Scholz will Forschungsstandort Deutschland stärken

Marburg (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz will den Forschungsstandort Deutschland stärken. «Wir müssen schnellere Genehmigungsverfahren für Fabriken, für neue Medikamente, für Forschungsvorhaben und auch für die Nutzung von Forschungsdaten möglich machen», sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch des Biontech-Werkes in Marburg. «Da wollen wir jetzt in ganz kurzer Zeit mit vielen sehr konkreten Gesetzesvorhaben beitragen, dass die Medizinindustrie und Gesundheitswirtschaft Fortschritte macht.»

Zuvor hatte sich Scholz ein Bild von der neuen Plasmid-DNA-Produktion am Marburger Standort des Mainzer Impfstoffherstellers gemacht. Plasmide sind kleine, ringförmige DNA-Moleküle und laut Biontech ein zentrales Ausgangsmaterial für die Herstellung von mRNA-basierten Impfstoffen und Therapien. In der Vergangenheit musste der Impfstoffhersteller Plasmid-DNA extern einkaufen. Weiterlesen

«Reinheitsgebot» bei Cannabis – Verband fordert Standards

Von Jörg Ratzsch, dpa

Berlin (dpa) – Beim Bier ist es das Qualitätssiegel: das «Reinheitsgebot». Vertreter der Cannabis-Branche haben nun ein solches Gebot im Falle der geplanten Legalisierung auch für Cannabis vorgeschlagen. Der Branchenverband Cannabiswirtschaft legte dafür am Donnerstag Empfehlungen vor.

In einem Papier werden konkrete Qualitätsanforderungen formuliert, etwa Standards zur Qualitätssicherung in Produktionsbetrieben, Vorgaben für Verpackungen und die Lagerung von Cannabis, Grenzwerte für Verunreinigungen, Schwermetalle oder Pestizide und auch ein Verbot von Streckmitteln.

Die Vorschläge seien in Zusammenarbeit mit Experten aus Anbau-, Labor- und Lebensmittelkontrolle entstanden, sagte der Vizepräsident des Verbands, Dirk Heitepriem: «Nur mit höchster und kontrollierter Qualität können wir erfolgreich den illegalen Markt zurückdrängen und damit die Ziele der Bundesregierung zum Gesundheits- und Jugendschutz erreichen.» Die Empfehlungen sollten dazu beitragen, ein «Reinheitsgebot» für Cannabis als Genussmittel zu etablieren, hieß es weiter.

Staatliche Regulierung geplant

Die Cannabis-Legalisierung gehört zu den Großprojekten der Ampel-Koalition. In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, eine «kontrollierte Abgabe der Droge an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften» möglich zu machen. Cannabis soll staatlich reguliert in Deutschland angebaut und verkauft werden. Erlaubt werden soll auch der Eigenanbau von wenigen Pflanzen.

Die Argumente der Ampel für das Vorhaben:

– Die Verbotspolitik habe die Nutzung nicht verhindert, stattdessen habe es sogar einen Anstieg des Konsums gegeben.

– Ein legaler und staatlich überwachter Verkauf könne den Jugend- und Gesundheitsschutz verbessern, durch weniger verunreinigtes Cannabis und geringere Gefahren einer Überdosierung.

– Der Schwarzmarkt und die Kriminalität könnten eingedämmt und mit möglichen Steuereinnahmen aus dem Verkauf Präventionsprogramme finanziert werden.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im Herbst die ersten konkreten Ideen zur Umsetzung präsentiert (Eckpunkte). Der nächste Schritt wäre ein fertiger Gesetzentwurf. Dieser soll bis Ende März vorliegen.

Offen ist aber weiterhin, was aus dem Vorhaben am Ende wird. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die EU in einem sogenannten Notifizierungsverfahren (Prüfung) ein Veto gegen die deutschen Pläne einlegt, sollten diese nach Auffassung der Kommission EU- und internationalem Recht widersprechen. Die Staaten des Schengen-Raums haben sich beispielsweise im «Schengener Durchführungsübereinkommen» dazu verpflichtet, «die unerlaubte Ausfuhr von Betäubungsmitteln aller Art einschließlich Cannabis-Produkten sowie den Verkauf, die Verschaffung und die Abgabe dieser Mittel mit verwaltungsrechtlichen und strafrechtlichen Mitteln zu unterbinden».

Kritik aus der CSU

Die Bundesregierung will die EU davon überzeugen, dass eine Legalisierung und strenge Regulierung des Cannabis-Marktes dem Anliegen der EU-Verträge zum Gesundheits- und Jugendschutz besser Rechnung trägt. Lauterbach hat dafür ein Gutachten am Institut für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung (ISD) des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf in Auftrag gegeben, um gute Argumente zur Hand zu haben.

Das knapp 81.000 Euro teure Gutachten nennt der CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger eine «nutzlose Steuergeldverschwendung». «Das Cannabis-Projekt der Ampel war und ist von Anfang an zum Scheitern verurteilt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Pilsinger hatte beim Bundesgesundheitsministerium die Kosten des Gutachtens erfragt. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte zuerst darüber berichtet. Das Thema Cannabis sei reine Zeitverschwendung, sagte Pilsinger. Es gebe deutlich wichtigere Baustellen in der Gesundheitspolitik. Die Union ist gegen die Legalisierung.

Die «Augsburger Allgemeine» hatte vor wenigen Tagen unter Berufung auf die SPD-Rechtsexpertin Carmen Wegge berichtet, dass die Ampel ihr Vorhaben wegen der möglichen europarechtlichen Hürden eventuell aufteilen könnte: Zuerst könnten Besitz und Konsum von Cannabis straffrei gestellt werden, wofür keine Zustimmung aus Brüssel nötig sei. Der weiterreichende Teil der Legalisierung von Anbau und Handel könnte demnach später kommen.

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Wieder weniger Apotheken: Verband schlägt Alarm

Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl der Apotheken in Rheinland-Pfalz ist 2022 erneut zurückgegangen – prozentual noch stärker als im Bundesdurchschnitt. 889 Apotheken seien im ganzen Land übrig, 27 weniger als im Vorjahr, berichteten Vertreter des Apothekerverbands am Donnerstag in Mainz. Vor zehn Jahren habe es noch 1084 Apotheken gegeben, sagte der erste Vorsitzende des Verbands, Andreas Hott. Dieser Rückgang sei prozentual in ganz Deutschland der höchste.

Diese Entwicklung werde sich in den nächsten Jahren noch beschleunigen, weil mehr als ein Drittel der Apotheker und Apothekerinnen in Rheinland-Pfalz älter als 60 Jahre seien. Fast neun Prozent seien bereits 70 Jahre alt, und Nachfolger nur schwer zu finden, sagte Hott.

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (Abda) zählt Ende vergangenen Jahres 18.068 Betriebsstätten. Der Rückgang um 393 sei der größte jährliche Verlust in der Geschichte der Bundesrepublik, hatte der Verband am Mittwoch in Berlin mitgeteilt. Weiterlesen

Zahl stationärer Krebsbehandlungen gesunken

Wiesbaden (dpa) – Während der Corona-Pandemie sind deutlich weniger Patientinnen und Patienten wegen eines Krebsleidens im Krankenhaus behandelt worden. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag anlässlich des Weltkrebstags am 4. Februar berichtete, wurden 2021 knapp 1,44 Millionen Menschen wegen dieser Diagnose stationär versorgt.

Damit sank die Zahl der stationären Krebsbehandlungen im zweiten Corona-Jahr «auf einen neuen Tiefstand der vergangenen 20 Jahre», wie die Statistiker in Wiesbaden mitteilten. Gegenüber dem ersten Corona-Jahr 2020 ging die Zahl der krebsbedingten Klinikaufenthalte 2021 um 1,2 Prozent zurück. Gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 mit damals rund 1,55 Millionen Krebsbehandlungen betrug der Rückgang 7,2 Prozent. Weiterlesen

Faktencheck: Schulschließungen auf Anraten der Wissenschaft?

Von Sebastian Fischer, dpa

Berlin (dpa) – Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) war es aus heutiger Sicht ein Fehler, Schulen und Kitas während der Corona-Pandemie so lange und in so weiten Teilen zu schließen. Einen Sündenbock hat er auch gefunden: Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Forschung, die die Bundesregierung seinerzeit beraten haben.

Behauptung:

«Damals war die Wissenschaft in Deutschland: Die Schulen müssen geschlossen werden, weil es dort zu Übertragungen kommt», sagte Lauterbach Anfang der Woche im ARD-«Morgenmagazin». Das hätten die Wissenschaftler der Bundesregierung angeraten.

Bewertung:

Eine gewagte These.

Fakten:

Richtig ist, dass am Anfang der Corona-Pandemie nur wenig über die Übertragungswege des Erregers Sars-CoV-2 bekannt war. Daher hat die Politik zunächst sehr rigorose Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung eingeleitet. In den ersten Corona-Wellen blieben Schulen und Kitas teils monatelang geschlossen.

Weitgehend gesichert ist schnell, dass Kinder nur sehr selten an Covid-19 erkranken. Doch inwieweit sie ohne Symptome ein Übertragungsrisiko darstellten, ist am Anfang der Pandemie eines der meistdiskutierten Themen. Und auch in Sachen Schule und Kitas gibt es damals keinen einheitlichen Standpunkt der Wissenschaft, sondern – je nach medizinischer Disziplin – unterschiedliche Standpunkte.

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, stellte jüngst klar: «Wir haben immer Empfehlungen abgegeben, mit denen man den Betrieb in Schulen und Kitas hätte laufen lassen können, wenn auch unter Anstrengung.» Es habe nie nur die Alternative gegeben: entweder wenige Tote oder Schulen offen halten, sagte er Ende Januar im «Zeit»-Interview. Aufgabe der Politik sei es gewesen, neben epidemiologischen auch ökonomische, soziale und psychologische Aspekte zu berücksichtigen.

Bereits im Herbst des ersten Corona-Jahres 2020 heißt es vom RKI: Bildungseinrichtungen hätten zwar eine Rolle im Infektionsgeschehen. Zugleich seien Schulen und Kitas entscheidend für Entwicklung, Bildung und Sozialisierung von Kindern und Jugendlichen und für die Berufstätigkeit der Eltern. «Es ist wichtig, diese Einrichtungen durch Einhalten von Hygienekonzepten weiter offen zu halten.»

Schon bevor Mitte März 2020 die meisten Schulen und Kitas bundesweit fast flächendeckend dicht machen, erklären Forschende wie die Virologin Ulrike Protzer von der Technischen Universität und vom Helmholtz Zentrum München einschränkend: «Schulschließungen können sinnvoll sein, wenn man Hygiene-Maßnahmen nicht gewährleisten kann.»

Damals fordert etwa die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), Schulen und Kitas so zu organisieren, dass Kinder und Jugendliche lernten, Hygieneregeln umzusetzen. Der auf Infektiologie spezialisierte Facharzt und DGKH-Sprecher Peter Walger sagt: «Es lohnt nicht, Schulen zu schließen.»

Auch der Berliner Charité-Virologe Christian Drosten, der bis heute von diversen Protagonisten immer wieder wieder für die Corona-Politik der Bundesregierung persönlich verantwortlich gemacht wird, sieht Maßnahmen in Sachen Schule und Kita schon frühzeitig differenziert.

Einen Tag nachdem die meisten Bundesländer erstmals Schulschließungen festlegen, sagt er im NDR-Podcast «Coronavirus Update»vom 13. März 2020:  Es gebe «natürlich Unsicherheiten, auch vom wissenschaftlichen Hintergrund her». Die Politik möge Entscheidungen «an die lokalen Gegebenheiten» anpassen – «auch mit Leuten, die sich mit Schule auskennen, mit Sozialstrukturen und so weiter.» Neben Virologen sollten auch Fachexperten anderer Disziplinen herangezogen werden.

Später im Jahr stellt Drosten noch einmal klar: «Mitte März ist nicht von der wissenschaftlichen Seite, wo ich auch dazugehörte, empfohlen worden, die Schulen zu schließen.» Es sei vielmehr ein regionaler Ansatz empfohlen worden, so der Virologe am 15. September 2020.

Im Mai 2020 fordern unter anderem die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin und der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte eine unbeschränkte Wiederöffnung der Kindergärten und Schulen. Der Schutz von Lehrkräften, Erziehenden und Eltern sowie Hygieneregeln stünden dem nicht entgegen, heißt es in dem Papier der Wissenschaftler. Der Unterricht selbst in kompletten Klassen sei möglich, wenn sich Kinder in der Pause dann nicht mit anderen Klassen träfen.

Dieser weitreichenden Forderung der medizinischen Fachgesellschaften erteilt seinerzeit Lauterbach – damals noch als SPD-Gesundheitsexperte in der Regierung mit der Union an wichtigen Entscheidungen beteiligt – eine Absage: Die Kinderärzte meinten es sehr gut. Leider sei es aber falsch, dass Kinder eine geringe Bedeutung für die Pandemie hätten, schreibt er auf Twitter.

Nach den Sommerferien im August 2020 wiederum heißt es in der Stellungnahme einer Kommission, der neben Drosten weitere Virologen wie Jonas Schmidt-Chanasit, Sandra Ciesek oder Melanie Brinkmann angehören: «Wir befürworten jede Maßnahme, die dem Zweck dient, die Schulen und Bildungseinrichtungen in der kommenden Wintersaison offen zu halten.» Dies sei für das Wohlergehen der Kinder unabdingbar. Es müssten pragmatische Konzepte vorliegen, um das Risiko einer Infektionsausbreitung an Schulen zu reduzieren.

Es lässt sich sagen: Die strikte Forderung einer großflächigen Schließung der Kitas und Schulen durch wissenschaftliche Berater der Bundesregierung lässt sich nicht finden. Die entsprechende Entscheidung ist schlussendlich auf politischer Ebene gefallen.

Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte das Verhältnis von Politik und Forschung denn auch einmal auf den Punkt gebracht: Wissenschaftliche Erkenntnisse über das Coronavirus könnten sich im Laufe der Zeit ändern – «damit müssen wir leben», sagte sie Ende April 2020. Entscheidungen hingegen müssten politisch getroffen werden, unter Einbeziehung der Erkenntnisse verschiedener Disziplinen und der Abwägung unterschiedlicher Interessen.

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Autoländer fordern Nachverhandlungen bei Euro-Abgasnorm 7

München/Berlin (dpa) – Die Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen fürchten erhebliche Nachteile für die deutsche Automobilindustrie durch die Umsetzung der Abgasnorm Euro 7. «Ob eine weitere Normenverschärfung wegen anderer diffuser Immissionsquellen überhaupt zu einer weiteren wesentlichen Verbesserung der Luftqualität führt, scheint uns eher fraglich», heißt es in einem Brief der drei Ministerpräsidenten der Länder an Kanzler Olaf Scholz (SPD), der der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Gesellschaftlicher Nutzen und volkswirtschaftliche Kosten müssten «in einem angemessenen Verhältnis stehen».

«Eine neue Abgasnorm und die dazugehörigen Testbedingungen müssen darüber hinaus technisch und wirtschaftlich erreichbar sein. Zudem bedarf es angemessener Umsetzungsfristen, die auch die Entwicklungszyklen der Automobilhersteller berücksichtigen», heißt es weiter in dem dreiseitigen Schreiben von Markus Söder (CSU), Winfried Kretschmann (Grüne) und Stephan Weil (SPD). Weiterlesen

Maskenpflicht fällt in allen Bussen und Bahnen weg

Berlin (dpa) – In ganz Deutschland können Busse und Bahnen wieder ohne Maske genutzt werden. Nach fast drei Jahren Corona entfällt die Tragepflicht ab heute im Fernverkehr. Parallel dazu wird die Vorschrift in den übrigen neun Bundesländern aufgehoben, in denen sie im Regionalverkehr bisher noch galt. Zuletzt hatten sich auch die Verkehrsunternehmen dafür ausgesprochen, die Pflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu beenden.

«Eine Pflicht war aus Branchensicht angesichts der pandemischen Lage schon lange nicht mehr nötig», teilte ein Sprecher des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. «Und es fiel auch immer schwerer, diese bei den Fahrgästen durchzusetzen und ihnen zu erklären, warum man im vollbesetzen Flieger oder in der ausverkauften Konzerthalle keine Maske tragen musste, aber auf dem Weg zum Flughafen oder zum Konzert in den Bussen und Bahnen schon.» Weiterlesen

Hohe Spendebereitschaft: DRK hat genügend Blutkonserven

Ratingen (dpa) – Der kritische Mangel an Blutkonserven für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist erst einmal behoben. «Wir haben nach unseren Alarmrufen in den vergangenen Wochen eine sehr hohe Spendebereitschaft gesehen», sagte Stephan David Küpper vom DRK-Blutspendedienst West in Ratingen der Deutschen Presse-Agentur. «Dadurch können wir die Kliniken zum Glück wieder ohne Einschränkungen beliefern.» Um die Krankenhaus-Patienten langfristig zuverlässig mit Blutkonserven versorgen zu können, komme es aber darauf an, dass mehr Menschen regelmäßig zur Blutspende kämen.

Anfang Januar waren die Lager beim DRK-Blutspendedienst West, dem größten Versorger der Region, fast leer. Bei einigen Blutgruppen habe man den Kliniken nur noch die Hälfte der eigentlich bestellten Mengen liefern können, sagte Küpper. Blutkonserven werden etwa bei Operationen, in der Krebstherapie oder für Unfallopfer benötigt. Weiterlesen

Maskenpflicht in Bus und Bahn aufgehoben

Mainz (dpa/lrs) – Nach fast drei Jahren fällt die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Sowohl in Fernzügen als auch im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz ist das Tragen des Mundschutzes jetzt freiwillig. «Für uns war immer klar, dass die Grundsatzentscheidung des Bundes gilt und Rheinland-Pfalz diese mitträgt, solange sie Gültigkeit behält», sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Weiterlesen

Paul Rudd: Für die Fitness ist Schlaf das Wichtigste

Los Angeles (dpa) – Der US-Schauspieler Paul Rudd («Ant-Man») hat über sein Rezept für ein gesundes und fittes Leben gesprochen. «Der wichtigste Teil des Trainings ist Schlaf», sagte der 53-Jährige dem «Men’s Health»-Magazin. «Menschen stellen sich ihren Wecker, schlafen dann vier Stunden und stehen auf, um zu trainieren. Damit erweisen sie sich einen Bärendienst.» Weiterlesen

Zahl der Apotheken schrumpft im Rekordtempo

Berlin (dpa) – Die Zahl der Apotheken in Deutschland sinkt immer weiter. Ende vergangenen Jahres zählte die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (Abda) 18.068 Betriebsstätten. Der Rückgang um 393 sei der größte jährliche Verlust in der Geschichte der Bundesrepublik, teilte der Verband mit.

Dabei sei nicht nur die Zahl der selbstständigen Apothekerinnen und Apotheker gefallen, sondern erstmals auch die Zahl der von ihnen betriebenen Filialen. Die Apothekendichte in Deutschland liege bei 22 Apotheken pro 100.000 Einwohnern und damit weit unter dem europäischen Durchschnitt von 32. Weiterlesen

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