Steuerschätzer: Prognose bis 2025 – Mehreinnahmen erwartet

Berlin (dpa) – Können die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag doch mehr Geld verplanen als erwartet? Einen Hinweis darauf gibt am Donnerstag der Arbeitskreis Steuerschätzung mit seiner Prognose für die Jahre bis 2025.

Es wird erwartet, dass Bund, Länder und Kommunen mit deutlichen Mehreinnahmen rechnen können, weil die Wirtschaft nach der Corona-Krise endlich wieder anzieht.

Seit 2020 war durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Indizien dafür, dass sich die Stimmung aufhellt, sind die Konjunkturprognose der Bundesregierung und das Gutachten der «Wirtschaftsweisen», die die Regierung beraten. Demnach kommt der Aufschwung zwar später als erwartet und nicht mehr in diesem Jahr. Ab 2022 zeige die Tendenz dann aber kräftig nach oben, sagen sie voraus. Weiterlesen

Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt erneut stark an

Berlin (dpa) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist stark angestiegen und hat erstmals in der Corona-Pandemie den Wert von 50.000 überschritten.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages den Höchstwert von 50.196 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von Donnerstagmorgen, 03.40 Uhr, wiedergeben. Am Vortag waren es 39.676 Ansteckungen und vor genau einer Woche hatte der Wert bei 33.949 Ansteckungen gelegen. Bereits der Wert vom Mittwoch war ein Höchststand gewesen. Weiterlesen

Lauterbach für drastische Strafen bei Verletzung von 2G

Berlin (dpa) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für drastische Strafen ausgesprochen, sollten Corona-Zugangsregeln für Geimpfte und Genesene (2G) nicht kontrolliert werden.

«Das muss ganz streng kontrolliert werden. Wenn beispielweise ein Restaurant 2G nicht kontrolliert und fällt dann auf, dann führt das zu sechs Wochen Schließung», forderte Lauterbach in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Der SPD-Politiker betonte: «Ohne den Mut, ganz drastisch und auch mit harten Kontrollen flächendeckend 2G einzuführen, werden wir diese Welle nicht in den Griff bekommen» Weiterlesen

Keine Krankenhaus-Engpässe wegen Corona-Lage in NRW

Düsseldorf (dpa/lnw) – Trotz der zuletzt gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen ist die Lage in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern nicht besorgniserregend. Auch weil NRW im Vergleich zu anderen Ländern und im Bundesdurchschnitt vergleichsweise gut dastehe, sagte Hilmar Riemenschneider, Sprecher der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Es gibt keine Engpässe, die mit der Zahl der Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu tun hätten», erklärte Riemenschneider. Es gebe zuweilen eine «angespannte Lage» auf Intensivstationen, «aber nicht als direkte Folge ansteigender Corona-Zahlen». Aus der Mitteilung der Landesregierung vom Mittwoch ergibt sich, dass in NRW zurzeit genügend freie Betten zur Verfügung stehen – auch auf den Intensivstationen. Weiterlesen

Erste Weihnachtsmärkte in Bayern abgesagt

München (dpa/lby) – Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen sind in Bayern die ersten Weihnachts- und Adventsmärkte abgesagt worden. So teilte am Mittwoch die Stadt Rosenheim mit, der Christkindlmarkt werde heuer nicht stattfinden. Diese Entscheidung beruhe auf einer nachdrücklichen Empfehlung des Rosenheimer Gesundheitsamts. Auch alle Märkte rund um den Tegernsee im Landkreis Miesbach wurden am Mittwoch abgesagt. Der Landkreis Miesbach gehört zu den Kreisen mit den höchsten Inzidenzzahlen in Deutschland. Weiterlesen

Mindestens einmal pro Woche kostenloser Corona-Schnelltest

Berlin (dpa) – Die Menschen in Deutschland sollen voraussichtlich ab kommender Woche wieder mindestens einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche machen können.

Laut einem Verordnungsentwurf des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) soll verhindert werden, dass Personen aufgrund finanzieller Erwägungen auf Tests verzichteten, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten unter Berufung auf den Entwurf zuerst darüber. Seit 11. Oktober sind Corona-Tests in Deutschland in der Regel kostenpflichtig. Die neue Verordnung solle kommende Woche in Kraft treten, hieß es. Weiterlesen

Ansturm auf Corona-Auffrischimpfungen in Frankreich

 Paris (dpa) – Nach der angedrohten Verschärfung des Corona-Kurses gibt es in Frankreich einen Ansturm auf Termine zur Auffrischungsimpfung.

Knapp 150.000 Menschen vereinbarten alleine am Dienstag einen Termin über die Webseite Doctolib, wie der in Frankreich viel genutzte Plattformbetreiber am Mittwoch mitteilte. Für Menschen ab 65 wird eine Boosterimpfung – bei den meisten Impfstoffen also eine dritte Spritze – Mitte Dezember verpflichtend für einen Corona-Pass. Weiterlesen

Boostern, Lotsen, neue Impfstandorte: Land drückt aufs Tempo

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) will noch unentschlossenen Menschen mit neuen Angeboten den Weg zu Corona-Impfungen erleichtern. So sollen Anfang nächster Woche an 18 Krankenhausstandorten im Land Impfzentralen öffnen, wie er am Mittwoch ankündigte. Dort sollen sich Impfwillige ohne vorherige Terminvereinbarung den schützenden Piks abholen können.

Diese Einrichtungen werden laut Hoch nicht rund um die Uhr geöffnet sein, sondern ähnlich wie die Busse feste Zeiten anbieten. Zwei dieser Standorte liegen in dem von der Flutkatastrophe Mitte Juli besonders betroffenen Ahrtal – in Adenau und Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Minister äußerte die Hoffnung, dass noch weitere Einrichtungen dazukommen. Derzeit gebe es noch regionale Unausgewogenheiten, was auch mit der Bereitschaft von Krankenhäusern zur Zusammenarbeit zusammenhänge, räumt er ein. In Gebieten mit weniger Standorten sollten verstärkt Impfbusse eingesetzt werden. Weiterlesen

RKI registriert Höchststand an Corona-Neuinfektionen

Berlin (dpa) – Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut so viele Corona-Neuinfektionen gemeldet wie nie seit Beginn der Pandemie.

Sie übermittelten 39.676 neue Fälle binnen eines Tages, wie aus Zahlen des RKI von Mittwochmorgen hervorgeht. Der bisherige Höchststand war am Freitag mit 37.120 gemeldet (Vorwochenwert: 20 398) worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut RKI-Dashboard bei 232,1. Sie hat damit den dritten Tag in Folge einen Höchstwert erreicht. Bereits am Montag (201,1) und Dienstag (213,7) hatte es Rekorde bei den tagesaktuell vom RKI berichteten Inzidenzen gegeben. Weiterlesen

Rufe nach bundesweiter 2G – Drosten sieht «Notfallsituation»

Berlin (dpa) – Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage mehren sich Rufe nach bundesweiten Einschränkungen für Ungeimpfte sowie Warnungen vor einer zunehmenden Belastung der Krankenhäuser.

So plädierten etwa Linksfraktionschef Dietmar Bartsch und die Ärztegewerkschaft Marburger Bund für eine bundesweit geltende 2G-Regelung – also Zutritt etwa zu Veranstaltungen nur für Geimpfte oder Genesene. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sich für schärfere Kontrollen von Maßnahmen aus, insbesondere in der Gastronomie. «Es muss klar sein: Wer sich an das Kontrollieren der 3G- oder 2G-Nachweise als Betreiber nicht hält, der muss die Konsequenzen spüren», sagte er der «Rheinischen Post».

Linksfraktionschef Bartsch sagte der dpa: «Es geht um eine Güterabwägung und um die Frage, was ist der größere Grundrechtseingriff: Ein erneuter Lockdown mit katastrophalen Folgen, insbesondere für Kinder und Familien, oder ein bundesweit geltendes 2G-Modell» Die Corona-Lage sei wieder außer Kontrolle. Bei der Grundfrage der Pandemiebekämpfung dürfe es keinen Flickenteppich und keine falsche Rücksichtnahmen geben. Weiterlesen

Wirtschaftsweise» sehen bedeutsame Risiken für Konjunktur

Berlin (dpa) – Die «Wirtschaftsweisen» sehen bedeutsame Risiken für die Entwicklung der Konjunktur in Deutschland. Dazu gehören länger andauernde Lieferengpässe sowie ein erneut stark aufflammendes Pandemiegeschehen im Winter, wie aus dem Jahresgutachten hervorgeht.

Es wird am Mittwoch in Berlin vorgestellt und lag der Deutschen Presse-Agentur vorab vor.

Der Sachverständigenrat will demnach seine Wachstumsprognose für dieses Jahr senken. Die Wirtschaftsleistung werde 2021 um 2,7 Prozent zulegen. Im März hatten die Ökonomen noch mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 3,1 Prozent gerechnet. Die Bundesregierung erwartet für 2021 ein Wachstum um 2,6 Prozent. Im vergangenen Jahr war die Wirtschaftsleistung in Deutschland infolge der Pandemie um 4,9 Prozent eingebrochen. Weiterlesen

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