Nach Bluttat in Fitnessstudio: Verdächtiger vor Haftrichter

Duisburg (dpa) – Sechs Tage nach der blutigen Attacke in einem Duisburger Fitnessstudio wird ein 26-jähriger Tatverdächtiger an diesem Montag einem Haftrichter vorgeführt. Der Tatvorwurf lautet unter anderem versuchter Mord. Bei dem Angriff am Dienstagabend waren vier Menschen mit einer Hieb- und Stichwaffe schwer verletzt worden – ein 21-Jähriger schwebte am Wochenende noch immer in Lebensgefahr.

Bislang ist der Syrer, der nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft im April 2016 einen Asylantrag in Deutschland gestellt hatte, polizeilich nicht in Erscheinung getreten. Weiterlesen

Pilotprojekt «Handy-Blitzer»: Ebling stellt Ergebnisse vor

Mainz (dpa/lrs) – Ablenkung war 2022 die Hauptursache von mehr als 1000 Verkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz. Oft hatten die Fahrer mit einem Handy hantiert. Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr hat die Landesregierung vor rund einem Jahr ein in Deutschland einzigartiges Pilotprojekt mit «Handy-Blitzern» gestartet. Innenminister Michael Ebling (SPD) stellt an diesem Montag (11.30 Uhr) die Ergebnisse in Mainz vor. Der SPD-Politiker gibt auch einen Ausblick auf mögliche künftige Einsatzmöglichkeiten der Kamera und die daran angeschlossene Software samt Künstlicher Intelligenz. Weiterlesen

Mann geht mit Python spazieren

Bitburg (dpa) – Ein leicht bekleideter Spaziergänger mit einer großen Schlange um den Hals hat am Sonntag in Bitburg in der Eifel eine Polizeistreife auf den Plan gerufen. Nach dem Anruf eines Zeugen machten die Beamten den Mann ausfindig und konnten Entwarnung geben, teilte die Polizei mit. Der Mann habe seiner Hausschlange etwas frische Luft gönnen wollen – es habe sich um einen harmlosen weiß-gelben Python gehandelt. «Nach näherer Begutachtung der Schlange geht von dieser keine Gefahr aus und sie darf auch ohne besondere Genehmigung gehalten werden», teilte die Polizei mit.

Kaiserslautern spielt 0:0 in Regensburg

Regensburg (dpa/lrs) – Der 1. FC Kaiserslautern hat seine schwarze Auswärtsserie in der 2. Fußball-Bundesliga nur teilweise beenden können. Beim Abstiegskandidaten SSV Jahn Regensburg kam die Mannschaft von Trainer Dirk Schuster am Sonntag trotz knapp 20-minütiger Überzahl in der Schlussphase nicht über ein 0:0 hinaus. Der FCK ist damit seit sechs Auswärtspartien ohne eigenen Treffer, nach zuvor fünf Niederlagen gelang den Pfälzern aber zumindest mal wieder ein Punktgewinn.

«Das war ein intensives Spiel. Wir wussten, dass Regensburg mit allen Mitteln versuchen wird, die drei Punkte hier zu behalten. Wir wollten unseren Auswärtsnegativlauf bremsen. Der Punkt ist verdient, das Glas ist für mich halbvoll», resümierte Schuster nach dem Schlusspfiff. Weiterlesen

Niederlage in Meppen: Saarbrücken patzt im Aufstiegsrennen 3. Liga

Meppen (dpa/lrs) – Der 1. FC Saarbrücken hat im Aufstiegsrennen der 3. Fußball-Liga schwer gepatzt. Die Saarländer verloren am Sonntag beim Tabellenletzten SV Meppen mit 0:1 (0:0) und verpassten damit den Sprung auf Rang vier. Als Tabellensechster liegt das Team von Trainer Rüdiger Ziehl mit 56 Punkten nun drei Zähler hinter dem Relegationsplatz, den derzeit Dynamo Dresden einnimmt. Zum ersten direkten Aufstiegsplatz sind es fünf Spieltage vor dem Saisonende sogar schon sieben Punkte Rückstand. Weiterlesen

Andrack: Corona und Klimawandel verstärken Wandertrend

Püttlingen (dpa) – Wandern in Deutschland ist nach Einschätzung von Wanderpromi Manuel Andrack (57) derzeit beliebter denn je. Mit der Corona-Pandemie habe sich der Wandertrend nachhaltig verstärkt, sagte Andrack der Deutschen Presse-Agentur im saarländischen Püttlingen. «Es sind in den drei Jahren etliche Wanderer neu dazugekommen.» Hinzu komme der Klimawandel, der zurzeit in aller Munde sei. Das trage dazu bei, dass Erholungsziele in der Nähe attraktiver würden – und man zum Wandern nicht ins Flugzeug steigen müsse. Weiterlesen

Am Tag des Bahn-Streiks geht Polizei gezielt gegen Raser vor

Von Jan Christoph Freybott und Christian Thiele, dpa

Berlin (dpa) – Wer wegen des Bahn-Warnstreiks auf das Auto umstieg, musste sich vorsehen: Beim sogenannten Blitzermarathon ist die Polizei am Freitag mit vermehrten Radarkontrollen gegen Raser vorgegangen. Nicht um Bußgelder einzustreichen, sondern um auf die Gefahren zu schnellen Fahrens hinzuweisen, hieß es. Doch die Aktion ist teuer, weshalb auch diesmal nicht alle Bundesländer mitzogen. Und ob so eine Aktion wirkt, daran gibt es selbst aus den Reihen der Polizei Zweifel.

Der Blitzermarathon am Freitag war nicht der letzte im laufenden Jahr, wie der ADAC mitteilte. Mitten in der Urlaubszeit, vom 7. bis 13. August, plane die Polizei den nächsten.

Viele Länder, viele Wege

«Es geht darum, Menschenleben im Straßenverkehr zu schützen und sinnlose Raserei einzudämmen», sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Sein Land beteiligt sich an der Aktion, anders als Berlin, Bremen und das Saarland. Der Erfolg solcher Maßnahmen sei «nur schwer messbar, weshalb auch das Verhältnis von Kosten und Nutzen nicht abgeschätzt werden kann», sagte ein Sprecher der saarländischen Polizei. Auch in den vergangenen Jahren klinkten sich einzelne Länder wegen zu hoher Kosten oder Personalmangels aus der Aktion aus.

Europaweite Aktion

Der deutsche Blitzermarathon ist Teil des europaweiten «Speedmarathons», der bereits seit Montag läuft. «Strafen sind dabei nicht das Ziel, sondern lediglich das Mittel», sagte Henk Jansen vom europäischen Verkehrspolizei-Netzwerk «Roadpol». Die Aktion solle Temposündern ihr gefährliches Verhalten vor Augen führen. Vor allem vor Schulen, Kitas, Altenheimen und an Unfallschwerpunkten soll geblitzt werden.

Zweifel

Michael Schreckenberg, Verkehrsexperte an der Universität Duisburg, bezweifelt den Nutzen des Marathons. «Autofahrer passen ihre Geschwindigkeit für den nächsten Blitzmarathon an, aber nicht generell», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Blitzen reicht auch nach Ansicht des Verkehrspsychologen Karl-Friedrich Voss nicht aus: «Es braucht mehr, zum Beispiel bauliche Maßnahmen wie Fahrbahnverschwenkungen an Ortseingängen.» Das kann etwa eine Insel in der Fahrbahnmitte sein, die der Straße einen Knick gibt.

Kritik auch aus den Reihen der Polizei

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ihre Zweifel, ob der Kontrolltag etwas bringt. Außerhalb der Schwerpunktkontrollen sei das Risiko, erwischt zu werden, einfach viel zu niedrig, sagte der Vizevorsitzende Michael Mertens. «Zweitens fahren wir hierzulande noch immer in einem Bußgeld-Discountland.» Dabei müssen Temposünder seit November 2021 und dem neuen Bußgeldkatalog teils deutlich mehr zahlen. In der Folge lagen die Einnahmen etlicher Städte im ersten Halbjahr 2022 bereits deutlich höher als im Vorjahreszeitraum, wie eine Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins zeigte.

Was Autofahrer tun können

Einige Bundesländer wie etwa Bayern verraten vorab, wo die Radarfallen stehen. Wo das nicht der Fall ist, kann der Verkehrsfunk helfen. Nicht erlaubt sind hingegen sogenannte Blitzer-Apps, in denen sich Verkehrsteilnehmer gegenseitig vor den Kontrollen warnen. Übrigens darf auch der Beifahrer die App nicht benutzen, wie das Oberlandesgericht Karlsruhe im Februar urteilte.

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130.000 Besucher bei Hannover Messe

Hannover (dpa) – Die nach drei Corona-Jahren wieder größer angelegte Hannover Messe hat auch wieder mehr Besucher angezogen. «In den fünf Tagen sind die 4000 Aussteller hier auf rund 130.000 Besucherinnen und Besucher aus aller Welt getroffen», sagte der Vorstandschef der Deutschen Messe AG, Jochen Köckler, am Freitag in einem ersten Rückblick auf die seit Montag laufende wichtigste Ausstellung für Maschinenbau und Elektrotechnik. Man spüre eine Aufbruchstimmung, «die dahin geht, dass es Technologien für eine wettbewerbsfähige und gleichzeitig klimafreundliche Industrieproduktion gibt».

Im vorigen Jahr kamen in einem verkleinerten Format etwa 75.000 Besucher auf das Gelände. Bei digitalen Veranstaltungen gab es 15.000 Teilnehmer. 2020 fiel die Messe pandemiebedingt aus. 2021 wurde eine digitale Version angeboten. Auch diesmal schalteten sich zusätzlich 15.000 Gäste für Online-Konferenzen und -Präsentationen dazu, berichtete Köckler. In der Zeit vor der Pandemie hatte es oft insgesamt über 200.000 Besucher gegeben. Weiterlesen

Fahrer nach Todesfahrt in Berlin in Psychiatrie

Von Anne Baum und Marion van der Kraats, dpa

Berlin (dpa) – Mehr als zehn Monate nach der Todesfahrt am Berliner Ku’damm sind einige der Opfer in die Hauptstadt zurückgekehrt. Schweigend verfolgen die vier früheren Schüler einer Klasse aus Bad Arolsen in Nordhessen die Urteilsverkündung – und sehen erstmals den Mann, der in ihrem Leben Narben für immer hinterließ.

Der 30-Jährige ist nach Überzeugung des Landgerichts Berlin am 8. Juni 2022 mit einem Auto auf dem Kurfürstendamm (Ku’damm) und der Tauentzienstraße mit Absicht in Menschengruppen gefahren – im Zustand einer akuten Psychose. Eine Frau starb, und 16 Menschen wurden verletzt, einige lebensgefährlich. Das Gericht wertete dies als Mord sowie Mordversuch in 16 Fällen und ordnete am Freitag die dauerhafte Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus an.

Zurück bleibt die Frage nach dem Warum für diese «albtraumhafte Tragödie», wie der Vorsitzende Richter Thomas Groß die Tat bei der Urteilsverkündung nannte. Die Hoffnung der Opfer, auf diese Frage eine Antwort zu bekommen, blieb unerfüllt. Möglicherweise habe der Mann sich entschlossen, «gegen seine vermeintlichen Dämonen vorzugehen», so Staatsanwältin Silke van Sweringen in ihrem Plädoyer.

Lehrerin starb noch am Unfallort

Sicher ist laut Gericht: Zum Tatzeitpunkt befand sich der Fahrer in einem psychotischen Zustand, weil er die ihm verordneten Medikamente abgesetzt hatte. Ein paar Tage habe er nicht unter der Aufsicht von Mutter und Schwester gestanden, die sich aufopfernd um ihn gekümmert hätten, so der Richter.

Besonders betroffen von der Todesfahrt war die Schulklasse aus Bad Arolsen. Eine 51 Jahre alte Lehrerin starb noch am Tatort, ihr Kollege (53) sowie elf Schülerinnen und Schüler wurden verletzt. Auch eine 14-Jährige aus Franken gehörte zu den Betroffenen. Weitere Opfer waren eine schwangere Frau sowie zwei 29 und 31 Jahre alte Männer. Das Gericht ging vom Mordmerkmal der Gemeingefährlichkeit aus.

Viele der Opfer traten im Prozess als Nebenkläger auf. Während der rund dreimonatigen Verhandlung verfolgten jedoch lediglich ihre Anwälte das Geschehen. Richter Groß hatte zum Prozessauftakt erklärt, es bestehe die Gefahr einer Retraumatisierung durch das Verfahren. Den Jugendlichen wurde eine zusätzliche psychische Belastung durch eine weitere Zeugenvernehmung erspart. Um ihre Erlebnisse gleichwohl im Prozess zu berücksichtigen, wurden frühere Aussagen verlesen.

Bei der Urteilsverkündung nannte Richter Groß die Namen der Opfer und ihre jeweiligen Verletzungen. «Wir hoffen, dass es möglichst vielen Betroffenen gelingt, abschließen zu können», sagte er. Ihn selbst habe in seiner etwa 30-jährigen Berufstätigkeit bislang kein Verfahren derart emotional berührt.

«Das Verfahren hat erklärt, wie die Tat abgelaufen ist. Brennende Fragen für die Opfer nach dem Warum sind auch nach diesem Verfahren wahrscheinlich nicht befriedigend beantwortet worden», erklärte Rechtsanwalt André Iske, der vier Opfer als Nebenkläger vertrat. Er hofft, dass die Feststellungen des Gerichts zu der erheblichen Erkrankung des Täters den Betroffenen helfen, die Tat einordnen zu können. Dies sei wichtig, um das Geschehen verarbeiten zu können.

Schutz der Allgemeinheit

Alle Prozessbeteiligten waren sich einig, dass es sich bei dem in Armenien geborenen Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit um einen schwer kranken Menschen handelt mit einer chronischen paranoiden Schizophrenie. Laut Gutachten war er bei der Tat schuldunfähig und konnte deswegen nicht bestraft werden. Um die Allgemeinheit zu schützen, erfolgt die Unterbringung des Mannes.

«Das ist keinesfalls ein Weniger als eine Verurteilung zu lebenslanger Haft», betonte der Richter. Die Unterbringung erfolge unbefristet – «möglicherweise ein Leben lang.» Nebenklägeranwalt Iske erklärte: «Das ist das wichtige Signal auch an die Gesellschaft» – er werde dort keine Gefahr mehr sein können.

Zudem verhängte das Gericht eine lebenslange Führerscheinsperre gegen den 30-Jährigen. Es folgte damit den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage. Verteidiger C. Mark Höfler erklärte nach dem Urteil, man könne den behandelnden Ärzten, Gutachtern, dem Betreuer seines Mandanten keine Vorwürfe machen. «Sie haben das Beste gegeben – es war nicht vorhersehbar, es ist wie aus dem Nichts entstanden.» Er gehe davon aus, dass das Urteil rechtskräftig werde.

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Alt-Erzbischof Zollitsch gibt Bundesverdienstkreuz zurück

Freiburg (dpa) – Nach der Veröffentlichung des Berichts über sexuellen Missbrauch durch Geistliche im Erzbistum Freiburg gibt Alt-Erzbischof Robert Zollitsch (84) sein Bundesverdienstkreuz zurück. Das habe der Geistliche in einem Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mitgeteilt, berichte Zollitsch’ Sprecher. Zollitsch hatte die Auszeichnung 2014 vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck erhalten. Gründe für den Schritt wurden nicht mitgeteilt. Weiterlesen

Politik will besseren Schutz vor Gefahren der UV-Strahlung

Berlin (dpa) – Durch die Klimakrise erhöht sich die Zahl der Sonnenstunden in Deutschland, das lockt viele Menschen nach draußen – doch es steigt dabei auch die Gefahr durch UV-Strahlung. «Das Jahr 2022 war geprägt von Temperatur- und Sonnenscheinrekorden in ganz Deutschland», sagte der Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, Christian Kühn zum Start einerKampagne zum Thema UV-Schutz. Damit steige auch das Risiko für UV-bedingte Gesundheitsschäden wie Hautkrebserkrankungen. Bund, Länder und Kommunen müssten zum Schutz der Menschen auch in diesem Bereich vorsorgen, erklärte er.

Das Umweltministerium und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) wollen daher den Bau von Schattenplätzen auf öffentlichen Plätzen und in Kindertagesstätten vorantreiben. Mehr Sonnenscheinstunden bedeuten nämlich auch mehr der ultravioletten Strahlung. Diese ist nach Angaben des BfS so energiereich, dass sie das Erbgut schädigt – ohne, dass die Menschen es wahrnehmen. Wenn viele Schäden am Erbgut entstehen, können geschädigte Zellen zu Krebszellen werden. Weiterlesen

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