Mainz (dpa/lrs) – Die Mainzer wählen am 12. Februar 2023 und damit genau eine Woche vor dem Fastnachtswochenende ihren neuen Oberbürgermeister oder neue Oberbürgermeisterin. Die Wahl ist notwendig geworden, weil Oberbürgermeister Michael Ebling vergangene Woche Nachfolger des zurückgetretenen Innenministers Roger Lewentz (beide SPD) wurde. Bei der Bestimmung des 12. Februar als Wahltermin habe Rechtmäßigkeit und Sorgfaltspflicht Vorrang vor Eile gehabt, sagte am Freitag Bürgermeister Günter Beck (Grüne), der Eblings Amtsgeschäfte vorübergehend übernommen hat. Es gehe nicht darum, dass der Termin dem einen oder anderen besser geeignet erscheine.
Der 12. Februar liege außerhalb der eigentlich angesetzten 90-Tages-Frist für die Wahl nach Eblings Rücktritt, räumte Beck ein. Aus organisatorischen Gründen und wegen der schwierigen Suche nach dem vorgeschriebenen Papier für die Wahlzettel und geeigneten Druckereien sei ein früherer Termin nicht möglich gewesen. Der 12. Februar sei mit der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) abgestimmt.
Eine mögliche Stichwahl, falls kein Kandidat im ersten Wahlgang über 50 Prozent der Stimmen kommt, soll am 5. März stattfinden. Einen Tag später wird das Wahlergebnis offiziell festgestellt, und am 22. März wird der oder die neue OB vom Stadtrat ernannt. Dass es einen Wahltermin rund um die Fastnachtszeit gebe, sei für Mainz nichts Neues, sagte Beck. Probleme sehen seine für die Wahlvorbereitung zuständigen Mitarbeiter deswegen nach eigenen Angaben aber nicht.
Rund 163 000 Mainzer sind wahlberechtigt. Bei der vorigen OB-Wahl lag die Beteiligung bei 45 Prozent im ersten und 40 Prozent im zweiten Wahlgang. Offiziell festgelegt wird der Wahltermin am 30. November vom Stadtrat. Ab dem 5. Dezember können Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Frist dafür läuft am zweiten Weihnachtsfeiertag (26. Dezember) ab. Am 29. Dezember entscheidet der Wahlausschuss über die Zulassungen zur Wahl.
Bereits bekannt ist, dass für die CDU Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz kandidieren wird. Der Chemiker und Unternehmer Nino Haase tritt als unabhängiger Kandidat an. SPD und Grüne haben noch keinen Kandidaten genannt. Beck kann wegen der vorgeschriebenen Altersgrenze von 65 Jahren nicht antreten. Die Mainzer CDU kritisierte den nach ihrer Ansicht nach späten Wahltermin und sprach von einer «Hängepartie». Der Kreisvorsitzende Thomas Gerster erklärte, die nun vorgenommene Verschleppung des Termins um vier Wochen zeige, dass «offensichtlich die Angst der Ampelfraktionen, in der angemessenen Frist keinen akzeptablen Kandidaten zu finden», bestimmend für die Ansetzung der Wahl erst am 12. Februar gewesen sei. Beck stelle die Interessen seiner Partei vor die der Stadt.
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