Möglicher Selenskyj-Besuch – Verdacht auf Geheimnisverrat

Berlin (dpa). Die Berliner Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat im Zusammenhang mit einem möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aufgenommen.

«Hintergrund ist die gestrige Medienberichterstattung zu einem möglichen Besuch eines Staatspräsidenten», teilte die Behörde mit. «Am Vormittag erschien in einer Berliner Tageszeitung ein Artikel, in welchem angeblich ein Angehöriger der Polizei Berlin zitiert wird. In dem Pressebericht werden vertrauliche Details zu einem in Planung befindlichen Einsatz wiedergegeben.»

Offiziell keine Auskünfte erteilt

«Ich finde es unerträglich, dass – wenn man dem Artikel in der Zeitung Glauben schenkt – ein einzelner Mitarbeiter das Ansehen der Polizei Berlin auf eine derart beschämende Weise national und international beschädigt», teilte Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit. Die Polizei habe offiziell «zu keiner Zeit Auskünfte erteilt, welche den Staatsbesuch gefährdet» hätten. «Lediglich auf Anfragen aufgrund der vorangegangenen medialen Berichterstattung wurde seitens der Pressestelle der Polizei Berlin der bevorstehende Einsatz bestätigt.»

Selenskyj wird möglicherweise Mitte Mai zum ersten Mal seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Berlin kommen. Die Berliner Polizei hatte am Mittwoch überraschend mitgeteilt, dass sie alle Sicherheitsvorkehrungen für einen solchen Besuch am 13. und 14. Mai treffe. Für den 14. Mai ist die Verleihung des Karlspreises an Selenskyj in Aachen geplant, zu der unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet wird. Bisher wurde nicht bestätigt, dass der ukrainische Präsident persönlich dabei sein wird.

Bestätigung der Reisepläne auf Nachfrage

Die Berliner Polizei bestätigte die Reisepläne des ukrainischen Präsidenten auf Nachfrage, nachdem die Zeitung «B.Z.» darüber berichtet hatte. Es ist ein ungewöhnlicher Schritt, weil Auslandsreisen Selenskyjs aus Sicherheitsgründen in der Regel bis zur letzten Minute geheim gehalten werden.

Weder vom Kanzleramt noch von der ukrainischen Botschaft gab es am Mittwoch eine Bestätigung für den Berlin-Besuch Selenskyjs. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte lediglich, die Termine des Bundeskanzlers würden am Freitag der Vorwoche bekanntgegeben. Nach einem Bericht von «t-online» gibt es in Kiew Unmut über die Bekanntgabe der Reisepläne. Dieser Vorgang sei «unverantwortlich» und könne «einen möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten in Frage stellen», zitierte das Nachrichtenportal regierungsnahe Kreise.

 

 

 

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Messerangriff auf Berliner Schülerinnen: Suche nach Motiv

Berlin (dpa). Einen Tag nach dem Messerangriff auf zwei Mädchen an einer Berliner Grundschule ist das Motiv des Täters zunächst weiter rätselhaft. Polizei und Staatsanwaltschaft äußerten sich noch nicht zu dem Fall, für den Tagesverlauf werden weitere Informationen erwartet.

Nach Angaben von Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) geht die Polizei von einem Einzeltäter aus, der weder politisch noch religiös motiviert war. Ob er die Mädchen kannte, sei Gegenstand der Ermittlungen, sagte eine Polizeisprecherin.

Laut «B.Z.» hatte er keine Beziehung zu seinen Opfern. Es gebe Hinweise auf eine psychische Krankheit, hieß es weiter. Auch das wollte die Polizei zunächst nicht bestätigen.

Mädchen außer Lebensgefahr

Die besonders schwer verletzte Schülerin ist inzwischen außer Lebensgefahr. Das sagte eine Sprecherin der Senatsbildungsverwaltung heute. Die beiden niedergestochenen Mädchen, sieben und acht Jahre alt, seien aber weiterhin schwer verletzt und werden im Krankenhaus behandelt.

Der Unterricht an der Evangelischen Schule Neukölln sollte für den Rest der Woche ausfallen. «Die ganze Schulgemeinde ist tief betroffen und entsetzt», schrieb Schulleiter Thorsten Knauer-Huckauf auf der Internetseite.

Für Schüler, Lehrer und Eltern sollen laut Senat am Donnerstag Beratungen und andere Unterstützungen angeboten werden. Bereits am Mittwoch waren psychologisch geschulte Helfer vor Ort im Einsatz. Auf dem Schulhof sollen anderen Kinder den Angriff miterlebt haben.

Schule bittet um Zeit und Ruhe

Die Schulleitung bittet daher auch um Rücksichtnahme. «Wir sorgen uns um die Kinder und Kolleginnen und Kollegen, die bei der Tat zugegen waren. Außerdem müssen wir davon ausgehen, dass auch Mitglieder unserer Schulgemeinde, die nicht selbst anwesend waren, unter einem schwerem Schock stehen», teilte der Leiter der Evangelischen Schule Neukölln, Thorsten Knauer-Huckauf, heute auf der Internetseite mit.

Die Schule bitte daher die Presse, «sich weder heute noch in Zukunft mit Fragen an Schülerinnen und Schüler oder unsere Mitarbeitenden zu wenden», stattdessen wurde eine E-Mail-Adresse für Presseanfragen angegeben. Schüler, Lehrer und Eltern bräuchten Zeit und Ruhe, um das schreckliche Ereignis zu verarbeiten. «Wir hoffen, dass man uns diese Zeit und Ruhe lässt.»

Am Mittwochnachmittag kurz nach 15.00 Uhr hatte ein Mann auf dem Schulhof an der Mainzer Straße mit einem Messer auf die beiden Mädchen im Alter von sieben und acht Jahren eingestochen. Den mutmaßlichen Täter, einen 38-jährigen Mann, nahm die Polizei nahe dem Tatort fest. Auch das Messer wurde gefunden. Laut der Zeitung «B.Z.» soll der Mann nicht geflohen sein.

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Lindner sagt der organisierten Kriminalität den Kampf an

Berlin (dpa). Mit mehr Personal, moderner Technik und geänderten Strukturen will Bundesfinanzminister Christian Lindner den Kampf gegen organisierte Kriminalität und Geldwäsche verschärfen.

«Es gilt, hoch konspirativ und überwiegend international agierende Täterstrukturen auch weiterhin auf Augenhöhe zu bekämpfen», sagte der FDP-Vorsitzende. «Unser Ziel muss es sein, uns gegenüber den kriminellen Strukturen einen Vorsprung zu erarbeiten, indem wir noch fokussierter, effizienter und schlagkräftiger werden.»

Lindner beauftragte daher die Generalzolldirektion damit, bis zum zweiten Quartal 2025 ein Bekämpfungszentrum für Organisierte Kriminalität (OK) im Zollkriminalamt aufzubauen. Im Zollfahndungsdienst und in der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sollen regionale OK-Ermittlungszentren entstehen. Geplant ist auch der Aufbau eines Innovationszentrums für die technische Einsatz- und Ermittlungsunterstützung für den Zoll. Der Zollfahndungsdienst soll zudem personell gestärkt werden – in welchem Umfang steht allerdings noch nicht fest.

Schaden liegt im Milliardenbereich

«Wir setzen da an, wo es die Kriminellen am meisten schmerzt, nämlich beim illegal erlangten Vermögen», sagte Lindner. Daher würden auch spezialisierte Finanzermittlungs- und Vermögensabschöpfungseinheiten eingerichtet. Der Umfang des von Organisierter Kriminalität angerichteten Schadens lässt sich laut Lindner nur schwer beziffern. Er liege aber im Milliardenbereich.

Der Finanzminister war bei der Vorstellung des Konzepts im Park seines Ministeriums von vermummten, stark bewaffneten Beamten begleitet, die bei Einsätzen gegen die Organisierte Kriminalität zum Einsatz kommen.

«Gerade im Bereich der Organisierten Kriminalität werden die Sachverhalte immer komplexer, die Täter agieren professionell, die Gewaltbereitschaft nimmt zu», sagte der Präsident des Zollkriminalamts, Tino Igelmann. Man müsse es schaffen, den Tätergruppen einen Schritt voraus zu sein. Daher sei das technische Innovationszentrum besonders wichtig.

Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft forderte, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern erheblich zu verbessern. «Gerade wegen des Flickenteppichs bei den Zuständigkeiten von Bund und Ländern gilt Deutschland als beliebter Heimatort von organisierter Kriminalität», sagte ihr Vorsitzender Florian Köbler der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Wichtig sei deshalb eine zentrale Koordinationsstelle. Angesichts der Masse an Verdachtsmeldungen müsse zudem der Einsatz Künstlicher Intelligenz Priorität bekommen.

 

 

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DB: 20 Großstädte im ICE-Halbstundentakt bis 2026

Berlin (dpa). Die Deutsche Bahn will 20 deutsche Großstädte bis 2026 mit einem ICE-Halbstundentakt an den bundesweiten Fernverkehr anbinden. «Das sind in nur drei Jahren fast doppelt so viele Städte wie heute», sagte Bahnchef Richard Lutz am Donnerstagaben in Berlin vor Journalisten und Journalistinnen.

Konkret sollen Augsburg, Erfurt, Göttingen, Halle an der Saale, Hannover, Kassel, Mannheim, Stuttgart und Ulm entsprechend an den Fernverkehr angebunden werden. In Berlin, Duisburg, Düsseldorf, Frankfurt am Main (Flughafen und Hauptbahnhof), Hagen, Hamburg, Köln, München, Nürnberg, Wuppertal und Würzburg gibt es bereits jetzt einen ICE-Halbstundentakt.

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Juli meldet sich in Musik-Welt zurück Indie-Rock

Von Inga Jahn, dpa

Berlin (dpa) – Immer wieder ein Album schreiben, aufnehmen und damit auf Tour gehen – in diesem Teufelskreis will die Band Juli nicht enden. «Dazwischen passiert wenig, was man in Liedern erzählen kann», sagte Sängerin Eva Briegel im Interview der Deutschen Presse-Agentur.

In den vergangenen Monaten habe die 44-Jährige deshalb oft Freunde und Familie gesehen, eingekauft, sogar gern auch ihre Steuererklärung gemacht. Die Band habe ganz normalen Alltag gelebt. «Das ist auch wichtig, weil man, wenn man in diesem Musik-Ding drin ist, alles abgenommen bekommt. Da verliert man die Verbindung zum normalen Leben.» Nach neun Jahren ohne neues Album rückt nun jedoch die Musik wieder in den Vordergrund: Heute veröffentlicht die Band das Album «Der Sommer ist vorbei».

Wie beim ersten Mal

Sich mit neuer Musik zurückzumelden sorge für «Debütalbum-Vibes», sagte Gitarrist Jonas Pfetzing. Der Wunsch der Band sei es gewesen, wieder musikalische Unmittelbarkeit herzustellen. «Das fiel uns mal leichter, als wir noch jünger und unbedarfter waren», so Pfetzing.

Zwischen 2004 und 2014 veröffentlichte die Band insgesamt vier Alben. Wie beim ersten Album «Es ist Juli» habe sich die Band für das fünfte Album frei davon machen können, was andere über ihre Musik denken und einfach das gemacht, was Spaß macht. Einige neue Songs, wie «Fette Wilde Jahre» oder «Fahrrad», konnten Juli-Fans bereits als ausgekoppelte Singles hören.

Experimenteller Umgang mit Juli-Themen

Die Band suche oft im Gespräch nach gemeinsamen Themen für neue Musik. «Wir suchen nach Insidern aus der Vergangenheit und versuchen es dann so zu formulieren, dass wir damit sowas wie Basic-Emotionen ansprechen», beschrieb Pfetzing die Arbeit der Band.

Das Ergebnis seien nun Lieder, die sich auch um klassische Juli-Themen drehen, so Briegel. Es gehe um Aufbruch, Nostalgie, sich gegen Zwänge wehren und das Zurückholen in den Moment, beschrieb sie.

Mit ihrer Musik habe Juli ihr ganz eigenes Genre gefunden, sagte der Mitbegründer der Indie-Rock-Band Madsen, Sebastian Madsen: «Das kann man nicht beschreiben. Es ist eher ein Gefühl.» In den letzten Jahren sei die Musik der aus dem mittelhessischen Gießen stammenden Band experimenteller und mutiger geworden.

Durch Briegels schwelgerische, melancholische Stimme mache die Band zwar Popmusik, jedoch mit unaufgeregtem Charakter, sagte der Musiker. In den letzten Jahren hatte Madsen sowohl mit Briegel als auch mit Pfetzing zusammengearbeitet.

Neue Herausforderungen

Zurück aus einer langen Pause stellen Briegel und Pfetzing genauso wie Madsen fest, dass sich die Musikwelt in den vergangenen Jahren geändert hat. «Ich fühle mich bei jeder Veröffentlichung wie ein verloren geglaubter Astronaut, der sich immer wieder neu auf der Erde zurecht finden muss», beschreibt Madsen.

Für Juli spielen vor allem soziale Medien eine entscheidende Rolle: «Sie sind super für die Künstler-Fan-Bindung. Gleichzeitig können sie auch entzaubern. Ich möchte nicht alles von allen sehen und nicht allen alles zeigen», sagte die Juli-Sängerin. Die Band sei gerade noch auf der Suche nach dem richtigen Weg zwischen Nähe und Distanz zu ihren Fans. Neue Musik müsse außerdem heute ganz anders beworben werden.

Mit ihrem neuen Album gehen Juli in diesem Jahr noch auf Tour. Im Sommer spielt die Band zudem auf verschiedenen Festivals. «Die Veröffentlichung ist ein Startschuss fürs Machen», sagte Briegel lächelnd. In beiden Welten, der Musikwelt und dem normalen Leben, sein zu dürfen, empfinde die in Baden-Württemberg geborene Musikerin als Luxus. Durch die Erfahrung in der Vergangenheit mache sich kurz vor der Veröffentlichung statt Nervosität eher Vorfreude und Gelassenheit breit.

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Mainz gegen Schalke definitiv am 5. Mai

Mainz (dpa/lrs) – Das für den 5. Mai geplante Bundesligaduell zwischen dem FSV Mainz 05 und dem FC Schalke 04 wäre von einer möglichen Verschiebung des rheinischen Derbys Bayer Leverkusen gegen 1. FC Köln auf den gleichen Tag nicht betroffen. «Das Spiel wird wie geplant am Freitag stattfinden. Es geht aus organisatorischen Gründen gar nicht anders», sagte Tobias Sparwasser, Direktor Kommunikation der Mainzer, der «Sportschau». Weiterlesen

Habeck nimmt in Kritik geratenen Staatssekretär in Schutz

Berlin (dpa) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seinen in die Kritik geratenen Energie-Staatssekretär Patrick Graichen in Schutz genommen. «Ohne die konsequente Art von Patrick Graichen wäre Deutschland heute in einer schweren Wirtschaftskrise», sagte Habeck der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

«Er hat in Windeseile das Gesetz zur Befüllung der Gasspeicher durchgebracht und die rechtzeitige Einspeicherung von Gas gewährleistet, den Bau von LNG-Terminals für eine sichere Gasversorgung vorangetrieben, den Gasversorger Uniper stabilisiert und alte Kohlekraftwerke zurück ans Netz geholt.»

Um Graichen gibt es neuen Wirbel. Laut Ministerium informierte er Habeck zu Wochenbeginn darüber, dass der neue Geschäftsführer der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (dena), Michael Schäfer, sein Trauzeuge war. Graichen war Mitglied einer Findungskommission zur Neubesetzung der Geschäftsführung. Das Verfahren zur Neubesetzung des Postens soll nun überprüft und gegebenenfalls neu aufgesetzt werden, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Eine mögliche Befangenheit könne nicht vollständig ausgeschlossen werden. Weiterlesen

Institut widerspricht: Stasi-Akten-Projekt nicht gescheitert

Berlin (dpa) – Das Fraunhofer-Institut für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik hat Kritik des Bundesrechnungshofs am Projekt zur Rekonstruktion der Stasi-Akten scharf zurückgewiesen. Die sogenannte ePuzzler-Technologie, mit der zerrissene Unterlagen digital zusammengesetzt werden, funktioniere, betonte Institutsleiter Eckart Uhlmann am Freitag. «Das Projekt wurde aus unserer Sicht bereits 2014 erfolgreich abgeschlossen.»

Ziel sei die Entwicklung eines prototypischen Systems zur automatisierten, virtuellen Rekonstruktion der Aktenschnipsel gewesen. «Die Entwicklung des Systems wurde im Rahmen des Forschungsprojekts abgeschlossen, seine Funktionsfähigkeit und Praxistauglichkeit wurde erfolgreich nachgewiesen, was von unabhängigen Gutachtern bestätigt wurde», erklärte das Institut. Von der 2019 gestellten Schlussrechnung über rund 7,4 Millionen Euro seien allerdings fast 1,4 Millionen noch immer nicht bezahlt. Weiterlesen

Prinz von Anhalt kommentiert Krönung von Charles

Dessau-Roßlau (dpa) – Für Eduard Prinz von Anhalt steht fest: «Viele Menschen in Großbritannien freuen sich schon auf das erste Mai-Wochenende, wenn König Charles III. in der Londoner Westminster Abbey zum britischen Staatsoberhaupt gekrönt wird.»

Von Anhalt stammt aus Ballenstedt im Harz, er kommentiert das Geschehen am 6. Mai für RTL-Zuschauer. Nach der Berichterstattung über die Beisetzung der Queen am 19. September ist es das zweite Mal in kurzer Zeit, dass Eduard von Anhalt über die Royals berichtet. Weiterlesen

Totes Mädchen in Wunsiedel: 25-Jähriger in U-Haft

Wunsiedel (dpa) – Nach dem gewaltsamen Tod eines zehn Jahre alten Mädchens in einem Kinderheim im oberfränkischen Wunsiedel wird gegen einen weiteren Verdächtigen ermittelt. Ein 25 Jahre alter Deutscher sitze in Untersuchungshaft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft heute mit. Es bestehe der Verdacht eines Tötungs- und eines Sexualdeliktes. Der Mann sei gestern vorläufig festgenommen worden. Weiterlesen

Munich Re: Wachsende Cybergefahr durch Nationalstaaten

München (dpa) – Geopolitische Konflikte werden nach Einschätzung des Rückversicherers Munich Re zu einem Haupttreiber der weltweiten Cybergefahren.

Zu diesen Risiken zählen die Fachleute des Münchner Dax-Konzerns gezielte Hackerangriffe auf kritische Infrastruktur, Attacken auf freie Wahlen und Versuche der Destabilisierung und Desinformation. Geopolitische Konflikte und globale Machtspiele erhöhten die Wahrscheinlichkeit «eines systemischen, katastrophalen Cyber-Ereignisses», wie es in einem am Freitag veröffentlichten Papier heißt.

Munich Re: Konflikte werden alle Cyberkomponente haben

«Alle künftigen geostrategischen Konflikte, auch “heiße Kriege”, werden eine Cyberkomponente haben», sagte Martin Kreuzer, der Fachmann des Unternehmens für Cyberrisiken. «Umkehrschluss ist, dass Cyber-Sicherheitsfragen verstärkt durch geopolitische Gegebenheiten getrieben werden.» Die Munich Re beschuldigte in ihrer Mitteilung keinen Staat namentlich. In Publikationen anderer Fachleute in den USA und Europa werden häufig Russland und China genannt. Weiterlesen

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