Bayern

BGH prüft kostenfreien Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch

Karlsruhe (dpa) – Ein Mann sagt zum Beginn der Pandemie eine Pauschalreise ab, wenig später wird sie sowieso unmöglich – muss er trotzdem Stornogebühren zahlen? Das prüfen die Richter des Bundesgerichtshofs (BGH) am Dienstag (9.00 Uhr).

Bisher gibt es zu den Rechten von Reisenden bei einem Rücktritt wegen der Pandemie noch kein höchstrichterliches Urteil.

Der Kläger hatte bei einem Münchner Veranstalter für mehr als 6000 Euro eine Reise nach Japan gebucht, die vom 3. bis 12. April 2020 stattfinden sollte. Am 1. März trat er wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage von der Reise zurück und bezahlte vertragsgemäß 25 Prozent Stornokosten, knapp 1540 Euro. Ende März erging für Japan ein Einreiseverbot. Der Mann will deshalb das Geld zurück. Weiterlesen

G7 will trotz Energiekrise an Klimazielen festhalten

Elmau (dpa) – Die Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) will trotz der durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Energiekrise an den derzeitigen Klimaschutzzielen festhalten.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur werden die Mitglieder in der Abschlusserklärung zum G7-Gipfeltreffen im bayerischen Elmau deutlich machen, dass sie das sogenannte Pariser Abkommen weiterhin als Richtschnur für ihr Handeln ansehen. In diesem hatten sich die Länder der Welt im Dezember 2015 darauf geeinigt, Anstrengungen zu unternehmen, um die Erderwärmung möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen. Weiterlesen

Deutschland bei Energie extrem verwundbar

München (dpa) – Die Energieversorgung Deutschlands ist einer Studie zufolge im internationalen Vergleich besonders anfällig – sowohl für steigende Preise als auch für Lieferengpässe.

Das Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW kommt in der am Dienstag veröffentlichten Analyse zu dem Schluss, dass die Bundesrepublik bei der Stromversorgung gemeinsam mit den Niederlanden zu einer «Hochpreisinsel» wird. Was die Anfälligkeit für ausbleibende Lieferungen betrifft, ist Deutschland demnach gemeinsam mit Italien besonders verwundbar. Weiterlesen

Luftverteidigung: USA wollen Ukraine Waffensystem liefern

Elmau (dpa) – Die US-Regierung will der Ukraine ein modernes Waffensystem zur Luftverteidigung liefern. «Ich kann bestätigen, dass wir in der Tat dabei sind, ein Paket festzuzurren, das fortschrittliche Luftverteidigungsfähigkeiten beinhaltet», sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Rande des G7-Gipfels auf Schloss Elmau. Weiterlesen

Gruß von der Front in die Idylle – Selenskyj beim G7-Gipfel

Ukraine
Von Michael Fischer, Ansgar Haase und Can Merey, dpa

Elmau (dpa) – Im lichtdurchfluteten «Yoga Pavillon» auf Schloss Elmau ist etwas anders an diesem Montagmorgen. Über dem recht kleinen runden Tisch, an dem die Mitglieder der G7 führender westlicher Wirtschaftsmächte tagen, hat das Protokoll einen Bildschirm aufhängen lassen.

Es ist der Platz für einen besonderen Gast, der sich aus einem sehr nachvollziehbaren Grund nicht auf den Weg in die Alpenidylle machen konnte: In seinem Land herrscht seit vier Monaten und drei Tagen Krieg. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj möchte weder die Zivilbevölkerung im Stich lassen, noch seine Truppen in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer. Weiterlesen

G7: Unterstützung für Kiew und neue Sanktionen gegen Moskau

Elmau (dpa) – Die G7-Staaten um Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg anhaltende Unterstützung zugesichert und weitere Sanktionen gegen Moskau in Aussicht gestellt.

«Wir werden weiterhin finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung leisten und stehen an der Seite der Ukraine so lange wie nötig», hieß es am Montag in einem Statement der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau. So wollen die Staats- und Regierungschefs der Gruppe den Druck auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin weiter erhöhen. Weiterlesen

Tracht und Schmankerl: Zu viel Bayern zum G7-Gipfel?

Elmau (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den Empfang für die G7-Chefs mit Trachtlern gegen viel Kritik, Spott und Häme etwa in sozialen Netzwerken verteidigt. «Zu Bayern gehört das einfach dazu: Modernität, aber auch Brauchtum», sagte der CSU-Chef am Montag in München.

«Das ist Teil unserer Lebenskultur.» Söder fügte hinzu: «Mag sein, dass dem einen oder anderen das nicht so gefällt – also allen Gästen, die da waren, hat es super gefallen.» Er nannte unter anderem US-Präsident Joe Biden, der ebenfalls mit viel bayerischem Brauchtum am Münchner Flughafen begrüßt worden war. «Wenn man nach Bayern kommt, dann gehört das einfach dazu. Bayern ist ein bisschen anders als anderswo», sagte Söder. Deshalb kämen viele ja so gerne hierher. Weiterlesen

«Entwürdigend» – G7-Gegner kritisieren Demo an Schloss Elmau

Elmau/Garmisch-Partenkirchen (dpa) – Die Sonne brannte vom Himmel, Demonstrierende und Polizei schwitzten, von Schloss Elmau war kaum etwas zu sehen – und dort war auch nichts zu hören. 50 Aktivistinnen und Aktivisten transportierte die Polizei am Montag in die Nähe des G7-Tagungshotels der Mächtigen.

Vor Ort wollten die Demonstranten ihrem Unmut über den Gipfel Luft machen. Doch näher als 500 Meter ließen die Polizisten die Protestierenden nicht ans Schloss. Zu gefährlich, meinten die Behörden. Die Aktivisten kritisierten die Veranstaltung als «entwürdigend». Sechs Menschen wurden vorläufig festgenommen. Weiterlesen

Grünen-Chefin: G7-Beschlüsse müssen sich an Klimazielen orientieren

Berlin (dpa) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat die führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) anlässlich ihres Gipfels im bayerischen Elmau an die Bedeutung der Pariser Klimaziele erinnert. «Die Beschlüsse der G7 müssen sich an den Pariser Klimazielen orientieren», sagte Lang am Montag nach einer Sitzung des Bundesvorstands der Partei in Berlin. Dies müsse weiterhin die Leitlinie sein. Zur G7 gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die USA und Kanada. Die Staats- und Regierungschefs der sieben Länder tagen noch bis einschließlich Dienstag auf Schloss Elmau, der Kampf gegen den Klimawandel sollte dabei ebenfalls Thema sein. Weiterlesen

Forstleute fordern mehr Personal für Waldumbau

Fürth (dpa/lby) – Bayerns Forstleute fordern mehr Personal, um die Wälder im Land angesichts der Klimakrise zu erhalten und umzubauen. «Auf immer größeren Flächen sterben ganze Bestände ab», teilte der Bund Deutscher Forstleute am Montag während seiner Landesversammlung in Fürth mit. Deshalb müsse es mehr resistente und vielfältige Mischwälder geben. «Hierfür fehlt jedoch in ganz Bayern Forstpersonal.» Der Bund Deutscher Forstleute ist eigenen Angaben nach die mitgliederstärkste Vereinigung der Forstleute im Freistaat. Er vertritt eigenen Angaben zufolge die Interessen von Arbeitnehmern und Beamten in allen Waldbesitzarten. Weiterlesen

G7-Kreise: Selenskyj hofft auf Kriegsende in diesem Jahr

Elmau (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auf ein Ende des Kriegs mit Russland noch in diesem Jahr. Beim G7-Gipfel verwies er Teilnehmerkreisen zufolge auf die Härte des Winters, die Gefechte erschwere. Zum Jahresende hin würden etwa Positionen gefrieren.

Selenskyj war am Montag zu einer Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der G7-Länder auf Schloss Elmau in Bayern zugeschaltet worden. Der Präsident bedankte sich dabei auch für die Entscheidung, der Ukraine den Kandidatenstatus für den EU-Beitritt zu erteilen, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Weiterlesen

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