Gericht: Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter rechtswidrig

Dresden (dpa) – Das Arbeitsgericht Dresden hat die unbezahlte Freistellung der Mitarbeiterin eines Seniorenheims wegen fehlender Corona-Impfung als rechtswidrig eingestuft. Im konkreten Fall ging es um eine Köchin, die ihrem Arbeitgeber im vergangenen Frühjahr keinen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorgelegt hatte. Daraufhin war sie mit Verweis auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht suspendiert worden.

In der Folge habe sie bis Jahresende keinen Lohn mehr erhalten, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag. Das Arbeitsgericht stufte dies als rechtswidrig ein und verurteilte den Arbeitgeber dazu, der Frau den Betrag von mehr als 18.000 Euro brutto nachzuzahlen. Weiterlesen

Urteil: Personalratsvorsitzender muss Dienstzeiten beachten

Mainz (dpa/lrs) – Ein Personalratsvorsitzender darf laut einem Urteil des Mainzer Verwaltungsgerichts nicht außerhalb der regulären Geschäftszeiten in das Dienstgebäude. Eine auf einem Sicherheitskonzept beruhende Zugangsregelung für die Gebäude sei gegenüber den Beschäftigten und auch gegenüber dem Vorsitzenden auf das notwendige Maß zu beschränken, heißt es in dem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil. Weiterlesen

EU will bessere Arbeitsbedingungen auf Online-Plattformen

Brüssel (dpa) – Das Europäische Parlament will die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte von Online-Plattformen wie Bolt, Uber, Gorillas und weiteren Lieferdiensten verbessern. In einer solchen Beschäftigung sei man Sklave des Algorithmus, sagte die sozialdemokratische Europaabgeordnete Elisabetta Gualmini, am Donnerstag in einer Sitzung des EU-Parlaments in Brüssel. Hintergrund ist ein Vorschlag der EU-Kommission, nach denen Onlineplattform-Beschäftigte künftig besser abgesichert werden sollen. Die EU-Staaten sowie das Parlament müssen sich noch auf einen Kompromiss einigen.

Millionen von Plattform-Beschäftigten könnten dem Vorschlag nach wie Angestellte eingestuft werden – und nicht wie bisher wie Freiberufler. Damit hätten sie Anspruch auf grundlegende Arbeitnehmerrechte wie Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung, sagte die SPD-Europaabgeordnete Gaby Bischoff. Die Europaabgeordnete der Linke Özlem Alev Demirel begrüßte das Vorhaben. Die Beschäftigten hätten damit auch das Recht, sich gewerkschaftlich zu organisieren und kollektiv Tarifverträge auszuhandeln, sagte sie. Weiterlesen

Coca-Cola-Beschäftigte fordern mehr Geld

Dortmund (dpa) – Hunderte Beschäftigte des Getränke-Riesen Coca-Cola haben am Donnerstag ihre Arbeit niedergelegt und bei Kundgebungen in Dortmund und Lüneburg mehr Geld gefordert. Sie wollen monatlich 400 Euro mehr Gehalt und mehr Geld für Auszubildende. Warnstreiks hatte es zuletzt auch in anderen Bundesländern gegeben. Weiterlesen

Umfrage: Viele Beschäftigte offen für Jobwechsel

Berlin (dpa) – Knapp vier von zehn Beschäftigten in Deutschland (37 Prozent) können sich einer Umfrage zufolge vorstellen, ihren Arbeitgeber zu wechseln. Mit dem Gedanken spielen vor allem die 18- bis 29-Jährigen (48 Prozent) und die 30- bis 39-Jährigen (40 Prozent), wie aus einer repräsentativen Umfrage hervorgeht, die Forsa im Auftrag der Marke Onlyfy von New Work SE durchgeführt hat. Befragt wurden im Januar rund 3200 Beschäftigte. Die über 50-Jährigen zeigten sich weniger offen dafür, den Arbeitgeber zu wechseln (19 Prozent).

Insgesamt sei die Wechselbereitschaft trotz Wirtschafts- und Coronakrise weiterhin hoch, sagte Frank Hassler, Vorstandsmitglied der Xing-Betreiberin New Work SE. Auch im vergangenen Jahr lag der Wert bei 37 Prozent. «Unternehmen müssen sich darüber im Klaren sein, dass die nachrückenden Generationen agiler sind und andere Prioritäten haben, was ihr Leben und ihre Karriere angeht», betonte Hassler. Weiterlesen

Frauen verdienen 15 Prozent weniger als Männer

Bad Ems (dpa/lrs) – Der Lohn von Frauen in Rheinland-Pfalz liegt pro Stunde im Schnitt 15 Prozent unter dem Bruttoverdienst von Männern. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Montag mitteilte, lag der durchschnittliche Bruttostundenverdienst von Frauen im vergangenen Jahr bei 19,68 Euro und der von Männern bei 23,19 Euro. Frauen verdienten im Schnitt demnach 3,51 Euro pro Stunde weniger als Männer. Weiterlesen

Frauen verdienen weiter weniger pro Stunde als Männer

Wiesbaden (dpa) – Frauen erhalten in Deutschland weiter durchschnittlich geringere Stundenlöhne als Männer. Im Jahr 2022 betrug die Differenz 4,31 Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag berichtete. Das waren 18 Prozent weniger als der durchschnittliche Bruttostundenverdienst der Männer von 24,36 Euro. Über die Jahre hat sich der geschlechterspezifische Verdienstunterschied verringert, denn im Jahr 2006 betrug er noch 23 Prozent. Im Osten sind die Unterschiede dabei weiterhin wesentlich geringer als im Westen. Weiterlesen

Babyboomer heizen Fachkräftemangel an

Von Jan Christoph Freybott, dpa

Berlin (dpa) – Der Fachkräftemangel in Deutschland wird sich in den kommenden Jahren in vielen Bereichen weiter verschärfen – vor allem im Verkauf, in Kitas, der Sozialarbeit und Krankenhäusern. Das geht aus einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) hervor. Um die drohende Personallücke zu schließen, müssen demnach vor allem mehr Menschen in Arbeit gebracht werden – und später in den Ruhestand gehen. «Wenn wir es schaffen, die Babyboomer nur etwas länger arbeiten zu lassen, wäre uns bereits enorm geholfen», sagte Studienautor Alexander Burstedde.

Das IW schlüsselt in der Studie anhand bekannter Daten auf, wie sich der Mangel an Arbeitskräften in einzelnen Berufsgattungen bis 2026 entwickelt. Die größte Lücke dürfte demnach in der Kinderbetreuung, der Kranken- und Altenpflege sowie der Sozialarbeit klaffen. Noch vor ihnen liegt der Verkauf, dem es etwa an Kassierinnen und Kassierern fehlt. Der Bereich unterliegt allerdings großen Schwankungen.

Ein wesentlicher Grund für den Fachkräftemangel sei, dass die Babyboomer, also die besonders geburtenstarken Jahrgänge, Schritt für Schritt in Rente gingen. Zugewanderte Arbeitskräfte allein könnten diese Lücke nicht schließen, zumindest nicht beim aktuellen Tempo der Zuwanderung.

Deshalb sei es wichtig, die Menschen länger in Arbeit zu halten, sagte Burstedde. «Heute gehen Beschäftigte im Schnitt mit gut 64 Jahren in den Ruhestand», sagte er. «Wenn wir da nur etwas mehr rausholen, haben wir schon viel geschafft.» Denn Ältere in Arbeit zu lassen, sei der mit Abstand wichtigste Hebel gegen den Fachkräftemangel, sagte Burstedde. «Grob gesagt etwa dreimal so wichtig wie die Zuwanderung.» Dabei sei es nötig, Älteren die passenden Angebote zu machen – etwa das Arbeiten in Teilzeit.

Burnout in Pflege und medizinischen Berufen verhindern

Dem stimmt auch Sebastian Dullien zu, Ökonom am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Ältere könnten im Kampf gegen den Fachkräftemangel eine wichtige Rolle spielen, sagte er. «Allerdings muss man ihnen die Flexibilität am Arbeitsplatz geben, die sie brauchen.»

Um die großen Personallücken etwa in Krankenhäusern zu füllen, brauche es eine neue Organisation der Arbeit. «In der Pflege und den medizinischen Berufen gehen uns die Leute aus, weil sie nicht mehr können», sagte der Ökonom. Dass Beschäftigte hier ausbrennen, dürfe nicht passieren. Um die Berufe wieder attraktiv zu machen, brauche es zudem eine bessere Bezahlung.

Auch beim Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe sieht man die Mehrarbeit kritisch. «Wir sehen schon jetzt in den Pflegeberufen, dass Ausfälle durch Krankheit und ein früheres Ausscheiden aus dem Beruf deutlich höher sind als in anderen Berufen», sagte deren Bundesgeschäftsführerin Bernadette Klapper. Bei diesen Bedingungen die Arbeitszeit noch zu erhöhen, verschärfe das Problem. Stattdessen brauche es Strukturen in der Pflege, die das Arbeiten bis zur Rente überhaupt ermöglichen.

Fachkräftemangel ging im vierten Quartal 2022 leicht zurück

An qualifiziertem Personal mangelt es offenbar nicht: Wie aus einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung aus dem Sommer hervorging, könnten rechnerisch mindestens 300.000 Vollzeitstellen in der Pflege durch Rückkehrer und Aufstocker besetzt werden, vorausgesetzt, die Arbeitsbedingungen entwickelten sich zum Besseren.

Bereits jetzt ist die Personaldecke im Bereich «Gesundheit, Soziales, Lehre und Erziehung» ein Brennpunkt. Im Dezember blieben hier mehr als die Hälfte der ausgeschrieben Stellen ohne passende Besetzung, wie das Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (Kofa) des IW in einer anderen Studie berichtete. Immerhin ergab sie auch, dass der Fachkräftemangel im vierten Quartal 2022 leicht zurückging. Allerdings betonten die Experten, dass er weiter auf hohem Niveau verharre.

Auch Bauwesen und Handwerk betroffen

Auf eine große Personalnot steuern auch Betriebe aus dem Bauwesen und dem Handwerk hin – allen voran aus der Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik. Sie müssen in den kommenden Jahren etwa den energetischen Umbau vieler Eigenheime stemmen. Die Ausbildungszahlen seien hier zwar etwas besser als im allgemeinen Trend, sagte Carsten Müller-Oehring vom Zentralverband Sanitär Heizung Klima. «Das reicht jedoch in keiner Weise, um den großen Bedarf an Fachkräften zu decken, der erforderlich ist, um die politisch ausgerufenen Aufgaben zu erfüllen», sagte Müller-Oehring.

Wie in der Studie beschrieben sei es wichtig, die Beschäftigten lange im Arbeitsleben zu halten. Allerdings dürfe nicht vergessen werden, dass Handwerk zum Teil schwere körperliche Arbeit bedeute.

Für die Studie nahm das IW ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ins Auge. Aussagen über die zukünftige Entwicklung stützen sich auf die Daten der Jahre 2015 bis 2021 – die Zuwanderung infolge des Ukraine-Kriegs ist somit nicht berücksichtigt.

Im Jahr 2021 litten unter den 1300 untersuchten Berufsgruppen gut 400 an Personalnot. Bis 2026 werde das auf knapp 560 steigen. «Der Fachkräftemangel breitet sich also auf weitere Berufe aus», heißt es in der Studie.

Einen vergleichsweise schwachen Hebel gegen den Fachkräftemangel sieht Studienautor Burstedde hingegen in Maßnahmen, die Arbeitslosigkeit verringern sollen. «Sie liegt sehr niedrig und scheint selbst in Krisen nicht mehr anzusteigen», sagte er. «Die Unternehmen halten ihre Leute – auch wenn es hart auf hart kommt.»

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Beim Deutschlandticket könnte es Rabatt für Jobtickets geben

Von Andreas Hoenig und Matthias Arnold, dpa

Berlin/Düsseldorf (dpa) – Beim geplanten 49-Euro-Monatsticket im Nahverkehr könnte es einen Rabatt auf Jobtickets geben. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz der Länder sagte der Deutschen Presse-Agentur, Bund und Länder diskutierten für Jobtickets derzeit eine eigene Regelung. Firmen könnten ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Ticket dann vergünstigt anbieten, wenn sie sich an den Kosten beteiligen.

«Das wäre hochattraktiv für Firmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter», sagte Krischer. «Über weitere Rabatte etwa für Studierende und Azubis beim Deutschlandticket entscheiden allein die Länder, die die Kosten dann auch selbst übernehmen müssen.» Das Deutschlandticket startet laut Krischer wahrscheinlich am 1. Mai.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) befürwortete einen Rabatt auf das 49-Euro-Ticket für Arbeitgeber beim Kauf bestimmter Kontingente. «Das Jobticket gehört im ÖPNV zu den am meisten verkauften Tickets, aktuell haben wir mehrere Millionen Abonnentinnen und Abonnenten in diesem Segment», teilte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff auf Anfrage mit. «Aber es gibt noch großes Potenzial, um neue Fahrgäste beziehungsweise Arbeitgeber dafür zu gewinnen.» Alles, was das Deutschland-Ticket als Jobticket attraktiver mache, helfe.

Finanzierung ist noch unklar

Konkret könnte es einen Rabatt je nach Anzahl der bestellten Jobtickets für Arbeitgeber geben. Diese könnten den Rabatt dann an ihre Beschäftigten weitergeben. Die Hoffnung ist, dass durch die Vergünstigung die Nachfrage steigt und die Einnahmeausfälle dadurch zumindest zum Teil kompensiert werden. Offen ist, wer das finanziert. Bund und Länder wollen darüber am Freitag in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe beraten.

Im vergangenen Sommer hatten Millionen Fahrgäste während einer dreimonatigen Rabattaktion das 9-Euro-Ticket genutzt. Als dauerhafter Nachfolger ist ein bundesweit gültiges Ticket für 49 Euro im Monat für Busse und Bahnen im Nah- und Regionalverkehr geplant.

«Ich hätte mir einen Start des Deutschlandtickets zum 1. April gewünscht», sagte Krischer. «Das wird aber nicht klappen, weil das Gesetzgebungsverfahren und die EU-Genehmigungsfrage Zeit brauchen.» Daher werde es nun wahrscheinlich der 1. Mai.

«Es deutet sich an, dass Fragen zur technischen Umsetzung in den kommenden Tagen geklärt werden können», sagte der NRW-Minister weiter. «Ich nehme bei allen Beteiligten – Bund, Ländern und Verbänden – den Willen wahr, zu einem Ergebnis zu kommen. Wir sind in einem Marathon bei Kilometer 40.»

Flexibilität vom Bund gefordert

Krischer sagte weiter: «Wir sind alle einig, dass es ein digitales Ticket werden soll.» In einer kurzen Übergangszeit sei aber ein Papierticket nötig. «Die Systeme zur Kontrolle sind oft unterschiedlich, da muss die Technik noch synchronisiert werden. Ich kann mich auf ein Papierticket für den Übergang einlassen.» Er hoffe, dass dies Bundesminister Volker Wissing (FDP) auch könne.

Ein anderes Thema sei die Frage der Tarifgenehmigungen. Das Deutschlandticket müsste eigentlich in den Verkehrsverbünden von den Aufsichtsbehörden jeweils als neuer Tarif genehmigt werden. «Das wären Hunderte von Genehmigungen, so ist das geltende Recht», so Krischer. «Ich erwarte da vom Bund Flexibilität, dass man die gesetzliche Möglichkeit schafft, dass das Deutschlandticket einmal oder mindestens auf Länderebene genehmigt wird und dann überall gilt.»

Krischer sagte mit Blick auf das 49-Euro-Ticket: «Die Zäsur wird absolut tief sein. Das Deutschlandticket ist eine kleine Revolution, es wird die kompletten Tarifstrukturen überall in Deutschland verändern. Das, was wir bisher gesehen haben, wird es in der Form nicht mehr geben. Der ÖPNV wird für viele Menschen attraktiver, die ihn bisher wegen zu komplexer Tarifstrukturen und hohen Preisen nicht nutzen. Eine zweistellige Millionenzahl verkaufter Deutschlandtickets wäre sicher ein Erfolg.»

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Mann bei Arbeitsunfall in BASF-Werk verletzt

Ludwigshafen (dpa/lrs) – Ein Mann ist bei einem Arbeitsunfall in einem Werk des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen verletzt worden. Wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte, hatte sich der Mann am Morgen bei Arbeiten Verbrennungen zugezogen. Er wurde von einem Notarzt des Unternehmens erstversorgt und zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Zur Schwere der Verletzung und wie es zu dem Unfall kam konnten Polizei und BASF noch keine Angaben machen.

Lehre bei Abiturienten immer beliebter

Gütersloh (dpa) – Junge Menschen mit Hauptschulabschluss tun sich einer Studie zufolge immer schwerer, einen Ausbildungsplatz zu bekommen. Gleichzeitig stieg in den vergangenen Jahren der Anteil der Abiturienten, die eine Ausbildung anfingen, deutlich, wie aus einer veröffentlichten Studie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie für die Bertelsmann-Stiftung hervorgeht.

Von einer mangelnden Attraktivität der Berufsausbildung für Abiturienten und Abiturientinnen könne keine Rede sein, sagte Studienautor Dieter Dohmen laut Mitteilung.

Zwischen 2011 und 2021 verringerte sich der Anteil der Jugendlichen, die mit Hauptschulabschluss eine Lehre anfingen, demnach um ein Fünftel. Für junge Menschen ohne Schulabschluss spitzte sich die ohnehin schwierige Situation zuletzt zu: Die Übergangsquote lag der Studie zufolge 2021 bei 30 Prozent. In den vergangenen 15 Jahren war sie um die 35 Prozent geschwankt. Der Anteil der Abiturienten, die sich für eine Lehre entschieden, stieg dagegen von 35 auf 47,4 Prozent. Weiterlesen

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