Peking (dpa) – Der US-amerikanische Elektro-Autobauer Tesla ruft in China rund 200.000 Fahrzeuge wegen möglicher sicherheitsgefährdender Mängel zurück.
Wie aus einer Online-Stellungnahme der chinesischen Marktaufsichtsbehörde hervorgeht, sind knapp 20.000 importierte Autos des «Model S» und über 35.000 importierte Autos des «Model 3» betroffen. Hinzu kommen rund 144.000 in China produzierte «Model 3», die ebenfalls von der Rückrufaktion betroffen sind. Weiterlesen
Mainz/Luxemburg/Hahn (dpa) – Das Land Rheinland-Pfalz hat nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) die dem Flughafen Hahn gewährten Beihilfen zurückgefordert. «Der Brief an die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH ist rausgegangen», sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es geht vor allem um Betriebsbeihilfen von rund zehn Millionen Euro aus den Jahren 2017 und 2018 für den inzwischen insolventen Airport. Wann und wie viel Geld zurückgezahlt werde, lasse sich aber noch nicht sagen. Weiterlesen
Peking (dpa) – Die Umstrukturierung des angeschlagenen chinesischen Großkonzerns HNA, dem auch der insolvente Hunsrück-Flughafen Hahn gehört, macht Fortschritte. Der strategische Investor Liaoning Fangda Group mit Sitz in Peking übernahm am Mittwoch die Kontrolle über Hainan Airlines und das wesentliche Fluggeschäft des Konzerns, wie HNA mitteilte. Die Liaoning-Fangda-Gruppe hat 60.000 Beschäftigte und ist in den Bereichen Kohle, Stahl, Pharmazeutika und Finanzen tätig. Weiterlesen
Außenpolitik
Von den dpa-Korrespondentinnen und – Korrespondenten
Washington/Moskau/Peking (dpa) – Deutlicher hätte das Signal der Kontinuität in der deutschen Außenpolitik nicht sein können.
Beim G20-Gipfel in Rom nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler und wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz (SPD) quasi im Duett teil und absolvierten alle wichtigen Gespräche gemeinsam. Wahrscheinlich am Freitag will Scholz zu seiner ersten Auslandsreise als Kanzler aufbrechen. Ab dann wird sich zeigen, ob er Merkels Linie auf dem internationalen Parkett fortführt oder doch einiges anders macht. Im Ausland wird das genau beobachtet werden. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Spitze der künftigen Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat offen gelassen, ob sie sich dem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 durch die USA anschließt.
Man werde sich sorgfältig und im internationalen Zusammenhang beraten und Entscheidungen treffen, sagte der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Grünen-Chef Robert Habeck und dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner in Berlin. Scholz betonte, in der deutschen Außenpolitik werde es Kontinuität geben. Besonders hob er die transatlantische Partnerschaft mit der US-Regierung von Präsident Joe Biden hervor. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Die EU hat ihre Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang um ein Jahr verlängert. Dies teilte der Rat der Mitgliedsstaaten am Montag in Brüssel mit.
Die EU bekenne sich dazu, «Menschenrechtsverletzungen überall dort anzuprangern, wo sie vorkommen». Auch Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Russland, Libyen und Nordkorea wurden bis in den Dezember nächsten Jahres fortgeschrieben.
Die im vergangen Frühjahr verhängten EU-Sanktionen gegen Verantwortliche aus China haben zu diplomatischen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Peking geführt. Als Reaktion erließ die chinesische Regierung Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen. Weiterlesen
Hahn (dpa) – Der vorläufige Insolvenzverwalter des Hunsrück-Flughafens Hahn hat sich für die nahe Zukunft vorsichtig optimistisch geäußert. «Ich gehe derzeit davon aus, dass der Geschäftsbetrieb zunächst auch im Januar 2022 fortgeführt werden kann», teilte Jan Markus Plathner am Freitag mit. «Inwieweit eine darüber hinausgehende langfristige Fortführung möglich ist, prüfen wir derzeit. Insbesondere entscheidend sind auch die weiteren Entwicklungen im Transaktionsprozess», erklärte der Jurist. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Um den Einfluss der EU in der Welt auszubauen, sollen in den kommenden sechs Jahren bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern investiert werden.
Wie aus einem Projektentwurf der EU-Kommission von Ursula von der Leyen hervorgeht, ist vorgesehen, das Geld vor allem in Projekte zur Verbesserung von umweltfreundlichen Energie-, Daten- und Transportnetzwerken zu investieren. So könnten zum Beispiel Glasfaserleitungen für schnelle Internetverbindungen, neue Eisenbahnstrecken oder Anlagen zur Herstellung und Verflüssigung von grünem Wasserstoff gefördert werden.
Von der Leyen will die Initiative mit dem Namen Global Gateway an diesem Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Brüssel vorstellen. Der Projektentwurf liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuerst hatte das «Handelsblatt» über ihn berichtet. Weiterlesen
Hahn (dpa) – Nach dem Insolvenzantrag für den Flughafen Hahn im Hunsrück hat der vorläufige Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner ein Unternehmen mit der Investorensuche beauftragt. Die Gesellschaft Falkensteg aus Düsseldorf solle einen oder mehrere Investoren für den Flughafen beziehungsweise dessen Vermögensgegenstände einschließlich der Immobilien finden, teilte Plathner am Mittwoch mit. Der Erwerb sei «im Rahmen eines offenen, transparenten und bedingungsfreien Bieterverfahrens» möglich. Das Interesse müsse bis zum 20. Dezember 2021 angemeldet werden, hieß es. Der Hahn gehört zu 82,5 Prozent dem chinesischen Großkonzern HNA und zu 17,5 Prozent dem Land Hessen.
Peking (dpa) – Die Geburtenrate in China ist auf den niedrigsten Stand seit dem Ende der 1970er Jahre gefallen. Den Rückgang der Geburten um 18 Prozent auf zwölf Millionen im vergangenen Jahr erklärte das Statistikamt am Dienstag in Peking auch vage mit der Corona-Pandemie.
Doch sehen Experten die hohen Kosten für Wohnraum, Bildung und Gesundheit in China und die schwindende Bereitschaft zur Heirat als eigentliche Gründe für die beunruhigende Entwicklung. Weiterlesen
Peking (dpa) – Zwei Jahre nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie liefert ein renommierter Evolutionsbiologe weitere Belege für den Huanan-Tiermarkt in der chinesischen Metropole Wuhan als wahrscheinlichen Ursprungsort des Virus.
In einem im Fachjournal «Science» veröffentlichten Artikel fasst Michael Worobey entscheidende Ereignisse, die sich im Dezember 2019 und Januar 2020 in Wuhan abspielten, zusammen. Dabei zeichnete er eine Zeitleiste der ersten bekannten Fälle, die er unter anderem aus Zeitungsberichten und zugänglichen Krankenhausdaten zusammentrug. Weiterlesen
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