Boris Johnson

Premier Johnson warnt vor «Hexenjagd» gegen Russen

London (dpa) – Der britische Premier Boris Johnson hat angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine davor gewarnt, Russinnen und Russen pauschal zu verurteilen.

«Es ist sehr, sehr, sehr wichtig, die Botschaft zu verbreiten, dass wir nicht anti-russisch sind, wir sind nicht gegen Russen», sagte Johnson in London. «Wir haben einen Konflikt mit dem Regime und den Aggressionen von [Präsident] Wladimir Putin» Der konservative Politiker warnte die Öffentlichkeit vor einer «Hexenjagd» gegen Russen in Großbritannien. Weiterlesen

Putin versetzt Abschreckungswaffen in Alarmbereitschaft

Moskau/Kiew (dpa) – In einem beispiellosen Schritt hat der russische Präsident Wladimir Putin während des Krieges in der Ukraine angewiesen, die Abschreckungswaffen der Atommacht in besondere Alarmbereitschaft versetzen zu lassen.

Putin nannte als Grund die historisch scharfen Sanktionen der Nato-Staaten gegen Russland. Er sprach in einem vom Kreml verbreiteten Video von Abschreckungswaffen, aber nicht explizit von Atomwaffen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte den Befehl «unverantwortlich».

Die Ukraine stimmte unterdessen Friedensverhandlungen mit Russland zu. Für die Gespräche an der ukrainisch-belarussischen Grenze seien Kiew keine Bedingungen gestellt worden, teilte das ukrainische Präsidialamt mit.  Weiterlesen

Putin bleibt im Ukraine-Konflikt deutlich – Neue Gespräche

Kiew/Moskau (dpa) – Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine gehen die diplomatischen Bemühungen um eine Entspannung der Lage in die nächste Runde. Der britische Premier Boris Johnson will am Mittwoch mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefonieren.

Das Gespräch war zunächst für Montag angesetzt, kam aber aufgrund der innenpolitischen Probleme Johnsons zunächst nicht zustande. Der niederländische Premier Mark Rutte hat derweil einen Besuch beim ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj geplant. Johnson war dort bereits am Dienstag zu Gast.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass Russland einen Einmarsch in sein Nachbarland plant. Der Kreml bestreitet das. Für möglich gehalten wird auch, dass Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei den Sicherheitsgarantien zu bewegen. Moskau hat einen entsprechenden Forderungskatalog an die Nato und die USA gerichtet, darin enthalten ist unter anderem ein Ende der Nato-Osterweiterung. Beide lehnen die Kernanliegen Russlands ab, haben aber in schriftlichen Antworten einen Dialog angeboten. Weiterlesen

Putin warnt vor Kriegsgefahr bei Nato-Aufnahme der Ukraine

Moskau/Kiew (dpa) – Trotz einer Politik der «offenen Türen» der Nato besteht der russische Präsident Wladimir Putin darauf, dass das Militärbündnis auf eine Aufnahme der Ukraine verzichtet.

Putin sagte am Dienstag im Kreml, die Nato könne nach ihren Statuten weitere Mitglieder aufnehmen. «Sie kann, aber sie ist nicht verpflichtet» Die Ukraine strebt in das westliche Militärbündnis, weil sie sich von Russland bedroht fühlt. In Kiew stärkten der britische Premier Boris Johnson und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj demonstrativ den Rücken. Weiterlesen

Russland tut US-Kriegswarnungen als «Hysterie» ab

New York (dpa) – Russland hat Warnungen der USA angesichts des Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze im UN-Sicherheitsrat als Kriegshysterie abgetan.

Bei der ersten öffentlichen Konfrontation beider Seiten vor dem mächtigsten UN-Gremium sprach US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Montag in New York von der «größten Mobilisierung von Truppen in Europa seit Jahrzehnten». Russlands Vertreter Wassili Nebensja entgegnete: «Die Diskussionen um eine drohende Kriegsgefahr sind an und für sich provokativ. Sie rufen fast danach. Sie wollen, dass es passiert» Weiterlesen

Dänemark und England lassen trotz Omikron die Masken fallen

Corona-Pandemie
Von Larissa Schwedes und Christoph Meyer, dpa

Kopenhagen/London (dpa) – Trotz Zehntausender Neuinfektionen pro Tag wollen Dänemark und England künftig fast ohne Corona-Maßnahmen auskommen. In England sind am Donnerstag erneut die Masken gefallen, in Dänemark soll es in der kommenden Woche soweit sein.

Beide Regierungen verlassen sich darauf, dass Omikron die meisten Infizierten von schweren Verläufen verschont. Vom kommenden Dienstag, dem 1. Februar an, müssen die Dänen an den meisten Orten keine Masken mehr tragen oder Impfnachweise zeigen, wie die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwochabend in Kopenhagen sagte. Damit folgt ihre Regierung den Weisungen der zuständigen Kommission, die empfohlen hatte, die Notfallmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie – und damit die meisten Beschränkungen – auslaufen zu lassen. Weiterlesen

Bericht über Lockdown-Geburtstagsfeier: Ist Johnson am Ende?

Britischer Premierminister
Von Christoph Meyer, dpa 

London (dpa) – Mehr Ärger für Boris Johnson: Mit Kuchen, Ständchen und 30 Gästen soll der britische Premierminister einem Bericht zufolge mitten im Lockdown im Juni 2020 seinen Geburtstag gefeiert haben.

Laut dem Sender ITV hatte Johnsons Frau Carrie eine Überraschungsparty für den konservativen Politiker in dessen Amtssitz 10 Downing Street organisiert. Private Treffen in Innenräumen waren damals nicht erlaubt. Die Regierung dementierte den Bericht im Grundsatz nicht. Weiterlesen

Vorwürfe gegen Johnson – Abgeordnete erpresst?

London (dpa) – Im Skandal um Lockdown-Parties im Regierungssitz Downing Street schafft es der britische Premierminister Boris Johnson nicht aus den Negativschlagzeilen.

Nachdem er sich tags zuvor mit einem kämpferischen Auftritt im Parlament ein wenig Luft verschafft hatte, kamen am Donnerstag Vorwürfe über angebliche Erpressungstaktiken gegen aufsässige Tory-Abgeordnete auf. Neue Enthüllungen wecken zudem weiter Zweifel an Johnsons Aufrichtigkeit. Weiterlesen

Partygate»: Boris Johnson in Erklärungsnot

Großbritannien
Von Benedikt von Imhoff, dpa

London (dpa) – Neue Berichte über einen Partyaufruf in der Downing Street trotz strenger Corona-Regeln bringen den britischen Premierminister Boris Johnson in Erklärungsnot.

Dutzende Beschäftigte sowie der Regierungschef und seine heutige Frau Carrie Johnson sollen der Einladung von Johnsons Büroleiter Martin Reynolds gefolgt sein und sich am 20. Mai 2020 im Garten des Amtssitzes getroffen haben. Weiterlesen

Johnson würdigt Merkel: «Titanin der Diplomatie»

Berlin (dpa) – Der britische Premierminister Boris Johnson hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel als «Titanin der internationalen Diplomatie» gewürdigt.

In einem Gastbeitrag für «Bild» schrieb Johnson: «Sie hat verglichen mit allen anderen europäischen Staats- und Regierungschefs in diesem Jahrhundert sicherlich den größten Beitrag auf internationaler Bühne geleistet, und ich bin überzeugt, dass ihr Vermächtnis weitere Generationen prägen wird» Mit der geplanten Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler endet am Mittwoch die Ära von Merkel nach 16 Jahren im Kanzleramt. Weiterlesen

Von der Leyen wegen 20-Minuten-Flug in der Kritik

Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht wegen eines rund 20-minütigen Charterflugs aus Wien nach Bratislava in der Kritik. Sowohl vom Europäischen Steuerzahlerbund als auch aus dem Bundestag kamen deutliche Worte.

Der Flug sei eine «ökologische Sünde», sagte der Generalsekretär des Steuerzahlerbundes, Michael Jäger, der «Bild»-Zeitung. Neben Steuergeld koste dies «vor allem viel Glaubwürdigkeit». Die CDU-Abgeordnete Jana Schimke kommentierte: «Wenn man Wandel will, dann muss man ihn auch vorleben. Ansonsten wird man unglaubwürdig» Weiterlesen

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