Berlin (dpa) – Der designierte SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich für ein überparteiliches Bündnis beim Kampf gegen Corona ausgesprochen.
«Es darf da keine Farbspiele geben. Sondern es muss überparteilich ein Bündnis geben, das den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt», sagte Klingbeil in den ARD-«Tagesthemen». «Wir wissen, dass wir als Ampel-Regierung jetzt vor ganz schwierigen Wochen, vor schwierigen Monaten stehen» Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger stehe an oberster Stelle. Klar sei aber auch, dass es dafür eine gute Debatte in der Ampel-Koalition geben müsse und «eine gute Diskussion» mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Weiterlesen
Bautzen/Chemnitz (dpa) – Die Polizei hat am Abend in zahlreichen sächsischen Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gestoppt. Mehrere Tausend Menschen nahmen daran insgesamt teil.
Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versammelt. In Zwickau demonstrierten rund 100 Menschen. In Zwönitz im Erzgebirge seien es rund 60 Menschen gewesen; in Dippoldiswalde, Freital, Glashütte, Heidenau, Kreischa, Königstein, Neustadt, Pirna und Sebnitz (alle Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) zwischen 20 bis 150 Personen, insbesondere auf den Marktplätzen. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Die EU macht 2022 zum «Europäischen Jahr der Jugend». Konkret soll im kommenden Jahr beispielsweise die Mitsprache von Jugendlichen in der EU verbessert werden. Zudem sollen der Jugend Veranstaltungen und andere Projekte gewidmet werden.
«Junge Menschen haben während der Pandemie viel Leid ertragen müssen. Ein Europäisches Jahr der Jugend würde ihre Bemühungen würdigen, die Rückschläge zu überwinden, die sie erlebt haben», heißt es in einer Mitteilung der EU-Länder. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Mehr als 150 Unternehmen und Marken in Deutschland wollen ab Dienstag gemeinsam für die Corona-Impfung werben.
Mit dabei sind nach Angaben der Berliner Werbeagentur Antoni, die sich die Kampagne ausgedacht hat, unter anderem BMW, Mercedes-Benz, Edeka, Lidl, die Sparkasse und die Volksbanken ebenso wie Burger King und McDonald’s. Medienpartner der Kampagne ist die «Bild»-Zeitung. Weiterlesen
In dieser Woche ballen sich die Ereignisse: Eine neue Bundesregierung übernimmt. Parallel dazu werden weitere Corona-Maßnahmen, etwa eine spezielle Impfpflicht, auf den Weg gebracht. Bund und Länder beraten außerdem erneut über die angespannte Lage und das weitere Vorgehen.
Berlin (dpa) – Im Kampf gegen Corona stehen weitere Gesetzesänderungen und Beratungen zwischen Bund und Ländern an. Der Bundestag kommt dafür bereits an diesem Dienstag zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen. Auf den parlamentarischen Weg gebracht werden soll dabei unter anderem die von den Ampel-Partnern SPD, Grüne und FDP geplante Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen.
Nach der für Mittwoch geplanten Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler wollen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am Donnerstag über die Situation und das weitere Vorgehen beraten. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warb erneut für Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte. Die Corona-Zahlen verharren zum Wochenanfang derweil auf hohem Niveau. Weiterlesen
Gastronomen, Liftbetreiber und Veranstalter müssen deutlich schärfere Corona-Regeln beachten und befürchten massive Verluste. Die Zahl der Menschen, die an der Testpflicht vorbeikommen, ist größer als zunächst gedacht.
Stuttgart (dpa/lsw) – Menschen in Baden-Württemberg müssen wegen der kritischen Corona-Lage seit Samstag mit mehr Kontrollen, Tests, deutlichen Einschränkungen und auch Verboten leben. Nach der am späten Freitagabend veröffentlichten neuen Verordnung schränken die neuen Regeln nicht nur das Leben ungeimpfter Menschen weiter ein, auch der Alltag etlicher Geimpfter und Genesener im Südwesten ist so stark betroffen wie bislang in kaum einem anderen Bundesland. Weiterlesen
Wien (dpa) – In mehreren europäischen Städten sind am Wochenende wieder Gegner von staatlichen Einschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus auf die Straße gegangen.
Allein in Wien beteiligten sich nach Angaben der Polizei am Samstag mehr als 40.000 Menschen in teils aufgeheizter Stimmung an Protesten. Ihre Empörung richtete sich insbesondere gegen die allgemeine Impfpflicht, die Österreich im Februar einführen will. Es gab mindestens fünf Festnahmen. Zu Demonstrationen kam es auch in Italien und in den Niederlanden. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag berät heute (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über die aktuelle Corona-Lage. Dabei geht es um weitere Möglichkeiten zur Bekämpfung der Pandemie. Das Parlament soll der Landesregierung mit einem Beschluss ermöglichen, dafür den Instrumentenkasten zu erweitern. Es gilt aber bis auf weiteres die 29. Corona-Bekämpfungsverordnung, die seit Samstag in Kraft ist.
Der Parlamentsbeschluss gilt für drei Monate, bis zum 7. März 2022. Danach muss der Landtag wieder zusammenkommen und den Beschluss erneuern. Weiterlesen
Neunkirchen (dpa/lrs) – Eine Polizistin aus dem Saarland steht im Verdacht, Impfausweise gefälscht und zusammen mit ihrem Lebensgefährten verkauft zu haben. Die Wohnung und die Diensträume der in Neunkirchen beschäftigt gewesenen 32-jährigen Beamtin seien durchsucht worden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Montag mit. Bei der Aktion am vergangenen Mittwoch seien Blanko-Impfpässe, ein gefälschter Impfpass sowie elektronische Geräte sichergestellt worden. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Entwicklung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Tagen kaum verändert. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen sank am Montag leicht von 319,9 auf 318,4 – knapp unter dem am Freitag erreichten bisherigen Höchststand. Die Gesundheitsämter erfassten 2023 Neuinfektionen an einem Tag (Stand 14.10 Uhr). Aktuell mit Sars-Cov-2 infiziert sind demnach 36 202 Menschen. Weiterlesen
Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Bei Durchsuchungen der Kriminalinspektion Bad Kreuznach sind mehrere gefälschte Impfausweise sichergestellt worden. Seit Ende November führt die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Handels mit gefälschten Impfdokumenten, wie Kriminalinspektion und Staatsanwaltschaft gemeinsam am Montag mitteilten. Weiterlesen
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