisten, die nur wenige Minuten später eintrafen, hätten die Frau im Eingangsbereich des Marktes tot gefunden. Auf dem Parkplatz wurde der Ehemann leblos in seinem Wagen entdeckt. Die mutmaßliche Tatwaffe sei ebenfalls dort gefunden worden. Unbeteiligte wurden nicht verletzt, wie es weiter hieß.

Die Kriminalpolizei ermittelt zu den Hintergründen und zum genauen Tathergang. Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich beim Polizeirevier Kirchheim zu melden.

 

 

Steinmeier: Gefahr durch gewaltsame Corona-Proteste

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den gewaltsamen Protesten gegen die staatliche Corona-Politik eine Gefahr für den sozialen Frieden in Deutschland.

«Jede gewaltsame Eskalation ist eine zu viel. Denn es geht nicht nur um die Missachtung von Versammlungsrecht oder Hygieneregeln», sagte er. «Es geht um die Missachtung des sozialen Friedens in unserem Land. Hass und Gewalt zerstören das Fundament unseres Miteinanders»

In der Gesprächsrunde zum Thema «Hass und Gewalt in den Zeiten der Pandemie» warnte das Staatsoberhaupt vor einer Verharmlosung der Vorgänge. «Die Gefahr ist real, und sie ist konkret» Hygieneregeln und Corona-Auflagen würden bewusst umgangen, Arztpraxen und Impfbusse attackiert, die Wohnhäuser von Politikern, insbesondere Kommunalpolitikern, belagert, Polizeikräfte gezielt verletzt, Journalisten angefeindet. Morddrohungen machten Schlagzeilen. Weiterlesen

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