Trier. “Wir freuen uns, dass Sie da sind”, begrüßte der stellvertretende Behördenleiter, Ralf Krämer, die Nachwuchskräfte. 42 Kolleginnen und Kollegen sind zum 6. Oktober zum Polizeipräsidium Trier zuversetzt worden. Weiterlesen
Verkehrskontrollen der Beamten der Polizeiinspektion Daun und Polizeiwache Gerolstein führen zu Feststellungen
Daun/Gerolstein. Am 27.07.2023 führten die Beamten der Polizeiinspektion Daun und der Polizeiwache Gerolstein gemeinsame Kontrollen im Bereich der Ortslage von Darscheid durch. Weiterlesen
Personalverstärkung für die Polizei in der Region
Region Trier. 41 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte wurden Anfang Mai zum Polizeipräsidium Trier versetzt. Behördenleiterin Anja Rakowski begrüßte gemeinsam mit Führungskräften und Personalvertretern des Polizeipräsidiums ihre neuen Mitarbeitenden im Rahmen einer Feierstunde in Trier. Weiterlesen
Beamte in Feuerwehr-Verwaltung dürfen früher in Ruhestand
Mainz (dpa/lrs) – Landesbeamte aus der Feuerwehr-Verwaltung sollen in Rheinland-Pfalz künftig früher in den Ruhestand gehen können. Ein vom Kabinett beschlossener Entwurf für ein geändertes Landesbeamtengesetz sieht für Beamtinnen und Beamte im sogenannten feuerwehrtechnischen Dienst außerhalb von Leitstellen und des Einsatzdienstes der Feuerwehr zunächst eine Senkung der Regelaltersgrenze von 67 auf 64 Jahre vor, wie das Innenministerium in Mainz am Donnerstag mitteilte. In einem weiteren Schritt zwei Jahre nach Inkrafttreten sinke diese Grenze auf 63 Jahre. Wenn schon 25 Jahre lang Dienst in der Feuerwehr oder in Leitstellen geleistet worden ist, sieht das neue Gesetz laut Ministerium sogar eine Absenkung der Grenze auf 62 Jahre vor. Weiterlesen
Kundgebung zur Beamtenpauschale bei Krankheitskosten
Mainz (dpa/lrs) – Gewerkschaftliche Vertretungen von Beamten in Rheinland-Pfalz haben am Dienstag mit einer Kundgebung und in einer Landtagsanhörung ihre Forderung nach Abschaffung der Kostendämpfungspauschale bekräftigt. Hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich die 2003 eingeführte Beteiligung von Beamtinnen und Beamten an den Kosten ihrer medizinischen Versorgung. Dabei werden die Beihilfen für Landesbeamte gestaffelt nach Besoldungsgruppen um 100 bis 750 Euro im Jahr gekürzt. Weiterlesen
Beamtenbund: 360.000 fehlende Stellen im öffentlichen Dienst
Berlin (dpa) – Der Deutsche Beamtenbund (dbb) geht von einer eklatanten Personallücke im öffentlichen Dienst aus. «Nach Einschätzung unserer 40 Mitgliedsgewerkschaften fehlen 360.000 Beschäftigte», sagte der dbb-Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». «Dabei berücksichtigen wir nicht nur offene Stellen, sondern auch den Personalbedarf, der sich durch neue Aufgaben ergibt.» Der dbb-Chef forderte angesichts der Welle von Pensionierungen mehr Stellen, eine Reduzierung der Arbeitszeit für Beamte und leistungsgerechte Bezahlung. Weiterlesen
Ermittlungserfolg der Beamten in Gerolstein
Gerolstein. Wie die Polizei bereits am 20.07.2022 mitteilte:
,,Am 16.07.2022, zwischen 08:00 Uhr und 20:00 Uhr, kam es durch bisher unbekannte Täter zu einer Sachbeschädigung an der öffentlichen Toilettenanlage im Rathaus in Gerolstein.
Vermutlich durch Tritte gegen die Eingangstüre beschädigten bisher unbekannte Täter den Glaseinsatz an der Türe.”
Nun, am 21.07.2022, konnte die Polizeiwache Gerolstein aufgrund von Ermittlungsarbeit eine 12-Jährige aus dem Bereich der VG Gerolstein ermitteln, welche die Tat beging. Das genaue Motiv der völlig sinnlos erscheinenden Sachbeschädigung ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen.
Gegen diese wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft Trier vorgelegt.
CDU will Beamte bei Gesundheitskosten entlasten
Mainz (dpa/lrs) – Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag über eine Abschaffung der Kostendämpfungspauschale diskutiert. Hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich die 2003 eingeführte Beteiligung von Beamtinnen und Beamten an den Kosten ihrer medizinischen Versorgung. «Die Zeit ist reif, auch in Rheinland-Pfalz eine Entlastung für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter und auch Pensionäre zu schaffen», sagte der CDU-Abgeordnete Christof Reichert am Mittwoch in Mainz. Der Landtag beschloss die weitere Beratung über den Gesetzesvorschlag im Fachausschuss. Weiterlesen
Urteil: Land darf dienstfrei mit Überstunden verrechnen
Koblenz (dpa/lrs) – Wenn Beamte wegen eines Corona-Ausbruchs in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) dienstfrei bekommen, können die freien Stunden mit vorhandenen Überstunden verrechnet werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Montag entschieden und damit die Klage einer Justizbeamtin zurückgewiesen, die weiter auf Gutschrift ihrer Mehrstunden gepocht hatte. Das persönliche Interesse der Klägerin, frei über ihre Mehrstunden verfügen zu können, habe hinter «dem behördlichen Interesse an einem effektiven und effizienten Personaleinsatz zurückzutreten», urteilten die Richter. Weiterlesen
Auch die Beamten des Landes erhalten mehr Geld
Mainz (dpa/lrs) – Die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger in Rheinland-Pfalz erhalten zum 1. Dezember dieses Jahres 2,8 Prozent höhere Bezüge. Der Ministerrat hat einen entsprechenden Gesetzentwurf gebilligt, wie das Finanzministerium am Montag mitteilte. Im Kern überträgt er das jüngste Tarifergebnis für die Beschäftigten der Länder auf die Beamtinnen und Beamten. Darüber hinaus erhalten Beamte im aktiven Dienst eine steuerfreie Corona-Sonderzahlung von 1300 Euro.
Die Bezüge für Anwärterinnen und Anwärter werden pauschal um monatlich 50 Euro erhöht, diese Gruppe erhält eine Corona-Sonderzahlung von 650 Euro. Der Gesetzentwurf muss abschließend noch vom Landtag beschlossen werden. Weiterlesen
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