Rheinland-Pfalz/Koblenz. Innenstaatssekretärin Heike Raab hat das gemeinsame Vorgehen verschiedener Akteure beim Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz gelobt. „In Krisensituationen greift bei uns ein gut eingespieltes Team von unterschiedlichen Partnern“, sagte Raab am Samstag, 21.09.2013, beim Besuch der Großübung „Starke Nachbarn 2013“ an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz in Koblenz. Weiterlesen
Junge Union Rheinland-Pfalz: Aller guten Dinge sind zwei!
Rheinland-Pfalz. Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz gratuliert ihrem Landesvorsitzenden Johannes Steiniger (Bad Dürkheim) zu dessen Einzug in den neuen Deutschen Bundestag. Nachdem der Bezirksvorsitzende der JU Rheinhessen-Pfalz, Jan Metzler (32), gestern Abend, 22.09.2013, bereits den Sieg im Wahlkreis Worms errungen hat, zieht nun auch Johannes Steiniger (26) über die Landesliste der CDU Rheinland-Pfalz in den Bundestag ein. Weiterlesen
Stellungnahme von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Bundestagswahl:
Mainz. „Wir haben dazugewonnen, aber nicht das erreicht, was wir uns erhofft haben. Mein Glückwunsch geht an die Kanzlerin und die Union, die der eindeutige Wahlsieger heute Abend ist. Unser Kernanliegen der sozialen Gerechtigkeit mit einem schlüssigen Rentenkonzept, einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn und solider Staatsfinanzierung haben wir offenbar leider nicht ausreichend transportieren können. Weiterlesen
Höfken eröffnet Tage der Regionen – Gute Perspektiven für den ländlichen Raum
Rheinland-Pfalz. „Regionales Wirtschaften schafft Arbeitsplätze und damit Perspektiven im ländlichen Raum. Angesichts des demographischen Wandels sind diese Aspekte auch in Rheinland-Pfalz von enormer Bedeutung“, sagte die rheinland-pfälzische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken bei der zentralen Eröffnungsfeier der Tage der Regionen für Rheinland-Pfalz. In Meisenheim am Glan gab es an rund 50 Ständen regionale Lebens- und Genussmittel. Viele davon trugen das Label der Regionalmarke SooNahe. Handwerker und Dienstleister aus der Region stellten ihre Produkte vor. Weiterlesen
Ministerin Lemke besucht zum Start der Aktionswoche „Rheinland-Pfalz: Ein Land voller Energie!“ drei Projekte
Rheinland-Pfalz. Zum ersten Mal zeigen in der landesweiten Aktionswoche ab dem 25. September 2013 Bürger, Kommunen, Unternehmen, Verbände, wissenschaftliche Einrichtungen u.v.a. wie sie die Energiewende in Rheinland-Pfalz konkret umsetzen und wo sie profitieren. Zum Start der Woche besucht Wirtschaftsministerin Eveline Lemke drei besondere Projekte, um sich von den Aktiven vor Ort ihren Anteil an der Energiewende im Land zeigen zu lassen. Weiterlesen
Alle Wahlergebnisse im Internet
Ergebnis der Bundestagswahl wird noch in der Wahlnacht analysiert
Rheinland-Pfalz. Der Ausgang der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz kann am kommenden Sonntag, 22.09.2013, unmittelbar im Internetangebot des Landeswahlleiters verfolgt werden. Unter www.wahlen.rlp.de werden am Wahlabend von ca. 18.30 Uhr an fortlaufend die Wahlergebnisse präsentiert. „Die Aktualisierung der Ergebnisse erfolgt alle fünf Minuten“, erklärt Landeswahlleiter Jörg Berres. Nutzer haben die Möglichkeit, sich bis hin zur Gemeindeebene über das Wählerverhalten zu informieren. Die Seiten sind so gestaltet, dass auf einen Blick erkennbar ist, aus welchen Gebieten Wahlergebnisse vorliegen. Weiterlesen
Gut 20 Prozent der Wahlberechtigten haben schon gewählt
Zahl der Wahlscheinanträge gegenüber 2009 nur leicht gestiegen
Rheinland-Pfalz. Rund jeder fünfte Wahlberechtigte in Rheinland-Pfalz hat bereits gewählt. Wie das Büro des Landeswahlleiters in einer Umfrage in den Städten und Gemeinden am Donnerstag, 19.09.2013, ermittelt hat, erhielten landesweit bis Donnerstag rund 640.000 der 3,1 Millionen Wahlberechtigten einen Wahlschein. Das entspricht einem Anteil von 20,7 Prozent. „Dies ist gegenüber der Bundestagwahl 2009, als zu diesem Zeitpunkt 19,2 Prozent der Wahlberechtigten einen Wahlschein beantragt hatten, nur ein moderater Anstieg,“ so Landeswahlleiter Jörg Berres. Weiterlesen
Handwerksumsätze sanken im fünften Quartal in Folge
Rheinland-Pfalz. Im zulassungspflichtigen Handwerk in Rheinland-Pfalz setzte sich auch im zweiten Quartal 2013 der Abwärtstrend fort. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken die Umsätze gegenüber dem zweiten Quartal 2012 um 2,2 Prozent. Wesentliche Ursache für die negative Gesamtentwicklung waren die Umsatzrückgänge im Ausbaugewerbe (minus 9,7 Prozent), während im Bauhauptgewerbe und im Kraftfahrzeuggewerbe (minus 0,9 bzw. 0,1 Prozent) nur leichte Umsatzeinbußen erkennbar waren. Weiterlesen
Windkraft ist wichtiger Bestandteil der Energiewende
Mainz. Anlässlich der Gründung eines Dachvereins von Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der Windkraft erklärt Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Energiewende ist und bleibt eines der Schlüsselprojekte für den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz. Der Ausbau der Windkraft ist neben der Solarenergie ein wichtiger Bestandteil für die Umsetzung der Energiewende. Grundlage allen Handelns ist aber die Einsparung von Energie und der Klimaschutz. Um den Klimawandel zu bremsen, müssen wir auch von den Kohlekraftwerken unabhängig werden.” Weiterlesen
Europäisches Parlament stellt Weichen für Umsetzung des Nagoya-Protokolls in europäisches Recht
Brüssel. In seiner Plenarsitzung am 12.09.2013 stimmte das Europäische Parlament dem Entwurf zur Umsetzung des Nagoya-Protokolls zum internationalen Übereinkommen über die biologische Vielfalt in der Europäischen Union zu. Darin werden die Bestimmungen des Übereinkommens über den Zugang zu genetischen Ressourcen und den gerechten Vorteilsausgleich geregelt werden. “Es ist äußerst wichtig, dass die EU hier international mit am Verhandlungstisch sitzt. Anderenfalls entscheiden die Drittstaaten ohne uns”, kommentierte Christa Klaß, CDU-Europaabgeordnete für die Region Trier. Die internationale Vereinbarung müsse Leitlinie für die Umsetzung des Nagoya-Protokolls in der Europäischen Union sein. Weiterlesen
Abschlussveranstaltungen zum „Projekt Rheinland-Pfalz“ auf dem Flughafen Frankfurt Hahn
Flughäfen in der Provinz. Frankfurt Hahn 2050. Symposium unter der Schirmherrschaft der Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Hahn. Ein landesweites Hochschulprojekt aller Architekturfakultäten von Rheinland-Pfalz findet mit einem Symposium und studentischen Workshop seinen Abschluss auf dem Flughafen Frankfurt Hahn am 19. und 20. September auf dem Flughafen Frankfurt Hahn, Halle 501 C. Direktbusse von den Hochschulen Mainz, Kaiserslautern, Koblenz, Trier. Ziel ist es, die Potentiale des ländlichen Raumes mit jenen des Flughafens zu verbinden. Dass sich Architekturfakultäten mit der Zukunft eines existenten Flughafens auseinandersetzen, mag ungewöhnlich erscheinen – besonders dann, wenn dieser gerade noch keine schwarzen Zahlen schreibt. Doch in Zeiten der Globalisierung suchen Gemeinden, Städte und Landstriche wieder stärker nach eigener Identität. Architektur als repräsentatives Medium wird dabei allzu oft vernachlässigt. Weiterlesen
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