Berlin (dpa) – Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist beim Einkaufen in Berlin bestohlen worden. Merkel war am Donnerstagvormittag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gegen 11.40 Uhr in einem Feinkost-Supermarkt in der Morsestraße in Charlottenburg unterwegs.
Dort wurde ihr während des Einkaufens die Geldbörse gestohlen. Die Polizei bestätigte offiziell nur einen Diebstahl, den eine 67-jährige Frau in der Polizeiwache in der Friedrichstraße in Berlin-Mitte angezeigt habe. In dem gestohlenen Portemonnaie befanden sich demnach Personalausweis, EC-Karte, Führerschein und Bargeld. Das Büro der Altkanzlerin wollte sich nicht äußern. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Er soll mit bis zu 150 Stundenkilometern durch eine 30-er Zone gerast sein: Gut ein Jahr nach einem Horror-Unfall in Berlin mit drei Toten steht ein 22-Jähriger vor dem Landgericht der Hauptstadt.
Er hat die Spritztour mit drei Freunden als Einziger überlebt. «Ich wünschte, dass ich gestorben wäre und nicht sie», erklärte der Angeklagte. Damals sei er immer etwas schneller gefahren als eigentlich erlaubt. Normal sei das gewesen. Am späten Abend des 2. Februar 2021 aber müsse er «irgendwie die Kontrolle über das Auto verloren haben». Weiterlesen
Berlin (dpa) – Finanzexperten sehen ARD, ZDF und Deutschlandradio durch den Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro trotz Unwägbarkeiten durch die Corona-Krise bis 2024 ausreichend finanziert. Das teilte die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) am Freitag in Berlin mit.
Das Gremium übergab am selben Tag einen Zwischen-Finanzbericht an die Bundesländer. Der Rundfunkbeitrag, den Haushalte und Firmen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen, stieg im vergangenen Jahr von 17,50 Euro auf 18,36 Euro. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate ist auch nach Auffassung von Berliner Richtern rechtswidrig.
Über die Geltungsdauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag mit und verwies auf die Vorschriften im Infektionsschutzgesetz. In der Praxis können sich aber zunächst lediglich die beiden Antragssteller damit auf den alten Genesenenstatus von sechs Monaten berufen, wie ein Sprecher erklärte. Das Gericht könne die Verordnung nicht generell aussetzen. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. (Az.: VG 14 L 24/22) Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Im Prozess um die «NSU 2.0»-Drohschreiben hat der Angeklagte die Vorwürfe der Anklage bestritten. «Von einer rechtsextremen Gesinnung kann bei mir keine Rede sein», sagte der 54-Jährige aus Berlin am Donnerstag vor dem Frankfurter Landgericht.
Er räumte lediglich ein, Mitglied eines rechten Forums im Darknet gewesen zu sein. Dort seien in einer geschlossenen Chatgruppe auch Polizisten gewesen, sagte Alexander M. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach einem Unfall mit vier Toten in der Berliner Innenstadt ist der angeklagte Autofahrer zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den SUV-Fahrer am Donnerstag der fahrlässigen Tötung und Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig.
Das Gericht ging damit über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus. Der heute 45 Jahre alte Mann war trotz einer Epilepsie-Erkrankung und einer Gehirnoperation einen Monat vor dem Unfall Auto gefahren.
Der schwere Wagen des Mannes war am 6. September 2019 über die Gegenfahrbahn hinweg von der Invalidenstraße abgekommen. Der SUV (SUV, Abkürzung für: Sport Utility Vehicle) überschlug sich und tötete vier Menschen auf dem Gehweg – einen Dreijährigen und seine Großmutter im Alter von 64 Jahren sowie zwei 28 und 29 Jahre alte Männer.Weiterlesen
Berlin (dpa) – Berlin hat die 2G-Regel für den Einzelhandel aufgehoben. Der Senat beschloss bei seiner Sitzung am Dienstag eine entsprechende Änderung der Corona-Verordnung, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mitteilte.
Derzeit ist Einkaufen in vielen Geschäften und Kaufhäusern nur Geimpften und Genesenen erlaubt. Ab Freitag gilt das nicht mehr, stattdessen aber generell im Handel eine FFP2-Maskenpflicht. So hat der Senat es auch für touristische Angebote wie Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge sowie für Museen, Galerien und Gedenkstätten geregelt. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach knapp drei Wochen mit Autobahnblockaden haben einige Klimaschützer der Gruppe «Aufstand der letzten Generation» am Kanzleramt in Berlin demonstriert.
Vor dem Amtssitz von Bundeskanzler Olaf Scholz gruben sie mit Spaten ein Stück Rasen um, um Kartoffeln zu pflanzen, wie ihre Sprecherin Sonja Manderbach sagte. Dabei erneuerten sie die Forderung nach einem Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung. Weiterlesen
Berlin (dpa/bb) – Nach einem rassistischen Angriff auf eine 17-Jährige in Berlin, der im Internet starke Empörung auslöste, sucht die Polizei weiterhin nach drei beteiligten Täterinnen.
Bislang seien sieben Hinweise von Zeugen eingegangen, denen nun nachgegangen werde, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Außerdem habe die Polizei noch mal mit dem Opfer gesprochen und halte engen Kontakt. Videoaufnahmen von Überwachungskameras der Verkehrsbetriebe BVG seien gesichert worden und würden ausgewertet. Die junge Frau hatte in den sozialen Medien ein Video gepostet. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach zweieinhalb Wochen immer neuer Autobahnblockaden von Klimaschützern in Berlin und anderswo liegen die Nerven blank.
Das gilt auf der Straße, wo zuletzt wütende Autofahrer Aktivisten der Gruppe «Aufstand der letzten Generation» samt ihrer Transparente für ein «Essen-Retten-Gesetz» von der Straße zerrten. Aber es gilt auch in der Politik, wo nun gestritten wird: Ist das «ziviler Ungehorsam» und damit legitim? Agrarminister Cem Özdemir positionierte sich am Donnerstag klar. «Ich glaube, dass Straßenblockaden unserem gemeinsamen Ziel schaden», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Berlin (dpa/bb) – Nach einem rassistischen Angriff auf eine junge Frau in Berlin und viel Empörung im Internet sucht die Polizei weiterhin nach drei beteiligten Täterinnen. Bislang seien sieben Hinweise von Zeugen eingegangen, denen nun nachgegangen werde, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Außerdem habe die Polizei noch mal mit dem 17-jährigen Opfer gesprochen und halte engen Kontakt. Videoaufnahmen von Überwachungskameras der Verkehrsbetriebe BVG seien gesichert worden und würden ausgewertet. Die junge Frau hatte in den sozialen Medien ein Video gepostet. Daraufhin gab es viele Reaktionen im Internet. Weiterlesen
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