Büchenbach (dpa) – Beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Mittelfranken sind am Sonntag zwei Menschen gestorben. Das motorisierte Flugzeug mit zwei Insassen sei gegen 11.30 Uhr in der Nähe eines Flugplatzes in der Gemeinde Büchenbach (Landkreis Roth) auf einem Feld abgestürzt, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.
Das Ultraleichtflugzeug sei wohl im Landeanflug auf den Flugplatz gewesen. Die Ursache für den Absturz war zunächst unklar. Weiterlesen
München (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angesichts explodierender Energiepreise vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auszusetzen.
Auch eine «Dynamisierung» der Pendlerpauschale würde «der bürgerlichen Mitte schnell und effektiv helfen», schrieb der CSU-Parteichef am Samstag bei Facebook. Zudem forderte Söder den Abbau der kalten Progression. Die Bundesregierung habe «bis heute kein nachhaltiges Konzept zur Energieversorgung und zur Bekämpfung der massiv steigenden Preise vorgelegt». Weiterlesen
München (dpa) – Die CSU hat die Bundesregierung aufgefordert, den Bundesbürgern weitere Entlastungen zuzugestehen, um der Inflation entgegenzuwirken.
Dazu beschloss der Parteivorstand ein 15-Punkte-Papier, das unter anderem die zeitlich befristete Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel vorsieht. Die Stromsteuer soll zudem gesenkt werden, ebenso wie die Besteuerung auf Heizöl und Diesel für den Öffentlichen Personennahverkehr. Weiterlesen
München (dpa) – Rund drei Monate vor dem Start des Oktoberfestes am 17. September haben in München schon die Aufbauarbeiten begonnen. Seit Montag rollen auf der Theresienwiese Gabelstapler und Lastwagen.
Als erstes startet der Aufbau der Bierzelte, später folgen die Fahrgeschäfte. Vom 17. September bis zum 3. Oktober soll dann wieder das größte Volksfest der Welt gefeiert werden, nachdem es 2021 und 2020 wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden ist. Weiterlesen
Garmisch-Partenkirchen/Erlangen (dpa) – Wenige Tage vor Beginn des G7-Gipfels auf Schloss Elmau nahe Garmisch-Partenkirchen sind im Internet vertrauliche Dokumente der Polizei vom dortigen Treffen der Regierungschefs im Jahr 2015 veröffentlicht worden.
Unter den Dateien sind mehrere als Verschlusssache deklarierte Papiere. Diese sind eigentlich nur für den internen Dienstgebrauch bei der Polizei bestimmt und dürfen nicht an die Öffentlichkeit gelangen.
Mehrere Quellen in Sicherheitskreisen bestätigten der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag, dass die Dokumente authentisch seien. Ein Sprecher der zuständigen Polizeieinheit teilte am Sonntagabend mit, dass die Veröffentlichung «auch Echtinformationen» zu dem damligen Einsatz enthalte. Zunächst hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet. Weiterlesen
Passau (dpa) – Das Amtsgericht Passau hat einen Autofahrer zu einer Geldstrafe von 5000 Euro verurteilt, weil er geblitzt wurde – und dabei den Stinkefinger zeigte. Weiterlesen
München (dpa) – Die Kritiker des bevorstehenden G7-Gipfels auf Schloss Elmau wollen das Treffen mit zahlreichen Protestveranstaltungen begleiten.
Geplant sind unter anderem Demonstrationen in Garmisch-Partenkirchen und München, ein Sternmarsch zum Tagungsort der Staats- und Regierungschefs und ein Protestcamp, wie die Organisatoren am Dienstag in München ankündigten. In München ist zudem ein «Alternativgipfel» geplant. Das G7-Treffen soll vom 26. bis 28. Juni zum zweiten Mal in dem alpinen Luxushotel zu Füßen des Wettersteingebirges stattfinden.
Anders als beim letzten Elmauer G7-Gipfel 2015 gehen die Veranstalter davon aus, dass das Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen mit Zeltplätzen für rund 750 Menschen dieses Mal von vornherein genehmigt wird. Sie kündigten jedoch vorbeugend eine Klage gegen ein erwartetes Kundgebungsverbot vor dem Tagungshotel an, in dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) US-Präsident Joe Biden und die übrigen Gipfelteilnehmer treffen will.
Ingolstadt (dpa) – Ein Volkswagen-Mitarbeiter wehrt sich vor Gericht gegen die Gendersprache bei der Konzerntochter Audi.
Vor dem Landgericht Ingolstadt zitierte der Kläger am Dienstag aus Arbeitsanweisungen von Audi an ihn mit Formulierungen wie: «Der_die BSM-Expertin ist qualifizierte_r Fachexpert_in». Der Vorsitzende Richter schlug zur gütlichen Einigung vor, den Kläger künftig in herkömmlicher Sprache anzuschreiben. Die Audi-Anwälte lehnten dies aber als nicht praktikabel und nicht handhabbar ab.
Richter Christoph Hellerbrand stellte klar, dass seine Kammer kein Grundsatzurteil fällen werde. Es gehe bei diesem Prozess nur um den konkreten Einzelfall: «Es geht um Sie, um ihre persönliche Betroffenheit durch diesen Gender-Leitfaden«, sagte er dem VW-Mitarbeiter.
Audi führte den Leitfaden im März 2021 ein und erklärte, das Unternehmen wolle «gendersensible Formulierungen von nun an in der internen und externen schriftlichen Audi Kommunikation allgegenwärtig machen». In allen internen und externen Schreiben des Unternehmens seien gendersensible Formulierungen notwendig.
Dazu dienten neutrale Formulierungen («Führungskraft» statt «Chef») oder der sogenannte Gender Gap, der männliche und weibliche Formen mit einem Unterstrich verbindet («Mitarbeiter_innen»).
Klägeranwalt Dirk Giesen sagte, sein Mandant sei klar für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung. Aber «er möchte in Ruhe gelassen werden mit dieser Gendersprache». Audi solle ihm keine Mails, Mailanhänge und Anweisungen mit Vorgabe des Gender Gaps mehr schicken. Der Richter fasste den Unterlassungsantrag so zusammen: «Der Gender Gap muss weg.» Unterstützt wird die Klage vom Verein Deutsche Sprache, der das Gendern als Ideologie ablehnt.
München (dpa) – Der ehemalige Wirecard-Chef Markus Braun hat einen kleinen Teilerfolg im Kampf um sein Vermögen erzielt. Einer von zwei millionenschweren Arrestbefehlen, die der Insolvenzverwalter erwirkt hatte, wurde am Donnerstag vom Landgericht München I aufgehoben.
Dabei handelt es sich mit einer Summe von 35 Millionen Euro allerdings um den kleineren der beiden Arrestbefehle. Ein weiterer über eine Summe von 140 Millionen wurde vom Gericht bestätigt.
So setzen sich die 140 Millionen Euro zusammen
Zum bestätigten Arrestbefehl erklärte das Gericht, dass Insolvenzverwalter Michael Jaffé es glaubhaft gemacht habe, «dass Herr Dr. Braun seine Pflichten als Vorstandsmitglied der Wirecard AG verletzt hat». Hier geht es zum einen um die Auszahlung eines Darlehens über 100 Millionen Euro an eine in Singapur gegründete Gesellschaft ohne Sicherheiten und trotz Zahlungsrückständen aus einem früheren Darlehen. Zum anderen handelt es sich um die Zeichnung zweier Schuldverschreibungen über 100 Millionen Euro. Von den insgesamt 200 Millionen seien nur 60 Millionen zurück an Wirecard geflossen, wodurch sich die Summe von 140 Millionen Euro ergibt.
Beim aufgehobenen Arrestbefehl über 35 Millionen Euro ging es um Geld, das Ex-Vertriebsvorstand Jan Marsalek per Kreiselüberweisung aus dem Konzern abgezweigt haben soll, um einen Kredit bei Braun zu begleichen. Braun argumentiert, davon nichts gewusst zu haben. Das Gericht befand nun, dass nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden sei, dass Braun im Bilde war.
Braun ohne Zugriff auf das Geld
Allzu große praktische Bedeutung für Braun haben die Entscheidungen nicht. Auch die Münchner Staatsanwaltschaft hat das Privatvermögen des unter Betrugsverdachts stehenden Managers arrestieren lassen. Faktisch hat Braun also keinen Zugriff auf die 35 Millionen.
Der Zahlungsabwickler Wirecard war 2020 nach dem Eingeständnis von Scheinbuchungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro zusammengebrochen. Der frühere Vorstandschef Markus Braun sitzt seit rund zwei Jahren in Untersuchungshaft.
Stuttgart (dpa) – Mit einer eigenen Söldnertruppe sollen zwei frühere deutsche Soldaten versucht haben, im seit Jahren tobenden Bürgerkrieg im Jemen mitzumischen und Friedensverhandlungen in dem Krisenstaat zu erzwingen. Weiterlesen
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