China

China-Besuch: UN-Menschenrechtskommissarin in «Minenfeld»?

Minderheiten
Von Andreas Landwehr und Christiane Oelrich, dpa 

Peking (dpa) – Dem Besuch war ein heftiges Tauziehenvorangegangen: Erstmals seit 17 Jahren ist diese Woche mit Michelle Bachelet wieder eine Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte zu Besuch in China.

Menschenrechtsgruppen warnen sie vor dem Risiko, «in ein Minenfeld der Propaganda zu treten, das die chinesische Kommunistische Partei ausgelegt hat». Wird die chinesische Seite ihren Besuch benutzen, um Menschenrechtsverletzungen zu «übertünchen», wie Kritiker fürchten? Oder wie kann Bachelet glaubhaft solchen Verstößen und der Verfolgung von Uiguren, Tibetern und anderen Angehörigen von Minderheiten nachgehen? Weiterlesen

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Innere Sicherheit
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Berlin (dpa) – Deutschland steht aktuell nach Einschätzung des Verfassungsschutzes stark im Fokus von Spionen und Saboteuren.

«Wir taxieren heute das Niveau der Spionage gegen Deutschland mindestens auf dem Stand des Kalten Krieges – wenn nicht deutlich höher», sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bei einem von seiner Behörde ausgerichteten Symposium in Berlin.

Es sei zu erwarten, «dass in einer Welt der offenen Waffengänge und drastischen Sanktionen die Hemmschwelle für Spionage, Sabotage und illegitime Einflussnahme weiter sinken wird», warnt der Chef des Inlandsgeheimdiensts. Die Indikatoren für einen neuen Systemwettbewerb zwischen Demokratien und autoritären Staaten seien unübersehbar. In Deutschland bediene sich die russische Führung «vielfältiger Einflussakteure, das seien neben Nachrichtendienst-Mitarbeitern, etwa auch Think Tanks oder Journalisten.  Weiterlesen

Bericht: Flugzeugabsturz möglicherweise beabsichtigt

Peking (dpa) – Der Absturz eines Passagierflugzeugs der China Eastern Airlines im März mit 132 Toten ist einem US-Pressebericht zufolge möglicherweise absichtlich ausgelöst worden.

Flugdaten deuteten darauf hin, dass jemand im Cockpit die Boeing 737-800 bewusst habe abstürzen lassen, berichtete das «Wall Street Journal» am Mittwoch. Demnach seien entsprechende Befehle in die Steuerung eingegeben worden. Das Blatt berief sich auf Quellen, die mit den vorläufigen Erkenntnissen der EU-Ermittler vertraut seien.Eine nicht genannte Person wurde mit den Worten zitiert: «Das Flugzeug tat, was ihm von jemandem im Cockpit befohlen wurde.» Weiterlesen

1,55 Millionen Tote in China bei Null-Covid-Ende befürchtet

Studie
Von Andreas Landwehr, dpa

Shanghai (dpa) – Eine vollständige Aufhebung der Null-Covid-Strategie in China würde nach Schätzungen chinesischer Wissenschaftler eine «Tsunami»-Welle von Infektionen mit 1,55 Millionen Toten auslösen.

Laut ihrer Studie im Wissenschaftsmagazin «Nature Medicine» könnte es innerhalb von sechs Monaten 112 Millionen symptomatische Ansteckungen geben. Die Intensivstationen würden überrollt: Der Bedarf wäre 15,6 Mal höher als die Kapazität. Obwohl 91 Prozent des Milliardenvolkes geimpft und 53 Prozent auch geboostert seien, könnten Ausbrüche nicht verhindert werden. Weiterlesen

Chinas Exportwachstum auf niedrigstem Stand seit zwei Jahren

Peking (dpa) – Chinas Exportwachstum ist auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gefallen, während die zweitgrößte Volkswirtschaft zunehmend unter strengen Corona-Beschränkungen leidet.

Die Exporte legten im April in US-Dollar berechnet nur noch um 3,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie der chinesische Zoll in Peking berichtete. Es ist das langsamste Wachstum seit Juni 2020. Die Importe blieben mit Null-Wachstum unverändert.

Hintergrund sind die Restriktionen für viele Unternehmen durch die strenge chinesische Null-Covid-Politik in China, die auch den Frachtverkehr stark beeinträchtigt. Zudem wirken sich nach Expertenangaben global die Krise um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die Erholung der Kapazitäten in anderen Ländern aus. Weiterlesen

Corona-Maßnahmen belasten europäische Firmen in China schwer

Peking (dpa) – Die strengen Corona-Lockdowns in China belasten die Geschäfte europäischer Firmen in der Volksrepublik schwer.

In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Europäischen Handelskammer in Peking gaben 75 Prozent der befragten Unternehmen an, dass sich die strengen Eindämmungsmaßnahmen negativ auf ihren Betrieb auswirkten. Fast 60 Prozent der Firmen erklärten zudem, dass sie ihre Umsatzprognose in China für das laufende Jahr reduziert hätten. Weiterlesen

Baubranche fürchtet Lieferengpässe und steigende Preise

Berlin (dpa) – Die Unternehmen der Baubranche blicken angesichts steigender Preise und drohender Lieferengpässe bei Baustoffen mit Sorgen in die Zukunft.

«Noch sind die Firmen positiv gestimmt», sagte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes, Felix Pakleppa, der dpa. «Es gibt ein großes Aber, das sind die Lieferketten.» Entscheidend sei die weitere Entwicklung mit Blick etwa auf die Versorgung mit Stahl oder dem für den Straßenbau wichtigen Bitumen. «Da gucken wir mit großer Sorge auf den Krieg in der Ukraine – und auf Shanghai.» Weiterlesen

E-Autos: Deutsche Hersteller verdoppeln Marktanteil in China

München (dpa) – Beim Verkauf vollelektrischer Autos haben die deutschen Hersteller nach einer Studie der Unternehmensberatung PwC auf dem größten Markt China Boden gutgemacht.

In der Volksrepublik seien im ersten Quartal insgesamt eine Million Batterieautos (BEV) verkauft worden – zwei Drittel aller weltweit neu zugelassenen E-Autos. Mit neuen Modellen hätten es die deutschen Konzerne geschafft, ihre BEV-Marktanteile in der Volksrepublik auf 4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu verdoppeln, sagte PwC-Partner Felix Kuhnert. Weiterlesen

Rund 225 Millionen Euro an Investitionen aus China geflossen

Mainz (dpa/lrs) – Insgesamt rund 225 Millionen Euro haben chinesische Investoren zwischen 2015 und 2019 in Projekte in Rheinland-Pfalz investiert. Das teilte das Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion mit und berief sich dabei auf Daten der Bundesbank. Zwischen staatlichen und privaten Investoren werde in der Statistik nicht unterschieden, hieß es. Auskünfte zu einzelnen Projekten könnten aus Gründen des Datenschutzes nicht gemacht werden. Am höchsten war die Investitionssumme demnach im Jahr 2018 mit 77 Millionen Euro, am niedrigsten im Jahr 2016 mit 15 Millionen Euro. Weiterlesen

Bund stoppt Übernahme von Beatmungsgeräte-Hersteller

Bad Ems/Berlin/Peking (dpa) – Die Bundesregierung hat die Übernahme eines deutschen Beatmungsgeräte-Herstellers durch ein chinesisches Unternehmen verboten. Das Wirtschaftsministerium stoppte den Kauf der kleinen Heyer Medical AG im rheinland-pfälzischen Bad Ems durch den Aeonmed-Konzern in Peking, wie aus einer Vorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch hervorgeht. Weiterlesen

Rund 225 Millionen Euro an Investitionen aus China geflossen

 Mainz (dpa/lrs) – Insgesamt rund 225 Millionen Euro haben chinesische Investoren zwischen 2015 und 2019 in Projekte in Rheinland-Pfalz investiert. Das teilte das Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion mit und berief sich dabei auf Daten der Bundesbank. Zwischen staatlichen und privaten Investoren werde in der Statistik nicht unterschieden, hieß es. Auskünfte zu einzelnen Projekten könnten aus Gründen des Datenschutzes nicht gemacht werden. Am höchsten war die Investitionssumme demnach im Jahr 2018 mit 77 Millionen Euro, am niedrigsten im Jahr 2016 mit 15 Millionen Euro. Weiterlesen

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