Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält es angesichts der deutlich steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen für notwendig, den Zutritt für Ungeimpfte weiter zu begrenzen sowie Impf- und Testangebote ausbauen. «Daneben ist es wichtig, dass die Menschen sich und andere auch weiterhin schützen, indem sie Abstand halten und Masken tragen», sagte Dreyer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dafür werde sie sich bei dem Treffen der Ministerpräsidenten und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nächster Woche auch einsetzen. Die Ergebnisse des Treffens werde Rheinland-Pfalz in seine neue Verordnung aufnehmen.
«Wir erleben, dass wir in eine neuen Stufe der Corona-Pandemie kommen. In einigen Teilen Deutschlands sehen wir, dass Krankenhäuser ans Limit geraten», stellte Dreyer fest. «Auch wenn Rheinland-Pfalz weniger hart betroffen ist, so haben wir immer gesagt, dass wir uns nicht dem Wunsch verschließen, dass Bund und Länder zusammenkommen, um gemeinsam zu beraten» Das neue Infektionsschutzgesetz, das die Ampel-Fraktionen in den Bundestag eingebracht haben, gebe den Ländern die rechtliche Grundlage, um mit Schutzmaßnahmen gegenzusteuern. «Auf die Eckpfeiler der Schutzmaßnahmen haben sich alle Länderchefinnen und -chefs vor drei Wochen verständigt»
«Wir haben in Rheinland-Pfalz bereits massiv die Schutzmaßnahmen hochgefahren und wir werden das auch nochmals verstärken», kündigte Dreyer an. «In Rheinland-Pfalz werden wir den Warn- und Stufenplan an die Lage anpassen. Wir halten es für wichtig, Impf- und Testangebote weiter auszubauen. Das werden wir warnstufenangepasst auch an Schulen tun» Und: «Es wird notwendig, den Zutritt für Ungeimpfte weiter zu begrenzen»
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