Letzte Hürde für Schwarz-Rot: Berliner CDU stimmt ab

Berlin (dpa) – Nach der Zustimmung der Berliner SPD zum gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag ist nun die CDU am Zug. Bei einem Parteitag entscheiden die Christdemokraten heute darüber. Gibt es wie erwartet eine Mehrheit, ist der Weg frei für eine schwarz-rote Landesregierung.

Noch heute wollen beide Parteien über die Ressortverteilung informieren. Der Koalitionsvertrag soll am Mittwoch unterschrieben, der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zum ersten Regierenden Bürgermeister seiner Partei seit 2001 gewählt werden. In der Mitgliederabstimmung der Sozialdemokraten hatte es eine knappe Mehrheit für Schwarz-Rot gegeben: Mit Ja stimmten 54,3 Prozent der Genossinnen und Genossen in der Hauptstadt, die sich beteiligt hatten, wie die Partei gestern mitteilte.

Innerparteilicher Konflikt

In der SPD war das Bündnis hochumstritten. Insbesondere die beiden Landesvorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey, derzeit noch Regierende Bürgermeisterin, hatten sich für Schwarz-Rot stark gemacht, aber auch viel Widerstand zu spüren bekommen. Weiterlesen

Fahrer nach Todesfahrt in Berlin in Psychiatrie

Von Anne Baum und Marion van der Kraats, dpa

Berlin (dpa) – Mehr als zehn Monate nach der Todesfahrt am Berliner Ku’damm sind einige der Opfer in die Hauptstadt zurückgekehrt. Schweigend verfolgen die vier früheren Schüler einer Klasse aus Bad Arolsen in Nordhessen die Urteilsverkündung – und sehen erstmals den Mann, der in ihrem Leben Narben für immer hinterließ.

Der 30-Jährige ist nach Überzeugung des Landgerichts Berlin am 8. Juni 2022 mit einem Auto auf dem Kurfürstendamm (Ku’damm) und der Tauentzienstraße mit Absicht in Menschengruppen gefahren – im Zustand einer akuten Psychose. Eine Frau starb, und 16 Menschen wurden verletzt, einige lebensgefährlich. Das Gericht wertete dies als Mord sowie Mordversuch in 16 Fällen und ordnete am Freitag die dauerhafte Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus an.

Zurück bleibt die Frage nach dem Warum für diese «albtraumhafte Tragödie», wie der Vorsitzende Richter Thomas Groß die Tat bei der Urteilsverkündung nannte. Die Hoffnung der Opfer, auf diese Frage eine Antwort zu bekommen, blieb unerfüllt. Möglicherweise habe der Mann sich entschlossen, «gegen seine vermeintlichen Dämonen vorzugehen», so Staatsanwältin Silke van Sweringen in ihrem Plädoyer.

Lehrerin starb noch am Unfallort

Sicher ist laut Gericht: Zum Tatzeitpunkt befand sich der Fahrer in einem psychotischen Zustand, weil er die ihm verordneten Medikamente abgesetzt hatte. Ein paar Tage habe er nicht unter der Aufsicht von Mutter und Schwester gestanden, die sich aufopfernd um ihn gekümmert hätten, so der Richter.

Besonders betroffen von der Todesfahrt war die Schulklasse aus Bad Arolsen. Eine 51 Jahre alte Lehrerin starb noch am Tatort, ihr Kollege (53) sowie elf Schülerinnen und Schüler wurden verletzt. Auch eine 14-Jährige aus Franken gehörte zu den Betroffenen. Weitere Opfer waren eine schwangere Frau sowie zwei 29 und 31 Jahre alte Männer. Das Gericht ging vom Mordmerkmal der Gemeingefährlichkeit aus.

Viele der Opfer traten im Prozess als Nebenkläger auf. Während der rund dreimonatigen Verhandlung verfolgten jedoch lediglich ihre Anwälte das Geschehen. Richter Groß hatte zum Prozessauftakt erklärt, es bestehe die Gefahr einer Retraumatisierung durch das Verfahren. Den Jugendlichen wurde eine zusätzliche psychische Belastung durch eine weitere Zeugenvernehmung erspart. Um ihre Erlebnisse gleichwohl im Prozess zu berücksichtigen, wurden frühere Aussagen verlesen.

Bei der Urteilsverkündung nannte Richter Groß die Namen der Opfer und ihre jeweiligen Verletzungen. «Wir hoffen, dass es möglichst vielen Betroffenen gelingt, abschließen zu können», sagte er. Ihn selbst habe in seiner etwa 30-jährigen Berufstätigkeit bislang kein Verfahren derart emotional berührt.

«Das Verfahren hat erklärt, wie die Tat abgelaufen ist. Brennende Fragen für die Opfer nach dem Warum sind auch nach diesem Verfahren wahrscheinlich nicht befriedigend beantwortet worden», erklärte Rechtsanwalt André Iske, der vier Opfer als Nebenkläger vertrat. Er hofft, dass die Feststellungen des Gerichts zu der erheblichen Erkrankung des Täters den Betroffenen helfen, die Tat einordnen zu können. Dies sei wichtig, um das Geschehen verarbeiten zu können.

Schutz der Allgemeinheit

Alle Prozessbeteiligten waren sich einig, dass es sich bei dem in Armenien geborenen Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit um einen schwer kranken Menschen handelt mit einer chronischen paranoiden Schizophrenie. Laut Gutachten war er bei der Tat schuldunfähig und konnte deswegen nicht bestraft werden. Um die Allgemeinheit zu schützen, erfolgt die Unterbringung des Mannes.

«Das ist keinesfalls ein Weniger als eine Verurteilung zu lebenslanger Haft», betonte der Richter. Die Unterbringung erfolge unbefristet – «möglicherweise ein Leben lang.» Nebenklägeranwalt Iske erklärte: «Das ist das wichtige Signal auch an die Gesellschaft» – er werde dort keine Gefahr mehr sein können.

Zudem verhängte das Gericht eine lebenslange Führerscheinsperre gegen den 30-Jährigen. Es folgte damit den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage. Verteidiger C. Mark Höfler erklärte nach dem Urteil, man könne den behandelnden Ärzten, Gutachtern, dem Betreuer seines Mandanten keine Vorwürfe machen. «Sie haben das Beste gegeben – es war nicht vorhersehbar, es ist wie aus dem Nichts entstanden.» Er gehe davon aus, dass das Urteil rechtskräftig werde.

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Daniel Barenboim ist nun Berliner Ehrenbürger

Berlin (dpa) – Der Dirigent Daniel Barenboim ist zum Berliner Ehrenbürger ernannt worden. Der 80-Jährige wurde am Freitag bei einem Festakt im Roten Rathaus geehrt. «Unsere Zeit hat wohl kaum einen Künstler hervorgebracht, der sowohl am Konzertflügel wie auch am Dirigentenpult jeweils unvergleichliche Meisterschaft beweist», sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey.

Sie würdigte auch Barenboims gesellschaftspolitisches Engagement, etwa für die Verständigung von Israelis und Palästinensern. «Als Künstler und als Mensch sind Sie wahrhaft eine Jahrhundertgestalt», sagte Giffey. Barenboim sagte in seiner Dankesrede, er sei zutiefst berührt von der Auszeichnung. Weiterlesen

Panzerfahren als Freizeitspaß

Von Anja Sokolow, dpa

Steinhöfel/Landsberg/München (dpa) – Mit 830 PS schiebt sich der Leopard 1 lärmend durch den Schlamm. Runde für Runde rollt der Kettenpanzer über den Parcours der Panzer-Fun-Fahrschule im brandenburgischen Steinhöfel. Der Dauerregen hat den Boden in eine Schlammwüste verwandelt. Knut Möller lenkt den Panzer routiniert über Hindernisse wie Steilhang und Panzergraben als hätte er nie etwas anderes getan.

«Meine Zeit bei der Bundeswehr ist schon 35 Jahre her, aber das habe ich nicht verlernt», freut sich der 55-jährige Schleswig-Holsteiner. Seine Frau hat ihm die Panzerfahrt zum Geburtstag spendiert. Der selbstständige Kfz-Meister aus der Nähe von Kiel ist an diesem Wochenende einer von vielen Gästen, die am Ende mit Schlammspritzern auf der Kleidung, aber zufrieden, wieder abreisen werden.

Der Krieg in der Ukraine ist hier, etwa 60 Kilometer östlich von Berlin, kein Thema. Die Spaß-Fahrschule verspricht, dass die Gäste ihre Alltagssorgen und den Stress vergessen können. Familien mit Kindern, Männergruppen und auch eine Frauenrunde aus Frankfurt (Oder) sind an diesem Samstag hier.

Panzertour statt Bowling

Die Frauen haben einer Kollegin die Panzertour zum 60. Geburtstag geschenkt. «Es sollte mal etwas anderes sein als Bowling», sind sie sich einig. Nach einem Prosecco geht es mit dem Schützenpanzer BMP-1 los: Von oben Regen, unten spritzt der Schlamm. Das besondere Highlight: eine Speedfahrt, bei der der Fahrer noch einmal deutlich mehr Gas gibt. Neben dem Motorenlärm ist aus der Ferne das Lachen der Frauen zu hören.

«Unsere Gäste kommen mit einem Lächeln und gehen mit einem Lächeln», sagt Fahrschulgründer Axel Heyse, der sein Unternehmen nun schon 17 Jahre betreibt. Der Krieg in der Ukraine habe dem Geschäft keinen Abbruch getan. Den Kunden gehe es nicht um Kriegsspiele. Schließlich seien auch die Panzer alle demilitarisiert.

Es sei allein die Technik, die die Menschen begeistere. «Es gibt fast nichts, was einen aufhält mit so einer Maschine», sagt Heyse. Auch der Schleswig-Holsteiner Knut Möller sagt, er sei froh, dass es für ihn in seiner Zeit bei der Bundeswehr nie zum Ernstfall gekommen sei: «Das will niemand».

Tonnenschwere Kolosse

Axel Heyse hat in der in der DDR zehn Jahre lang bei der Nationalen Volksarmee Panzerfahrer ausgebildet. Für die Spaß-Fahrer hinter dem Steuer ist die Einweisung in etwa einer halben Stunde erledigt. Ein Panzerfahrlehrer aus Heyses Team ist während jeder Fahrt dabei.

Panzerliebhaber können auch in anderen Regionen Deutschlands tonnenschwere Kolosse lenken oder auf ihnen mitfahren, vor allem in den östlichen Bundesländern.

In Sachsen-Anhalt berichtet Benno Winter vom Offroad-Team Landsberg, dass die Nachfrage seit dem Krieg in der Ukraine sogar noch gestiegen sei. «Als über die Panzerlieferungen in die Ukraine diskutiert wurde, wollten plötzlich viele Leute wissen, wie das Panzerfahren so ist», sagt Winter. Die Gäste kämen aus allen Bevölkerungsschichten: «Arbeiter, Lehrer, Doktoren, alles ist dabei».

Wer Panzer fahren will, findet im Netz nicht nur die Anbieter, sondern auch eine Reihe von Unternehmen, die Gutscheine für diese Touren verkaufen. Bis kurz nach Kriegsbeginn war auch das Münchner Unternehmen Jochen Schweizer dabei. Seit Anfang März 2022 verkauft es allerdings keine Gutscheine für Panzerfahrten mehr. «Wir haben uns bewusst dazu entschieden, dies aufgrund des Krieges in der Ukraine nicht mehr anzubieten», heißt es vom Unternehmen.

Ersatzteile fehlen

Beim Erfurter Gutschein-Vermittler panzer-fahren.net bleiben die Panzertouren weiterhin im Angebot. «Es gibt seit Langem auch in vielen anderen Teilen der Welt Krieg. Ist ein Menschenleben in Syrien weniger Wert als in der Ukraine?», gibt Geschäftsführer Axel Zawischa zu bedenken. Der Krieg in der Ukraine habe keinen spürbaren Einfluss auf die Verkaufszahlen.

Dafür hätten viele Anbieter ganz andere Probleme: «Es mangelt an Ersatzteilen, ständig gibt es neue Gesetze und Auflagen, der Sprit ist teuer geworden und die Corona-Pandemie hat auch Einiges kaputt gemacht», so Zawischa.

Im hessischen Knüllwald-Remsfeld zum Beispiel rollen seit Corona keine Panzer mehr durch den Offroad-Park «Böser Wolf». «Wir haben momentan einfach kein Personal», sagt der stellvertretende Geschäftsführer Thilo Krug. Er wolle andererseits aber die Kunden, die bereits Gutscheine gekauft hätten, nicht enttäuschen. Alternativ könnten sie auch Baumaschinen fahren.

Panzerfahren als Freizeitgaudi – das ist auch in anderen Ländern möglich. Auch in der Ukraine gab es dieses Angebot zumindest bis Ausbruch des Krieges. Neben Reisen nach Tschernobyl oder Schieß-Abenteuern mit Kalaschnikows bot das Unternehmen «Adventure Tours in Ukraine» auch Panzerfahrten an.

Momentan veröffentlicht das Unternehmen in den sozialen Netzwerken keine Abenteuer-Fotos mehr, sondern Bilder von Krieg und Zerstörung. Einem Interessenten, der im Mai 2022 anfragte, ob das Unternehmen noch aktiv sei, postete man eine Karte der Luftangriffe und bemerkte: «Es ist zu unsicher. Warte lieber mit einer Reise.»

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Großes Interesse an Hilfe für Angehörige von Erdbebenopfern

Berlin (dpa) – Die im Februar eingerichtete Spezialsprechstunde für in Berlin lebende Angehörige von Erdbebenopfern in der Türkei und in Syrien ist auf großes Interesse gestoßen. Wegen der hohen Nachfrage werde das türkischsprachige Angebot am Zentrum für transkulturelle Psychiatrie bis mindestens Mitte Mai verlängert, sagte einer der behandelnden Psychiater, Serkan Basman, der Deutschen Presse-Agentur. Ursprünglich sei eine Laufzeit bis Ende März geplant gewesen.

Nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien Anfang Februar hatte ein Behandlungsteam des Zentrums für transkulturelle Psychiatrie am Humboldt-Klinikum Ende Februar die Spezialsprechstunde kurzfristig eingerichtet. Angehörige können dort psychiatrisch-psychologische Unterstützung bekommen. Schwerpunkt des Zentrums sind ein kultursensibler Ansatz und muttersprachliche Behandlung, in dem Fall auf Türkisch und Arabisch. Weiterlesen

«Noch wach?» – Neuer Roman von Stuckrad-Barre

Berlin (dpa) – Bestseller-Autor Benjamin von Stuckrad-Barre hat am Mittwoch seinen mit Spannung erwarteten Roman «Noch wach?» veröffentlicht.

Das Buch mit insgesamt 18 Kapiteln mit Überschriften wie «Jetzt wird’s schmutzig» und «Grauzone» sei zwar «in Teilen inspiriert von verschiedenen realen Ereignissen», heißt es dem fiktiven Werk vorangestellt. Er sei «jedoch eine hiervon losgelöste und unabhängige fiktionale Geschichte». Der Autor habe «ein völlig eigenständiges neues Werk geschaffen». Weiterlesen

Klimaaktivisten wollen Hauptstadt unbefristet lahm legen

Berlin (dpa) – Hunderte Aktivisten der Gruppe Letzte Generation wollen Berlin auf unbestimmte Zeit lahm legen, um ihre Forderungen nach einer radikalen Klimawende durchzusetzen. Von Mittwoch an seien zunächst Störungen und Blockaden im Regierungsviertel geplant, ab Montag dann in der ganzen Hauptstadt, erklärte die Gruppe. Sie riet Autofahrern zum Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr, um erwarteten Staus zu entgehen. Die Gewerkschaft der Polizei und die CDU kritisierte die Gruppe scharf. Auch die Grünen sind auf Distanz.

Die Letzte Generation hatte sich 2021 nach einem Hungerstreik gegründet und blockiert seit Anfang 2022 immer wieder den Verkehr. Meist kleben sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer fest. Autofahrer reagieren oft wütend, in einzelnen Fällen gingen sie auf Aktivisten los oder zerrten sie von der Fahrbahn. Hunderte Gerichtsverfahren laufen wegen Nötigung und anderer Delikte. Laut Umfragen lehnt eine Mehrheit die Protestformen der Gruppe ab, auch die Klimabewegung Fridays for Future äußerte daran Kritik. Weiterlesen

Tote Frau in Bordell gefunden

Berlin (dpa) – In einem Bordell in einer Wohnung in Berlin ist eine Frau vermutlich getötet worden. Die Leiche der bislang unbekannten Frau wurde am Montagnachmittag in der Wohnung gefunden, wie die Polizei mitteilte. Wegen der Umstände und Verletzungen geht die Polizei von einem Tötungsdelikt aus. Eine Mordkommission ermittelt. Weiterlesen

«Gönnung» im Späti: neue Staffel von «Para – Wir sind King»

Berlin (dpa) – Geheime Partys, Drogentrips und die Sehnsucht nach einer besseren Zukunft im rauen Berliner Wedding: Die für den Grimme-Preis nominierte Streamingserie «Para – Wir sind King» geht in ihre zweite Staffel. Die vier jungen Frauen Jazz, Rasaq, Fanta und Hajra haben ganz unterschiedliche Träume. Was die Kiez-Clique aber eint: Bock auf Party – und der Wunsch nach dem ganz großen Geld.

Ob die aufbrausende Mädels-Gang das verbinden kann, zeigt sich ab dem 17. April (20.15 Uhr) jeweils montags in Doppelfolgen beim Pay-TV-Sender Warner TV Serie. Die Staffel kann aber auch unter anderem über Sky und MagentaTV abgerufen werden.

Schon in der erfolgreichen ersten Staffel sehnten sich die Freundinnen nach richtig viel «Para» (türkisch für Geld). In der zerstörten Wohnung ihres Dealers stießen sie auf eine große Menge Kokain. Der Fund versprach nicht nur die volle «Gönnung», sondern machte Hoffnung auf finanzielle Unabhängigkeit und ein besseres Leben. 2021 wurde die Serie mit dem Deutschen Fernsehpreis («Beste Drama-Serie» und «Beste Regie») ausgezeichnet. Weiterlesen

Haftbefehl nach Messerattacke auf Berliner Taxifahrer

Berlin/Flensburg (dpa) – Eine Woche nach der tödlichen Messerattacke auf einen Taxifahrer im Berliner Grunewald hat das Amtsgericht Flensburg Haftbefehl wegen Totschlags gegen einen 24-Jährigen erlassen. Das Gericht sei damit dem Antrag der Berliner Staatsanwaltschaft gefolgt, teilte ein Sprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit.

Der Beschuldigte solle nun nach Berlin überstellt werden. Der Mann war am vergangenen Samstag in Schleswig-Holstein festgenommen worden und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.

Hintergrund war zunächst ein Auslieferungsverfahren wegen eines anderen Tötungsdelikts, das bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln anhängig ist. Der Mann soll am 4. April seine Lebensgefährtin in Belgien getötet haben und nach Deutschland geflohen sein. Weiterlesen

Wirbel um angebliche SMS von Springer-Chef Döpfner

Berlin (dpa) – Ein Medienbericht über angebliche konzerninterne Nachrichten von Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner hat erneut für Wirbel rund um die Affäre um den früheren «Bild»-Chefredakteur Julian Reichelt gesorgt. Aus Springer-Kreisen verlautete nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag als Reaktion, der Artikel bestehe aus «manipulativen SMS-Fetzen».

Die Wochenzeitung «Die Zeit» veröffentlichte am frühen Morgen einen langen Bericht über den Springer-Chef und berief sich nach eigenen Angaben auf Dokumente, die aus den vergangenen Jahren stammen sollen. Es handele sich um E-Mails und Chatnachrichten aus dem engsten Führungskreis des Medienkonzerns, viele seien vom Springer-Chef selbst. Die Zeitung listete Zitate auf. Auffällig ist, dass mehrere direkt von Döpfner an den damaligen «Bild»-Chefredakteur Reichelt gerichtet worden sein sollen. Die journalistische Marke «Bild» zählt zum Springer-Portfolio.

In den Zitaten, die «Die Zeit» samt den darin enthaltenen Rechtschreibfehlern aufführt, geht es zum Beispiel um abfällige Bemerkungen über Ostdeutschland. 2019 soll der Konzern-Chef laut dem Zeitungsbericht geschrieben haben: «Die ossis werden nie Demokraten. Vielleicht sollte man aus der ehemaligen ddr eine Agrar und Produktions Zone mit Einheitslohn machen.» Weiterlesen

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