5. Medienänderungsstaatsvertrag Heike Raab: Länder schaffen wichtige Regelungen zur Anpassung an die EU-Plattformregulierung des DSA

Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien, Heike Raab/RLP SPD

„Mit dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag nehmen die Länder wichtige Anpassungen für die Zukunft der Medienregulierung vor. Die damit einhergehenden Anpassungen medienrechtlicher Staatsverträge gewährleisten, dass sich die europäischen Regelungen des Digital Services Act (DSA) mit der bestehenden Medienregulierung des Medienstaatsvertrages zu einem funktionierenden Gesamtsystem verzahnen“, so die Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien, Heike Raab. Weiterlesen

Gute Nachricht: Gundula Gause ist nach ihrem Schwächeanfall wieder wohlauf

ZDF-Moderatorin Gundula Gause steht als Moderatorin auf der Bühne. (Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild)

Mainz. Nachrichtenmoderatorin Gundula Gause geht es nach einem kleinen Schwächeanfall während des ZDF-«heute journal» am Montagabend wieder gut. Sie sei in einer Klinik untersucht worden und habe noch in der Nacht Entwarnung gegeben, schrieb der Redaktionsleiter des «heute journal», Wulf Schmiese, am Dienstag in einem Beitrag auf zdf.de. Darin kam auch Gause (58) zu Wort. Weiterlesen

Monopolkommission für Verzicht auf Mobilfunk-Frequenzauktion

Bonn. In der Debatte über die zukünftige Gestaltung der Handynetze ist nun auch die Monopolkommission für einen Verzicht auf eine milliardenschwere Frequenzauktion. Die bisherigen Nutzungsrechte sollten stattdessen um drei Jahre verlängert werden, sagte der Kommissionsvorsitzende Jürgen Kühling am Mittwoch in Bonn. Weiterlesen

Früherer ZDF-Intendant Dieter Stolte gestorben

Der damalige Intendant des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF), Dieter Stolte, (Foto: Oliver Stratmann/dpa/Archivbild)

Mainz. Der frühere ZDF-Intendant Dieter Stolte ist tot. Er sei am Sonntag im Alter von 89 Jahren in Berlin gestorben, teilte der öffentlich-rechtliche Sender am Montagabend in Mainz mit. Stolte stand von 1982 bis 2002 an der Spitze des ZDF. Intendant Norbert Himmler würdigte ihn als einen überzeugten Verfechter des öffentlich-rechtlichen Systems. Weiterlesen

Mainova und evm bündeln Kräfte im Bereich Smart City

Energieversorger aus Frankfurt und Koblenz vereinbaren eine enge Zusammenarbeit

KOBLENZ/FRANKFURT AM MAIN. Immer mehr Kommunen in Deutschland nutzen die Möglichkeiten der Digitalisierung und entwickeln sich zur Smart City. Um Städte, Gemeinden und auch Bürgerinnen und Bürger noch besser beim Einsatz innovativer Technik zu unterstützen, arbeiten die Koblenzer Energieversorgung Mittelrhein (evm) und die Frankfurter Mainova AG ab sofort enger zusammen. Weiterlesen

Start im Mini-Format: 1&1 gibt sein Handynetz frei

von Wolf von Dewitz, dpa

Montabaur. Nach einer deutlichen Verzögerung beim Ausbau steht das vierte deutsche Handynetz nun endlich in den Startlöchern. Der Telekommunikationsanbieter 1&1 will seine mobilen Dienste bei einer Feier in Montabaur am Freitagnachmittag offiziell in Betrieb nehmen, Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird als Gast erwartet. Weiterlesen

Raab: Würde Brief an den SWR nicht mehr schreiben

Mainz. Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab wollte mit ihrem kritischen Brief an den SWR nach eigener Aussage keinen Druck auf den Sender aufbauen. Das sei zu keiner Sekunde ihre Absicht gewesen, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in einer Sondersitzung des Landtages in Mainz. «Es ging mir vielmehr um eine presserechtliche Einschätzung des SWR», sagte Raab. Sie habe weder eine Löschung noch eine Richtigstellung des in dem Schreiben kritisierten Beitrags gefordert.

Raab sagte weiter: «Aus heutiger Sicht und in Betrachtung der Diskussion der letzten Wochen räume ich selbstkritisch ein, dass ich diesen Brief vom 2. Mai nicht mehr schreiben würde.» Sie hätte ihre Anmerkungen zu dem SWR-Beitrag vom 11. April dieses Jahres besser in den dafür zuständigen Rundfunkgremien ansprechen sollen. (dpa)

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