Frankenthal (dpa/lrs) – Nach Vorwürfen im Zusammenhang mit einer Protestaktion gegen die Corona-Maßnahmen ist eine Stadträtin von Frankenthal zurückgetreten. Eine entsprechende Erklärung sei am Morgen eingegangen, teilte eine Sprecherin der Stadt in der Pfalz am Donnerstag mit. Die Lokalpolitikerin saß für die AfD im Stadtrat – aus der Partei ist sie der Sprecherin zufolge ausgetreten.
Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ein Sprecher der Anklagebehörde in Frankenthal sagte, die damalige Stadträtin soll am Rande einer Aktion gegen die Corona-Maßnahmen in Frankenthal Polizisten den Hitlergruß gezeigt und «Heil Hitler» gerufen haben.
Politiker in Rheinland-Pfalz hatten mit scharfer Kritik reagiert. Der CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Christian Baldauf hatte die AfD aufgefordert, sich sofort zu distanzieren. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, meinte, der Vorfall zeige, «dass in den Reihen der AfD nicht einmal mehr absolut unverrückbare demokratische Mindeststandards eingehalten werden». AfD-Fraktionschef Michael Frisch wies die Anschuldigungen zurück. Die AfD habe die Vorkommnisse frühzeitig verurteilt, teilte er am Donnerstag mit.
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