CDU

CDU Rhein-Pfalz-Kreis nominiert Baldauf als Landeschef

Ludwigshafen/Mainz (dpa/lrs) – Die CDU Rhein-Pfalz-Kreis hat den Landtagsfraktionsvorsitzenden Christian Baldauf als künftigen Landesvorsitzenden nominiert. Die Entscheidung in der ersten Sitzung des neuen Jahres sei einstimmig gefallen, teilte der Kreisverband in Ludwigshafen am Mittwoch mit.

Der neue Landesvorsitzende und der Vorstand werden bei einem Parteitag am 26. März gewählt, berichtete eine Sprecherin der Partei. Außer Baldauf gebe es noch keine Nominierung. Die bisherige Landesvorsitzende Julia Klöckner tritt nicht mehr an. Gemeinde- und Kreisverbände könnten bis 24. Januar Kandidaten vorschlagen. Es folgt eine Mitgliederbefragung. Weiterlesen

Christian Baldauf zieht sich aus CDU-Bundesvorstand zurück

Mainz (dpa) – Der rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktionschef Christian Baldauf zieht sich aus dem Bundesvorstand der Partei zurück. «Meinen Platz sehe ich in Rheinland-Pfalz, von hier möchte ich unsere Partei mit aller Kraft unterstützen. Deshalb kandidiere ich nach 15 Jahren nicht mehr für den Berliner Bundesvorstand, damit sich ein neuer Bewerber auf dieser Ebene einbringen kann», sagte Baldauf der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Dies wird der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger sein, den der CDU Bezirksvorstand Rheinhessen-Pfalz einstimmig nominiert hat» Der 34 Jahre alte Gymnasiallehrer stammt aus Bad Dürkheim. Weiterlesen

Prien fordert Parteiausschluss von Maaßen

Kiel (dpa) – Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, hat den Ausschluss des früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei gefordert.

«Herr Maaßen hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer weiter von den Grundwerten in der CDU entfernt. Seine jüngsten Einlassungen zur Impfung sind völlig inakzeptabel», teilte Prien am Montag mit. Zuvor hatten mehrere Medien über das Thema berichtet.

Am Sonntag hatte Prien im Kurznachrichtendienst Twitter auf Französisch geschrieben: «Ça suffit» (es reicht). «Ich werde in der nächsten Sitzung des Bundesvorstands auf ein Ausschlussverfahren hinwirken, hoffe aber, dass die Parteifreunde in Thüringen bis dahin schon tätig werden» Weiterlesen

Söder und Merz: Stürmischer Unionsneustart in Bayern

Sachsenkam/Kloster Reutberg (dpa) – Erstmals nach der Abstimmung der CDU-Basis haben sich der designierte CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder persönlich zu einem Arbeitsgespräch getroffen.

Das Treffen fand am Montagmittag bei starkem Föhnsturm am Kirchsee und im benachbarten Kloster Reutberg unweit von Bad Tölz statt. Merz trug bei dem Treffen mit Blick auf die wolkenverhangenen Alpen eine bayerische Trachtenjacke, einen sogenannten Janker, Söder erschien im dunkelblauen Mantel. Weiterlesen

Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Berlin (dpa) – Zum Jahreswechsel ist der Vorsprung der SPD vor der Union in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa geschrumpft.

CDU und CSU können sich im «Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt verbessern und kommen nun auf 24 Prozent. Die Sozialdemokraten liegen bei 27 Prozent – damit bleiben sie stärkste Kraft, büßen aber einen Punkt ein. Weiterlesen

Klöckner soll CDU-Schatzmeisterin werden

Berlin (dpa/lrs) – Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner soll neue Schatzmeisterin der CDU werden. Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz habe die Ex-Ministerin aus Rheinland-Pfalz gebeten, den Posten zu übernehmen, berichtete die «Bild»-Zeitung (Donnerstag). Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bat Merz die Bundestagsabgeordnete, auf dem Online-Parteitag am 21. und 22. Januar für das Amt zu kandidieren. Der bisherige Schatzmeister Philipp Murmann tritt nicht wieder an.

 

Julia Klöckner zu CDU-Mitgliederbefragung: «Keine Verlierer»

Mainz (dpa/lrs) – Für die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner gibt es nach dem Erfolg von Friedrich Merz bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz keine Verlierer. Der Wettbewerb mit den anderen beiden Kandidaten Norbert Röttgen und Helge Braun sei fair und respektvoll gewesen, sagte Klöckner am Freitag. Das Ergebnis sei klar ausgefallen. Die hohe Beteiligung von 66 Prozent an der Mitgliederbefragung zeige, dass dies der richtige Weg gewesen sei. Es sei ein tolles Zeichen, dass Röttgen und Braun nun dazu aufriefen, hinter dem neuen Vorsitzenden zu stehen. «Für uns als Partei wird das einen Schub geben. Und herzlichen Glückwunsch, Friedrich Merz» Weiterlesen

Union warnt Ampel vor Mehrbelastung von Dieselfahrern

Berlin (dpa) – Die Unionsfraktion hat die neue Ampel-Koalition vor einer Mehrbelastung von Dieselfahrern gewarnt.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Lange (CSU) sagte der dpa, die Ampel nehme Mehrkosten für Millionen Pendler und Unternehmen bewusst in Kauf und wolle sie damit im Stich lassen. In einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag beraten soll, fordert die Fraktion, die bestehenden Energiesteuersätze für Diesel und Benzin nicht zu erhöhen. Stattdessen sollten sowohl die Kraftstoff- als auch die Kfz-Besteuerung im Lichte einer einheitlichen CO2-Bepreisung reformiert werden. Weiterlesen

Merkel verabschiedet sich mit einem Tipp von Unionsfraktion

Berlin (dpa) – Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach mehr als 30 Jahren im Bundestag von der Unionsfraktion verabschiedet.

Sie werde ja nicht verschwinden, sondern ziehe in «Margot Honeckers Büro» in der Straße Unter den Linden ein – wo auch Helmut Kohls Büro als Altkanzler gewesen sei, berichtete Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer Videoschalte der Unionsfraktion, zu der sie dazu geschaltet war. Das bekannte Bild von Konrad Adenauer sei schon aus ihrem Büro ausgezogen. Die Ehefrau des damaligen DDR-Staats- und Parteichefs Erich Honecker hatte in der DDR Unter den Linden residiert.  Weiterlesen

Johnson würdigt Merkel: «Titanin der Diplomatie»

Berlin (dpa) – Der britische Premierminister Boris Johnson hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel als «Titanin der internationalen Diplomatie» gewürdigt.

In einem Gastbeitrag für «Bild» schrieb Johnson: «Sie hat verglichen mit allen anderen europäischen Staats- und Regierungschefs in diesem Jahrhundert sicherlich den größten Beitrag auf internationaler Bühne geleistet, und ich bin überzeugt, dass ihr Vermächtnis weitere Generationen prägen wird» Mit der geplanten Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler endet am Mittwoch die Ära von Merkel nach 16 Jahren im Kanzleramt. Weiterlesen

Altmaier: Knopf der Anzugjacke saß noch nie so gut

Berlin (dpa) – Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Ernährung umgestellt. Er habe abgenommen, sagte der CDU-Politiker «Bild».

«Wie viel genau, wird noch nicht verraten. Aber der Knopf meiner Anzugsjacke saß noch nie so gut» Altmaier führte aus: «Zum Frühstück gibt’s jetzt nur noch zuckerfreies Müsli mit Heidelbeeren und Ananas, zum Abendessen mageres Hühnchen. Das hilft» Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen